Storys zum Thema Partei

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dennis Klecker MdL: SWR-Kommentar zu Biberach völlig inakzeptabel

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Keine extremistische ‚Unterwanderung‘ von Protesten“

AfD - Alternative für Deutschland

Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur durch die Bundesregierung schützen!

Neue Osnabrücker Zeitung

Kultusministerin rät zu Verzicht auf "Eltern-Taxis

Osnabrück (ots) - Julia Willie Hamburg (Grüne): "Bewegung an der frischen Luft tut den Kindern gut" - Ministerin selbst hat kein Auto Osnabrück. Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg rät dazu, beim Schulweg möglichst auf "Eltern-Taxis" zu verzichten und Kinder die Strecke zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen zu lassen. "Wenn viele Autos vor der Schule herumfahren, steigt das Unfallrisiko, Schulen ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Blitzableiter der Deutschen / Theresa Martus über die Proteste gegen die Grünen in Biberach

Berlin (ots) - Schon wieder die Grünen, schon wieder eine Demonstration, schon wieder die Frage, wie kurz vorm Kippen die Lage war. Erst Schlüttsiel, jetzt Biberach. Es ist kein Zufall, dass es innerhalb kurzer Zeit zwei Mal Vertreter der Grünen waren, die in solche Situationen hineingeraten sind. Die Partei ist ...

Bayernpartei

Bayernpartei begeht Politischen Aschermittwoch

München (ots) - Am 14.02.2024 beging die Bayernpartei in fast ungebrochener Tradition seit 1946 ihren Politischen Aschermittwoch im niederbayerischen Vilshofen. Die Redner waren der niederbayerische Bezirksvorsitzende Anton Maller, der Parteivorsitzende Florian Weber, der Generalsekretär Thomas Hummel und der Ehrenvorsitzende Hubert Dorn. Gewohnt kämpferisch und humorvoll, jedoch immer kritisch setzen sich die Redner ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die Demokratie

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!

ZDF

"maybrit illner" im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn

Consumer Choice Center

Europawahlen 2024 und Fake News: Consumer Choice Center started 'Consumer Champs' Kandidatenbefragung um Transparenz zu wahren

Berlin (ots) - Das Consumer Choice Center gibt den Start seiner Kampagne "Consumer Champs" bekannt. Die Kampagne befragt über 12.000 Europawahlkandidaten zu ihren Positionen. Diese Prüfsteine sollen als Orientierungshilfe für Wähler in allen 27 EU Mitgliedsstaaten dienen. Mit über 12.000 Kandidaten im Rennen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Streich warnt vor AfD-Regierung“

rbb24 Inforadio

Israelischer Militärsprecher Shalicar: "Erhöhen den Druck in Rafah, um Geiseln freizubekommen"

Berlin (ots) - Der Sprecher der israelischen Armee, Arye Sharuz Shalicar, hat die angekündigte Militäroffensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen verteidigt. Oberstes Ziel bleibe die Freilassung der israelischen Geiseln, die immer noch in der Gewalt das Hamas seien, sagte er am Mittwoch im rbb24 Inforadio: "Und solange diese 134 Menschen nicht ...

Badische Zeitung

Faesers Katalog: Überfälliges Gesetz / Kommentar von Rebekka Wiese

Freiburg (ots) - Es ist zwei Jahre her, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorstellte. (...) Am Dienstag präsentierte Faeser einen neuen Plan mit nun insgesamt 13 Vorschlägen. (...) Faesers Auftritt wirkte (..) vor allem wie ein Appell, endlich ein Vorhaben umzusetzen, das schon viel zu lange im Bundestag ...

Straubinger Tagblatt

Gazastreifen - So weit geht Ägyptens Solidarität nicht

Straubing (ots) - Ägypten fordert zwar, Israel müsse den Krieg beenden. Doch wenn es darum geht, konkret etwas für die Palästinenser zu tun, ist Kairo weit weniger forsch. So könnte Ägypten die Grenze öffnen und verzweifelte Menschen wenigstens so lange ins Land lassen, bis die Hamas beseitigt und der Gazastreifen vom Terrorismus befreit ist. Was auch die Voraussetzung dafür ist, dass Israel überhaupt bereit ist, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bär: Wohlfeile Worte helfen nicht gegen Hass im Netz

Berlin (ots) - Immer mehr junge Frauen erfahren sexuelle Übergriffe in sozialen Netzwerken Am 13. Februar 2024 hat Bundesfamilienministerin Paus gemeinsam mit dem "Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz" die Ergebnisse der Studie "Lauter Hass - leiser Rückzug" vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Hass im Netz ist nicht nur trauriger Alltag. Hass im ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Bündnis Sahra Wagenknecht (5%) weiter vor FDP (4%) und Linke (3%) / 64 Prozent glauben nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die drei ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 14. Januar 2024, um 22:50 Uhr

Deutscher Presserat

Einladung: Vorstellung unseres Jahresberichts am 28. Februar

Einladung zur Vorstellung unseres Jahresberichts am 28. Februar Der Deutsche Presserat war 2023 wieder ein gefragter Ansprechpartner für Leserinnen und Leser. Besonders häufig beschäftigte uns die Frage, ob Medien die Sorgfaltspflicht eingehalten hatten – nicht nur bei so relevanten Themen wie den Terroranschlägen der Hamas und dem Krieg in Israel ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Hochmut vor dem freien Fall - Kommentar zum Ergebnis der FDP bei der Berliner Wiederholungswahl

Berlin (ots) - "Gute Arbeit leisten für das Land" - mit diesem Rezept für die Ampel-Regierung will FDP-Chef Christian Lindner raus aus dem Umfragetief. Zuletzt verscherzte es sich seine Partei nämlich quasi mit allen: Erst brachte Lindner mit dem hausgemachten Haushaltsfiasko und dem deshalb beschlossenen Ende ...

Straubinger Tagblatt

Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel ist massiv

Straubing (ots) - Der Ausgang der Wiederholungswahl ist für die Ampelkoalition das eindeutige Zeichen, dass die Demonstrationen der vergangenen Wochen explizit keine Unterstützung für sie bedeuten. Zumindest gilt das für SPD und FDP, die im Vergleich zur Bundestagswahl von 2021 in Berlin Stimmen verloren. Den Grünen gelingt es zumindest, ihr Kernmilieu zu ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Ampel für beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands verantwortlich

Berlin (ots) - In einer Analyse kommt eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt, das amerikanische Portal Bloomberg, zu dem Schluss, dass Deutschlands Tage als industrielle Supermacht "gezählt" seien. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Die Ampel-Koalition ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abkassieren der ARD-Chefs sofort beenden

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 13. Februar 2024, um 22:50 Uhr