Berlin (ots) - Das Attentat von Palmanova bringt auch in Deutschland den ältesten Terrorherd Europas in Erinnerung. Im Baskenland, Spaniens wunderschöner, wohlhabender Nordostecke, hatte die Gewalt während der 50 Eta-Jahre niemals aufgehört. Nur gelegentlich war der Terror der Radikalen in deutschen Medien mehr als eine kurze Meldung wert. Schließlich liegen die Touristenzentren am Mittelmeer Hunderte ...
Berlin (ots) - Ulla Schmidt macht es auch den ihr Wohlgesonnenen nicht leicht: Gestern, fünf Tage nach Bekanntwerden der Dienstwagen-Affäre, gab die Gesundheitsministerin einmal mehr eine Erklärung ab. Zur Nutzung ihres Dienstwagens am spanischen Urlaubsort, zu den entstandenen Kosten und den Vorwürfen des Rechnungshofes, zu ihrer Position im ...
Berlin (ots) - Bislang behalten zum Glück alle die Nerven. Und wer nicht im privaten oder beruflichen Umfeld entsprechende Krankheitsfälle hat, den beschäftigt die Schweinegrippe wohl nur am Rande - beim Händewaschen zum Beispiel (bitte mehrmals täglich und mindestens jeweils 30 Sekunden lang, sagen die Ärzte). Nun stellt sich aber doch für jeden von uns die Frage nach den Kosten für die Bereitstellung, ...
Berlin (ots) - Dass Juristen nach Gesetzeslage Recht sprechen und dabei des Bürgers Erwartung auf Gerechtigkeit oft zu kurz kommt, führt vielfach zu herber Enttäuschung. Sie ist nach der Wiedervereinigung von DDR-Bürgerrechtlern in den legendären Satz "Wir haben Gerechtigkeit erwartet - und den Rechtsstaat bekommen" komprimiert worden. Politiker (und ...
Berlin (ots) - Besserverdienende werden vom Senat künftig entlastet. Denn mehr als 300 Euro im Monat hat es diese Bevölkerungsgruppe bisher in Berlin gekostet, ein Kind in einer öffentlichen Kita betreuen zu lassen. Und weil Klaus Wowereit im Wahlkampf 2006 versprochen hat, Kindertagesstätten schrittweise für Kinder ab drei Jahren gebührenfrei zu machen, ...
Berlin (ots) - In Schleswig-Holstein platzt Schwarz-Rot - und in der politischen Farbenlehre wird es plötzlich wieder interessant. Denn wenn Schwarz-Grün im Wunschbild der Bundesbürger nur noch sechs Prozent hinter Schwarz-Gelb liegt, und wenn jeweils über 40 Prozent der Befragten beide Koalitions-Möglichkeiten als eine gute Aussicht empfinden - dann ist ...
Berlin (ots) - Da haben wir Berliner es uns mal wieder selbst und allen anderen gleich auch noch gezeigt: Wir lassen uns so schnell nicht unterkriegen. Katastrophenszenarien schrecken uns nicht, weil wir, wenn es ernst wird, Ruhe und Gelassenheit bewahren. Diese rühmenswerte Haltung haben diesmal vor allem die Nutzer der S-Bahn auf Bahnsteigen und in vollen ...
Berlin (ots) - Man weiß ja nicht, wie das heute ausgeht an der Förde. Ob sich die örtlichen Sozialdemokraten doch noch am Riemen reißen und den Menschen im Norden trotz ihrer miesen Umfragedaten weitere Kapitel dieses unsäglichen politischen Schauspiels ersparen. Den 16. Kieler Landtag endlich aufzulösen, das wäre selbst knapp zehn Monate vor dem regulären Ende der Legislaturperiode noch eine letzte kleine ...
Berlin (ots) - Musste das so kommen? Die S-Bahn stürzt die Stadt in ein Verkehrschaos. Züge fallen aus oder sind völlig überfüllt. Berliner und Touristen müssen lange warten, auf Regionalbahnen umsteigen oder die BVG und das Auto nutzen. Die Fahrt zum Arbeitsplatz wird ab Montag, wenn die S-Bahn nur noch ein Viertel ihrer Züge einsetzen kann, ein Geduldsspiel. Die Berliner, die nicht in den Urlaub gefahren ...
