Auftakt im Superwahljahr: ZDF live aus Stuttgart und Mainz
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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CDU-Fraktionsvize Connemann: Größte Krise seit der Spendenaffäre
Osnabrück (ots) - CDU-Fraktionsvize Connemann: Größte Krise seit der Spendenaffäre Stellvertretende Unionsfraktionschefin fordert "Konsequenz und Härte" bei Aufarbeitung der Masken-Affäre - Middelberg mahnt sorgfältige Trennung von Korruption und Einsatz für den Wahlkreis an Osnabrück. Die stellvertretende Unionsfraktionschefin im Bundestag, Gitta Connemann ...
mehrCovid-Patienten mit Migrationshintergrund: Özdemir fordert "Infokampagne mit Promis und Medizinern"
Osnabrück (ots) - Covid-Patienten mit Migrationshintergrund: Özdemir fordert "Infokampagne mit Promis und Medizinern" Ex-Grünenchef vor Integrationsgipfel: Kanzlerin sollte russische Community auf Russisch ansprechen - "Es gibt hier und da auch Ignoranz" Osnabrück. Nach Berichten über einen hohen Anteil von ...
mehrMasken-Affäre: Ruf nach Konsequenzen wird immer lauter
Osnabrück (ots) - Masken-Affäre: Ruf nach Konsequenzen wird immer lauter Lobby-Control: Union muss Widerstand gegen "Fußabdruck für Gesetze" aufgeben - Abgeordnetenwatch.de: Abgeordnete müssen Einkünfte auf den Euro genau offenlegen Osnabrück. In der sogenannten Maskenaffäre um den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein und den bisherigen CDU-Politiker Nikolas Löbel wird der Ruf nach Konsequenzen immer lauter. Timo ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Heil zur Reform des Ehegattensplittings: "CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen."
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Frauentages am heutigen Montag mahnt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), eine Reform des Ehegattensplittings an. "Das wird eine entscheidende Frage auch bei der Bundestagswahl sein", sagte Heil im ARD-Mittagsmagazin. Bislang sei eine Reform am Koalitionspartner gescheitert, der in dieser Frage ...
mehrMasken-Affäre: Linke fordern Ausweitung der Untersuchungen auf das Gesundheitsministerium
Osnabrück (ots) - Masken-Affäre: Linke fordern Ausweitung der Untersuchungen auf das Gesundheitsministerium Bundesrechnungshof bestätigt Prüfung Osnabrück. Die Linken im Bundestag fordern, die Untersuchung der sogenannten Masken-Affäre um die Unionsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) deutlich auszuweiten. Fraktionschef Dietmar Bartsch ...
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picture alliance-Portal "Superwahljahr 2021"- Wahlkampf in der Pandemie und das Ende der Ära Merkel
mehr Staatsministerin würdigt Einsatz von Migranten in der Pandemie
Osnabrück (ots) - Staatsministerin würdigt Einsatz von Migranten in der Pandemie Widmann-Mauz: Unverzichtbaren Anteil an Bewältigung der Krise - Integrationsgipfel soll mehr Diversität im öffentlichen Dienst schaffen Osnabrück. Vor dem Integrationsgipfel an diesem Dienstag in Berlin hat die Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz (CDU), den Einsatz vieler Migranten bei der Bewältigung der ...
mehrRichterbund: Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen
Osnabrück (ots) - Richterbund: Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen Beschränkungen "zum größten Teil" gerichtlich bestätigt - Deutlicher Rückgang der Fallzahlen "zeichnet sich nicht ab" Osnabrück. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen ...
mehrBundeswehr musste wegen Corona fast 100 Übungen absagen
Osnabrück (ots) - Bundeswehr musste wegen Corona fast 100 Übungen absagen 75 Millionen Euro eingespart - Linke kritisiert dennoch hohe Ausgaben Osnabrück. Wegen der Corona-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr insgesamt 97 fest eingeplante Übungen und Beteiligungen an Übungen absagen. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. Dazu gehörten auch ...
mehrEntwicklungsminister zum Weltfrauentag: Corona-Krise droht Gleichberechtigung um Jahre zurückzuwerfen
Osnabrück (ots) - Entwicklungsminister zum Weltfrauentag: Corona-Krise droht Gleichberechtigung um Jahre zurückzuwerfen Müller fordert neuen Kraftakt gegen Diskriminierung - Impfstoffmangel besonders fatal für Frauen in Entwicklungsländern Osnabrück. Zum Weltfrauentag hat Bundesentwicklungsminister Gerd ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Maskenaffäre
Stuttgart (ots) - Rette sich, wer kann! Es gibt keinen, der in der Union jetzt nicht seiner, man darf hoffen ehrlichen, Empörung über die beiden gierigen Bundestagsabgeordneten zum Ausdruck bringt. In der labilen Erwartung, dass es - zumindest in diesem dreisten Ausmaß - bei Nikolas Löbel und Georg Nüßlein bleiben möge. Verständlich, dass sich CDU und CSU hektisch bemühen, die klaffende Wunde auszubrennen. ...
