AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Regierung
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Ein Apfelbaum auf Reisen
mehrReker bedauert Satz von der "Armlänge Abstand"-"Würde ich nicht mehr sagen"
Köln (ots) - Kölns scheidende Oberbürgermeister Henriette Reker (parteilos) bedauert ihre am meisten kritisierte Aussage von der "Armlänge Abstand", den Frauen zu Fremden halten sollten. Nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/2016 hatte sie gesagt, dass man Menschen, zu denen man kein Vertrauensverhältnis habe, nicht zu nahe an sich heranlassen ...
mehrKölns scheidende OB Reker muss nach zehn Jahren im Amt wieder Autofahren lernen - Stadtoberhaupt übte im Gewerbegebiet
Köln (ots) - Kölns scheidende Oberbürgermeister Henriette Reker (parteilos) muss nach zehn Jahren Amtszeit mit Dienstwagen und Fahrer erst wieder das Autofahren trainieren. "Ich kann nicht mehr kochen und ich fahre noch nicht gut Auto, weil ich über so viele Jahre einen Fahrer hatte", sagte Reker (68) im ...
mehrStaatsministerin Güler hätte "kein Problem" mit Nobelpreis für Trump, wenn Nahost-Friedensplan gelingt
Köln (ots) - Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, hätte kein Störgefühl, wenn US-Präsident Donald Trump den Friesennobelpreis erhalten würde. Wenn der Plan des US-Präsidenten zur Freilassung der Geiseln und zur Beendigung der humanitären Katastrophe in Gaza-Streifen tatsächlich umgesetzt ...
mehrDebatte um den Wehrdienst: Ein unnötiger Affront / Kommentar von Maximilian König
Freiburg (ots) - Wenn der freiwillige Aufwuchs mit verpflichtendem Fragebogen und höherem Sold nicht gelingt, lässt der Gesetzesentwurf für Bedrohungslagen eine Tür zur Einziehung Wehrpflichtiger offen. Erst einmal loszulaufen ist besser, als vor dem Start alles zu zerlegen. Eine Wehrpflicht á la CDU ist wegen fehlender Ausbilder und Kasernen kaum umzusetzen. Die ...
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"nd.DerTag": Plötzlich aufgewacht - Kommentar zu den Gaza-Solidaritätsdemonstrationen in Italien
Berlin (ots) - Monatelang schien die italienische Gesellschaft in einen dumpfen Schlaf versunken, während andernorts in Europa für Frieden demonstriert wurde. Man kümmerte sich nur um die eigenen Angelegenheiten, murrte hinter verschlossenen Türen, und was die Regierung so tat, fand man nicht unbedingt gut - ...
mehrRede ohne Ruck
Frankfurt (ots) - Wie soll Deutschland wirtschaftlich wieder zu mehr Erfolg finden? So wie Herzog drängt Merz auf Bürokratieabbau, Deregulierung, mehr Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und eine Reform des Sozialstaats. Reformen brauchen Leitplanken: Wer mehr Leistung fordert, muss auch Sicherheit zusagen. Wer Fehlanreize beseitigt, muss Aufstiegschancen stärken. Besonders die Union muss aufpassen, dass sie nicht den Eindruck erweckt, die Lasten vor allem ...
mehrRPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report
Rhein-Zeitung Chefredakteur Lars Hennemann und RPR1. Programmchef Andreas Holz stellen den Rheinland-Pfalz-Report vor – ein Stimmungsbild der Menschen im Land
mehrDFK - Verband für Fach- und Führungskräfte e. V.
35 Jahre Deutsche Einheit – Demokratie gemeinsam gestalten
Ein DokumentmehrBodo Ramelow zum Tag der Einheit: "Unsere nationalen Symbole werden jeden Tag mit Füßen getreten" / Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Linken-Politiker: "Ich werbe weiter für meinen Vorschlag: Ich rate dringend dazu, ...
mehrBVerfG-Präsident Harbarth zum Auftakt des 31. Weltkongresses des Notariats in Berlin: "Notarinnen und Notare sind das Gesicht des Rechtsstaats", Justizministerin Hubig: "Sie sind Bewahrer des Rechts".
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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Sechs von zehn Deutschen sind mit der Wiedervereinigung zufrieden
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Sechs von zehn Deutschen sind mit der Wiedervereinigung zufrieden Kurz vor dem 35. Jahrestag der Deutschen Einheit sind sechs ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: AfD zieht in der Sonntagsfrage mit Union gleich
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland Angesichts mehrerer ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen fänden Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest und UEFA-Events falsch
Köln (ots) - Donnerstag, 2. Oktober 2025 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen fänden Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest und UEFA-Events ...
mehr"phoenix persönlich": Ehemalige deutsche Botschafterin in den USA Emily Haber zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 04. Oktober 2025, 00:00 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit der Diplomatin Emily Haber über ihre persönlichen Begegnungen mit US-Präsident Donald Trump, den Abschied Amerikas von der globalen Ordnung und die künftige Rolle Deutschlands in der Welt. Während der ersten Amtszeit Donald Trumps ist die ...