Berlin (ots) - Manchmal muss den braven Bundesbürger das Gefühl beschleichen, an einer irren Zeitreise teilzunehmen. Vor etwa einem halben Jahr stand die Welt vor dem Zusammenbruch. Erst jetzt kommt ans Licht, dass etwa das Münchner Pleite-Institut Hypo Real Estate nicht nur am Abgrund stand, sondern einen Schritt weiter gewesen wäre, hätte nicht die Bundesregierung ein über 100 Milliarden Euro teures ...
Berlin (ots) - Monatelang hat es gefährlich geknirscht, jetzt ist sie zerbrochen - die große Koalition in Schleswig- Holstein. Gescheitert ist sie vor allem an zwei Charakteren, die unterschiedlicher nicht sein können. Der eine ist Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident im nördlichsten Bundesland, ein eher kumpelhafter, gutmütiger Politiker, von vielen im Lande seiner Bodenständigkeit und ...
Berlin (ots) - Es ist kaum zu glauben, aber eben doch wahr und im Trend nicht einmal neu: Deutschland lässt sich seinen Sozialstaat viel kosten, sehr viel sogar. Fast jeder dritte im Lande erwirtschaftete Euro wird in diesem Jahr für Soziales ausgegeben. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat recht mit seiner Feststellung, dass Deutschland deshalb einer ...
Berlin (ots) - Wahlkampf ist wie ein Jazzkonzert. Meist spielt die Band zusammen, aber nach und nach darf jeder mal nach vorn auf die Bühne und ein Solo trällern. Gestern war Ursula von der Leyen dran; die adrette Ministerin stellte den "Familienmonitor" vor, eine vom Ministerium bezahlte Umfrage, wie es denn so um die Familien in Deutschland bestellt sei. ...
Berlin (ots) - Mit Hartmut Mehdorn hätte es einen solchen Auftritt nicht gegeben. Der wegen Spitzelei gegen eigene Mitarbeiter zurückgetretene Dauer-Bahnchef Hartmut Mehdorn und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit waren alles andere als gute Freunde oder kooperationsbereite Partner. Wowereit hatte an führender Stelle den Widerstand gegen Mehdorns ...
Berlin (ots) - Ist das jetzt der Neuanfang im Berliner Senat? Die SPD tauscht Thilo Sarrazin, den es zur Bundesbank zog, gegen den Unternehmer Ulrich Nußbaum aus. Und die Linkspartei wird im Oktober Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner durch die Fraktionschefin Carola Bluhm ersetzen. Um eines gleich festzuhalten: Ein Neustart sieht anders aus. Was also kann man ...
Berlin (ots) - Seit dem Rückzug des Entertainers Joschka Fischer in seine edle Dahlemer Küchenzeile mangelte es der deutschen Politik an Popstars - bis Karl-Theodor zu Guttenberg kam. Der smarte Baron aus Franken brachte es diese Woche sogar auf den Titel des Magazins "Stern", obgleich in Illustriertenkreisen die eherne Regel gilt, dass Politiker vorn drauf sicheres Kassengift sind. Nur der Wirtschaftsminister ...
Berlin (ots) - Sie tagten in einer Ruinenlandschaft, nächtigten in Kasernen - und machten den Trümmergipfel zu mehr als dem sonst üblichen unverbindlichen Palaver. Erst die Staats- und Regierungschefs der acht führenden Industrieländer, dann die dazu gebetenen Staatsmänner aus den wichtigsten Schwellenländern Indien und China und schließlich auch noch ...
Berlin (ots) - Zwanzig Minuten. Schon wieder! Wer in diesen Tagen auf die S-Bahn angewiesen ist, hat Stress. Lange Wartezeiten, volle Züge, und das alles für 72 Euro pro Monat. Ja, ich gebe zu: Ich bin ein Betroffener des S-Bahn-Chaos. Das will ich nicht verbergen. Und das sollten Sie auch wissen, wenn Sie diesen Leitartikel lesen. Aber ich bin einer von ...
Berlin (ots) - Jetzt sitzen sie in den Ruinen von L'Aquila und ahnen, dass es auch um sie geschehen ist. Ein Weltwirtschaftsgipfel, der ohne China und Indien und noch ein paar andere als gleichberechtigte Partner auszukommen glaubt, hat diesen Titel nicht verdient, ist bloße Reminiszenz, Erinnerung an alte Zeiten. G8, das von Helmut Schmidt und Valéry Giscard ...
Berlin (ots) - Noch einmal ist Zahltag in Neverland. Am Tode Michael Jacksons verdienen die Würstchen- und Devotionalienverkäufer vor den Toren des künstlichen Paradieses in Santa Barbara; die Plattenfirma Sony Music - die zuletzt den Kontakt zu dem schwierigen Vertragspartner abgebrochen hatte - macht unverhofft Reibach mit den alten CDs (und mit Downloads obendrein), und sogar der im Testament nicht ...
