Osnabrück (ots) - Ausbildungsprämie künftig für Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitern Neue Förderrichtlinie am Mittwoch Thema im Bundeskabinett Osnabrück. Damit die Corona-Krise nicht zu einer Ausbildungskrise wird, weitet der Bund den Kreis der Unternehmen aus, die Ausbildungsprämien erhalten können. Entsprechende Änderungen des Bundesprogramms ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen Erfolg in BaWü So grün wie jetzt war Baden-Württemberg noch nie. Besonders ist es der Partei hier gelungen, ihre Basis in Städten wie auf dem Land auszubauen. Sollte sich die machtlose CDU noch immer der Illusion hingeben, das alles werde zusammen mit Kretschmann wieder verschwinden, wäre das eine ähnlich erfolglose und dumme Strategie wie die der SPD, ...
Bonn (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im phoenix-Interview davor gewarnt, das Ergebnis mit Blick auf die Bundestagswahl zu überschätzen. "Landtagswahlen haben ihre eigene Dynamik", so Dreyer. "Was wichtig ist: Sie können motivierend sein, wenn sie so ausgehen wie in Rheinland-Pfalz und das ...
Bonn (ots) - Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht trotz des schwachen Abschneidens ihrer Partei positive Signale aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Es gebe endlich eine tatsächliche Option, die CDU aus der Bundesregierung abzuwählen: "Dass die CDU sich selbst zerstört, spielt uns ja auch in die Hände", so ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sehen sich die Grünen im Aufwind. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bezeichnete die Ergebnisse am Montag im Inforadio vom rbb als "fantastische Vorlage für das Bundestagswahlkampfjahr". Wenn eine Botschaft davon ausgehe, "dann die: Alles ist möglich. Wir haben in ...
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offen gelassen, ob eine Ampelkoalition wie in Rheinland-Pfalz auch im Bund möglich wäre. "Deutschland braucht eine neue Regierung, so kann es nicht weitergehen. Die Parteien der politischen Mitte müssen miteinander gesprächsfähig sein. Wir dürfen ...
Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kann sich nach der Bundestagswahl im September ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP vorstellen. "Ich halte die Ampel für vorstellbar auf Bundesebene. Wir brauchen jetzt ein Zukunftsbündnis in diesem Land, und da glaube ich, dass das mit der FDP möglich ist", sagte der Sozialdemokrat dem Fernsehsender phoenix. Es ...
Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat im phoenix-Interview die Wahlniederlagen der CDU-Kandidaten bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hinter die Bekämpfung der Corona-Pandemie gestellt. "Gestern war ein überhaupt nicht guter Tag für die Union", so Ziemiak. Jetzt sei es ...
Bonn/Berlin (ots) - Die parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann, sieht in dem Wahlausgang in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg einen klaren Wunsch der Bevölkerung nach einem neuen politischen Kurs. "Viele Menschen wollen nicht nur, dass Politik so fortgeschrieben ...
Osnabrück (ots) - Kritik vor der Sitzung der Zukunftskommission Landwirtschaft - Greenpeace erwägt Ausstieg Osnabrück. Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Mitgliedern der Zukunftskommission Landwirtschaft am Dienstag (16.03.) hat der Tierschutzbund die Regierungschefin aufgerufen, stärkeren Einfluss auf die Agrarpolitik ihrer eigenen Regierung ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Co-Vorsitzende von B'90/ Grüne Robert Habeck sieht im Wahlsieg der baden-württembergischen Grünen eine Bestätigung für den Kurs der Bundespartei. "Die grüne Dynamik geht weiter", sagte er dem Fernsehsender phoenix. "Natürlich ist ein starkes grünes Ergebnis, und Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident bleibt in Baden-Württemberg, ...
Bonn (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht in den heutigen Wahlergebnissen seiner Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz "Rückenwind für die SPD" im Bundestagswahlkampf. Die Wahlen hätten gezeigt, dass das "relativ zementierte Feld im Bund" im Lauf des Jahres Risse bekommen werde und da sei "Bewegung in nahezu alle Himmelsrichtungen" möglich. "Niemand sollte sich zu sicher sein", ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Volker Wissing, FDP, Thema: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 7.35 Uhr, Saskia Esken, SPD, Bundesvorsitzende, Thema: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 8.05 Uhr, Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär. Thema: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 8.35 Uhr, ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur LTW Ba Wü Die Versuche in Ehren, aus dem Ergebnis dieser baden-württembergischen Landtagswahl Anhaltspunkte für einen Regierungswechsel zu quetschen - doch das Ergebnis deutet viel klarer auf eine Fortsetzung von Grün-Schwarz, als es auf den ersten Blick scheint. Denn als zentrales Ergebnis steht: Diese Koalition wurde eindrucksvoll bestätigt. Ungeachtet aller ...
