Cottbus (ots) - Ein Entwicklungshilfeminister, der mit Einzelkämpferkappe und verspiegelter Sonnenbrille durch Afrika reist. Ein Wirtschaftsminister, der eifersüchtig darüber wacht, mit wem sein Kabinettskollege gerade frühstückt. Ein Gesundheitsminister, für den das schwierige Amt ganz offensichtlich zu früh gekommen ist. Eine untergetauchte ...
Cottbus (ots) - Streit unter Nachbarn ist so alt wie die Welt. Doch was da an Gartenzäunen, Küchenfenstern und Haustüren zu Beschimpfungen und leider manchmal auch wie jetzt in Cottbus zu Handgreiflichkeiten führt, ist bei Lichte betrachtet fast immer kaum der Rede wert. Woher also kommt die Hartnäckigkeit, die Ausdauer und Energie, die manche Menschen in ...
Cottbus (ots) - Der aktuelle Fall um entwürdigende Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern im oberbayrischen Mittenwald bildet ein weiteres Kapitel in der Geschichte unrühmlicher Verfehlungen während der Soldatenausbildung. Hammelburg, Coesfeld und Zweibrücken sind vielen noch in Erinnerung. Eine Konsequenz aus diesen Skandalen war die Verabschiedung einer ...
Cottbus (ots) - Dass die Bundesregierung nun den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr neu qualifiziert, ist keine Überraschung. Seit Verteidigungsminister Guttenberg von kriegsähnlichen Zuständen gesprochen hat, ist der Druck auf die Regierung immens gewachsen, die Lage in Afghanistan endlich realistischer ...
Cottbus (ots) - Noch sollte die Internetgemeinde nur verhalten jubeln. Ein Sieg auf ganzer Linie ist die Abkehr der Koalition von den umstrittenen Internetsperren gegen Kinderpornografie noch nicht. Denn offen ist ja, wie die Koalition ihr Löschgesetz konkret stricken will. Eines lehrt der ganze Vorgang allemal: Protest lohnt sich. Der massenhafte Widerstand ...
Cottbus (ots) - Hartz IV ist Armut per Gesetz. Mit diesem Slogan ziehen bis heute viele Betroffene über Straßen und Plätze, um sich gegen die größte Sozialreform der jüngeren deutschen Geschichte zu wehren. Ebenso die Linkspartei, die politisch damit groß geworden ist. Aber der Staat nahm die Mischung aus populistischer Empörung und tatsächlicher ...
Cottbus (ots) - Ihren Liebesentzug beim Wahlvolk wollen die Liberalen jetzt durch ein höheres Reformtempo bekämpfen. Die Westerwelle-Partei muss da etwas falsch verstanden haben. Nicht die Vermittlung ihrer Politik ist das Problem, sondern die Politik selbst. Zu den stärksten Pfunden einer Partei gehören Seriosität und Vertrauenswürdigkeit. Doch damit ist es bei den Freidemokraten nicht weit her. ...
Cottbus (ots) - Wenn Arbeitsministerin Ursula von der Leyen verkündet, das Problem der Jobcenter stehe unmittelbar vor der Lösung, dann redet sie über ein Problem, das ihre Partei, die CDU, selbst zu verantworten hat. Denn die jetzt beabsichtigte Grundgesetzänderung hätte man schon Anfang vergangenen Jahres haben können. Der damalige Arbeitsminister ...
Cottbus (ots) - Eine große deutsche Sonntags-Zeitung titelt: "Das Drama". Sogar bis in die Hauptnachrichten schafft es der Vorfall - seit Tagen. Es geht nicht um Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Im Mittelpunkt der Nachrichten steht Joachim Löw, seit 2006 Bundestrainer der Nationalmannschaft, dessen laufender Vertrag nicht vorzeitig verlängert wurde. ...
Cottbus (ots) - Die eigenen Reihen sind empört, und die Konkurrenz schwankt zwischen Anerkennung und Skepsis. Mit der Mahnung an seine Partei, der Kernenergie abzuschwören, hat CDU-Umweltminister Norbert Röttgen tatsächlich Freund und Feind verwirrt. Auf den zweiten Blick zeugt der Vorstoß allerdings mehr ...