mehr"Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten" - am Sonntag, 5. Oktober 2025, um 18:30 Uhr vom BR im Ersten
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Hamas-Festnahmen - Für Terroristen darf kein Schutzraum bleiben
Straubing (ots) - Der Rechtsstaat ist gefordert, der Gefahr konsequenter zu begegnen. Die bisherigen Sicherheitskonzepte stoßen an Grenzen, sobald transnationale Terrornetzwerke wie Hamas für ihre Aktionen gezielt auf lokales Personal zurückgreifen.Unverständlich ist, dass überhaupt darüber diskutiert wird, ob Doppelstaatlern, die sich terroristisch engagieren, ...
mehrBEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Erfolg für die Bundesrepublik Deutschland: EuGH hebt Entscheidung der ACER zur Stromkapazitätsberechnung auf
ADVANT Beiten hat für die Bundesrepublik Deutschland vor dem Gericht der Europäischen Union einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Gericht hat die Entscheidung ...
Ein DokumentmehrHerbst der Reformen: Ist bei den Reichengar nichts zu holen ?
Straubing (ots) - Der Herbst der Reformen fällt aus, (...) es soll ein Frühling werden, erst tagen die Kommissionen, ob es im Frühjahr Ergebnisse gibt? Eines steht jetzt schon fest: Das Bürgergeld soll reformiert werden. Fachleute haben errechnet, dass dort pro Jahr immerhin 480 Millionen Euro eingespart werden können. Von den 150 Milliarden Euro, die in den nächsten drei Jahren fehlen, immerhin ein knappes Prozent, ...
mehrWelthandel: Wachstum bricht 2026 durch Handelskrieg deutlich ein
Hamburg (ots) - - Zoll-Quittung: Welthandel verlangsamt sich von 2 % im Jahr 2025 auf nur noch 0,6 % im Jahr 2026 - Weltwirtschaft tritt auf der Stelle, USA bleiben weit unter dem Potenzial und dürften 2026 an Wachstum einbüßen (1,6 %) - Deutsche Wirtschaft kommt 2026 nur langsam in Fahrt, ausgebremst durch strukturelle Hindernisse - Abwärtsrisiken: weitere Zollspirale, De-Dollarisierung, Staatsverschuldung und ...
mehrGdP zu „35 Jahre deutsche Wiedervereinigung“ - Einheit in unsicheren Zeiten ist wichtiger denn je
Saarbrücken/Berlin. Mit Blick auf den wichtigsten Feiertag der Bundesrepublik Deutschland stellt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weiterhin Unterschiede in der Polizeiarbeit fest: „Gleiche Polizeiarbeit, aber Unterschiede in den Arbeitszeiten, Bezahlung, Kündigungsschutz, Fürsorge, Zulagen und Ausstattung ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „BW-Gesundheitsminister gegen Abschaffung von Pflegegrad 1“
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"maischberger" am Montag, 6. Oktober 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehrBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Presse-Einladung zum Lieferkettentag 2025 am 8. Oktober
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, unter dem Motto "Daten, Märkte, Wandel im Epochenbruch" laden BGA, BME und MITTELSTANDSVERBUND herzlich zum Lieferkettentag 2025 ein: Wann: Mittwoch, 8. Oktober 2025, 10:30 - 16:00 Uhr Wo: Verbändehaus Handel, Dienstleistung, Tourismus, Am Weidendamm 1A, 10117 Berlin Globale Lieferketten stehen unter massivem Druck - Handelskonflikte, geopolitische Spannungen und ...
mehrEU-Terminvorschau vom 2. bis 10. Oktober
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Donnerstag, 2. Oktober Bonn: b°future Festival ...
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 5. Oktober 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrPM der TTG 46-2025 Thüringen im Juli 2025: Rund 1 Millionen Übernachtungen
Pressemitteilung der Thüringer Tourismus GmbH, 02.10.2025 Thüringen im Juli 2025: Rund 1 Millionen Übernachtungen Erfurt und Rhön legen im Monatsvergleich und seit Jahresbeginn zu. Erfurt. Thüringens Beherbergungsbetriebe verzeichneten im Juli 2025 rund 1 Million Übernachtungen. Das entspricht rund 7.000 Übernachtungen und somit 1,5 Prozent weniger als im Juli ...
mehrBayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will Polizei mehr Rechte bei Drohnenabwehr geben
Erlangen/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert bei der Drohnenabwehr mehr Befugnisse für die Polizei, allerdings müsse dabei zwischen verschiedenen Drohnenarten und Flughöhen unterschieden werden. "Mit den Drohnen, die sich in der Höhe der allgemeinen Luftfahrt bewegen, kann sich sinnvollerweise nur die Luftwaffe entsprechend ...
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