Storys zum Thema Rechtsprechung

INFOSAT Verlag

Neue INFOSAT /// Fernsehen à la carte // Basiswissen Verkabelung // Ultra HD: Hype oder Revolution?

Daun (ots) - Im TV-Dschungel fehlt Zuschauern häufig die Orientierung: Vielen fällt es schwer, Sendungen oder Themen zu finden, die den eigenen Interessen und Vorlieben entsprechen. Der Hersteller TechniSat bringt eine Lösung für dieses Problem auf seine ISIO-Geräte: Mit den persönlichen Kanälen von Watchmi können Nutzer ihre eigenen TV-Kanäle zusammenstellen, ...

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

Gesetzliche Unfallversicherung begrüßt Gesetz zu bundesunmittelbaren Unfallkassen

Berlin (ots) - Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG) zugestimmt. Das Gesetz ist damit verabschiedet. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen begrüßen das neue Gesetz. Es schafft die rechtlichen Grundlagen für weitere Fusionen innerhalb der gesetzlichen Unfallversicherung. Eine weitere Regelung enthält ...

Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU

Anti-Abzock-Gesetz verabschiedet: Inkassoverband kommentiert das "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken"

Berlin (ots) - Der Bundesrat hat heute Vormittag das "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken" verabschiedet, das unter anderem die Arbeit von Inkassounternehmen neu regelt. Dazu erklärt Kay Uwe Berg, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen (BDIU): "Das 'Gesetz gegen unseriöse ...

eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.

Weltkindertag: EU muss Kampf gegen Kinderpornografie im Internet fördern

Köln (ots) - Am 20. September ist Weltkindertag - gewidmet der Aufgabe, auf Kinderrechte aufmerksam zu machen. 2013 passt dieses Datum besonders gut: Nur wenige Tage später beraten die EU-Institutionen in Brüssel über die Zukunft der Kinderpornografie-Bekämpfung im Internet. eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert, die 30 Safer Internet Centres in ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Paritätischer: Gesetz zur Förderung der Prävention geht am Bedarf vorbei

Berlin (ots) - Als völlig unzureichend und nicht bedarfsgerecht kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den dem Bundesrat in dieser Woche vorliegenden Entwurf für ein Präventionsgesetz. Der Verband fordert die Länderkammer auf, dem Gesetz seine Zustimmung zu versagen. "Alles in allem sind die fachlichen Fehler im vorliegenden Gesetzentwurf derart zahlreich ...

VEDA - Vereinigung Deutscher Autohöfe e.V.

Autohöfe wollen durch Gesetzesänderung die Sicherheit auf deutschen Autobahnen erhöhen / Nebeneffekt: Bund spart dreistelligen Euro-Millionenbetrag (BILD)

PETA Deutschland e.V.

Neue PETA-Recherche auf Hundeplätzen: Verein für Deutsche Schäferhunde e.V. verwendet offensichtlich verbotene Teletaktgeräte / Mit tierschutzwidrigen Ausbildungsmethoden zur Bundessiegerprüfung 2013?

Gerlingen (ots) - Strafanzeige gegen führende Mitglieder des Vereins für Deutsche Schäferhunde e.V. (SV): Kurz vor Auftakt der Bundessiegerprüfung in Göttingen am 13. September 2013 hat PETA Deutschland e.V. bei den Staatsanwaltschaften Köln und Wuppertal Strafanzeigen gegen mehrere Mitglieder eines der ...

Lyoness Europe AG

Gutachten bestätigt Lyoness: kein Pyramidenspiel

Graz (ots) - Das Rechtsgutachten des renommierten Strafrechtsexperten Univ.-Prof. DDr. Peter Lewisch bestärkt Lyoness eindeutig in seiner Rechtsposition, kein Pyramidenspiel zu sein. "Wir haben stets bekräftigt, dass sämtlichen Zahlungen von Mitgliedern Einkäufe sowie Bestellungen zugrunde liegen und sämtliche Auszahlungen ebenfalls nur durch Einkaufen erworbene Boni darstellen", sieht sich Unternehmenssprecher ...

Quirin Privatbank AG

Lebensversicherungen: Provisionen erneut vor Gericht

Berlin (ots) - - Zillmerung beschert Anlegern Verluste bei vorzeitigen Vertragskündigungen - Mit Nettotarifen ohne Provisionen bessere Erträge möglich Lebensversicherer sollten Nettotarife ohne Vertriebsprovision anbieten und sich damit langwierige juristische Gefechte ersparen. Das sagt Erwin Bengler, Experte für Lebensversicherungen bei der Honorarberaterbank quirin bank AG. So müsste die Berechnung der ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Bundestagswahl 2013

Berlin (ots) - Mehr Mut, mehr Entschlossenheit Die Umsetzung der Rechte behinderter Menschen muss echte politische Priorität werden. Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Bundestagswahl 2013 Die 2009 von Deutschland ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ...