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Bis Dezember 2020 sind 918 000 Minijobs weggefallen
Osnabrück (ots) - Bis Dezember 2020 sind 918 000 Minijobs weggefallen Zwei von drei Betroffenen sind Frauen - Zahlen der Minijob-Zentrale - Linkspartei: Frauen aus Minijob-Fallen holen Osnabrück. Von Juni 2019 bis Dezember 2020 haben in Deutschland unter dem Strich 918 000 geringfügig Beschäftigte ihren Minijob verloren. 605 000 davon, also mehr als zwei von drei Betroffenen, waren Frauen. Das geht aus Zahlen der ...
mehrChefin der Frauen-Union: "Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen"
Osnabrück (ots) - Chefin der Frauen-Union: "Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen" Annette Widmann-Mauz will mehr Netto vom Brutto für Frauen - Auch Minijobs sollen sozialversicherungspflichtig sein Osnabrück. Die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, hat vor dem Weltfrauentag am 8. März die Abschaffung der Steuerklasse V angemahnt. "Die ...
mehrSozialverbände: Ein kostenloser Corona-Schnelltest pro Person und Woche ist nicht genug
Osnabrück (ots) - Sozialverbände: Ein kostenloser Corona-Schnelltest pro Person und Woche ist nicht genug VdK und Paritätischer Gesamtverband warnen vor vertiefter Spaltung der Gesellschaft Osnabrück. Der Sozialverband VdK Deutschland warnt vor einer vertieften sozialen Spaltung der Gesellschaft und fordert mehr kostenlose Corona-Schnelltests. VdK-Präsidentin ...
mehrDeutsche Botschaften zumeist noch unter männlicher Leitung
Osnabrück (ots) - Deutsche Botschaften zumeist noch unter männlicher Leitung Auswärtiges Amt: Zahl der Abteilungsleiterinnen im Inland auf 43 Prozent gestiegen Osnabrück. Noch immer wird nur jede fünfte deutsche Botschaft im Ausland von einer Frau geführt. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" anlässlich des Internationalen Weltfrauentages am 8. März ...
mehrZDF-Politbarometer Extra März I Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz / Baden-Württemberg: CDU droht historische Niederlage / Rheinland-Pfalz: SPD mit Chance, stärkste Kraft zu bleiben
mehrHackathon vom 19.-21. März: Digitaler Ideen-Sprint für mehr Klimaschutz in der Politik / Insgesamt 100.000 Euro Fördergeld für die Umsetzung von Projekten
Verden / Aller (ots) - Unter dem Motto "Neustart:Klima 2021" wollen Kreative, Technikfans und Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten ein Wochenende lang Projektideen entwerfen, um die Bundestagswahl zum Wendepunkt für das Klima zu machen. Der Hackathon wird von Campact organisiert, eine prominent besetzte Jury wählt ...
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Frankfurt: Eine Sozialambulanz für die Drogenszene / Kommunalpolitiker sprechen bei health tv über einen neuen Frankfurter Weg in der Drogenpolitik und "Allianz für Care-Berufe"
mehrNiedersachsen droht bei Brexit-Entschädigungsmillionen leer auszugehen
Osnabrück (ots) - Niedersachsen droht bei Brexit-Entschädigungsmillionen leer auszugehen Europaministerin Honé (SPD) warnt davor, dass Bund "Kuchen unter sich aufteilt" - Niedersächsische Wirtschaft beklagt massive Verluste Hannover. Niedersachsens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Birgit Honé, schlägt Alarm: Im Gespräch mit der "Neuen ...
mehrWahljahr 2021: phoenix präsentiert die Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und startet neues Talkformat
Bonn (ots) - Gespannt schaut die Öffentlichkeit auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März, den ersten beiden Wahlen dieses Super-Wahljahres 2021 in Deutschland. Der unter Corona-Bedingungen geführte Wahlkampf geht in beiden Ländern in die Schlussphase. phoenix präsentiert die ...
