Berlin (ots) - Man kann dem Linken Bodo Ramelow viel vorwerfen, aber unterhaltsam ist er bisweilen schon. Bereits deutlich vor dem Wahltag in Thüringen hat er seinen sozialdemokratischen Rivalen Christoph Matschie als "Herrn Matschilanti" bezeichnet. Eigentlich verbieten sich Wortspiele mit Eigennamen, doch in diesem Fall ist die Lage anders: Ypsilanti, das ist ...
Berlin (ots) - Die Umweltaktivisten von Greenpeace haben einmal mehr einen Volltreffer gelandet. Mit dem Missbrauch des Reichstags als Werbekulisse für ihre energiepolitischen Ziele haben sie die erstrebte öffentliche Aufmerksamkeit erreicht. Für ihren Einfallsreichtum, ihre perfekte Organisation und ihr kühnes Agieren gebühren den Greenpeace-Aktivisten ...
Berlin (ots) - Das Wunderbare an diesem Wahlergebnis ist, dass die Damen und Herren Parteipolitiker jetzt Nägel mit Köpfen machen können. Die SPD mit den Linken, die CDU mit FDP und Grünen, die CDU mit der SPD, auch mal mit der FDP, ganz wie es beliebt in Thüringen, dem Saarland und Sachsen. Es gibt immer mehr als eine Option, und fast jede derzeit bundesweit einigermaßen realistische Bündnismischung hat in ...
Berlin (ots) - Die Symbolsprache ist eindeutig: Gibt es Erfolge zu vermelden, tritt die Chefin persönlich auf die Bühne. Niederlagen dagegen muss Pofalla verkaufen. Gestern Abend hatte der CDU-General eine ganze Menge zu tun: Zwei absolute Mehrheiten sind der Kanzlerinnenpartei abhanden gekommen, mindestens ein Ministerpräsident, dazu wichtige Rathäuser in NRW. Vier Wochen vor der geplanten Wiederwahl hat die ...
Berlin (ots) - Kann man ja noch mal drüber nachdenken, an einem Landtagswahltag, an dessen Ende vermutlich wieder ein Lamento steht, über zu viele Nichtwähler und über zu viele Stimmen für Parteien, die nicht viel mehr draufhaben als das wohlfeile Verstärken allgemeiner Unzufriedenheit. Wie kommt es eigentlich dazu? In solchen Zeiten zumal? In denen es ja wirklich um was geht in der Politik? Wer sich ...
Berlin (ots) - Die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Jürgen Rüttgers (CDU) und Horst Seehofer (CSU), haben gesagt, es werde keine radikalen Reformen am Arbeitsmarkt oder bei den Sozialversicherungen geben, wenn die Union nach der Bundestagswahl mit der FDP regiert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versucht, die Gewerkschaften zu umgarnen, wo es nur geht. Beim Treffen im Kanzleramt ...
Berlin (ots) - Sie sind die letzte Hoffnung der SPD, um den Ausstieg aus dem Tief doch noch zu schaffen. Zweimal haben die Erwartungen schon getrogen. Erst die Pleite bei der Wahl des Bundespräsidenten, als die ehrgeizige Kandidatin Gesine Schwan als Mutmacherin versagte. Dann die Europawahl mit ihrem niederschmetternden Resultat (20,8 Prozent). Vier Wochen ...
Berlin (ots) - Stellen wir uns vor, ein junger Mensch hat einen seltsamen Berufswunsch und will Politiker werden. Dieser junge Mensch hat studiert, eine Weile im Ausland verbracht, ist vertraut mit moderner Technik und hat in einem Unternehmen gar ein wenig leiten geübt. Er oder sie könnte überall gut verdienen, möchte aber dennoch Volksvertreter werden; erst Abgeordneter, später vielleicht Minister - so wie ...
Berlin (ots) - Der Opel-Betriebsrat zürnt über die Hinhaltetaktik von General Motors (GM) und kündigt spektakuläre Maßnahmen an. Auch die Bundesregierung ist ungehalten und zutiefst verärgert, dass sich der US-Autobauer nach den monatelangen Verhandlungen noch immer nicht bereit erklärt hat, den Rüsselsheimer Autobauer an den erklärten Lieblingsbieter ...
Berlin (ots) - Das Dilemma dieser nun schon seit gefühlten Ewigkeiten geführten Debatte über Rot-Rot, also über das gemeinsame Regieren zweier Parteien mit sehr ähnlichen politischen Denkmustern, sehr ähnlicher Klientel, sehr ähnlichen Feindbildern, sehr ähnlichen Vorstellungen von Gut und Böse, von gerecht und ungerecht, von solidarisch und ...
