neues deutschland: Kommentar zur EU 60 Jahre nach den Römischen Verträgen
Berlin (ots)
Es ist ein fast schon ungewohntes Bild: Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zelebrieren Einigkeit. Mit großem Bohei feiert man 60 Jahre Römische Verträge und wird einstimmig eine Erklärung verabschieden, wie es mit Europa weitergehen soll.
Schaut man sich den Text genauer an, wird deutlich: Die Zukunft der EU ist reichlich nebulös. Die 28 Mitgliedsregierungen arbeiten schon lange mehr gegen- als miteinander. Das war vor 60 Jahren noch anders, als sechs ähnlich entwickelte westeuropäische Staaten eine Zollunion mit etwas institutionellem Drumherum gründeten. Heute ist die Situation viel komplexer, um nicht zu sagen: verfahren. In zahlreichen Politikfeldern wurde die Integration vertieft, doch die Stärkung von Kohäsion und sozialem Zusammenhalt blieb nicht erst seit dem Wirken der Troika in Griechenland auf der Strecke.
Natürlich ist es gefährlich, wenn die von der Krisenstimmung hochgespülten Rechtspopulisten in West und Ost die EU für alles Schlechte verantwortlich machen - sie ist nur der perfekte Sündenbock. Doch auch die aufkeimenden Pro-Europa-Demos sind problematisch, denn sie blenden die vielen Probleme aus. Es geht weder darum, die EU-Fahne in den Staub zu treten, noch sie unkritisch hochzuhalten. Die eigentliche Aufgabe besteht darin, Europa so umzugestalten und zu vereinen, dass sich die meisten ihrer Bürger hier heimisch fühlen. Eine Transformation, die letztlich nicht den Regierungen, sondern nur von unten gelingen kann.
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