Weser-Kurier: Über die DFL-Klage gegen die Bremer Polizeikostengebühr schreibt Ralf Michel
Bremen (ots)
Sieger sehen anders aus. Es wird seinen Grund haben, warum Reinhard Rauball Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Mittwoch ausgerechnet in einer Verhandlungspause die Hand zum Gespräch reichte. Da dürfte der DFL-Präsident noch unter dem Eindruck des Prozessverlaufs gestanden haben. Und der war weniger deutlich, als es die Kritiker des Bremer Gebühren-Kurses angesichts des Urteils wahrhaben wollen. Denn die Rechtswidrigkeit der Gebühr fußt allein auf ein vergleichsweise kleines Detail, das Bremen schon beim nächsten Bescheid korrigiert haben wird. Zugleich ließ das Gericht aber klar durchblicken, dass es das Gesetz, das diese Gebühr ermöglicht, für verfassungskonform hält. Dies könnte sich als weitaus bedeutender erweisen als das jetzige Urteil zuungunsten Bremens.
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