Bielefeld (ots) - Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die Grünen nun also eine Realo-Doppelspitze. Um den personellen Neuanfang in dieser Form überhaupt erst möglich zu machen, wurden sogar die Statuten geändert. Keine Frage: Habeck und Baerbock sind nicht nur jung, dynamisch und sympathisch, sondern auch insgesamt ein respektables Führungsduo. Manche ...
Regensburg (ots) - Wer wagt, beginnt. So lautet der Titel eines Buches des neuen Grünen-Spitzenmannes Robert Habeck, der zusammen mit der Potsdamerin Annalena Baerbock seit dem Wochenende die neue, junge Doppelspitze der Partei bildet. Mit der Wahl von gleich zwei Realos leiten die Grünen nach dem schmählichen ...
Halle (ots) - Der Appeal von Aufbruch ist keine Garantie dafür, dass es so weiter geht - oder gar dafür, dass die Grünen die taumelnde SPD wie erhofft als kleine Volkspartei ablösen werden. Insbesondere der Bundeshoffnungsträger Habeck steht vor einer entscheidenden Bewährungsprobe. Seit der 48-Jährige 2002 in die Partei eintrat, ist ihm alles zugefallen: der Vorsitz in Schleswig-Holstein, das Amt des ...
Kiel (ots) - TOP 25: Afrikanische Schweinepest (19/446) Noch gibt es keinen Fall der Afrikanischen Schweinepest in Norddeutschland. Aber die Sorge vor der tödlichen Viruserkrankung wächst! Bereits in der Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses am 17.01. hatten wir das Thema auf der Tagesordnung. Und es ist mehr als wichtig, dass wir heute auch hier im Landtag ...
Düsseldorf (ots) - Die mögliche neue Grünen-Parteichefin Anja Piel will ihrem potenziellen Co-Vorsitzenden Robert Habeck acht Monate Übergangszeit einräumen, in denen er sein Ministeramt in Schleswig-Holstein weiter behalten dürfte. "Der Übergang müsste für Robert Habeck in sechs Monaten zu schaffen sein. Vielleicht wird man die sechs Monate noch um ein paar ...
Bielefeld (ots) - Nach der Bundestagswahl stehen die Parteien vor gewaltigen Umbrüchen - strukturell wie personell. So wirkt Martin Schulz trotz seiner kurzen Amtszeit beinahe schon wie aus der Zeit gefallen. Das hat der SPD-Parteitag eindrucksvoll bewiesen. Und auch Angela Merkels Ära neigt sich unaufhaltsam dem Ende entgegen - selbst wenn sie noch mal eine ...
Kiel (ots) - TOP 39: Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Drs-Nr.: 19/259, 19/440) Die Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" fordert uns auf, uns für eine Ablehnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada einzusetzen. Das würden wir tun - wenn in den ...
Kiel (ots) - TOP 32: Zeitplan für die Regionalplanung vorlegen (Drs-Nr.: 19/461) Der Ministerpräsident spricht häufig von neuer Dynamik in Schleswig-Holstein. Eine Dynamik die zum Stillstand beim Ausbau der Windenergie an Land führt. Da wird wohl das Gas mit dem Bremspedal verwechselt. Es geht dabei um nichts ...
Kiel (ots) - TOP 30 Aktuelle Fälle des Kirchenasyls auf den Prüfstand stellen (Drs-Nr.: 19/459) Die AfD bekennt sich in ihrem Grundsatzprogramm zur "deutschen Leitkultur", zu deren drei Quellen die "religiöse Überlieferung des Christentums" gehören soll. Und ein paar Seiten weiter wird der Islam in Gegensatz gebracht zu "einem toleranten Nebeneinander der ...
Kiel (ots) - TOP 6: Änderung des Bibliothekgesetzes (Drs-Nr.: 19/403) Die Küstenkoalition hat vor anderthalb Jahren durch das Bibliotheksgesetz erstmals einen rechtlichen Rahmen für die Arbeit der öffentlichen Bibliotheken in Schleswig-Holstein geschaffen. Das war schwieriger, als man meinen sollte, weil die ...