Cottbus (ots) - Die Stasi ist eine West-Marotte, heißt es gerne. Da ist auch was dran. Das hat aber nicht zuletzt damit zu tun, dass viele derer, die einst von dem Heer der Spitzel und Offiziere drangsaliert wurden, zunächst im Knast, dann aber im Westen landeten. Tatsächlich allerdings ist die Stasi keinesfalls nur eine Keule des verlängerten Kalten ...
Cottbus (ots) - Es ist tragisch und erlösend zugleich. Endlich hat sich der Landkreis-Spree-Neiße dazu durchgerungen, seinen Widerstand aufzugeben und den zum Wohnhaus einer Familie ausgebauten Konsum abreißen zu lassen. Seit zehn Jahren gibt es durch Gerichtsurteil keine Baugenehmigung mehr für das Haus. Seitdem ist klar: Das Gebäude ist nicht zu retten. ...
Cottbus (ots) - Die Signale sind höchst widersprüchlich. Einerseits setzt der Iran sein Atomprogramm unvermindert fort und versucht auch, Raketensysteme zu entwickeln, die Atombomben tragen können. Andererseits deutete Präsident Ahmadinedschad vor wenigen Tagen zum ersten Mal an, dass sein Land bereit sein könnte, angereichertes Uran im Ausland, also unter ...
Cottbus (ots) - Der Holocaust-Leugner von Teheran verkündet im Staatsfernsehen - zum wievielten Mal eigentlich schon? - im Atomstreit Kompromisse machen zu wollen, und die ganze Welt horcht auf. Um sich dann, entsprechend der Zugehörigkeit zu verschiedenen politischen Lagern, zu äußern. Skeptisch der ...
Cottbus (ots) - Diese Bundesregierung ist sich scheinbar selbst Opposition genug. Und ihr eigentlicher politischer Gegner? Der hat es auch nicht leicht. Mag die schwarz-gelbe Koalition noch so viel Unfug verzapfen, als Regierung im Wartestand werden SPD, Linkspartei und Grüne deshalb noch lange nicht wahrgenommen. Das belegen alle Umfragen. Opposition ist Mist, ...
Cottbus (ots) - So mancher Radsport-Fan in der Lausitz mag die Welt der Sechstagerennen nicht mehr verstehen. Während sich vor seiner Haustür - einst in der Ost-Berliner Werner-Seelenbinder-Halle und heute am selben Standort im Velodrom - das Rundenkarussell wie eh und je dreht, sind in München, Dortmund und Stuttgart die Lichter ausgegangen. In der Saison ...
Cottbus (ots) - Die gefälschten Mails kamen am vergangenen Donnerstag: Ein Absender, der Vertrauen erweckend klang: ein Name, ein Vorname und hinter dem @-Zeichen "tradingprotection.com". Doch den Absendern ging es nicht um den Schutz des Handels, es ging ihnen um einen Angriff auf den Handel mit ...
Cottbus (ots) - Ginge es noch 200Tage so weiter wie in den ersten 100Tagen, dann würde die schwarz-gelbe Koalition ihren ersten Geburtstag nicht erleben. Vorzeitig gescheitert an zu viel Eitelkeit der kleinen Parteien, am Führungsmangel im Zentrum und am Mangel an Weitblick. Aber es wird nicht so weiter gehen, spätestens dann nicht, wenn die Wähler in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai der FDP ...
Cottbus (ots) - unterzeile Nimmt man Philipp Rösler streng beim Wort, dann wird sich die Bundesregierung wohl schon bald einen neuen Gesundheitsminister suchen müssen. Der Niedersachse hat etwas unbedarft mit seinem Rückzug gedroht, falls er an der Einführung eines "vernünftigen" Gesundheitssystems gehindert werde. Tatsächlich bläst Rösler der politische Gegenwind immer stärker ins Gesicht. Was er ...
Cottbus (ots) - Einigen Städten geht es wirklich schlecht. Der Zustand der Straßen und Schulen, die Versorgung mit Kitas und Jugendeinrichtungen - mancherorts riecht es schon nach Amerika. Öffentliche Armut hier und privater Reichtum da. Und diese Schere soll noch einmal mit einer Steuersenkung weiter geöffnet werden? Andererseits fragt man sich, warum zum Beispiel die armen Ost-Städte (inklusive West-Berlin) ...
