Berlin (ots) - Der Himmel ist blau, im Stadtpark glitzert der Schnee in der Wintersonne. Jetzt ein Spaziergang mit Latte-Macchiato-Pause, dann den Tag ausklingen lassen mit dem Korb Bügelwäsche, damit das Wochenende unbehelligt starten kann. Wer kennt das Gefühl nicht nach dem Aufwachen: Hätte ich doch heute ...
Berlin (ots) - Wo es eine Gesetzeslücke gibt, wird sich jemand finden, der sie zu seinem Vorteil nutzt. Das ist anrüchig, aber legitim. Für manche Autofahrer ist der "Punktehandel" zu reizvoll: Firmen vermitteln gegen Geld Personen, die bereit sind, als Fahrer einen Verkehrsverstoß und die Punkte in Flensburg ...
Stuttgart (ots) - Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. Hoffentlich gehen am Wochenende sehr viele Menschen auf die Straßen. ...
Halle/MZ (ots) - Die Auswirkungen des Konflikts dort auf den deutschen Wohlstand sind bereits da: Das Öl wird teurer, die Spritpreise steigen, das Tesla-Werk in Grünheide muss die Produktion zeitweise einstellen. Bislang schauen Deutschland und die EU weitgehend zu, wie eine internationale Flotte unter der US-Führung versucht, den Huthi Einhalt zu gebieten. Nur langsam ringen sich Bundesregierung und EU zu einer ...
Straubing (ots) - Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt auch im 21. Jahrhundert ein Grundpfeiler unseres Mediensystems und unserer demokratischen Gesellschaft. Aber erhalten können wir ihn nur, wenn diese Gesellschaft auch weiter bereit ist, ihn zu finanzieren. Das wird nur gehen, wenn sich die Sender auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Dazu braucht es mutige Vorschläge. Was bisher auf dem Tisch liegt, wird diesem ...
Halle/MZ (ots) - Mit ihrem neuen Angebot demonstriert die Bahn zwar Beweglichkeit. Immerhin ist sie nun bereit, über den entscheidenden Punkt zu verhandeln: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Allerdings erst für Anfang des Jahres 2026 und auch nur von 38 auf 37 Stunden pro Woche. Die alles entscheidende Frage ist jetzt: Reicht die Offerte, um die fatale Analogie dieses verfahrenen Konflikts zu ...
Halle/MZ (ots) - Eine gelungene Migrationspolitik sollte aus beidem bestehen: klare Regeln, die der Staat auch durchsetzt, und eine aktive Integration jener, die legal zugewandert sind. Für das erste wurde die Verschärfung der Möglichkeiten zur Abschiebung verabschiedet. Das gibt das Signal, dass der Staat seine Regeln durchsetzt: Nicht jeder, der einmal in Deutschland angekommen ist, kann bleiben. Das zweite kann nur ...
Berlin (ots) - Man kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht vorwerfen, dass er jemals ein Geheimnis aus seiner Position zu einem palästinensischen Staat gemacht hätte. Er will und wollte nie die Eigenstaatlichkeit akzeptieren. Jeder konnte das wissen. Sicherheit übersetzt sich für Israel in ...
Frankfurt (ots) - Es hätte keinen besseren Zeitpunkt geben können, um das neue Staatsbürgerschaftsgesetz zu beschließen. Der Bundestag signalisiert den zugewanderten Menschen in Deutschland: Ihr gehört zu uns! Dieses Land will, dass Ihr Euch auch zu uns und unseren Werten bekennt - und es sieht ein, dass Ihr Euch trotzdem Eurem Herkunftsland verbunden fühlt. Deshalb wird die doppelte Staatsbürgerschaft akzeptiert. Das ist ein wichtiges Zeichen gerade jetzt, da ...
Straubing (ots) - Als große Errungenschaft feiern es die Ampel-Parteien, dass sich Einbürgerungswillige nicht mehr für einen Pass entscheiden müssen, sondern Mehrstaatlichkeit, die einst als Ausnahme gedacht war, die Regel wird. Schon jetzt behält der größte Teil der eingebürgerten Menschen die ursprüngliche Nationalität. Viele kommen aus Ländern, die niemanden aus der Staatsbürgerschaft entlassen. In anderen ...
Osnabrück (ots) - Präsidentin Andresen: "Der Aufschwung der Partei bereitet große Sorgen" - Programm mit Kinderrechten unvereinbar Osnabrück. Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. "Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Ich halte angesichts dieser Einschätzung und der daraus resultierenden Gefahr für unsere Demokratie die Prüfung ...
Köln. (ots) - RTLplus-Gründungsgeschäftsführer Helmut Thoma hat seinen ehemaligen Sender RTL und dessen Jubiläums-Sendung "40 Jahre RTL" kritisiert. "Ich bin natürlich verzweifelt, wenn ich mir das anschaue. Das war so dilettantisch. Wenn das bei uns stattgefunden hätte, dann hätte das zu Wechseln geführt. ...