Berlin (ots) - Das neue "Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit" ist symbolhafter Ausdruck für den Wandel der deutschen Streitkräfte. Längst stehen sie nicht mehr allein vor Ort für die Landesverteidigung. Sie sind - ausschließlich im internationalen Verbund - zu einer Armee im Einsatz vor allem außerhalb der Landesgrenzen geworden. Damit hat sich das ...
Berlin (ots) - Auch wenn es für die genervten Fahrgäste der S-Bahn wie Hohn klingen mag: Berlin ist immer noch stolz auf sein System des öffentlichen Nahverkehrs. Es vergeht keine Gesprächsrunde zur Zukunft der Stadt und keine Konferenz zum Klimaschutz, in der Senatsvertreter nicht auf das dichte Netz aus Bahnen und Bussen verweisen, das die Stadt wie kaum eine ...
Berlin (ots) - Die Erwartungen an die große Koalition waren groß. Zu groß, wie sich am Ende dieser 16. Legislaturperiode herausstellt. Gescheitert sind CDU, CSU und SPD vor allem mit zwei zentralen Herausforderungen: Sie wollten die Staatsfinanzen sanieren mit dem Ziel, ab 2011 wieder ausgeglichene Haushalte zu verabschieden. Zweitens sollten die sozialen ...
Berlin (ots) - Der Dopingfall Claudia Pechstein zieht Kreise. Wie die Eisschnellläuferin in einem Interview mit der "Berliner Morgenpost" (Sonntags-Ausgabe) sagte, wird die fünfmalige Olympiasiegerin den internationalen Eislauf-Weltverband (ISU) auf Schadenersatz verklagen. "Das tue ich mit Sicherheit", sagte Pechstein und sprach von "einer riesigen Summe". Hintergrund sind Pechsteins Werbeverträge. "Die ...
Berlin (ots) - Drei Jahre und fünf Monate Gefängnis für einen Gastwirt, der mit einem 16-Jährigen ein tödliches Wetttrinken mit Tequila veranstaltete und permanent gegen das Jugendschutzgesetz verstieß. Es ist eine milde Strafe, immerhin ist ein Jugendlicher sinnlos zu Tode gekommen. Aber viele hatten noch eine weitaus geringere erwartet. Nicht zuletzt, ...
Berlin (ots) - In der afghanischen Provinz Helmand haben die Amerikaner nun den größten Einsatz von US Marines seit der Rückeroberung des irakischen Faludscha im Jahr 2004 begonnen. Die 4000 Marines gehören zu jenen insgesamt 21.000 Soldaten, die Barack Obama zusätzlich an den Hindukusch abkommandiert hat. Sie sollen in der von den Taliban gehaltenen ...
Berlin (ots) - Das Schöne am Bundesverfassungsgericht ist, dass es bei aller der juristischen Präzision geschuldeten Umständlichkeit seiner Urteile im Prinzip einer Linie treu bleibt, die den Kollegen Politikern immer wieder mal abhanden kommt. Es entscheidet im Sinne des Volkes, nicht nur im Namen des Volkes. Ob es ums Nichtraucherschutzgesetz geht oder um ...
Berlin (ots) - Es kann am Freitag, dem letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl, noch einmal spannend werden. Grüne und Linkspartei wollen noch schnell das Wahlrecht ändern und hoffen dabei auf Unterstützung der SPD. Die allerdings müsste dafür den Koalitionsvertrag mit der Union brechen. Obwohl der von den Grünen eingebrachte Entwurf auch für die ...
Berlin (ots) - Die CDU ist mal wieder dabei, einen potenziellen Wahlsieg zu zerreden. Ist ihr Versprechen, in der nächsten Legislaturperiode die Steuern zu senken, angesichts staatlicher Rekordverschuldung schon nicht besonders glaubwürdig, wird die Ankündigung vollends konterkariert durch das laute Nachdenken eines CDU-Landesfürsten über die Erhöhung des ...
Berlin (ots) - Die ganze Welt tanzte zu seiner Musik, die ganze Welt erregte sich an seinen Prozessen, und nun erklärt die ganze Welt, warum Michael Jackson starb, womöglich freiwillig. Eine Zeit lang war er der größte Popstar der Welt - und bis zuletzt wohl der öffentlichste Mensch der vergangenen Jahrzehnte. Jeder meinte, ihn erklären und bewerten zu ...