mehrFDP-Fraktionsvize zerpflückt Öffnungsplan: "Das ist ein unübersichtliches Wirrwarr"
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionsvize zerpflückt Öffnungsplan: "Das ist ein unübersichtliches Wirrwarr" Christian Dürr spricht von "vermeintlichen Lockerungen" - Bundeskanzlerin klammere sich "krampfhaft an stagnierenden Inzidenzwert" Osnabrück. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hat die Öffnungspläne von Bund und ...
mehrVerdachtsfall AfD: Forsa-Chef erwartet keine signifikanten Wählerverluste nach Entscheidung des Verfassungsschutzes
Osnabrück (ots) - Verdachtsfall AfD: Forsa-Chef erwartet keine signifikanten Wählerverluste nach Entscheidung des Verfassungsschutzes Güllner: "Wähler der AfD in der Mehrzahl Rechtsradikale, die bleiben bei der Stange" Osnabrück. Die Einstufung als rechtextremistischer Verdachtsfall wird für die AfD nach ...
mehr"Es gelingt nicht, wenn man die Leute beschimpft": Grüne Landrätin warnt vor Kluft zwischen Stadt und Land
Osnabrück (ots) - "Es gelingt nicht, wenn man die Leute beschimpft": Grüne Landrätin warnt vor Kluft zwischen Stadt und Land Leidenschaftliche Jägerin gewann CDU-Hochburg - Kebschull rät ihrer Partei zur Realpolitik Osnabrück. Deutschlands erste grüne Landrätin, Anna Kebschull, hat ihrer Partei zu mehr ...
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Landkreise fordern Geschäftsöffnungen ab Montag
Osnabrück (ots) - Präsident Sager: Auch grünes Licht für Oster-Tourismus notwendig - Lockdown bis Ende März "nicht akzeptabel" Osnabrück. Vor dem Corona-Gipfel fordern Deutschlands Landkreise ein viel schnelleres Lockdown-Ende als laut Beschlussvorlage geplant: "Es braucht beim Bund-Länder-Treffen die Ansage, dass Geschäfte dort, wo die Corona-Lage im Griff ist, ab Montag wieder Kunden begrüßen dürfen, ...
mehrHartges: "Das ist kein Öffnungs-, sondern ein Schließungsplan"
Osnabrück (ots) - Dehoga: "Das ist kein Öffnungs-, sondern ein Schließungsplan" Hauptgeschäftsführerin Hartges entsetzt über Pläne der Bundesregierung, Außengastronomie und Hotels erst im vierten Öffnungsschritt zu berücksichtigen Osnabrück. Die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, hat die bereits bekannt gewordenen Pläne für stufenweise Lockerungen in der ...
mehrKünast zur Tierhaltung in Deutschland: Tierzahlen müssen für Klimaziele reduziert werden
Osnabrück (ots) - Künast zur Tierhaltung in Deutschland: Tierzahlen müssen für Klimaziele reduziert werden Grüne fordert zukunftsfähigen Tierschutzstandard - "Heutige Tierhaltung nicht mehr akzeptiert" Osnabrück. Grünen-Politikerin Renate Künast sieht noch viele ungeklärte Fragen beim Umbau der Tierhaltung in Deutschland - auch im Hinblick auf ...
mehrGesamtmetall-Präsident Wolf: Jetzt ist die Zeit für Lösungen und nicht für Warnstreiks
Osnabrück (ots) - Gesamtmetall-Präsident Wolf: Jetzt ist die Zeit für Lösungen und nicht für Warnstreiks IG-Metall-Chef Hofmann wirft Arbeitgebern "inhaltsleere Vorschläge" vor und kündigt "schlagkräftige Aktionen" an Osnabrück. Die Arbeitgeber in der Metallindustrie kritisieren scharf die Warnstreiks der IG Metall am Dienstag und Mittwoch (2. und 3. März). ...
mehrJugendärzte und Fachgesellschaften warnen vor flächendeckenden Schnelltests für Schüler
Osnabrück (ots) - Jugendärzte und Fachgesellschaften warnen vor flächendeckenden Schnelltests für Schüler "Weit mehr Schaden als Nutzen" - Instrument nur bei Lehrern und Personal einsetzen Osnabrück. Deutschlands Jugendärzte und medizinische Fachgesellschaften warnen eindringlich vor Corona-Massentests an ...
mehrZahlen der Bundesregierung: Mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtlinge
Osnabrück (ots) - Zahlen der Bundesregierung: Mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtlinge Täter sind meist Rechtsextremisten - Linke kritisiert: "Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown" Osnabrück. Auch im vergangenen Jahr hat es statistisch gesehen im Schnitt jeden Tag vier Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland gegeben. Die Behörden ...
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