Storys zum Thema Demokratie

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dennis Klecker MdL: frühe Beteiligung an demokratischen Prozessen ist lohnenswert

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Lehrieder: Trotz angespannter Haushaltslage die Prioritäten richtig setzen

Berlin (ots) - Kahlschlag der Ampel im Programmbereich entgegenwirken Zu der Einzelplanberatung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Epl. 17) im Haushaltsausschuss am Mittwoch erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Paul Lehrieder: Christian Haase: ...

DIE ZEIT

US-Politiker Bernie Sanders warnt vor einem erneuten Sieg Trumps

Hamburg (ots) - Der US-amerikanische Politiker Bernie Sanders fürchtet, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump erneut die US-Wahlen gewinnen könnte. Im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT sagt Sanders: "Es ist eine reale Möglichkeit. Es gibt viele Menschen in Amerika, die abgestoßen sind von der Politik in Washington, und die Rechten sind sehr geschickt darin, den Demokraten die Schuld ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ex-Bundespräsident Gauck erweist sich als echter Undemokrat und Blockpolitiker

ARD Das Erste

Kretschmer bei „maischberger“: Kein Zweifel an Merz als Kanzlerkandidat von Merz, Lob für Scholz und Nein zur AfD

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keinen Grund für eine Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei. "Merz ist unser Kanzlerkandidat, sicherlich", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger" und ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Angeschlagen / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu Markus Söder

Mainz. (ots) - Markus Söder bleibt Ministerpräsident in Bayern - und doch geht er geschwächt aus der Landtagswahl hervor. Der Franke träumte von den glorreichen CSU-Zeiten, von einem Ergebnis jenseits der 40-Prozent-Marke. Am Ende schnitt Söder sogar schlechter als 2018 ab. Noch schlimmer aus seiner Sicht: Die CSU hat rund 140.000 Wähler an die Freien Wähler und ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Unmenschliche Republik - Kommentar über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen und die erstarkende Rechte

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat anlässlich der Hamas-Angriffe darauf hingewiesen, dass die Solidarität mit Israel zur Staatsraison der Bundesrepublik gehört. Damit hat er recht. Israel ist der Staat der Juden, die unter der Hitler-Barbarei alle getötet werden sollten. Deutschland ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Ampel und Landtagswahlen

Halle/MZ (ots) - Durch Deutschland geht ein gefährlicher Rechtsruck. Die Radikalen haben ihren Schrecken verloren. Die Hemmungen einiger Wähler, einer demokratiefeindlichen Partei ihre Stimmen zu geben, sind gesunken. Das ist zutiefst besorgniserregend und muss die demokratischen Kräfte in Deutschland endlich aufrütteln. In den vergangenen Wochen hatte man mitunter den Eindruck, dass die Ampelparteien im Bund dieses ...

3sat

Über die Niederschlagung der Proteste in Hongkong: 3sat zeigt Dokumentarfilm "Voices from Hong Kong"

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linken-Bundestagsabgeordneter wird Mitglied der Berliner SPD

Berlin (ots) - Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze hat wie angekündigt die Partei Die Linke und deren Bundestagsfraktion verlassen. Lutze stellte zwischenzeitlich einen Aufnahmeantrag in der SPD. Wie der SPD-Landesverband in Berlin mitteilte, wurde diesem bereits entsprochen. Lutze ist demnach als neues Parteimitglied im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen worden. Mehrere Medien hatten darüber ...

PHOENIX

Martin Huber (CSU-Generalsekretär) - 4. Ministerium für Freie Wähler "aus diesem Ergebnis nicht ableitbar"

Bonn/München (ots) - CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Forderungen der bei der Landtagswahl erstarkten Freien Wähler, nach Koalitionsverhandlungen mit der CSU ein weiteres Ministerium zu besetzen, eine Absage erteilt. "Ein 4. Ministerium für die Freien Wähler ist aus diesem Ergebnis nicht ableitbar und nicht ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD-Generalsekretär): Ampel-Streit sorgt für schwaches SPD-Abschneiden in Bayern und Hessen

Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert führt das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter anderem auf das Erscheinungsbild der Ampelregierung in Berlin zurück. "Es gibt eine Diskrepanz zwischen den erreichten Ergebnissen, und dem, wie wir Politik ...

