AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
"maybrit illner" im ZDF: Sozialstaat – teuer, ungerecht, missbraucht?
mehrGaza: Gesundheitszentren von medico-Partner zerstört
Frankfurt/Main (ots) - Am Morgen des 22. und 24. September hat die israelische Armee Gesundheitseinrichtungen der medico-Partnerorganisation Palestinian Medical Relief Society (PMRS) im Gazastreifen angegriffen. Dabei wurde das zweistöckige Al Samer Gesundheitszentrum am 22.9. vollständig zerstört. Es war eine der letzten noch funktionierenden Gesundheitseinrichtungen in Gaza-Stadt und behandelte bis zuletzt 700 bis ...
mehr"Mehr Leistung wagen": Sporthilfe legt Reformvorschläge für den Spitzensport vor
mehrFrist zum Klimaschutzprogramm: Deutsche Umwelthilfe fordert effektive Klimaschutzmaßnahmen für Verkehr, Gebäude und Landnutzung
Berlin (ots) - Bis morgen Abend sind die Bundesministerien gesetzlich verpflichtet, Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung vorzulegen. Das Programm muss die Einhaltung der Klimaziele bis 2030 und 2040 sicherstellen. Dass schon das aktuelle Klimaschutzprogramm unzureichend ist und nachgebessert ...
mehrPresseinladung: Sterne des Sports auf Landesebene für sechs Vereine aus Rheinland-Pfalz
Ein Dokumentmehr
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Produktiv, nachhaltig, sozial: So gelingt der Bau-Turbo für mehr Wohnungen
Politische Eröffnung der Expo Real in München mit Bundesministerin Hubertz und Staatsminister Bernreiter Die Zahl der fertiggestellten Wohnungen lag 2024 mit 251.900 um 14,4 Prozent unter der aus 2023. Diese Zahlen können und sollten uns nicht zufriedenstellen. Damit wir den akuten Wohnungsbedarf decken können, müssen die Bagger rollen: Wie wird der ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Finanzkommission Gesundheit: ver.di mahnt dringend Beteiligung der Sozialpartner an – Werneke: „Wer zahlt, muss auch mitbestimmen dürfen“ – Warnung vor Leistungsabbau und Zwei-Klassen-Medizin
Finanzkommission Gesundheit: ver.di mahnt dringend Beteiligung der Sozialpartner an – Werneke: „Wer zahlt, muss auch mitbestimmen dürfen“ – Warnung vor Leistungsabbau und Zwei-Klassen-Medizin Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert anlässlich der Konstituierung der ‚Finanzkommission ...
mehrBundeskanzler Friedrich Merz erster Gast in neuem ntv Talk mit Pinar Atalay
Berlin (ots) - Hochkarätiger Auftakt für "Pinar Atalay": Zum Start ihres neuen persönlichen Talks begrüßt die preisgekrönte Journalistin Bundeskanzler Friedrich Merz. Am Montag, den 6. Oktober, um 20:15 Uhr stellt sich der Kanzler bei ntv den Fragen von Pinar Atalay - klar und direkt. Pinar Atalay: "Ich habe Bundeskanzler Merz am Tag seiner historischen Wahl im ...
mehr- 2
Ideen für Deutschland - Projekt Zuversicht geht mit Ideathons und Kreativ-Wettbewerb in die nächste Runde
mehr Verbraucher fordern Insolvenzschutz beim Wohnungskauf
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Abgelehnter Flüchtling klagt volle Leistung ein"
mehr
Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung
Rekordkurs bei Riester-Kündigungen: Finanztip stellt Forderungen zur Reform der Altersvorsorge
Ein DokumentmehrDeutsche Tanzschulinhaber Vereinigung e.V. (DTIV)
Petitionsausschuss beriet über Petition "Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA" der DTIV: Ein wichtiger Schritt für alle Musiklizenznutzer
Heinsberg (ots) - Am 15. September 2025 hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag über die vor einem Jahr eingereichte Petition 172858 öffentlich beraten, mit der eine Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA sowie eine bessere Kontrolle durch das Deutsche Patent- und Markenamt gefordert wird. ...
mehrRussische Kampfjets: Politik ist kein Hollywood-Film / Kommentar von Daniela Vates
Freiburg (ots) - Es ist gut, dass sich bei der Nato nicht diejenigen durchsetzen, die per Automatismus einen Abschuss russischer Flugzeuge fordern. Natürlich kann man sich nicht alles gefallen lassen. Und für die von den Überflügen betroffenen Länder ist das Bedrohungsgefühl real. Es ist daher auch richtig, Russland deutlich vor möglichen Konsequenzen zu warnen. ...