Halle (ots) - Diese Landtagswahlen sind ein Denkzettel der Wähler an die CDU. Es wird Zeit, dass die Partei aufwacht und sich die Bedeutung dieses Superwahljahrs vergegenwärtigt. Die Sozialdemokraten haben schon einen Kanzlerkandidaten und ein Wahlprogramm, und die Grünen stellen in dieser Woche ein Wahlprogramm vor. Bei der Union hingegen ist nur sicher, dass ein Garant für Mehrheiten, Kanzlerin Angela Merkel, nicht noch einmal antreten wird. Die Wahlen in ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize sieht die abgegebenen Erklärungen als "Auftakt unserer Transparenzoffensive" Osnabrück. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann, ist die Unterzeichnung der angeforderten Ehrenerklärung durch alle Abgeordneten ihrer Fraktion noch nicht das Ende der Aufarbeitung in der Maskenaffäre. Sie hat die Erklärungen als "Auftakt unserer ...
Osnabrück (ots) - Tobias Hans zur Maskenaffäre: "Es ist kein strukturelles Problem in der CDU oder der CSU" Ministerpräsident des Saarlandes hält Führung der Union in der Krise für gut - Schaden durch Maskenaffäre für die Union "immens", aber nicht vergleichbar mit Spendenaffäre Osnabrück. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht die ...
Osnabrück (ots) - Frust in der Zukunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung: Greenpeace denkt ans Aussteigen Geschäftsführer Kaiser kritisiert Agrarministerin Klöckner: "Sie lässt uns links liegen" Osnabrück. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace trägt sich mit dem Gedanken, aus der von ...
WIESBADEN (ots) - Nach der am 10. März 2021 im Bundesanzeiger verkündeten Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) haben nun auch Personen, die als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer tätig sind, mit erhöhter Priorität (Gruppe 3) Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. "Ich begrüße die Regelung sehr", erklärt Bundeswahlleiter Dr. Georg ...
München (ots) - Wollen Parteien, die nicht im zur Wahl anstehenden Parlament vertreten sind, sich dieser Wahl stellen, so müssen sie sogenannte Unterstützungsunterschriften beibringen. Im Fall der im September geplanten Bundestagswahl sind das 2.000 Unterschriften für die Landesliste (Bayern) sowie 200 ...
Osnabrück (ots) - Umweltministerin: Propaganda über sichere Mini-AKW ohne Atommüll ist "Märchen" Schulze verteidigt Atomausstieg zehn Jahre nach Fukushima - IAEA-Position zu Kernenergie "nicht objektiv" Osnabrück. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht - anders als US-Präsident Joe Biden - in Mini-Kernkraftwerken (SMR) kein Potenzial als CO2-freie ...
Osnabrück (ots) - Kinderschutzbund Niedersachsen warnt vor dramatischen Folgen durch Lockdown Vorsitzender Schmidt fordert landesweiten Kinder- und Jugendgipfel - "Familien fühlen sich ohnmächtig, immer mehr Kinder niedergeschlagen und ängstlich" Hannover. Mit eindringlichen Worten warnt der Kinderschutzbund Niedersachsen vor den massiven Folgen des Lockdowns für ...
Osnabrück (ots) - Zehn Jahre nach Fukushima: Linke kritisieren Energiewende als Preiswende Bartsch fordert Abschaffung der Stromsteuer für Privathaushalte und Reform der EEG-Umlage - Strompreis innerhalb von zehn Jahren um 28,3 Prozent gestiegen Osnabrück. Zehn Jahre nach dem Reaktorunglück von Fukushima kritisieren die Linken im Bundestag, die Energiewende sei ...
Osnabrück (ots) - Erleichterte Kontaktverfolgung - Gesundheitsministerium: Update "zeitnah nach Ostern geplant" Osnabrück. Die Corona-Warn-App des Bundes wird um eine "Event"-Funktion erweitert, die die Kontaktverfolgung nach einem Restaurant-, Konzert- oder Theaterbesuch verbessern und erleichtern soll. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). In Restaurants oder bei ...
Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Politik am kommenden Sonntag auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die das Superwahljahr 2021 einläuten. In beiden Bundesländern deuten Umfragen auf eine Bestätigung der bestehenden Mehrheiten sowie auf eine rechnerisch mögliche Fortsetzung der ...
