Berlin (ots) - Verteidigungsetat wächst auf über 150 Mrd. Euro bis zum Jahr 2029 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, ...
Berlin (ots) - 80 Millionen Euro für die Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Klima- und Transformationsfonds (KTF) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und ...
Berlin (ots) - Mit zielgerichteten Anreizen im Haushalt die drei andauernden Rezessionsjahre beenden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, Hauptberichterstatter ...
Berlin (ots) - Deutschland bleibt Forschungs- und Technologieführer Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten ...
Berlin (ots) - Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Franziska Hoppermann, ...
Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Munitionsaltlasten, Reparatur und Export von Umwelttechnik Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, ...
Berlin (ots) - Neue Prioritäten und fachliche Korrekturen als Teil des sich vollziehenden Politikwechsels Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Melanie ...
Berlin (ots) - Sozialversicherungssystem zukunftsfest gestalten Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Peter Aumer, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 15: Christian Haase: "Ohne ...
Berlin (ots) - Bundeshaushalt 2025 ist klares Bekenntnis zum ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und ...
Berlin (ots) - Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Vordergrund Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, ...
Berlin (ots) - Anpassungsbedarf in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik notwendig Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Yannick Bury, zuständiger Berichterstatter für den Arbeits- und ...
Berlin (ots) - Spürbarer Aufwuchs für Bevölkerungsschutz, Cyberabwehr und Sicherheitsbehörden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Peter Willsch, zuständiger Berichterstatter für den ...
Berlin (ots) - Bekämpfung der Finanzkriminalität, der Geldwäsche und der Schwarzarbeit im Fokus Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Finanzen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Mechthilde Wittmann, zuständige Berichterstatterin für den ...
Berlin (ots) - Kampf gegen Hunger und Armut gestärkt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, ...
Berlin (ots) - Projekt zur Stärkung von Fachberatungsstellen und Unterstützung im ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Uwe Feiler, zuständiger ...
Berlin (ots) - Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung auch weiterhin gerecht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 05: Christian ...
Berlin (ots) - Mehr Mittel für Kulturbauten, Denkmäler und Erinnerungskultur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 04: ...
Berlin (ots) - Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Mechthilde Wittmann, ...
Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland leisten: Die Sportmilliarde kommt! Mit einem neuen Programm zur "Sanierung kommunaler Sportstätten" setzen wir ein ...
Berlin (ots) - Präsidentschaftswahlen als Gradmesser Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Côte d'Ivoire und im Vorfeld der für den 25. Oktober 2025 geplanten Präsidentschaftswahlen erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Um die demokratische Erfolgsgeschichte Cote d'Ivoires entschlossen fortzuschreiben, ...
Berlin (ots) - Aufruf zum Welttag der humanitären Hilfe - Helfen ist Gebot der Menschlichkeit Am Welttag der humanitären Hilfe (19. August) gedenkt die Staatengemeinschaft der im Einsatz getöteten humanitären Helfer. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Altenkamp: "Unter Einsatz ...
Berlin (ots) - Gesetzentwurf zum Wehrdienst geht nicht weit genug Der vom Verteidigungsministerium erarbeitete Gesetzentwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes geht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht weit genug. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher Thomas Erndl: "Im parlamentarischen Verfahren wird noch einiges am Gesetzentwurf zu ändern sein, denn in der vorliegenden Form garantiert er weder die ...
Berlin (ots) - Friedliches Zusammenleben aller Religionen im Nordirak fördern Am 3. August jährt sich der Beginn des Völkermordes an der religiösen Minderheit der Jesiden im Nordirak zum elften Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Altenkamp: "Die Gewaltverbrechen an den Jesiden in der Sinjar-Region im Nordirak, verübt von der ...
Berlin (ots) - Politischer Meilenstein für Herdenschutz und regionales Wolfsmanagement Die Bundesregierung hat sich in Abstimmung mit der Regierungskoalition auf eine grundlegend neue Bewertung des Erhaltungszustandes des Wolfs in Deutschland geeinigt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann und Andreas Jung: ...
Berlin (ots) - Lebendige Gastronomiekultur erhalten Die Fraktions-Arbeitsgruppe Tourismus hat auf einer Klausurtagung darüber beraten, wie die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Deutschland wieder gestärkt werden kann. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus, Michael Kießling: Sepp Müller: "Jeder Stammtisch ...
Berlin (ots) - Nein zu neuer Belastung für Unternehmen Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 vorgelegt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und Mathias Middelberg: Lips: "Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen muss den historischen ...
Berlin (ots) - Mehr Steuerung für mehr Akzeptanz vor Ort Der Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag einen weiteren Baustein zur Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III). Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher, Mark Helfrich, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Andreas Lenz: Mark Helfrich: "Mit der Verabschiedung eines weiteren Puzzleteils der europäischen ...
Berlin (ots) - Vorfahrt für den Wohnungsbau Am heutigen Donnerstag berät der Bundestag in erster Lesung die Novelle des Baugesetzbuches. Kernstück des Gesetzesentwurfes ist die Einführung des sogenannten Bau-Turbos für den Wohnungsbau (§246e BauGB). Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jan-Marco Luczak: "Im Koalitionsvertrag haben wir eine klare Agenda für mehr, schnelleren und kostengünstigeren Wohnungsbau verabredet. Mit dem Bau-Turbo ...
Berlin (ots) - Viele Aufgaben warten auf Otto Fricke Zum 1. September 2025 wird Otto Fricke beim Deutschen Olympische Sportbund (DOSB) neuer Vorstandsvorsitzender. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Dass Otto Fricke die seit Monaten freie Position des Vorstandsvorsitzenden im DOSB nach der Sommerpause besetzt, ist eine gute Nachricht - nicht nur für den DOSB, ...
Berlin (ots) - Vierte Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung kommt zur richtigen Zeit Anlässlich der Vierten Internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung, die vom 30. Juni bis 3. Juli 2025 in Sevilla stattfindet, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nicolas Zippelius: "Die Vierte Internationale Konferenz ...