Cottbus (ots) - Ginge es um Wasserkraft, ließe sich sagen, die Wellen schlagen hoch. Bei Sonnenenergie aber könnte eher das Licht ausgehen. Das befürchten im übertragenen Sinn Vertreter von Solarwirtschaft und Verbänden der Branche der erneuerbaren Energien. Ein bisschen viel Hysterie darf man ihnen getrost unterstellen, indes es gibt trotz allem viel ...
Cottbus (ots) - Die Tests sind bereits durchgeführt, voraussichtlich im Juni werden die Ergebnisse ausgewertet vorliegen. Die Rede ist von der 4.Pisa-Schulleistungsstudie. Der Unterschied zu den vorherigen: Für den Bundesländer-Vergleich wurden die Testfragen diesmal aus den mittlerweile deutschlandweit geltenden Bildungsstandards abgeleitet. Sie ...
Cottbus (ots) - Das Gespür für den "kleinen Mann" auf der Straße ist der Kanzlerin offenbar nicht gänzlich abhanden gekommen. In der hitzigen Diskussion über das Für und Wider zwielichtiger Mittel zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung hat Angela Merkel überraschend schnell Klartext geredet und die Gerechtigkeit über das Bankgeheimnis gestellt. Eine umsichtige Entscheidung. Denn alles andere hätte das ...
Cottbus (ots) - Der Wissenschaftsrat hat völlig Recht: Die Zeit ist gekommen, dass deutsche Universitäten anfangen sollten, muslimische Geistliche auszubilden. Denn der Islam ist in Deutschland angekommen. Vier Millionen Gläubige und über 2800Gebetsräume und Moscheen sprechen eine deutliche Sprache. Doch die Imame, die hierzulande das Freitagsgebet ...
Cottbus (ots) - Es gibt gute Gründe, im deutschen Steuerdschungel Merkwürdigkeiten zu kritisieren und dann auch bei großen Haushaltsdefiziten Abhilfe zu schaffen. Dazu mag es gehören, dass so manche Dienstleistung mit dem Blick auf die ausländische Konkurrenz wettbewerbsverzerrend benachteiligt wird. ...
Cottbus (ots) - Kaufen oder nicht kaufen? Finanzminister Wolfgang Schäuble ist nicht zu beneiden. Legt er die geforderten 2,5Millionen Euro für die Daten von angeblich 1500 deutschen Steuersündern auf den Tisch, dürfte das schwer erträglich sein für so manches Staats- und Rechtsverständnis. Dann setzt er sich dem Vorwurf aus, er mache sich mit ...
Cottbus (ots) - Das deutsche Wort für Budget lautet Haushalt. Nehmen wir, um das Geschehen zu verdeutlichen, statt des Bundes mit seinen Steuereinnahmen von rund 250Milliarden Euro einen normalen Haushalt, der 40000Euro einnimmt und von einer schwäbischen Hausfrau geführt wird, wie ...
Cottbus (ots) - Schön, dass du die Welt retten willst, sagt der Bauer zum Geologen. "Aber tritt bitte weit beiseite, wenn du damit anfängst. Ich könnte, sollte es schief gehen, vielleicht doch Schaden nehmen." So lässt sich bildlich beschreiben, was derzeit abläuft, wenn unterirdische Lagerstätten für ...
Cottbus (ots) - Ist es rechtens, dass der Freistaat Sachsen reichen Gemeinden ins Stadtsäckel greifen darf, um arme Gemeinden besser als bisher zu unterstützen? Der oberste Verfassungsgerichtshof des Landes hat diese Frage gestern ohne Umschweife bejaht. Aber ist diese Umlage auch in der Sache richtig? Auch ...
Cottbus (ots) - Was ist nur los bei der Deutschen Bahn? Wieder einmal hat eine Schaffnerin ein Kind aus dem Zug geworfen, bei minus 20Grad, weil ihm zwei Euro zum korrekten Fahrpreis gefehlt haben. Ein unglaubliches Fehlverhalten der Bahnmitarbeiterin, der es offenbar an viel Herz und Verstand gemangelt hat. Dabei könnte man es belassen, wenn es sich um ...
