Storys zum Thema Außenpolitik

Straubinger Tagblatt

Militärparade - Der chinesische Drache demonstriert seine Macht

Straubing (ots) - Missstände beeinträchtigen die technische Zuverlässigkeit und untergraben das Vertrauen in die Befehlsstrukturen und die Einsatzbereitschaft der Truppe erheblich. Es herrscht weiterhin eine Kultur, in der Posten gekauft werden und Macht missbraucht wird. (...) Entsprechend bezweifeln Experten, dass China schon 2027 in der Lage sein wird, Taiwan einzunehmen. Das ist keine Entwarnung. Es gibt gute ...

Kölnische Rundschau

Weltchaos statt Weltordnung / Kommentar von Raimund Neuß zu den Politikerbesuchen in Peking

Köln (ots) - In der chinesischen Hauptstadt Peking reiht sich eine schauerliche Szene an die nächste. Ein Dreiergipfel des Moskauer Warlords Wladimir Putin mit seinem autokratischen Gönner Xi Jinping und mit dem Inder Narendra Modi, wohlgemerkt dem Premierminister der größten Demokratie der Welt. Aus der Slowakei reist Riesenstaatsmann Robert Fico an, macht dem ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über die Annäherung Indiens an China

Berlin (ots) - Im globalen Süden wird das Treffen der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SOZ) überwiegend mit Genugtuung beobachtet. In der SOZ-Initiative sind zehn euroasiatische Staaten zusammengeschlossen, die man hierzulande gern als "Schurkenstaaten" bezeichnet. Neben China und Russland gehören etwa Belarus und der Iran zur Ländergruppe. Doch der Umstand, dass auch UN-Generalsekretär António ...

Straubinger Tagblatt

Die Visa-Zusage für Afghanen war nicht nur ein Fetzen Papier

Straubing (ots) - Deutschland will seine Migrationspolitik verschärfen, das ist sein Recht. Die gut 2.000 wartenden Afghanen, denen man die Ausreise nach Deutschland in Aussicht gestellt hatte, sollten jedoch ihr Visum bekommen - weil es von der Ampel-Regierung versprochen wurde und dies mehr ist als nur ein Fetzen Papier. (...) Es ist beschämend, dass diese Leute klagen müssen, nachdem sie von unseren ...

Straubinger Tagblatt

Deutschland und Frankreich - Europa ist nur stark, wenn Berlin und Paris einig sind

Straubing (ots) - Beide Regierungen wissen, dass sie sich eigentlich keine Dauerkrise leisten können. Doch nachdem Frankreich lange über mangelnde Verlässlichkeit des Partners im Osten geklagt hat, sind es nun deutsche Diplomaten, die besorgt auf die politischen Verhältnisse und die Regierungskrise in Paris blicken. Umso wichtiger sind die Konsultationen. Ein ...

Mideast Freedom Forum Berlin e.V.

Der Snapback-Mechanismus des JCPOA muss jetzt aktiviert werden: Der konsequenzlose Wegfall der letzten UN-Sanktionen zum iranischen Atomprogramm droht

Berlin (ots) - Die Gespräche diese Woche in Genf mit dem iranischen Regime haben es gezeigt. Die Atomverhandlungen stecken in einer Sackgasse. Es ist zu befürchten, dass Teheran auf Zeit spielt, um nach einem Auslaufen des JCPOA im Oktober dieses Jahres sein Atomprogramm legal weiter fortsetzen zu können. Das ...

Straubinger Tagblatt

Ein klarer Fahrplan beim Wehrdienst wäre wünschenswert

Straubing (ots) - Dass Pistorius' Pläne geeignet sind, jedes Jahr mindestens 15.000 junge Soldaten zu werben, ist dennoch zweifelhaft. Deshalb wäre ein klarer Fahrplan wünschenswert: Welche Ziele müssen bis wann erreicht werden, und was geschieht, wenn das nicht gelingt? Das jedoch scheitert an der SPD. Noch geht die Zeitenwende mit angezogener Handbremse voran. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Straubinger Tagblatt

Frankreich ist innenpolitisch nahezu handlungsunfähig

Straubing (ots) - Frankreichs Schulden nehmen bedrohliche Ausmaße an. Doch für die Politiker hat es Vorrang, sich bereits für die "Königin der Wahlen" in knapp zwei Jahren zu positionieren. Der Fehler liegt im System. Die Folge ist eine politische Krise, die das Land innenpolitisch nahezu handlungsunfähig macht. (...) Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten mehr, aber auch kaum Willen zur Koalitionsbildung. Die Fronten ...

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Quartalsvortrag: Zwischen Putin und Trump. Wie weiter mit der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik?

Straubinger Tagblatt

Erpressung aus dem Oval Office

Straubing (ots) - Natürlich war das, was der Herr im Oval Office betrieben hat, reine Erpressung. Dazu ist er als Führer der unbestrittenen Weltmacht leider in der Lage. Denn sein Druckpotenzial ist gewaltig, wenn man daran denkt, wie sehr die Europäer auf den atomaren Schirm der USA angesichts der offenen Aggressivität Russlands angewiesen sind. So ist es denn auch nur allzu billig, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Sündenbock hinzustellen, die es ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Reisekanzler Merz interessiert sich nicht für den Niedergang unseres Landes

SWR - Südwestrundfunk

Geflüchtet - und was dann? 10 Jahre "Wir schaffen das" / SWR Story von Kai Diezemann und Thomas Schneider am Donnerstag, 21. August 2025, 21 Uhr im SWR

Kölnische Rundschau

Man ist froh, wenn Trump nicht stört / Kommentar von Raimund Neuß zum Besuch von Selenskyj und seinen europäischen Partnern in Washington

Köln (ots) - Das Schlimmste ist vermieden worden. Das hört sich nach einer mageren Bilanz des Besuchs europäischer Politiker bei US-Präsident Donald Trump an. Dahinter steht aber eine starke diplomatische Leistung. Die europäischen Kollegen hatten den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bestens ...