Kiel (ots) - TOP 33: Kommunalen Wohnungsbau stärken - innovative Wohnkonzepte fördern (Drs-Nr.: 19/462) Bezahlbarer Wohnraum entwickelt sich rasant zur Mangelware, obwohl er notwendiger Bestandteil unserer staatlichen Daseinsvorsorge ist. Das Problem ist inzwischen in der Mittelschicht angekommen. Die Angst vor hohen Wohnkosten erreicht inzwischen breite Schichten ...
Kiel (ots) - TOP 34: Fonds für Barrierefreiheit einrichten (Drs-Nr.: 19/253, 19/420) Es bleibt das Ziel - Politik für und mit Menschen mit Behinderung zu gestalten. Unser aller Ziel muss es sein, möglichst umfassend gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft sicher zu stellen. Mit dem Landesaktionsplan wurden Schritte zur ...
Kiel (ots) - TOP 23: Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten Die Therapeutenberufe sind ein unverzichtbarer Teil unseres Gesundheitswesens. Sie helfen, Selbstständigkeit zu erhalten oder wiederherzustellen. Durch Therapien können Medikamente reduziert, Operationen verhindert, Schmerzen ...
Kiel (ots) - TOP 29: Elektromobilität technologieoffen voranbringen (Drs-Nr. 19/453, 19/477) Der Antrag der Jamaikakoalition ist wieder einmal ein richtiger Wohlfühlantrag in Sachen Energiepolitik. Konkret beim Ausbau Windenergie an Land nichts auf die Reihe kriegen, aber dafür lange Prosa-Anträge stellen, die nur funktionieren, wenn wir die erneuerbaren Energien ...
Kiel (ots) - TOP 1A: Regierungserklärung zur Vereinbarung mit den kommunalen Landesverbänden (Drs-Nr.: 19/464) Ralf Stegner: Willkommen beim schwarz-gelb-grünen Kommunalwahlkampfauftakt! Was ist das nur für ein unglücklicher Zeitpunkt, um in Schleswig-Holstein zu regieren. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die Steuern sind niedrig, die Zinsen sind hoch, die ...
Hamburg (ots) - Im Fernsehen sind wieder die Narren los: Am 7. Januar eröffnete der WDR den Reigen der Karnevalsshows mit der "Proklamation des Kölner Dreigestirns 2018". Insgesamt zeigen ARD, ZDF und die Dritten Programme im Januar und Februar rund 95 Karnevalssendungen. Sechs dieser Formate strahlt DasErste aus, ...
Kiel (ots) - Der schleswig-holsteinische CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat das Verhalten der Schwesterpartei CSU bei den Sondierungen nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. "Die CSU mit ihren 6,2 Prozent, wie blasen die sich eigentlich immer auf bei solchen Verhandlungen?", sagte Günther am Montag laut "Kieler Nachrichten" (Online-Ausgabe) beim Neujahrsempfang von Radio Schleswig-Holstein (RSH) in Kiel. ...
Berlin (ots) - Ob Energiespar-Wächter im Klassenraum, verpackungsfreier Schulkiosk oder der Einsatz erneuerbarer Energien - der vom Bundesumweltministerium unterstützte Energiesparmeister-Wettbewerb für Schulen sucht auch 2018 und nun schon zum zehnten Mal die besten Klimaschutzprojekte an Schulen in ganz ...
Kiel (ots) - Der größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia SE will den Bestand der Buwog AG übernehmen. Damit würde das Unternehmen seinen Wohnungsbesitz in Schleswig-Holstein fast verdoppeln. 17.000 Wohnungen würden im Norden dazukommen, der Bestand wüchse auf 36.000 Einheiten, bestätigte Vonovia. Bundesweit wären 49.000 Mieter von einer Übernahme betroffen. Dies berichten die Kieler Nachrichten (Montagausgabe). ...
München (ots) - Weit über 100.000 Kilometer legen die ADAC Inspekteure jedes Jahr zurück, um sich vor Ort persönlich ein Bild von den Campingplätzen in Europa zu machen und ihre Bewertung abzugeben. Die bis zu 300 Einzelinformationen fließen dann in den ADAC Campingführer ein, dessen aktuelle Ausgaben 2018 ...
