Storys zum Thema Wahlen

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  • 12.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Wagenknecht verteidigt Palmer: Kein Rassist

    Osnabrück (ots) - Wagenknecht verteidigt Palmer: Kein Rassist "Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker" Osnabrück. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker ...

  • 11.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Unionsfraktionsvize Jung fordert Turbo-Paket für Klimaschutz

    Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Jung fordert Turbo-Paket für Klimaschutz CDU-Politiker dringt auf konkrete Maßnahmen noch in dieser Legislaturperiode - "Schritte bei CO2-Bepreisung müssten größer werden" Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), hat gefordert, das Klimaschutzgesetz der Großen Koalition, das an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen ...

  • 11.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Sozialverband warnt: Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

    Osnabrück (ots) - Sozialverband warnt: Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab Präsident Bauer fordert Überbrückungshilfen nach der Pandemie - "Besonders gefährdete Gruppen beim Impfen nicht benachteiligen" Osnabrück. Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den ...

  • 11.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Bund zahlt halbe Milliarde Euro Förderung für Hybrid-Autos

    Osnabrück (ots) - Antwort auf Grünen-Anfrage: Gut 175.000 Fahrzeuge seit 2016 subventioniert - Kindler spricht von "Klimabetrug" Osnabrück. Die Bundesregierung hat Kauf oder Leasing von sogenannten Plug-in-Hybridfahrzeugen in den vergangenen fünf Jahren mit mehr als einer halben Milliarde Euro subventioniert. Seit 2016 wurden bei Neuwagenkauf oder Neuwagen-Leasing 175.385 Hybridfahrzeuge mit dem Umweltbonus oder der ...

  • 10.05.2021 – 18:11

    Straubinger Tagblatt

    Linke zu viel mit sich selbst beschäftigt

    Straubing (ots) - Für die Parteiseele handelt es sich bei dem Kandidaten-Duo dennoch um eine gute Wahl, denn es deckt äußerlich und programmatisch die Bandbreite der Partei ab. Frau und Mann, Ost und West, jünger und nicht mehr ganz so jung, weiter und nicht ganz so weit links. Ob die Spitzenkandidaten damit auch bei den Wählern punkten können, ist eine andere Frage. Eigentlich müsste es gut laufen für die Linke. ...

  • 10.05.2021 – 14:20

    Bayernpartei

    Bayernpartei gratuliert ihrer Partnerpartei SNP zum Wahlerfolg in Schottland

    München (ots) - Bei den schottischen Regionalwahlen konnte die regierende Schottische Nationalpartei (SNP) einen eindrucksvollen Sieg erringen. Sie gewann 64 der 129 Sitze im Schottischen Parlament. Damit wurde die absolute Mehrheit nur um einen Sitz verfehlt. Da aber mit 9 Sitzen eine weitere Partei ins Parlament eingezogen ist, die sich für die Unabhängigkeit ...

  • 09.05.2021 – 19:30

    Straubinger Tagblatt

    SPD vor der Bundestagswahl - Keine Spur von Aufbruch

    Straubing (ots) - Verhängnisvoller als der fehlende Empathiefaktor in der Person des Kanzlerkandidaten ist seine fehlende Machtperspektive. Selbst wenn die SPD die Grünen überholte, drohte Rot-Rot-Grün verlässlich an der Linken zu scheitern, deren orthodoxer Flügel die Nato für ein Kriegsbündnis hält. Die Ampel mit Grünen und FDP wäre sowohl für die SPD als auch für die FDP eine emotionale Herausforderung. ...

  • 09.05.2021 – 17:22

    PHOENIX

    Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Der Staat muss in Zukunft investieren

    Bonn/Berlin (ots) - Deutschland müsse viel investieren, um die Wachstumschancen der 2020er Jahre realisieren zu können, sagt Kanzlerkandidat Olaf Scholz im phoenix-Interview: "Das Eisenbahnwesen in Deutschland wäre nicht entstanden, wenn wir so agieren würden wie heute beim Ausbau der Mobilfunknetze, bei der Breitbandverkabelung, bei der Ladeinfrastruktur der elektrischen Mobilität." Es seien staatliche Richtlinien ...