Nichia Corporation

Deutsches Gericht stellt Verletzung von Nichias YAG-Patent durch Everlight LED Produkte fest

München (ots) - In den Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen Everlight Electronics Co., Ltd. (Taiwan) und Everlight Electronics Europe GmbH ("Everlight", Az. 4a O 56/12) und ihre deutsche Vertriebshändler Future Electronics Deutschland GmbH (Az. 4a O 59/12) und REGO Lighting GmbH (Az. 4a O 108/12) ...

Buse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft

Arcandor-Prozess: Neue Zeugen entlasten Thomas Middelhoff

Essen (ots) - Weitere Entlastung für Thomas Middelhoff im Zivilprozess vor dem Landgericht Essen. Bereits am 17. Juni 2013 wurde Middelhoff von dem Ex-Arcandor-Aufsichtsratsmitglied Leo Herl, Ehemann der ehemaligen Arcandor-Großaktionärin Madeleine Schickedanz, stark entlastet. Dieser erklärte in seiner mündlichen Vernehmung, dass die Sonderboni-Zahlungen für Middelhoff gerechtfertigt waren. Auch die heutige ...

HUK-COBURG

Tipps für den Alltag / Urteil / Wenn die Schalen fliegen / Können Sonnenblumenkerne wirklich Lackschicht beschädigen? (BILD)

Hamburgische Notarkammer

Ich bin Erbe - was muss ich beachten?

Koblenz (ots) - Ende August meldete das Statistische Bundesamt die Rekordzahl von 869.582 Sterbefällen für das vergangene Jahr. Die Zahl der Hinterbliebenen wird indes nicht statistisch erfasst; sie ist noch um ein Vielfaches größer. Die Angehörigen müssen neben ihrer Trauer gleichzeitig viele rechtliche - zumeist auch noch fristgebundene - Angelegenheiten bewältigen. Weit oben auf der Prioritätenliste sollte ...

INFOSAT Verlag

Neue INFOSAT /// Basiswissen Sat-Empfang // Digitalradio startet durch // Hinter den BBC-Kulissen

Daun (ots) - Von der Einteilnehmer-Anlage über die Satblock-Verteilung bis hin zu Einkabel-Lösungen - der Multimedia-Ratgeber INFOSAT erläutert in der September-Ausgabe die grundlegende Funktionsweise des Sat-Empfangs in all seinen Facetten und gibt praktische Tipps für eine reibungslose Installation. Das Heft ...

EUROFORUM Deutschland GmbH

Mehr Tempo beim Netzausbau 10. Deutscher Regulierungskongress, 25. und 26. September 2013, Berlin

Berlin/Düsseldorf (ots) - Die Energiewende erfordert einen massiven Ausbau der Stromnetze in Deutschland. Bis 2015 werden rund 1900 Kilometer neue Leitungen benötigt, um Energie von den Stromerzeugern in Norddeutschland zu den großen Verbrauchern im Süden des Landes zu befördern. Davon sind bislang erst knapp 260 Kilometer gebaut. Zur Beschleunigung des ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Zu spät für die Rollläden? / Nachbar wollte das nächtliche Schließen verbieten lassen (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Wohnung vom Chef / Immobilienüberlassung an Arbeitnehmer kann steuerlich Probleme aufwerfen (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Nicht nur das Protokoll / Bei der Wohnungsrücknahme kommen auch andere Beweismittel in Frage (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Da kam der Poller hoch / Fahrerin eines Kleintransporters forderte vergeblich Schadenersatz (BILD)

Lebensmittelverband Deutschland e. V.

Veröffentlichungspflichten - Lebensmittelwirtschaft begrüßt Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht

Berlin (ots) - Angesichts der Pressemeldungen zur Einleitung eines abstrakten Normenkontrollverfahrens zu § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) durch das Land Niedersachsen erklärt Dr. Marcus Girnau, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bund für Lebensmittelrecht und ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Hahn Rechtsanwälte auf Wachstumskurs

Hamburg (ots) - Hahn Rechtsanwälte, die Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht, hat Anfang August 2013 ein neues Büro in der Hamburger City bezogen. Wegen des anhaltenden Wachstums hat die Kanzlei größere Räume im "Emporio" angemietet, einem der modernsten Hamburger Bürohochhäuser. Die neue Anschrift lautet: Valentinskamp 70, 20355 Hamburg. Seit Anfang August arbeiten hier 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Presserechtliches Informationsschreiben / Hannah Herzsprung

Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, auf diesem Wege darf ich Ihnen anzeigen, dass ich die Schauspielerin Hannah Herzsprung und ihren Lebensgefährten in ihren presserechtlichen Angelegenheiten vertrete. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Unsere Klientin Hannah Herzsprung hat seit Jahren ihre Privatsphäre absolut geschützt und ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

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Das tägliche Auf und Ab / Wenn Gerichte sich mit Personenliften befassen müssen (BILD)