Deutschlandradio

Deutschlandradio-Denkfabrik 2024 mit neuem Thema / "Es könnte alles so schön sein, wenn ... - eine Reise in die Zukunft" / Rekordbeteiligung mit über 44.200 Stimmen beim Online-Voting

PHOENIX

CDU will nach Wahlsieg in Hessen die Ampel weiter unter Druck setzen

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg in Hessen will die CDU den Druck auf die Ampel im Bund weiter verstärken. "Die Bürger erwarten, dass diskutiert wird, aber dass Debatten auch zu Ende gebracht werden und dass gehandelt wird", erklärte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender phoenix. Dies gelte insbesondere für die ...

PHOENIX

Büning (Grüne): Die Ampel muss zu anderem Verhältnis untereinander kommen

Berlin/Bonn (ots) - Die politische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern für ihre Partei. "Wir sind natürlich nicht zufrieden mit den Ergebnissen, wir hätten uns mehr gewünscht". Die Grünen hätten in einem Wahlkampf, der mit "unsachlichen Parolen und Fake ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: AfD erreicht großartige 14,6 Prozent - Jetzt sind wir stärkste oppositionelle Kraft in Bayern

München (ots) - Die AfD hat bei der bayerischen Landtagswahl 14,6 Prozent erreicht. Das ist ein Plus von 4,4 Prozent gegenüber der Wahl von 2018. Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: "Wir haben ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Die AfD hat von allen ...

PHOENIX

Nancy Faeser (SPD): "Ein sehr bitterer Abend und ein schmerzhaftes Ergebnis"

Wiesbaden/Bonn (ots) - "Die Niederlage tut sehr weh. Es ist ein sehr bitterer Abend und ein schmerzhaftes Ergebnis", sagte SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser bei phoenix nach den Verlusten ihrer Partei bei der hessischen Landtagswahl. Die Gründe dafür sieht die Bundesinnenministerin weniger bei sich selbst als bei den Schwerpunkten, die die SPD in Hessen gesetzt ...

PHOENIX

AfD-Chefin Weidel spricht von "Rekordergebnis" in Hessen und Bayern

Wiesbaden/Bonn (ots) - Die Co-Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel, wertet das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als "Rekordergebnis". "Insgesamt fühlt sich das sehr gut an. Aber noch viel besser ist, dass wir deutlich mehr Wähler überzeugen konnten von unserer freiheitlichen Politik", so Weidel im Interview mit dem Fernsehsender ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Bayern/Hessen

Halle (ots) - Diese Wahlen dürften aber die letzten Wahlen gewesen sein, bei denen der Schaden begrenzt bleibt. Denn jenseits des parteitaktischen Schönredens stecken in den Wahlergebnissen bittere Botschaften. Erstens: Die AfD ist auch im Westen der Republik angekommen. Zweitens: Die Ergebnisse sind für die Ampel ein Misstrauensvotum. Alle drei Parteien der Ampelregierung sind in einer Krise. Drittens: Die Union geht aus den Wahlen zwar mit wiedergewählten ...

PHOENIX

Boris Rhein: Auftrag an die Hessen-Union nehmen wir natürlich an

Wiesbaden/Bonn (ots) - Der hessische Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Boris Rhein wertete das Abschneiden seiner Partei bei der Hessen-Wahl als "schönes Ergebnis" und als einen klaren Regierungsauftrag an die Hessen-Union. "Den nehmen wir natürlich an", sagte Rhein im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Er kündigte zugleich Sondierungsgespräche ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein Desaster für die SPD / Kommentar von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Die wichtigen Wahlen in Hessen und Bayern bringen keine Veränderungen an der Spitze - aber sie sind ein brutaler Schlag für die SPD. Die wichtigste Botschaft aus Wiesbaden und München lautet: Deutschlands älteste Volkspartei, die mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellt, schrumpft auf das Format einer Kleinpartei. In Bayern gewinnen die ...

PHOENIX

Nouripour sieht stabile Ergebnisse für die Grünen und äußert sich kritisch zum Bild der Ampel

Wiesbaden/Bonn (ots) - Nouripour sieht stabile Ergebnisse für die Grünen und äußert sich kritisch zum Bild der Ampel Der Co-Vorsitzende von B'90/Die Grünen, Omnid Nouripour, nannte die Prognose-Zahlen für die Grünen in Hessen und Bayern ein "stabiles Ergebnis". Natürlich hätten er und seine Partei sich mehr gewünscht, aber er sei stolz darauf, dass die ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Linker Abschied ins Ungewisse - Kommentar zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen

Berlin (ots) - Wenn sich eines über die Wahlen in Bayern und Hessen sagen lässt, dann dies: Landespolitische Themen spielten unterm Strich keine Rolle für die Wahlentscheidung; bundespolitische Fragen waren das Bestimmende. Anders ist es nicht zu erklären, dass die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ...