Straubing (ots) - Den Besuch im Flüchtlingscamp Moria musste Armin Laschet abbrechen. Aus Sicherheitsgründen. Weil sich Gruppen von Afghanen und Afrikanern versammelt und "Free Moria" skandiert haben. Vor allem das wird in Erinnerung bleiben, weniger seine Gespräche mit der griechischen Regierung und seine Appelle an eine europäische Asylpolitik. Ironischerweise hielten die Flüchtlinge Laschet für den ...
Bremen (ots) - Die Bremer Regierung aus SPD, Grünen und Linken erhält nach beinahe einem Jahr im Amt - in Schulnoten ausgedrückt - eine 3, also ein Befriedigend. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Delta im Auftrag des WESER-KURIER (Montagausgabe). Ihr zufolge bewerteten die Arbeit des Senats 32 Prozent der 568 befragten Teilnehmer des Online-Leserpanels mit "gut", 30 Prozent mit "befriedigend" und sechs Prozent mit "sehr gut". Damit erreicht ...
Osnabrück (ots) - Landsberg: Länder müssen Videoüberwachung für Kommunen erleichtern Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes spricht sich für Möglichkeit der Überwachung an öffentlichen Plätzen aus - "Das würde die Strafverfolgung deutlich erleichtern" Osnabrück. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat ...
Osnabrück (ots) - Klöckner fordert von Handelskonzernen Verzicht auf torfhaltige Blumenerde Agrarministerin verweist auf Klimaschäden - Ausstieg bis Ende 2026 Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Bau- und Supermärkte aufgerufen, aus Klimaschutzgründen auf den Verkauf von torfhaltiger Blumenerde zu verzichten. Das geht aus einem ...
Stuttgart (ots) - Ist das jetzt die zweite Welle - oder doch nicht? Darüber ist in den letzten Tagen viel debattiert worden. Doch Diskussionen über Begriffe helfen in der Sache nicht weiter. Fakt ist, dass die Zahl der Corona-Infizierten zuletzt auch in Deutschland wieder gestiegen ist. Weltweit befinden wir uns ohnehin noch mitten in der ersten Welle. In vielen Regionen nimmt die Zahl der Neuerkrankungen und der mit ...
Stuttgart (ots) - Der Wille zur internationalen Zusammenarbeit nimmt in vielen Staaten ab, die USA unter Präsident Donald Trump sind ein Beispiel, Russland und China zwei weitere. Nationale Interessen stehen zunehmend im Vordergrund, Alleingänge werden mühsamer Kooperation und bestehenden Absprachen vorgezogen. Das gefährdet die Vereinten Nationen und die ihnen zugrunde liegende Idee. Aber die Probleme der UN stammen ...
Osnabrück (ots) - Befragung des Bundesfinanzministers zum Wirecard-Skandal "enttäuschend" Osnabrück. Die Sondersitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal hat für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsministerium begrüßt Pläne für Raketenstartplatz in der Nordsee Aber auch Schutz des Weltkulturerbes Wattenmeer bedenken Osnabrück. Vonseiten des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums werden die Pläne des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) für ein ...
Osnabrück (ots) - Bildungsgewerkschaft GEW verteidigt Lehrer gegen Vorwurf der Untätigkeit Landeschefin Laura Pooth: "Populistischem Lehrer-Bashing nicht auf den Leim gehen - haben Enormes geleistet" Osnabrück. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Niedersachsen wehrt sich gegen den Eindruck, Lehrer hätten sich während der coronabedingten ...
Osnabrück (ots) - Linken-Chefin sieht Hartz-IV-Bezieher und Alleinerziehende mit geringem Einkommen bei Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag benachteiligt Osnabrück. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder bekräftigt. "Die ...
Osnabrück (ots) - Verbot von Werkverträgen: Unions-Vize Connemann warnt vor Auswirkungen auf Tierhaltung CDU-Politikerin kritisiert Kabinettsbeschluss - "Starke Zweifel, ob Teile so verfassungsgemäß sind" Osnabrück. Aus Teilen der Unionsfraktion wird Kritik am von der Bundesregierung geplanten Verbot von Werkverträgen, Leiharbeit und Unternehmenskooperationen in ...
Stuttgart (ots) - Dieses Gewurstel darf sich nicht wiederholen. Wenn Schulen digitaler werden sollen, brauchen sie neben einer funktionierenden Ausstattung medial geschulte Lehrer und eine geeignete Bildungsplattform, die von Schülern, Eltern und Lehrern gleichermaßen benutzt werden kann - wie andere Länder, etwa Schweden, es längst haben. Bei aller Individualität ist es nicht notwendig, dass jede Schule im Land sich ...
Osnabrück (ots) - BDE-Präsident Kurth fordert für Deutschland flächendeckende Lösung Osnabrück. Als Reaktion auf die heute vorgestellte Studie des Umweltbundesamtes zum Müllaufkommen in Deutschland erneuert der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) seine Forderung nach einer flächendeckenden Einführung der Biotonne in ...
Osnabrück (ots) - Gesundheitsexperte Lauterbach: Quarantäne ist nicht zu kontrollieren SPD-Politiker bekräftigt Forderung nach verpflichtenden Tests für alle Reiserückkehrer - "Ideologische Debatte darüber, wer die Tests bezahlt, können wir jetzt nicht gebrauchen" Osnabrück. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält die zweiwöchige Quarantäne für ...
