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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Aigner: Neue Chancen für junge Wissenschaftler

Berlin (ots)

Zur Verabschiedung des Entwurfs eines
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes durch das Bundeskabinett erklärt 
die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorlage eines 
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes durch das Bundeskabinett. So wird 
Rechtssicherheit für Wissenschaftler auf Drittmittelstellen 
geschaffen. Die Bundesregierung unternimmt damit den ersten Schritt 
zur Umsetzung des Vorschlags der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Antrag 
BT-Drs. 15/4131) aus dem Jahr 2004. Wir werden nun für eine zügige 
parlamentarische Beratung sorgen.
Das neue Gesetz ist überfällig, denn in der letzten 
Legislaturperiode ist die Befristung für die Qualifizierungsphase 
strikt auf 12 Jahre bzw. 15 Jahre in der Medizin begrenzt worden. In 
der Folge ist es zu großen Unsicherheiten in der öffentlichen 
Forschung hinsichtlich der weiteren befristeten Beschäftigung von 
Wissenschaftlern gekommen. Jungen Wissenschaftlern drohte nach 
Habilitation oder Juniorprofessur das berufliche Aus, wenn sie nicht 
direkt zum Professor berufen wurden. Mit dem neuen Gesetz werden nun 
befristete Beschäftigungsverhältnisse von Wissenschaftlern auf 
Drittmittelstellen zweifelsfrei möglich.
Ein zweiter wichtiger Punkt ist die Einführung einer 
familienpolitischen Komponente. Wer sich als Wissenschaftler 
qualifizieren will und gleichzeitig Kinder erzieht, für den wird die 
zulässige Höchstdauer der Qualifizierungsphase um zwei Jahre je Kind 
verlängert. Damit erhöhen sich insbesondere die Chancen für Frauen in
der Wissenschaft.
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz fasst die Regelungen für die 
Qualifizierungsphase von Wissenschaftlern und die spezifische 
Befristungsregelungen zusammen. Das alte Hochschulrahmengesetz, das 
nach der Föderalismusreform ausläuft, wird so durch ein klares und 
übersichtliches Bundesrecht für die Wissenschaftlerbeschäftigung 
ersetzt.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax:      (030) 227-56660
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