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WAZ: Das Experiment Beteiligung - Kommentar von Thomas Mader zur Bürgerpolitik
Essen (ots)
Politiker und Bürger sind einander fremd geworden. Vermutlich sogar: je lokaler, desto fremder. Bundes- und Landespolitiker sind immerhin medial präsent - aber wer kennt noch seine Bezirkspolitiker? Diese Einsicht treibt die Experimente an, mit denen einige Stadtchefs versuchen, den Bürger wieder an Politik heranzuführen.
Es ist auch ein Selbstschutzreflex: Wenn Bürger sich nicht repräsentiert fühlen, gründen sie Bürgerinitiativen oder Parteien. Die Piraten sind nun bedeutungslos, aber ihr Thema "Mehr direkte Demokratie" wird wiederkehren - weil auch Politik effektiver werden muss, um Schritt zu halten. Und die Paketangebote der Parteien und Kompromisse des politischen Alltags verwässern oft die möglichen vernünftigen Lösungen für dringende Probleme.
Ein Bürgerbeirat wie in Oberhausen ist nur eine Vorstufe dieser Entwicklung. Viele Städte sammeln bereits die Ideen der Bürger im Internet ein. Aber was machen sie daraus? Hier darf man sich keinen Illusionen hingeben (wie die Piraten), dass man die Politik selbst am Ende einsparen könnte. Man wird auch in Zukunft über jede Lösung weiter streiten müssen, mit denen, die anderer Ansicht sind.
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