Osnabrück (ots) - Kekshersteller und Autohaus liefern Masken - Ministerium: Lieferengpässe weitgehend beseitigt Osnabrück. Das Land Niedersachsen hat seit März 68 Aufträge zur Beschaffung von Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für insgesamt weit mehr als 150 Millionen Euro vergeben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf das ...
Osnabrück (ots) - Branchenverband drängt auf eine Verlängerung staatlicher Überbrückungshilfen und übt scharfe Kritik an Immobiliengesellschaften Osnabrück. Das durch die Corona-Krise angeschlagene Hotel- und Gaststättengewerbe steht vor einer Bewährungsprobe. "Herbst und Winter, wenn sich die Gäste wieder mehr innerhalb von Räumlichkeiten aufhalten müssen, ...
Osnabrück (ots) - Kanzleramtschef Braun (CDU) ruft dazu auf, die fast 10.000 Corona-Toten in Deutschland nicht zu vergessen - Bremer Bürgermeister Bovenschulte (SPD) sieht Staatsakt kritisch: "Auch viele andere Menschen sterben an Krankheiten oder erleiden tödliche Unfälle" Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat seine Forderung nach einem Staatsakt für ...
Osnabrück (ots) - Experte Böhm: Vielen Kindern geht es ohne Kita-Stress besser Leitender Arzt des Sozialpädiatrischen Zentrums in Bielefeld sieht positive Entwicklungen durch Betreuung daheim in der Corona-Pandemie - Durchtaktung und Beschleunigung durch "neue Freiheit" ersetzt Osnabrück. Viele Kinder und ihre Eltern haben nach Einschätzung des renommierten Kinderarztes Rainer Böhm entgegen weitläufiger ...
Osnabrück (ots) - Helge Braun hält Staatsakt für "ein gutes Zeichen" - Kritik aus der SPD Kanzleramtschef Braun (CDU) ruft dazu auf, die fast 10 000 Corona-Toten in Deutschland nicht zu vergessen - Bremer Bürgermeister Bovenschulte (SPD) sieht Staatsakt kritisch: "Auch viele andere Menschen sterben an Krankheiten oder erleiden tödliche Unfälle" Osnabrück. ...
Osnabrück (ots) - Althusmann: Für staatliche Beteiligung bei der Meyer Werft gibt es derzeit keinerlei Anlass Ob betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden sind, werden laut Niedersachsens Wirtschaftsminister die nächsten Monate zeigen Osnabrück. Ein Einstieg des Staates bei der in Schieflage geratenen Meyer Werft in Papenburg nach dem Vorbild der Lufthansa ist ...
Osnabrück (ots) - Chef des Kanzleramtes fordert Regelbetrieb für alle Schüler nach den Ferien Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) will sich dafür einsetzen, dass nach den Sommerferien für alle Schüler in Deutschland wieder Unterricht im Regelbetrieb stattfinden kann. "Ich werbe dafür, dass Schule im Regelbetrieb, aber mit Regeln unter Corona-Bedingungen wieder stattfindet", sagte Braun in einem Interview ...
Osnabrück (ots) - Rückkehr der Fans in Fußballstadien: Bremen und NRW wollen "sehr genau" prüfen Laumann: Der Gesundheitsschutz geht vor - "Unklar, wie Rückrundenstart in Weserstadion aussieht" Osnabrück. Ein Bundesliga-Rückrundenstart mit Fußballfans in den Stadien ist weiter offen. Sowohl Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte als auch ...
Stuttgart (ots) - Da ist er nun - der Kompromiss über die Grundsteuer. Baden-Württemberg geht seinen eigenen Weg mit einem Modell, dass neben der Fläche auch den Bodenrichtwert des Grundstücks berücksichtigt. Wohngrundstücke werden auf Drängen der CDU hin privilegiert. Darauf hat sich die grün-schwarze Koalition diese Woche geeinigt. Doch bis der Gesetzentwurf tatsächlich den Landtag passiert, dürfte es im ...
Osnabrück (ots) - Helge Braun: "Test muss verpflichtend sein" Kanzleramtschef hält obligatorische Tests für Reiserückkehrer für notwendig - "Lage ist immer noch sehr ernst" Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat Forderungen nach verpflichtenden Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bekräftigt. "Wenn man mit einer frischen Infektion aus einem Risikogebiet kommt, dann dauert es zwei bis drei Tage, ...
Osnabrück (ots) - Innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion warnt: "Bedingungen für Integration werden schwieriger" - Drei von vier Syrern auf Hartz IV angewiesen - Appell an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält die Zahl der in Deutschland Asylsuchenden mit 1,8 ...
Osnabrück (ots) - Bovenschulte: Olaf Scholz "ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt" Bremer Bürgermeister sieht "große Chance für SPD" im Wahlkampf Osnabrück. Ungeachtet der anhaltend schlechten Umfragewerte, muss nach Ansicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte das Ziel der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf klar sein. Der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Laumann: 2119 Corona-Fälle im Zusammenhang mit Ausbruch bei Tönnies NRW-Minister sieht juristischer Auseinandersetzung gelassen entgegen: "Macht mich nicht nervös" Osnabrück. Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann stehen mehr als 2000 Corona-Infektionen im Zusammenhang mit dem Tönnies-Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück. Der CDU-Politiker ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen zählt fast 600 Fälle von mutmaßlichem Corona-Soforthilfe-Betrug Staatsanwaltschaften ermitteln unter Hochdruck - Schadensumme beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro Osnabrück. Wegen des Verdachts auf Missbrauch von Corona-Soforthilfen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen inzwischen in rund 570 Fällen. Das geht aus ...