Berlin (ots) - Manch einer reibt sich in diesen Tagen verwundert die Augen: Wollen CDU/CSU und FDP nicht nach der Bundestagswahl miteinander regieren? Statt gemeinsamer Töne im Wahlkampf liegen Union und FDP im Dauerclinch, vor allem die CSU-Politiker greifen nahezu jeden Tag die Liberalen und ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle an. Was soll das Ganze? Nun, ...
Berlin (ots) - Und was haben wir nun davon, wir hier in Berlin? Bleibt etwas nach von dieser Leichtathletik-Weltmeisterschaft, die, anders als ihre große Fußball-Schwester, doch eher leise daherkam, die einen nicht singend und hupend und lautstark überwältigte wie das alte Sommermärchen, sondern sich still und leise, aber trotzdem immer ganz vergnügt ...
Berlin (ots) - Von einer Erwartungshaltung gilt es auch nach der zweiten freien Wahl in Afghanistan endgültig Abschied zu nehmen: Eine Demokratie nach westlichem Vorbild wird das Land am Hindukusch niemals. Dafür spricht weniger der schon entbrannte heftige Streit zwischen dem amtierenden Präsidenten Hamid Karsai und dessen schärfstem Herausforderer Abdullah ...
Berlin (ots) - Man kann jetzt wieder hin und her rechnen - und dann noch mal zurück. Aber wie man Millionen, Milliarden auch dreht, wendet, stapelt, das Ergebnis wird immer das gleiche sein: Ja, die deutsche Einheit ist uns Steuerzahler teuer zu stehen gekommen, und ein Ende der roten Zahlen ist auch nicht so richtig abzusehen. 40 Jahre, so hat gleich nach Unterzeichnung des Einheitsvertrags ein kluger Kopf ...
Berlin (ots) - Kaum hat die Abwrackprämie ihre ökonomisch höchst umstrittene, wahlkampftechnisch dagegen erfolgreiche Wirkung als Krisen-Puffer gezeitigt, lockt der Staat schon mit der nächsten ordnungspolitischen Sünde: mit der Elektroprämie. 2011/12 soll, so beschloss gestern die Bundesregierung, über ein Marktanreizprogramm für Elektroautos ...
Berlin (ots) - Es gibt viele Menschen, die den Absprung nicht schaffen. Die den richtigen Moment verpassen, noch eine Saison dranhängen, noch mal kandidieren, sich unverzichtbar fühlen und dabei langsam, aber sicher zur Witzfigur werden. Im Sport, in der Politik, im Geschäftsleben, wo immer Erfolg in viel Geld, Ruhm, Einfluss und Schulterklopfen umgewandelt ...
Berlin (ots) - Es sagt sich so leicht: "Raus aus Afghanistan." Besonders dann, wenn die Taliban wieder einen Anschlag verübt haben - wie am vergangenen Wochenende, als sogar das Nato-Hauptquartier in der am stärksten gesicherten Zone Kabuls angegriffen wurde, sieben Afghanen ums Leben kamen und mehr als 90 Menschen verletzt wurden. Oder an solchen Tagen, an denen Bundeswehrsoldaten angegriffen, getötet oder ...
Berlin (ots) - So. Nun sind die politischen Sommerferien einigermaßen vorbei, und Otto Normalwähler reibt sich verwundert die Augen angesichts dessen, was da gerade über ihn hinwegrollt. Vollbeschäftigung, Steuersenkungen flächendeckend, Bildungsoffensive, Steinmeier kann Kanzler werden, Schweinegrippeschutz für alle gratis! Ohne Rücksicht auf Verluste ...
Berlin (ots) - Wie gern würde sich der Sportkonsument ab heute neun Tage lang mit einer kühlen Molle vor den Flachbildschirm hocken, die Gabel ins frisch gegrillte Nackensteak jagen und voll naiven Glücks zuschauen, wie junge drahtige Menschen um die Wette laufen, springen, werfen. Die Leichtathletik liefert die besten, weil simple Drehbücher für große ...
Berlin (ots) - Vor ziemlich genau elf Monaten ging die Welt noch unter. Die Lehman-Pleite markierte den Vorabend des Jüngsten Tages. Nichts werde bleiben, wie es ist, der ganze Erdball umgepflügt, so erklärten düster Politik und Wissenschaft. Alles müsse sich ändern, vor allem der Mensch, der gierige und verantwortungslose. Und jetzt? Alles wieder prima. ...
