Berlin (ots) - Es wird auch weiter heftig rumpeln an dieser oder jener Stelle bis zum Dresdner Parteitag der Sozialdemokraten. Dazu war der Absturz der SPD auch zu derbe, als dass man jetzt ein paar neue Köpfe montiert, und dann ist gut. Aber unterm Strich - keine Frage - wird das, was die SPD-Gremien gestern beschlossen haben, dem Parteitagsvotum sehr nahe ...
Berlin (ots) - Man weiß nicht, wie lange das gut geht, aber ein wenig sortiert hat die SPD sich ja wieder, zumindest personell. Zeit also, sich dem weniger spektakulären, aber für das Land in den kommenden vier Jahren deutlich relevanteren Teil des neuen Bundestags zuzuwenden. Union und FDP haben schließlich auch ein Recht darauf, kritisch beäugt zu werden bei ihrer Tätigkeit. Man sieht hier, auf der derzeit ...
Berlin (ots) - Thilo Sarrazin sagt, was er denkt. Da er ein kluger Mann ist, lohnt es sich meist, ihm zuzuhören oder bei ihm nachzulesen. Thilo Sarrazin kann sich aber auch um Kopf und Kragen reden, nicht nur weil er die letzten Schranken der "political correctness" missachtet. Als er noch Berlins Finanzsenator war, hatte er ein politisches Umfeld, das ihn immer ...
Berlin (ots) - Die Bundestagswahl hat Deutschlands politische Landschaft in ein an die Achtzigerjahre erinnerndes Schwarz-Gelb gefärbt. Von den Herausforderungen eines Fünfparteiensystems, wie sie Politikwissenschaftler und Parteistrategen seit Jahren beschreiben, ist allenfalls auf der rot-rot-grünen Oppositionsseite des Parlaments etwas zu spüren. In den ...
Berlin (ots) - Im Mai 1974 schrieb Willy Brandt mit der Hand an Bundespräsident Gustav Heinemann: "Ich übernehme die politische Verantwortung für Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit der Agentenaffäre Guillaume und erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundeskanzlers." Damals zog "Verantwortung übernehmen" unweigerlich einen zweiten Begriff nach sich: ...
Berlin (ots) - Wenn es ein merkelsches Machtgesetz gibt, dann dieses: Aufgeregt und aufgeblasen laufen Männer umher, doch am Ende gewinnt immer nur eine. Dieses Gesetz gilt auch weiterhin: In Merkels Nähe lebt es sich gefährlich. Ihrer ohnehin eindrucksvollen Strecke hat die Machtfrau am Wahlsonntag ein paar weitere prominente Opfer hinzugefügt: Ausgebuffte ...
Berlin (ots) - Die große Koalition der Kompromisse ist beendet, die traditionellen Lager der Republik sind wieder hergestellt. Zurück in die Zukunft - fast zwei Jahrzehnte nach der Ära Kohl und Genscher. Westerwelle triumphiert, Merkel regiert. Das Maximalziel ist erreicht. Mit dem Wahlergebnis aber kann niemand in der Union wirklich zufrieden sein. Merkels Popularität und ihr Kanzlerbonus sind weitgehend ...
Berlin (ots) - Der Versprechungen, Unterstellungen und Vertuschungen sind genug gewechselt, lasst uns - in Anlehnung an Johann Wolfgang von Goethes Faust, der Tragödie erster Teil - endlich Taten sehen... Damit die Politiker ans Werk gehen können, sind zuvor die Wähler, wir alle gefragt. Jeder Einzelne bestimmt mit, wer uns in den kommenden vier Jahren regieren wird. Eine reine Theorie aus dem politischen ...
Berlin (ots) - Diesen Wahlkampf haben wir nun also auch hinter uns. Merkel und Steinbrück, zusammen mit Westerwelle noch die prägendsten Gestalten der Kampagne 2009 haben sich bis Sonnabend nach Pittsburgh zum Finanzgipfel verabschiedet. Gemeinsam, geschlossen, das ist auch so ein Symbol. Zeit also für die Bilanz eines Wahlkampfs, der kein leidenschaftliches Ringen um die Macht war. Es roch nicht nach Schweiß ...
Berlin (ots) - Wir erleben gerade, wie vor der Wahl ein Popanz aufgebaut wird. Der Vorwurf: Sollte Angela Merkel eine schwarz-gelbe Koalition nur mithilfe von Überhangmandaten erreichen, wäre ihre zweite Kanzlerschaft illegitim. Das ist eine Behauptung, die ein problematisches Demokratieverständnis offenbart und im weltweiten Vergleich auch reichlich provinziell ist. Zunächst die Fakten: Das Verfassungsgericht ...
Berlin (ots) - Die Lage ist ernst, die meisten Menschen wissen es, haben aber gelernt, damit umzugehen. Spätestens seit dem 11.September 2001 ist der westlichen Welt bewusst, dass der islamistische Terrorismus vor keinem noch so brutalen Anschlag zurückschreckt. Die Sicherheitsvorkehrungen sind seitdem massiv verbessert worden. Trotzdem hat es weitere ...
Berlin (ots) - Otto Normalwähler kann FDP und Grünen dankbar sein an diesem Montag vor der Bundestagswahl. Nach den deutlichen Ansagen dieses Wochenendes muss man nicht mehr lange hin und her rechnen, was denn wohl am Ende herauskommen könnte, wenn man dieser oder jener Partei seine Stimme gibt. Man muss auch nicht mehr fürchten, in den kommenden Wochen verloren zu gehen im Begriffsdickicht von ...
Berlin (ots) - Man hat sich an den Wahnsinn fast gewöhnt und fährt eben mit dem Fahrrad quer durch die Stadt. Dauert halt, aber ohne S-Bahn dauert eben vieles länger in Berlin. Das geht, solange der Herbst noch pausiert und man einigermaßen fit ist. Wer das nicht ist, muss zu Hause bleiben oder sich in den Stau einreihen, sofern er zur Minderheit der Autobesitzer in Berlin gehört. Während die Berliner die ...
Berlin (ots) - Jetzt sind sie raus, die letzten Meinungsumfragen vor der Bundestagswahl. Und alle Institute kommen übereinstimmend zu der Einschätzung: Es wird spannend. Die SPD holt auf, CDU, CSU und FDP verharren dagegen bei ihren Werten am Rande der absoluten Mehrheit, aber noch immer weiß fast jeder vierte Wahlberechtigte nicht, welcher Partei er am 27. September seine Stimme geben wird. Selbst wenn die ...
Berlin (ots) - Amerika ist dabei, sein durch George W. Bush arg ramponiertes Ansehen wieder aufzupolieren. Das ist, überfällig und nicht ganz überraschend zugleich, Nachfolger Barack Obama zu verdanken. Jetzt hat der Präsident die meisten Europäer mit der Ankündigung erfreut, auf das umstrittene Raketenabwehrsystem mit den zwei Stützpfeilern in ...
Berlin (ots) - Wieder kommt einem die Galle hoch. Wenn man die Bilder sieht von dieser kleinen Trauerfeier, die Todesanzeigen in der Zeitung, die kleinen Abschiedsbriefe am Tatort, Blumen, Grablichter. Wut, Empörung, Tränen, Hilflosigkeit und, klar, der Wunsch nach Rache. Hängt sie höher, die Mörder von Dominik Florian Brunner, Familienvater, Freund, ...
Berlin (ots) - Die erfolgreiche Internet-Auktion berlin-bietet.de der BERLINER MORGENPOST geht in die vierte Runde. In der großen Herbstauktion, die am 19. September 2009 startet, gibt es 856 Angebote aus den Bereichen Reise, Wellness, Gastronomie und Events. Auktionsende ist am 27. September abends. ...
Berlin (ots) - Ein neuer Bugatti. Ein neuer Bentley. Ein neuer Lamborghini für mehr als eine Million Euro. Kann es sein, dass ausgerechnet Volkswagen die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat? Was Deutschlands größter Autokonzern auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) präsentiert, hat in weiten Teilen mit dem, was die Menschen heute vom Auto ...
Berlin (ots) - Wir, Sparkassenkunden und Normalwähler, haben von diesem Beben zunächst gar nicht so viel mitbekommen, die den Globus so arg durchgerüttelt hat. Genauer gesagt das Finanzsystem unserer Erde, so etwas wie das zentrale Nervensystem der Weltwirtschaft. Ohne Moos, das kennen wir ja auch im Kleinen, läuft wenig. Würden wir zum Beispiel unser ganzes Geld verleihen, auch das, was wir erst ...
Berlin (ots) - Nun können wir uns die beiden heute Abend ja noch mal anschauen. Und wenn wir schlau sind, dann schieben wir alles, was wir bisher von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier gehört haben, beiseite, haken die Vorurteile ab, schließen die Schubladen und bilden uns ein Urteil: Ist die gut? Kann der das? Unterm Strich ist Deutschland nicht so ...
