Berlin (ots) - Eines werden ihm auch die ärgsten Gegner nicht absprechen können: Mut hat er gehabt, der Bundeskanzler Gerhard Schröder. Fälschlicherweise nicht mit seinem Namen, sondern dem seines Parteifreunds und sozialpolitischen Beraters Peter Hartz ist eine der größten Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der Nachkriegsgeschichte verbunden. Frei nach Martin ...
Berlin (ots) - Bislang konnte man sich in Berlin zur Beruhigung Folgendes einreden. Ist doch ganz gut, dass der neue Hauptstadtflughafen nicht am 3. Juni 2012 eröffnet wurde. Mutmaßlich hätten wir mit Betriebschaos nur neue Maßstäbe in der Pannengeschichte internationaler Flughäfen gesetzt. Gefreut hätte es nur die Briten. Mussten sie doch 2008 viel Spott über ...
Berlin (ots) - Auf den ersten Blick gar nicht so schlecht, auf den zweiten allerdings stellt sich Berlins Haushaltslage unverändert beunruhigend dar: In seinem Zwischenbericht zum Stand des laufenden Haushalts lässt Berlins Kassenwart Ulrich Nußbaum zwar verkünden, dass nach jetzigem Stand ein paar Millionen Euro weniger neue Schulden - bei einer Gesamthöhe von ...
Berlin (ots) - Wahlen werden über Personen entschieden, das wissen inzwischen auch alle Parteien. Und weil das so ist, tun sich fast alle Parteien im Bundestag ein Jahr vor der Bundestagswahl außerordentlich schwer mit der Auswahl ihrer Spitzenkandidaten. Immerhin bei den Grünen hat einer der potenziellen Kandidaten jetzt den Mut gefunden, seinen Anspruch auf eben ...
Berlin (ots) - London hat in den vergangenen zwei Wochen grandiose Sommerspiele erlebt mit allem, was den Sport so anziehend macht: spannende Wettkämpfe mit leistungsstarken Athleten, überzeugende Organisation und dabei ein fachkundiges Publikum, dessen Begeisterungsfähigkeit britische Tradition fortsetzt. Einzig das Kampfrichterwesen scheint mit der selbst in ...
Berlin (ots) - Er kommt später, er wird noch teurer und er bekommt kein Geld mehr: Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Flughafengesellschaft keine neuen Kredite für den Großflughafen BER aufnehmen kann. Und dies, obwohl sich der Bau durch die um Monate verzögerte Inbetriebnahme des Airports deutlich verteuert. Die Banken geben keine Kredite mehr, die ...
Berlin (ots) - Wer keine Lust zur Organspende hat, erhält durch die Vergabeskandale eine Begründung, mit der man sich sehen lassen kann. Ich? Meine Niere oder meine Bauchspeicheldrüse spenden? Wenn da so getrickst wird? Niemals! Unverantwortlich! Klingt moralisch, kommt also gut an. Auch wenn sich natürlich ...
Berlin (ots) - Die Zeiten, in denen Homosexuelle hierzulande von Rechts wegen verfolgt wurden, sind lange vorbei. Zum Glück. Seit gut einer Dekade können Schwule und Lesben vor den Traualtar treten und eine Lebenspartnerschaft eintragen lassen. Doch gleichgestellt ist die Homo-Ehe nicht, denn das ...
Berlin (ots) - Europa driftet immer weiter auseinander. Auch weil - eher aus Ratlosigkeit denn aus Weisheit - die Empfehlungen zur Rettung des Euro und der maladen Währungspartner zunehmend den Bezug zur Realität verlieren. Das kostet gegenseitiges Vertrauen, ohne dass das vereinte Europa nicht wird überleben können. Es rüttelt an den Grundfesten der Demokratie, ...
Berlin (ots) - Wie einst auf dem Balkan zeigen sich die Vereinten Nationen (UN) auch auf dem syrischen Kriegsschauplatz als zahnloser Tiger. So unfähig zum Handeln und Frieden stiften, dass selbst ihr früherer Generalsekretär Kofi Annan als Sondervermittler resigniert seine Mission für gescheitert erklärt. Wer, wenn nicht er mit seiner Erfahrung, seinem Charisma ...
Berlin (ots) - Die Zukunftsangst ist wieder da. Genauso plötzlich und im selben Maß wie im August 2008 vor dem Ausbruch der Bankenkrise. Binnen eines halben Jahres war damals in der Umfrage Deutschlandtrend der Prozentsatz der Ausblicks-Pessimisten um 30 Prozentpunkte auf einen Gesamtanteil von nahezu 60 Prozent ...
Berlin (ots) - Es ist schon lustig. Kaum klimpern die ersten Goldmedaillen in der deutschen Schatulle, sind wir ein einig Volk von Vielseitigkeitsreitern. Aber die durchaus respektablen Siege hoch zu Pferd können ein strukturelles Problem der deutschen Mannschaft nicht überdecken: Athleten in den klassischen olympischen Disziplinen müssen eine brutale Entscheidung ...
Berlin (ots) - Der Bundesinnenminister hat entschieden: Am Montag entließ Hans-Peter Friedrich (CSU) den Chef der Bundespolizei und dessen zwei Stellvertreter. Schon die dritte überaus wichtige Personalentscheidung von Friedrich, nachdem zuvor der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz - nicht ganz freiwillig ...
Berlin (ots) - Man kann Olympia hassen, wegen des Kommerzes und des Trubels und der hirnlosen Verehrung sinnloser Fähigkeiten. Man kann Olympia lieben, für die Spannung, den Wettbewerb, das unmittelbar Dramatische. Wird Britta Steffen sich und die Welt noch einmal überraschen? Wie stabil ist Robert Harting? Welche junge Heldin wird in den nächsten vier Wochen ...
Berlin (ots) - Im ICE liegen kopierte Zettel in den Fahrplanheftchen. Wegen der Unklarheiten rund um den neuen Berliner Flughafen werde dieses Ziel vorerst nicht angefahren. So wird das Desaster deutschlandweit täglich millionenfach im Gedächtnis gehalten. Gut so. Denn mit unserer Chaos-Routine haben wir das Ärgernis BER fast schon verdrängt. Tegel läuft, ...
Berlin (ots) - Die Frage, ob Griechenland noch zu retten sei, treibt seit Monaten die europäische Öffentlichkeit um. Die ständigen Berichte über Reformstau, Unwillig- und -fähigkeit, ständig neuen Geldbedarf und zweifelhafte Eliten haben mittlerweile bewirkt, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus dem ...
Berlin (ots) - Fast auf den Tag ein Jahr nach dem Massenmord auf der norwegischen Insel Utøya und in Oslo, dem 77 Menschen zum Opfer fielen, hat eine ebenso kaltblütige Tat in Colorado die Welt erschüttert. Barack Obama sagte, wenn aus dem Amoklauf in Aurora eine Lehre zu ziehen sei, dann die, "dass das Leben ...
Berlin (ots) - Der Fall des syrischen Despoten Baschar al-Assad scheint nur eine Frage der Zeit zu sein. Die syrischen Rebellen kontrollieren wichtige Straßen und Grenzübergänge, manche Städte sind beinahe komplett in ihrer Hand. Doch man sollte sich von den verwackelten Kriegsbildern, die regelmäßig aus den ...
Berlin (ots) - Was immer am Ende noch alles aufgedeckt wird: Wirkung und Schaden des Göttinger Klinikskandals sind schon jetzt fatal. Kaum ein medizinischer Bereich ist so entschieden auf Vertrauen angewiesen wie die Transplantationsmedizin. Das gilt vor allem für die Bereitschaft, eigene Organe nach dem (Hirn-)Tod zu spenden, um das Leben eines anderen zu retten. Um ...
Berlin (ots) - Geht es nun wieder los - das Berlin-Bashing wie schon einmal zu Beginn dieses Jahrtausends? Bundesweit wird über die Blamage mit dem Willy-Brandt- Flughafen gespottet, die Kulturszene des Landes empört sich über die Verbannung der alten Meister aus der Gemäldegalerie - und nicht allein die Bayern klagen über ihre Transferzahlungen mittels ...
