Stuttgarter Zeitung: Die SPD und ihre Schwierigkeiten mit den Transitzonen.
Stuttgart (ots)
Man muss es der SPD positiv anrechnen, dass sie trotz dieses - sich zur Parteineurose auswachsenden - Gefühls der Chancenlosigkeit die Flüchtlingskrise nicht nutzte, um Konflikte in der Koalition auf die Spitze zu treiben - bisher jedenfalls. Das hat auch damit zu tun, dass die SPD an Neuwahlen ebenso wenig ein Interesse haben kann wie die Union. Es ist aber auch der staatspolitischen Verantwortung geschuldet, der sich die SPD mit Gabriel an der Spitze nach wie vor - interner Zank hin oder her - verpflichtet fühlt. Wie lange das hält, ist freilich ungewiss. Gabriel weiß, dass SPD-Wähler angesichts des Flüchtlingszustroms nicht minder beunruhigt und skeptisch sind wie die der Union. Sollte auch er, wie Horst Seehofer, die offene Konfrontation mit Merkel suchen, ist diese Koalition ernsthaft in Gefahr. Deshalb ist der Streit über Transitzonen auch mehr als nur eine Auseinandersetzung über ein Detail. Der Umgang damit und die Bereitschaft zum Kompromiss liefert den Nachweis, ob dieses Bündnis noch handlungsfähig ist.
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