Berlin (ots) - Der Wiederaufbau des Berliner Schlosses als Humboldt-Forum kommt nicht aus den Schlagzeilen. Die Auftragsvergabe an den Wettbewerbssieger Franco Stella war nicht korrekt, hat das Kartellamt entschieden, nachdem der Berliner Architekt Hans Kollhoff, einer der Drittplatzierten im Wettbewerb, das Verfahren angefochten hatte. Am Wettbewerb selbst hat die Kontrollbehörde nichts auszusetzen, nur die ...
Berlin (ots) - Es hat also doch noch geklappt: Kurz vor der Bundestagswahl hat sich der amerikanische Autohersteller General Motors (GM) zu einer Entscheidung über Opel durchgerungen. Und sogar zu einer guten: GM gibt die Mehrheit seiner Anteile an Opel an den Autozulieferer Magna und dessen russischen Partner Sberbank ab. Auch die Belegschaft wird beteiligt, ...
Berlin (ots) - Es hat also doch noch geklappt: Kurz vor der Bundestagswahl hat sich der amerikanische Autohersteller General Motors (GM) zu einer Entscheidung über Opel durchgerungen. Und sogar zu einer guten: GM gibt die Mehrheit seiner Anteile an Opel an den Autozulieferer Magna und dessen russischen Partner Sberbank ab. Auch die Belegschaft wird beteiligt, ...
Berlin (ots) - So ist das nun mal, wenn man den Wahlkampf verschläft. Irgendwann wacht man auf und wundert sich. Dass die Pfeile in die verkehrte Richtung zeigen, dass man nicht schafft, was man sich vorgenommen hatte, dass über Themen geredet wird, über die man gar nicht so gern reden wollte. Dass einen Leute überholen, mit denen man gar nicht mehr ...
Berlin (ots) - Was also soll man der Bahn AG, diesem - zumindest aus Berliner Sicht - Master of Desaster, vorschlagen nach dem dritten S-Bahn-Debakel? Tabula rasa in der Führungsetage? Längst geschehen, da steht ja schon kein Stein mehr auf dem anderen. Freie Fahrt für alle, um den Imageschaden ein klein wenig zu begrenzen? Ruinös, vermutlich auch eine ...
Berlin (ots) - Es gehört zu den gespenstischen Zynismen der Demokratie, dass ein Bombenangriff mit vielen Toten in der Hochphase des Bundestagswahlkampfes gnadenlos instrumentalisiert wird. Nicht jeder, der Pietät im Blick führt, verhält sich auch entsprechend. Es gehört auch zu den brutalen Realitäten eines Wahlkampfes, dass sich die Akteure nicht länger ...
Berlin (ots) - Natürlich darf man von einer Messe keine Wunder erwarten. Aber die Worte sind wohltuend. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Internationale Funkausstellung (Ifa) als Lokomotive für die gesamte Wirtschaft in Zeiten der Krise. Seit 85 Jahren fährt diese Lokomotive in Berlin. Und in diesem Jahr kann die Stadt darauf besonders stolz ...
Berlin (ots) - Die Erschütterung ist groß: Bei einem von der Bundeswehr angeforderten Nato-Luftangriff sind am Freitag mindestens 57 Menschen in Afghanistan ums Leben gekommen. Darunter wahrscheinlich etliche Zivilisten. Noch ist das nicht ganz klar, Bundeswehr und Bundesverteidigungsministerium sagten gestern erneut, es seien ausschließlich Aufständische, ...
Berlin (ots) - Nun soll plötzlich alles gar nicht so schlimm sein. Und deshalb lugt denn auch schon der nächste Skandal um die Ecke. Hatten Ärzte und Krankenhausdirektoren sowie ihre jeweiligen Standesvertreter nicht tagelang über einen Abgrund von Korruption, Bestechung und Missachtung der medizinischen Ethik lamentiert, weil Krankenhäuser Kassenärzte ...
Berlin (ots) - Sehr spät, aber gerade noch rechtzeitig hat Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus die einzig folgerichtige Konsequenz gezogen. Mit seinem Rücktritt hat er sich einen Rest von Respekt bewahrt, seine Partei vor einem internen Machtkampf pro oder kontra Wahlverlierer Althaus bewahrt und schließlich die Aussichten für eine Koalition mit ...
