CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Böhmer: Jugendmedienschutz wirksam weiterentwickeln
Berlin (ots)
Nach den Berichten über die Verweise auf Sexsites im Internet auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Maria Böhmer MdB:
Frau Bergmann hat richtig entschieden, den Zugang zu den pornografischen Sites sperren zu lassen. Auch die Zusage, die weiteren Inhalte prüfen zu lassen, war eine notwendige Maßnahme. Damit kann es aber nicht getan sein. Wir sollten diesen Vorfall und die Ereignisse dazu nutzen, den Jugendschutz im Internet wirksam weiterzuentwickeln.
Bestehende Regelungen wie das Informations-und Kommunikationsdienstegesetz gehören auf den Prüfstand. Wir müssen die Anforderungen an den Jugendschutz im Internet stets neu definieren und die staatlichen Jugendschutzinstrumente daran messen. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass der Jugendschutz im Internet der technischen Entwicklung nicht standhalten kann und auf der Strecke bleibt.
Aber nicht nur staatliche Maßnahmen sind hier gefragt. Gerade die Internet-Industrie und die Anbieter von Internet-Inhalten stehen in der Verantwortung. Bestrebungen zur Selbstregulierung sind begrüßens- und wünschenswert. Bisher haben sie sich aber nicht als besonders wirksam erwiesen. Es stellt sich die Frage, ob ein wirksamer Jugendschutz im Internet nur über Sanktionen zu erzielen ist.
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