Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu SSW/Minderheiten: Der SSW, der nicht einmal fünf Prozent der abgegebenen Stimmen und nur zwei Mandate bekam, wird wahrscheinlich in diesen Tagen den schwarz-gelben Traum in Kiel platzen lassen. Bereits vorher knallten aber offenbar bei einigen Politikern die Sicherungen durch. Denn lustig ist es ganz und gar ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Regionalförderung/Brandenburgs Debatte: Wenn man in der Demokratie allen nach dem Munde redet, gibt es am Ende regelmäßig Prügel. Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck kann selbige vermeiden, wenn er endlich Klartext redet in der Debatte um die zukünftige Verwendung der schrumpfenden Mittel des Landes. ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Oscar-Verleihung: Dass Der Untergang von Oliver Hirschbiegel leer ausging bei der Oscar-Verleihung, ist nicht tragisch, sondern eher erleichternd. Es gibt nicht wenig Kritik an dem Film, dessen Absicht, sich dem Herz des Bösen zu nähern, seltsam diffus umgesetzt ist. Das empfanden dann wohl letztlich auch die Oscar-Juroren so. Nachdenklich stimmt ein anderer ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Armutskonferenz/Gesundheitsreform: Die Risiken und Nebenwirkungen der Gesundheitsreform sind schon öfter beklagt worden. Sozial schwache Bevölkerungsschichten kamen dabei eher am Rande vor. Nun hat sich die Nationale Armutskonferenz der Sache angenommen. Und ihr Befund darf nicht einfach im Aktenschrank ...
Cottbus (ots) - Mit Peter Benenson ist ein echtes Vorbild gestorben. Kein unerreichbares Idol. Nein, ein gerechtigkeitsliebender Mensch, über den ich mit bestem Gewissen zu meinen Kindern sagen kann: Nehmt ihn euch zum Vorbild. Denn er steht für gute wenngleich an sich unspektakuläre Eigenschaften, ...
Cottbus (ots) - Die Grünen nennen das jetzt eine Unzulänglichkeit. Fischers einzige Chance angesichts solcher allgemeiner Säuernis liegt in einem noch akzeptablen Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen. Bis dahin fliegt er als Außenminister auf Bewährung durch die Weltgeschichte, wird zur Belastung für die ...
Cottbus (ots) - Zwölf Wochen vor der wichtigen Wahl in Nordrhein-Westfalen steht Rot- Grün plötzlich mit dem Rücken an der Wand. Dabei hatte es im Dezember und Januar nach Aussagen von Meinungsforschern für die Regierungskoalition in Düsseldorf nach Jahren tiefer Düsternis schon wieder recht gut ...
Cottbus (ots) - Opposition läutert. So ließe sich wohlwollend erklären, dass die Union Rot-Grün in der Arbeitsmarktstatistik Vertuschung vorwirft und eine neue Ehrlichkeit fordert. Das ist dieselbe Union, die als Regierungspartei vor einer Bundestagswahl schon mal eine halbe Million zusätzliche ABM auf den Markt schmiss, um die eigene Bilanz aufzupolieren. ...
Cottbus (ots) - Auf Deutschlands Straßen gibt es in jeder Minute durchschnittlich zehn Unfälle, vermeldet das Statistische Bundesamt für 2004. Das ist nur ein geringer Zuwachs von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr ist sogar auf einem historischen Tiefstand. Das klingt zwar gut, ist aber auch trügerische Statistik. ...
Cottbus (ots) - Das also ist die Katastrophe, die die konventionellen Stromerzeuger seit Jahren heraufbeschwören: Wenn die Stromnetze in den kommenden zehn Jahren so ausgebaut werden, dass sie den wachsenden Anteil an Windenergie aufnehmen können ohne die Gesamtversorgung zu gefährden, kostet das eine ...
Cottbus (ots) - Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die frostigen Zeiten zwischen DGB-Gewerkschaften und Bundesregierung der Vergangenheit angehören. Die Versöhnungsgesten sind seit Wochen unübersehbar. Von beiden Seiten. Hartz IV und die Folgen erfordern eben nicht Konfrontation um jeden Preis, sondern ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Arbeitslose/Förderung: Der unglückliche Vorstoß von Arbeitsagentur-Chef Weise für einen möglichen Rückzug aus der Förderung älterer Arbeitsloser im Osten trifft die Bundesregierung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Die Zahl der Arbeitslosen liegt über der psychologisch verheerenden Schwelle von ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bush-Besuch/Deutschland: So wenig, wie Bush den Kanzler von seiner Mission überzeugt, so unbeeindruckt bleibt der Präsident von Schröders pragmatischem Ansatz einer eher an Handelsbeziehungen orientierten Außenpolitik. Nun hätte man angesichts der grundsätzlichen Einwände von Schröder zu den Mängeln ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu DFB /Mayer-Vorfelder: Das glänzende Bild des DFB hat in jüngster Vergangenheit einige Kratzer abbekommen. Den tiefsten wohl durch den Schiedsrichter- Skandal um den Betrüger Hoyzer, durch den das Ansehen des DFB in der Welt großen Imageschaden genommen hat. Auch die laxe Haltung des Fußballgremiums auf ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Hartz IV/Kostensteigerung: Der versandete Straßenprotest gegen Hartz IV ist noch kein Beleg für den Erfolg der Arbeitsmarktreform. Mittlerweile wird der Konflikt auf anderen Ebenen ausgetragen. So häufen sich nicht nur die juristischen Bedenken über eine Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Bund und ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Außenminister Fischer/Visa- Affäre: Noch jeder Außenminister der Bundesrepublik hatte zumeist einen leichten Stand, wenn es um das Ansehen bei den Bürgern ging. Selbst ein gewisser Klaus Kinkel war einst ein beliebter Mann. Und dann gab es ja noch ...