mehr"nd.DerTag": Kein Witz - Kommentar zu Donald Trumps Antifa-Verbot
Berlin (ots) - Per "Executive Order" hat US-Präsident Donald Trump die Antifa zur Terrororganisation erklärt. Viele witzeln gerade darüber, verweisen darauf, dass von US-Behörden bis zum deutschen Verfassungsschutz erklärt wird, dass es "die Antifa" als Organisation gar nicht gibt, die Idee von Trump und seinen europäischen Kameraden Geert Wilders und Giorgia Meloni, gegen die Terrororganisation Antifa zu ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Russlands Provokationen: Bundeswehr muss vorbereitet sein - Bayern geht mit gutem Beispiel voran
München (ots) - Russlands jüngste Provokationen machen deutlich: Deutschland und die Nato müssen wehrhaft und entschlossen auftreten. Bayern leistet dazu einen wichtigen Beitrag, durch seine starke Rüstungsindustrie, aber auch durch gesellschaftliche Unterstützung. Henning Otte, Wehrbeauftragter des Deutschen ...
mehrUnbequeme Entscheidungen
Frankfurt (ots) - Es ist Zeit für mehr Disziplin bei den Staatsausgaben. Schulden für Zukunftsinvestitionen aufzunehmen, die der Wirtschaft Wind unter die Flügel geben, der Sicherheit des Landes dienen und den Menschen das Leben leichter machen, sind sinnvoll. Geld aus neuen Schulden indirekt in den Staatskonsum fließen zu lassen, ist hingegen wirklich zukunftsvergessen. Kinder und Enkel müssen dann in einem sanierungsbedürftigen Land Schuldenberge abtragen. Kanzler ...
mehr
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung: Baugewerbe fordert Klarheit und Entlastung
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung, die ab dem 30. Dezember 2025 gelten sollte, zu verschieben. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Wir begrüßen generell den Vorschlag der EU-Kommission, die Verordnung ...
mehrEuropäischer Rechnungshof - European Court of Auditors
Forschung und Entwicklung in der EU: Nutzen regionaler Spezialisierung bleibt fraglich
mehrCGTN AMERICA & CCTV UN: Ausstellung visueller Werke „Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit"
Washington (ots/PRNewswire) - CGTN America & CCTV UN veröffentlicht die Ausstellung visueller Werke „Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit". Die China Media Group präsentiert „Beauty in Harmony, Destiny in Unity" (Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit), eine Ausstellung bildender Kunst im ...
mehrDiesmal muss es mit der Wahl der Richter klappen
Straubing (ots) - Selbst wenn Emmenegger und die beiden weiteren Kandidaten alle Stimmen der schwarz-roten Koalition hinter sich vereinen können: Dass die nötige Zweidrittelmehrheit steht, ist keineswegs sicher, da sie nur mit Stimmen der Opposition erreicht werden kann. Die Unionsfraktion jedoch hält weiterhin an ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber Links und AfD fest. Es rächt sich, dass CDU und CSU ihr ...
mehrBritische Mobilfunkbetreiber starten Altersverifizierung und Betrugsbekämpfung über die GSMA Open Gateway Initiative
London (ots/PRNewswire) - BT und EE, CK Hutchison Group Telecom, Virgin Media O2 und Vodafone Group kooperieren, um Entwicklern leistungsstarke Tools für den Verbraucherschutz und die Identitätsprüfung zur Verfügung zu stellen BT und EE, CK Hutchison Group Telecom, Virgin Media O2 und Vodafone Group haben heute ...
mehrDas Heer unter neuer Führung: Generalmajor Dr. Christian Freuding folgt GeneralleutnantAlfons Mais
Strausberg, 23.09.2025 (ots) - Am 1. Oktober 2025 übergibt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, die Dienstgeschäfte des Inspekteurs des Heeres von Generalleutnant Alfons Mais an Generalmajor Dr. Christian Freuding. Der ...
2 Dokumentemehr
"Zur Sache Baden-Württemberg" live vor Ort
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Paul fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete
Düsseldorf (ots) - Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In einem Schreiben, das der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Mittwochsausgabe sowie Online) vorliegt, kritisiert es Paul als "nicht nachvollziehbar", dass der Bund Abschiebungen von Jesiden in den Irak ...
mehrDeutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
PM: Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena
Pressemitteilung Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena Stefan Rouenhoff, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, ist gestern von den Mitgliedern des Aufsichtsrats zum Aufsichtsratsvorsitzenden der dena gewählt worden. Berlin, 23. September 2025. Der 46jährige Volkswirt folgt damit seinem ...
Ein Dokumentmehr"maischberger" am Mittwoch, 24. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehr3sat zeigt drei Erstausstrahlungen zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit
mehr35 Jahre Deutsche Einheit: Live-Übertragung und Dokus im ZDF
mehr