Osnabrück (ots) - "Drei 'Tatort'-Drehtage, dann wusste ich, warum ich nicht will" -"Weite Teile der Fiktion schlecht" Schauspieler Oliver Masucci (55) beklagt die Qualität von deutschen Filmen: "Fragen Sie mal die Leute nach ihren fünf bis zehn Lieblingsfilmen. Und dann schauen Sie, wie viele deutsche Filme dabei sind", sagte der Schauspieler der Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - "Tabasco im Kulturbeutel immer im Reisegepäck" - "Illegale Corona-Party mit Mads Mikkelsen" Schauspieler Oliver Masucci (55) geht mit einer mobilen Küche auf Reisen und kocht im Hotelzimmer: "Ein Multi Cooker reicht schon - ein elektrischer Topf, der an die Steckdose kommt", beschrieb der Schauspieler seine Ausstattung in der Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Sicherheitsbehörden verzeichnen im Dezember nur noch rund 7000 Fälle Osnabrück. Die Bundespolizei verzeichnet immer weniger illegale Grenzübertritte. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Sicherheitsbehörden. Demnach griffen Beamte der Bundespolizei im Gesamtjahr 2023 127.089 Menschen auf, die zuvor illegal ...
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Landtagsfraktion möchte ein verpflichtendes Vorschuljahr für alle Kinder einführen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf CDU-Fraktionschef Guido Heuer. Hauptziel sei es, die Deutschkenntnisse der Kinder schon vor der Einschulung zu verbessern. "Die Zahl der Schüler ...
Berlin (ots) - Wer hätte ahnen können, dass ausgerechnet die Monarchie einmal zu einem Musterbeispiel gesellschaftlichen Fortschritts wird? Allen voran der eher konservativ anmutende König Charles III. Am Mittwoch teilte der Buckingham-Palast mit, dass der britische König in der kommenden Woche im Krankenhaus behandelt werden muss. Die Nachricht sorgte für ...
Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...
Halle/MZ (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus will junge Familien in dieser Zeit beistehen. Die Grünen-Politikerin will Vätern einen zweiwöchigen Sonderurlaub spendieren, damit sie nach der Geburt für Partnerin und Kind da sein können. Für Letzteres spricht eine Menge, für Ersteres wenig. Schon heute werden es viele Väter so einrichten, dass sie nach der Geburt nicht arbeiten müssen und sich um die Familie ...
Berlin (ots) - Während Menschen in ganz Deutschland gegen rassistische Deportationspläne der AfD und ihrer extrem rechten Spießgesellen auf die Straße gehen, beschließt der Bundestag ein neues Abschiebegesetz. Es hat den klingenden Namen "Gesetz zur Verbesserung der Rückführung". Gleichzeitig gibt es in Großbritannien Streit bei den Konservativen. Das neue Gesetz, das es erlaubt, Migrant*innen unabhängig von ...
Halle/MZ (ots) - Makellos ist Pistorius' Bilanz aber keineswegs. So muss er dabei zusehen, wie das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr gefleddert wird - etwa für den Ersatz von Rüstungsgütern, die an die Ukraine gehen. Vor kurzem stellte sich heraus, dass neue Funkgeräte nicht zu existierenden Waffensystemen passen. Die Brigade für ...
Frankfurt (ots) - Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger ...
Straubing (ots) - Die Kanzlerpartei SPD lädt die Verantwortung bei den Bürgern ab und ruft nach einem "Aufstand der Anständigen", der sich nun formiert. Aber nicht, weil Politiker das so wollen, sondern weil die Bürger spüren, dass es Zeit wird, die Feinde der Demokratie in die Schranken zu weisen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht in der Mehrheit sind. Die Aufgabe der Parteien wäre es, die AfD inhaltlich zu ...
Straubing (ots) - Das Versprechen, durch ein Klimageld für Kompensation zu sorgen, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner zumindest für diese Legislaturperiode kassiert und damit vom Zaun gebrochen, was längst das Markenzeichen der Koalition ist: Streit. Damit leistet die Ampel der Akzeptanz von Klimaschutz einen Bärendienst. Es handelt sich außerdem um ein sozialpolitisches Problem, denn viele Menschen sind kaum ...
Straubing (ots) - Schon im vergangenen Jahr haben deutlich mehr Menschen ohne Bleiberecht das Land verlassen müssen, weshalb damit zu rechnen ist, dass das Gesetz zu mehr als den anfangs genannten 600 zusätzlichen Abschiebungen führen wird. Das ist auch nötig, weil sonst die Akzeptanz für Migration insgesamt, also auch von Fachkräften, schwindet. Sie hat die ...
Köln (ots) - Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Christoph Landscheidt, hat davor gewarnt, dass die schlechte Finanzausstattung der Kommunen in NRW rechtsextreme Partien stark macht. "Alle Parteien, die Verantwortung tragen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass eine falsche Finanzpolitik zur Gefahr für die Demokratie werden kann", sagte der ...
Köln (ots) - Der Sozialminister von Nordrhein-Westfalen und Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann, macht sich für eine zügige Umsetzung eines EU-Lieferkettengesetzes stark. Damit sollen große Unternehmen auf die Wahrung der Menschenrechte und Nachhaltigkeitsstandards verpflichtet werden. "Ob ...
Köln (ots) - Was für ein peinliches Schauspiel. Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine müsse "Schluss sein mit dem Prüfen", fordert die FDP-Verteidigungsexpertin Maria-Agnes Strack-Zimmermann. Sie fordert es ein paar Stunden, nachdem sie und andere Taurus-Befürworter aus der ...
Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...
Osnabrück (ots) - Die Grüne Jugend warnt vor einer Verschärfung der Asylgesetze in Deutschland. Bevor der Bundestag am Donnerstag über erleichterte Abschiebungen entscheiden will, teilte die Co-Vorsitzende Katharina Stolla der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit: "Das Abschiebegesetz bedeutet eine unfassbare Entrechtung von Menschen, die eigentlich dringend ...