Cottbus (ots) - Es mag Matthias Platzeck ehren, dass er im Vergleich zu seinem Vorgänger ernst macht mit der neuen Ehrlichkeit gegenüber den Menschen im Lande. Im Berliner Speckgürtel die märkische Boomregion zu erkennen und den Leuten zu sagen, hier müsst ihr eure Chancen nutzen, gehört zweifellos dazu. Immerhin würden die Landeskinder wenn schon nicht in ...
Cottbus (ots) - Der US-Präsident sucht Anschluss. Nicht von ungefähr führt ihn diese erste Reise seiner neuen Amtszeit auf den vor noch nicht allzu langer Zeit viel geschmähten alten Kontinent. Die Fehden um den Irak sollen der Vergangenheit angehören. Bush braucht die Europäer. Seinen Feldzug gegen den Terror in der Welt kann Washington nicht mehr alleine ...
Cottbus (ots) - Nach der Wahl in Schleswig-Holstein müsste auch dem letzten Träumer klar sein, dass die Bevölkerung Rot-Grün nicht mehr sexy findet. Ohnehin lässt sich an dem Befund nicht herumdeuteln, dass das Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Grünen einen problematischen Grad der Erschöpfung erreicht hat. Auch wenn man in Kiel aufgrund einer ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Berlinale: Das Fell der Bären ist verteilt. Nach zehn Tagen Film-Marathon steht Südafrika mit seiner Township-Version der Carmen ganz oben auf dem Siegertreppchen. Für viele eine kleine Überraschung. Das Werk hat von den Opernfans zwar reichlich Beifall bekommen, bei allen anderen hingegen rangierte es auf der Favoritenliste eher unter ferner liefen. ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu EU- Verfassung/Spanien/Abstimmung: Spanien rief zur Volksabstimmung über die europäische Verfassung und nur wenige Wähler gingen hin. Weit weniger als die Hälfte der Spanier rafften sich auf, ihre Stimme abzugeben. Das ist kein Ruhmesblatt für Spanien und für Europa, aber auch keine Niederlage für ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Landtagswahl/Schleswig-Holstein: Die Wahl in Kiel hat Müntefering und Kanzler Schröder einen ordentlichen Dämpfer verpasst; sie hat Rot-Grün in Berlin von fünf Millionen Arbeitslosen und der Visa-Affäre massiv unter Druck gesetzt wieder erheblich in die Defensive gebracht; und sie hat ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Versammlungsrecht: Die rot-grüne Koalition ist auf dem besten Wege, in die handwerkliche Stümperhaftigkeit ihrer Anfangszeit zu schlittern. Gleich vier größere Pannen wurden in den jüngsten Tagen offensichtlich. Da ist zum einen das Hü und Hott bei den Unternehmenssteuern. Wirtschaftsminister Clement ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Vattenfall-Gruppe/Gewinn: Die großen Konzerne in Europas Energiewirtschaft sind für zweierlei bekannt: Einerseits lamentieren sie viel über schlechte Energiepolitik. Andererseits gelingt es ihnen, sich in jeder der möglichen Welten so einzurichten, dass das Geschäft Jahr für Jahr besser floriert. Das ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Visa- Untersuchungsausschuss/Anhörung: Für die Bundesregierung war es keineswegs schmeichelhaft, was die Sachverständigen gestern im Visa-Untersuchungsausschuss zu Protokoll gaben. Selbst ein von Rot-Grün geladener Verwaltungsrichter brachte nicht die erhoffte Rückendeckung. Stattdessen machte er klar, ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Sachsen/CDU/SPD-Koalition: Dass sich die demokratische Parlamentsspitze in Dresden jetzt dazu durchgerungen hat, von Sanktionen des Landtages gegen NPD- Abgeordnete wegen des von ihnen provozierten Eklats abzusehen, mag widersprüchlich bewertet werden. Dennoch dürfte es eine weise Entscheidung mit dem seit ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bafög/Debatte: Ministerin Bulmahns Bildungskampf steuert auf einen weiteren Höhepunkt zu: Nach einer Serie von Niederlagen wird nun langsam, aber intensiv daran gearbeitet, ihr letztes Prestigeprojekt namens Bafög-Reform auf dem Weg zur Neuordnung der Studienfinanzierung zu demontieren. Bulmahn muss ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Kyoto-Protokoll: So wenig wie die Atmosphäre teilbar ist, sind es die Fragen des Klimaschutzes. Antworten zu finden, erfordert damit den kollektiven Gebrauch der Vernunft. Angesichts ausgeprägter nationaler Egoismen ist dies äußerst unwahrscheinlich. Kyoto belegt, dass es geht. Die Existenz des ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bankkontenprüfung/Kontenabfrage: Was ist eigentlich geplant bei der so heftig kritisierten Kontenabfrage? Nun, das Finanzamt darf, wenn Zweifel an der Steuerehrlichkeit eines Bürgers auftauchen, die Stammdaten des Kontoinhabers prüfen. Aber nicht etwa Details und Kontenbewegungen, sondern lediglich Name, Geburtsdatum, Anschrift und Verfügungsberechtigte. ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Ausbildungspakt/Bilanz: Als sich die Bundesregierung von einer gesetzlichen Ausbildungsplatzabgabe verabschiedete, war die allgemeine Erleichterung groß. Nicht wenige beschlich allerdings Skepsis, ob der ersatzweise geschlossene Ausbildungspakt zwischen Regierung und Wirtschaft auch wirklich hält, was er ...