Berlin (ots) - Bayern macht Ernst: Die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) beschloss am Dienstag, vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Lange Zeit hat Bayern - unterstützt von zwei anderen Geberländern Baden-Württemberg und Hessen - mit einem solchen Schritt gedroht, nun also wird ...
Berlin (ots) - Eile mit Weile. Nach dieser Lebensweisheit wollen Deutschlands höchste Richter verfahren, wenn sie in den nächsten Wochen den "Eilantrag" zur Verfassungsmäßigkeit von Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt (Schuldenbremse) prüfen. Sie sind gut beraten, sich trotz der offenkundigen ...
Berlin (ots) - Europa einmal anders: In diesem Fall geht es nicht schon wieder um Geld, Schulden oder Vertragsbruch, sondern um Menschen, vornehmlich um beschäftigungslose Jugendliche. Angesichts der dramatisch hohen Arbeitslosigkeit junger Menschen in Spanien - fast 50 Prozent sind erwerbslos - arbeitet Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) an dem Plan, ...
Berlin (ots) - Die Berliner Wasserbetriebe haben es schwer. Der Gewittersommer verhagelt ihnen in diesem Jahr das Geschäft, weil weniger Menschen ihren Rasen wässern müssen und dreimal tägliches Duschen auch nicht nötig ist. Zudem verliert das Unternehmen einen Rechtsstreit nach dem nächsten. Jetzt haben die Oberverwaltungsrichter in Münster die ...
Berlin (ots) - Es ist eines der sensibelsten Themen einer Großstadt: der Lärm. Jeder möchte gern in einer Ruhe-Oase wohnen, in einem stillen Büro arbeiten und im Garten oder auf dem Balkon sitzen und nur die Vögel hören. Niemand will den ganzen Tag oder auch noch nachts Bau-, Flug- oder Verkehrslärm ausgesetzt sein. Der Wunsch nach Ruhe ist verständlich. Aber ...
Berlin (ots) - Die Modewoche ist für Berlin ein echter Wirtschaftsfaktor geworden, allen voran die Bread and Butter und die Premium. Mittlerweile ist die Bread and Butter sogar die weltweit größte Veranstaltung für Jeans und Streetwear und macht 40 Millionen Euro Umsatz. Die Besucher- und Ausstellerzahlen steigen stetig. Und alle Besucher schlafen, essen und ...
Berlin (ots) - Es sollte wohl ein salomonisches Urteil sein, das für Ausgleich sorgt und damit Rechtsfrieden stiftet. Bekanntlich aber hat dieses Ansinnen schon in der Bibel nicht so recht funktioniert, und ebenso ist es beim Schuldspruch gegen die Ex-Terroristin Verena Becker. Zu vier Jahren Haft hat das ...
Berlin (ots) - Wer hätte das gedacht: In Berlin ist die Zahl der Einwohner im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Mehr als 3,5 Millionen Menschen leben inzwischen in der deutschen Hauptstadt. Und dies, weil mehr Menschen aus anderen Ländern wie Polen oder Spanien nach Berlin gezogen sind, weil es im vergangenen Jahr erstmals ...
Berlin (ots) - Man muss der Bundesregierung für das neue Gesetz zum Sorgerecht keine Lorbeerkränze winden. Denn erstens sind es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und das Bundesverfassungsgericht gewesen, die das Unzeitgemäße an der bestehenden Rechtslage erkannt haben. Und zweitens mussten stolze zwei Jahre ins Land ziehen, seitdem die Karlsruher ...
Berlin (ots) - Lange Zeit hatte man sich in Berlin damit abgefunden. Gut, Hartz-IV-Hauptstadt war kein so schönes Attribut, aber im Großen und Ganzen hatten sich viele in der Stadt damit arrangiert. Berlin musste nach der Wende nun mal den Zusammenbruch der Industrie verkraften, einen harten Strukturwandel im Zeitraffertempo. Was will man da schon machen, außer das ...
