Storys zum Thema Wahlen

Folgen
Keine Story zum Thema Wahlen mehr verpassen.
Filtern
  • 25.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Wirecard-Skandal: FDP-Fraktionschef sieht Defizite bei Finanzaufsichtsbehörde Bafin

    Osnabrück (ots) - Wirecard-Skandal: FDP-Fraktionschef sieht Defizite bei Finanzaufsichtsbehörde Bafin Christian Lindner: Behörde nicht mehr auf Augenhöhe mit Unternehmen - Bafin hätte Fall früher prüfen müssen Osnabrück. Im Bilanz-Skandal des Finanzdienstleisters Wirecard hat der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Lindner, eine Überprüfung der ...

  • 25.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    SPD signalisiert nun doch Zustimmung zu Immunitätsausweis

    Osnabrück (ots) - SPD signalisiert nun doch Zustimmung zu Immunitätsausweis Fraktionsvize Bas: "Nach Corona-Test Anspruch auf Ergebnis-Dokumentation" - Warnung vor Stigmatisierung Nicht-Immuner - Ruf nach Verbot von Fake-Bescheinigungen - Vor Beratungen des Deutschen Ethikrates Osnabrück. Nach anfänglichem Widerstand kommt aus der SPD inzwischen Zustimmung zu einem Corona-Immunitätsausweis, über den der Deutsche ...

  • 24.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    DGB: Einigt sich die Mindestlohnkommission nicht, muss die Politik durchgreifen

    Osnabrück (ots) - Vorstand Stefan Körzell beharrt auf 12 Euro in der Stunde - Absage an Nullrunde wegen Corona-Krise Osnabrück. In der Diskussion um die bevorstehende Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns setzt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fest auf eine außerordentliche Anhebung auf 12 Euro, gegebenenfalls mithilfe der Bundesregierung. DGB-Vorstand Stefan ...

  • 24.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Jurist: Text der taz-Kolumnistin von Meinungsfreiheit gedeckt

    Osnabrück (ots) - Jurist: Text der taz-Kolumnistin von Meinungsfreiheit gedeckt Einschätzung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein: Erkennbar eine Satire - Seehofer könnte als oberster Dienstherr der Bundespolizei Strafanzeige wegen Beleidigung stellen Osnabrück. Eine Anzeige gegen die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah, die in einem satirischen Text Polizisten mit Müll ...

  • 23.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld erhält weniger als 1.000 Euro

    Osnabrück (ots) - Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld erhält weniger als 1.000 Euro In Ostdeutschland zwei von drei Betroffene - Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke: Leistung erhöhen Osnabrück. Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld hat Ansprüche auf weniger als 1.000 Euro. Von den 849.000 Arbeitslosengeldbeziehern lagen im März ...

  • 23.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Middelberg: "Ideologische Stimmungsmache gegen unsere Polizei muss ein Ende haben"

    Osnabrück (ots) - Middelberg: "Ideologische Stimmungsmache gegen unsere Polizei muss ein Ende haben" Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nennt Ausmaß der Gewalttaten gegen Polizisten "erschütternd" Osnabrück. Nach der Gewalt gegen Polizeibeamte in Stuttgart hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg ...

  • 23.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Landesdatenschutzbeauftragte bei Corona-Warn-App ohne Bedenken

    Osnabrück (ots) - Landesdatenschutzbeauftragte hat keine Bedenken gegen Corona-Warn-App Barbara Thiel: "So gut wie unmöglich, das Kontaktverhalten der Bevölkerung zu überwachen" Hannover. Niedersachsens oberste Datenhüterin Barbara Thiel stellt sich hinter die neue Corona-Warn-App. "Natürlich werde ich bei einem solchen Projekt hellhörig, das ist ganz normal. Aber nach allem, was mir über die Corona-Warn-App ...

  • 23.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Nach Stuttgart: Jelpke sieht Inszenierung der Polizei als Opfer

    Osnabrück (ots) - Nach Stuttgart: Jelpke sieht Inszenierung der Polizei als Opfer Innenpolitische Sprecherin der Linken hält Debatte über strukturellen Rassismus bei Polizeibeamten für notwendig - "Pauschale Verdächtigungen mit rassistischem Unterton zurückweisen" Osnabrück. Die innenpolitische Sprecherin der Linkfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat nach den Ausschreitungen in Stuttgart in der "Neuen ...

  • 22.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Bundesjustizministerin für Senkung des Wahlalters

    Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin für Senkung des Wahlalters Lambrecht: "Fände es wunderbar, wenn 16-Jährige wählen könnten" - Verknüpfung mit voller Strafmündigkeit "macht keinen Sinn" - Rechtswissenschaftler: Ausschluss Minderjähriger "Verstoß gegen Geist der Demokratie" - Grosse-Brömer bekräftigt Widerstand der Union Osnabrück. Nach dem Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck wirbt auch ...

  • 20.06.2020 – 12:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen

    Osnabrück (ots) - Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen "Knast hat mich meine Gesundheit gekostet" - Ukrainer will trotzdem in Deutschland leben Osnabrück. Nach seiner Freilassung aus der Auslieferungshaft in Niedersachsen hat der ukrainische Oligarch Alexander Onischenko Vorwürfe gegen die Behörden in Deutschland ...

  • 20.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen

    Osnabrück (ots) - Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen Wegen der Missachtung streng geschützter Ostsee-Riffe hält das Land Schleswig-Holstein Nachbesserungen am Bauantrag für notwendig - Projekt droht sich deutlich zu verzögern Osnabrück. Noch bevor der mit Spannung erwartete Gerichtsprozess um den deutsch-dänischen Fehmarnbelt-Tunnel überhaupt stattgefunden hat, steht bereits fest, dass die ...

  • 20.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen

    Osnabrück (ots) - Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will juristische Bewertung des Falls abwarten und zeigt sich offen für ein Lobbyregister - "Nebentätigkeit ist grundsätzlich nichts Verwerfliches" Osnabrück. Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat die ...

  • 20.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten

    Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten Grünen-Fraktionschefin zum Weltflüchtlingstag: Regierung darf junge Menschen und Familien nicht dauerhaft auseinanderreißen Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung zum Weltflüchtlingstag (20. 6.) aufgefordert, die ...

  • 20.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag

    Osnabrück (ots) - Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag Sozialpolitischer Sprecher: "Es kann nicht nur um Lügde gehen" Osnabrück. Die Grünen wollen zusammen mit CDU, SPD und FDP einen Sonderausschuss im Niedersächsischen Landtag beantragen, der sich mit sexueller Gewalt gegen Kinder auseinandersetzen soll. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung", der der Entwurf dazu vorliegt. Der ...

  • 20.06.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen

    Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen Landsberg: "Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten hinterfragen" - "Gängelung" bringt nicht mehr Sicherheit - Vorstoß zum Tag der Verkehrssicherheit Osnabrück. Zum Tag der Verkehrssicherheit an diesem Samstag (20. 6.) regen die Kommunen die Rücknahme strengerer Strafen an. "Die ...