Kölnische Rundschau

Kiesewetter: Brauchen bei Sicherheitsgarantien nicht das OK Russland

Köln (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat sich für eine Teilnahme der Bundeswehr an einer möglichen Friedensmission in Ukraine ausgesprochen. "Dafür ist die Bundeswehr da", sagte er der Kölnischen Rundschau angesichts der von Bundesaußenminister Johannes Wadephul (CDU) geäußerten Bedenken. "Selbstverständlich müsste Deutschland als ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): ,Sicherheitsgarantie' muss klar definiert werden - "Putin versteht nur eine klare Ansage"

Bonn (ots) - Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende im Verteidigungsausschuss des EU-Parlaments, bewertet das Treffen in Washington als gutes Signal, vor allem, weil die europäischen Vertreter und NATO-Generalsekretär Mark Rutte gemeinsam aufgetreten seien. "Dass die zusammen gekommen sind, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht zweifelt an Friedenswillen der Europäer nach Ukraine-Gipfel/ BSW-Chefin kritisiert mangelnde Kompromissbereitschaft und fordert Einbindung neutraler Staaten

Osnabrück (ots) - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zweifelt nach dem jüngsten Ukraine-Gipfel in Washington am Friedenswillen der europäischen Verbündeten und an der des ukrainischen Präsidenten. "Es bleiben große Zweifel, ob die europäische 'Koalition der Unwilligen' und Selenskyj überhaupt Frieden ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.Der Tag" über das Debakel der bolivianischen Linken

Berlin (ots) - Es gibt einen klaren Sieger und einen klaren Verlierer der bolivianischen Präsidentschaftswahlen: Der Sieger, wie wohl noch nicht der neue Präsident, heißt Rodrigo Paz, der sich in kürzester Zeit von zwei Prozent in den Umfragen auf 32 Prozent katapultierte. Er konnte sich erfolgreich als Kandidat des Nicht-Establishments präsentieren, nicht ...

PHOENIX

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (B90/Die Grünen): Europa muss Ukraine unterstützen "mit dem, was geht"- Auch Deutschland bei Sicherheitsgarantien in der Pflicht

Berlin/Bonn (ots) - 17. August 2025 - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour begrüßt die heutigen Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj und Vertretern europäischer Staaten im Weißen Haus über die Beilegung des Krieges in der Ukraine, warnt aber vor ...

Straubinger Tagblatt

Eine katastrophale Nachricht für Kiew

Straubing (ots) - Eine dröhnende Leere bleibt nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Diktator Wladimir Putin, das - je nach Blickpunkt - mit fieberhaften Hoffnungen, aber auch mit bangen Befürchtungen erwartet wurde. Der russische Präsident hat das bekommen, was er unbedingt wollte: Zeit für seine Soldateska, den Angriffskrieg Kilometer für Kilometer tiefer auf ukrainisches ...

PHOENIX

NATO-Expertin Stefanie Babst: Trump-Putin-Treffen war eine "orchestrierte Komplizenschaft"

Kiel/Bonn (ots) - 16. August 2025 - NATO-Expertin Stefanie Babst hat nach dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Europa aufgefordert, den Blickwinkel auf die USA und Russland sofort zu ändern. Das Treffen in Alaska sei eine "orchestrierte Komplizenschaft" gewesen, und kein normales Treffen von Staatsoberhäuptern. "Das ...

WDR Newsroom

Politologe Meister: Alaska-Gipfel ist „Tiefpunkt für die US-Diplomatie“

Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler und Sicherheitsexperten Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik hat sich im WDR-Interview enttäuscht über die Verhandlungen zwischen US-Präsident Trump und dem russischen Staatschef Putin in Alaska geäußert. Im Gespräch mit dem WDR5 Morgenecho sagte Meister: Ich hatte nichts erwartet von ...

PHOENIX

Verteidigungsexperte Nico Lange sieht nach dem Gipfel Vorteile bei Putin und kritisiert Passivität der Europäer

München/Bonn (ots) - 16. August 2025 - Nico Lange, Verteidigungsexperte der Münchener Sicherheitskonferenz, hat den Trump-Putin-Gipfel der vergangenen Nacht sehr kritisch und als Rückschlag für die Ukraine und Europa bewertet. "Putin hat es geschafft, Trump in seine Richtung zu schieben und ihn vielleicht etwas ...

Kölnische Rundschau

Diesen Trump muss niemand mehr ernst nehmen / Kommentar von Raimund Neuß zum Gipfel mit Putin in Alaska

Köln (ots) - In der Sache ist nichts herausgekommen. Das ist noch das Beste, was man über das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin sagen kann: Wenigstens hat sich Trump, soweit man es der gemeinsamen Pressekonferenz in Anchorage entnehmen kann, an sein Versprechen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

BAAINBw-Chefin will Bundestagsbeteiligung bei Beschaffungen stark einschränken

Osnabrück (ots) - Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Anette Lehnigk-Emden, hat sich für eine deutliche Anhebung der Beteiligungsgrenze des Bundestages bei Rüstungsprojekten ausgesprochen. "Wenn wir da eine signifikante Erleichterung erreichen wollen, sollten wir die Grenze auf mindestens 200 ...