Berlin (ots) - Barack Obama ist im Begriff, eine Diktatur zu errichten und eine faschistoide Gesundheitsreform zu verfügen, die Kosten senkt, indem sie alte Menschen und Behinderte in den Gnadentod treibt. Diesen abenteuerlichen Unsinn glauben Amerikaner, die im ganzen Land zu Bürgerforen zur Gesundheitsreform strömen. Mit Transparenten, die den Präsidenten ...
Berlin (ots) - Bürgerrechtler, Anwälte, Journalisten oder Menschen, die sich - wie Sarema Sadulajewa - ohne staatlichen Auftrag einfach für das Wohl ihrer Mitbürger einsetzen, leben gefährlich in Russland. Die immer länger werdende Liste der Ermordeten lässt schaudern. Das ist kein typisch tschetschenisches Problem, auch wenn die beiden jüngsten Bluttaten mit der Stadt Grosny verbunden sind. Nein, es ist ...
Berlin (ots) - So prompt ist selten ein Hilferuf erhört worden. Und das aus bestem Grund. Geht es doch um Aufklärung über die jüngste deutsche Geschichte. Viel wird darüber lamentiert, dass die SED-Diktatur im Bewusstsein von immer mehr Deutschen per Ostalgie ihre Schrecken verliert, dass im Schulunterricht das Ulbricht/Honecker-System allenfalls als Randthema behandelt wird. Und wer sich einst dem SED-Regime ...
Berlin (ots) - Ulla Schmidt als nagelneues Wahlkampfzugpferd der SPD, die CSU balgt sich mit der FDP um ungelegte Eier und einen Hühnerhof, Frau Merkel macht lieber noch etwas Urlaub. In Deutschland ist Wahlkampf, sieben Wochenenden noch, und man wundert sich schon. Kommt da noch mal was? Ach, ja. Klaus Wowereit. Der lenkt, gewollt ungewollt, den Blick ...
Berlin (ots) - Die tiefe Sorge ist der Zuversicht gewichen. Die Indikatoren mehren sich, dass Deutschland von der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten doch nicht so schwer gebeutelt wird, wie zunächst befürchtet. Jetzt vermeldet das Statistische Bundesamt in Wiesbaden, dass die deutschen Exporte im Juni gegenüber dem Vormonat überraschend stark gestiegen sind (plus sieben Prozent). Die weit ...
Berlin (ots) - Familie ist "in". Nicht erst seit die Politik das Thema entdeckt hat. Aber Familie ist heute anders als noch vor 30 Jahren. Damals ging Vati arbeiten, und Mutti machte den Rest, also Küche, Kinder und kreative Inneneinrichtung. Heute gibt es das natürlich immer noch - aber auch die 18 Prozent der Familien, in denen die Mutter allein mit ihren ...
Berlin (ots) - Acht Bundesminister sollen ihren Dienstwagen in den vergangenen eineinhalb Jahren auch privat im Urlaub genutzt haben. Sechs SPD-Minister sowie der ehemalige Landwirtschaftsminister Horst Seehofer und dann seine Nachfolgerin Ilse Aigner (beide CSU). Und alles, so heißt es in der gestern öffentlich gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums ...
Berlin (ots) - Die deutschen Strom- und Gaspreise gehören zu den höchsten in Europa. In einem Land, das über den modernsten Kraftwerkspark der Welt mit beträchtlichen Überkapazitäten verfügt, ist das ein merkwürdiger Befund. Die Monopolkommission, ein vom Bundespräsidenten berufenes Expertengremium, hat sich an die Ursachenforschung gemacht. Das ...
Berlin (ots) - Es ist eine der leichtesten Übungen dieser Tage, über den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten herzufallen, ihm einen dramatischen Niederschlag vorherzusagen für den Tag der Bundestagswahl, über sein mangelndes Charisma zu schwadronieren und sich im Zweifel auch noch über seine Haarfrisur lustig zu machen. Bei Zustimmungswerten um die 20 ...
Berlin (ots) - Ein Kommunalpolitiker wie Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky hat vor allem einen Wunsch an seine Kollegen auf der Bundesbühne: Sie sollten öfter mal hinabsteigen von ihrem Elfenbeinturm und sich das wahre Leben anschauen. Nur wenige Minuten vom schicken Regierungsviertel entfernt könnten Bundespolitiker erfahren, wie ihre ...