  • 09.05.2021 – 12:49

    PHOENIX

    Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal: Industriestandort trotz Klimaschutz stärken

    Bonn/Berlin (ots) - Klimaschutz im Wahlprogramm sei keine Frage des gesellschaftlichen Trends, sagt Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal im phoenix-Interview am Rande des Bundesparteitags: "Wir machen Klimaschutz, weil es für uns um alles geht. Es geht auch darum den Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten." Die SPD werde sich als Partei der Arbeit zielstrebig für den ...

  • 09.05.2021 – 12:48

    PHOENIX

    Rolf Mützenich: SPD will Klimaschutz für die Arbeitswelt fit machen

    Bonn/Berlin (ots) - Klimaschutz als solcher könne nicht allein im Zentrum eines Wahlprogramms stehen, macht Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion am Rande des Bundesparteitags im phoenix-Interview deutlich. Die SPD setze sich deshalb für einen Klimaschutz ein, den sich jeder leisten könne: "Wir wollen einen sozialen Klimaschutz. Wir wollen aber ...

  • 06.05.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Grüne überholen Union in der Sonntagsfrage

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Zum ersten Mal seit Juli 2019 verliert die Union die Spitzenposition in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann kämen CDU/CSU auf 23 Prozent (-4 im Vgl. zu ...

  • 06.05.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Annalena Baerbock in der Direktwahlfrage vor Armin Laschet und Olaf Scholz

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn die Deutschen direkt über die kommende Bundeskanzlerin oder den kommenden Bundeskanzler entscheiden könnten, würde sich eine relative Mehrheit von 28 Prozent für die Grünen-Kandidatin Annalena ...

  • 06.05.2021 – 13:27

    Katholischer Krankenhausverband Deutschlands e.V. KKVD

    Katholische Krankenhäuser legen Positionen zur Bundestagswahl vor

    Berlin (ots) - Der Vorstand des Katholischen Krankenhausverbands Deutschlands (kkvd) hat auf seiner heutigen Sitzung ein Positionspapier zur Bundestagswahl 2021 beschlossen. Unter dem Motto "Menschlich. Innovativ. Freigemeinnützig." wirbt der Verband dafür, die Trägervielfalt und freigemeinnützige Akteure zu stärken. Die katholischen Krankenhäuser setzen sich außerdem für eine dezentral strukturierte ...

  • 06.05.2021 – 12:22

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige

    Osnabrück (ots) - Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige Brysch: Kanzleramtschef Braun hat "für große Ängste gesorgt" - Kanzlerin soll Klarheit schaffen Osnabrück. Patientenschützer haben vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte gewarnt. "Schon ...

  • 06.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Sozialverband VdK warnt vor "Schlupflöchern" bei Bezahlung von Pflegekräften

    Osnabrück (ots) - Sozialverband VdK warnt vor "Schlupflöchern" bei Bezahlung von Pflegekräften Bentele kritisiert außerdem Ungleichbehandlung von Heimbewohnern - Bedenken gegen Mehrbelastung Kinderloser Osnabrück. Der Sozialverband VdK Deutschland wirft der Bundesregierung vor, sich in der Pflegeversicherung zum Nachteil von Beschäftigten und Pflegebedürftigen ...

  • 06.05.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Meidinger: Eine Milliarde Euro für Nachhilfe reicht nicht

    Osnabrück (ots) - Meidinger: Eine Milliarde Euro für Nachhilfe reicht nicht Präsident des Lehrerverbandes hält mindestens dreifache Summe für notwendig, um Defizite der Schüler auszugleichen - Länder müssten nachziehen Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hält das geplante Aufholprogramm für Nachhilfe und Bildungsangebote für Schüler nach den Sommerferien in Höhe ...