AfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Vorbereitung des Gesundheitssystems auf den Kriegsfall
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Nur Trippelschritte
Frankfurt (ots) - Die abgeworfenen US-Lebensmittel und Medikamente lindern die Not der Menschen in Gaza und ein bisschen die Kritik in den USA an der Israel-Politik von Präsident Joe Biden. Offensichtlich hat der Vorstoß Washingtons die israelische Armee noch dazu bewogen, Hilfslieferungen zu erleichtern, indem sie stundenweise weniger gegen die Hamas vorgeht. Gemessen an der humanitären Katastrophe ist all das aber kein Befreiungsschlag. Vielmehr verdeutlichen die ...
mehrNur Trippelschritte
Frankfurt (ots) - Die abgeworfenen US-Lebensmittel und Medikamente lindern die Not der Menschen in Gaza und ein bisschen die Kritik in den USA an der Israel-Politik von Präsident Joe Biden. Offensichtlich hat der Vorstoß Washingtons die israelische Armee noch dazu bewogen, Hilfslieferungen zu erleichtern, indem sie stundenweise weniger gegen die Hamas vorgeht. Gemessen an der humanitären Katastrophe ist all das aber kein Befreiungsschlag. Vielmehr verdeutlichen die ...
mehrRente - Ein vernünftiger Kompromiss
Straubing (ots) - Zu Recht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärt, es gelte, "den Anteil derer zu steigern, die wirklich bis zum (regulären) Renteneintrittsalter arbeiten können". Doch es stimmt, längst nicht jeder hält so lange durch. Deshalb ist der Vorschlag der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, die "Rente mit 63" einzuschränken, jedoch weiter zu ermöglichen, wenn gesundheitliche Gründe dafür sprechen, ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
OVG-Streit landet womöglich in Karlsruhe - Neues Dokument zu politischer Einflussnahme des NRW-Justizministers Limbach öffentlich geworden
Essen (ots) - Der monatelange Besetzungsstreit um das Präsidentenamt beim Oberverwaltungsgericht (OVG) findet womöglich doch noch ein Finale beim Bundesverfassungsgericht. Wie am Wochenende aus Justizkreisen verlautete, könnte der bei der Auswahlentscheidung übergangene Bundesrichter die mögliche Befangenheit ...
mehrBlutbad im Gazastreifen: Aufklärung ist zwingend / Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Was genau passiert ist, lässt sich aus der Ferne nicht sagen. Geschweige denn lässt sich bestimmen, wer die unmittelbare Verantwortung trägt für die Katastrophe, die im Gazastreifen so viele Tote und Verletzte gefordert hat. (...) Klar ist, dass Israel nun international noch mehr unter Druck geraten wird. Die berechtigte Frage nach der ...
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"Berliner Morgenpost": Netanjahu ist in der Pflicht - Kommentar von Jörg Quoos zur Lage in Gaza
Berlin (ots) - Der Überfall auf wehrlose Zivilisten im Süden Israels war ein Tabubruch, der die Welt im Nahen Osten verändert hat. Er hat den Jüdinnen und Juden das Gefühl geraubt, im Staat Israel ein sicheres Bollwerk zu haben. Und er hat den Palästinensern, aus deren Mitte der brutale Angriff kam, die Existenzgrundlage entzogen.Gaza liegt in Trümmern, weil die ...
mehrBerliner Justizsenatorin Badenberg hält Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation für angebracht
Köln (ots) - Ex-Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus: Politisch ein "Offenbarungseid" Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA). "Sollte in Kürze ...
mehrMayer: Entwurf des Sportfördergesetzes missglückt
Berlin (ots) - Zuständigkeit des Bundes wird völlig verkannt Das Bundesinnenministerium hat am heutigen Freitag den Referentenentwurf eines Sportfördergesetzes vorgelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Nach langer Wartezeit hat das Bundesinnenministerium den Referentenentwurf eines Sportfördergesetzes vorgelegt. Wer vermutet, dass endlich ein überzeugender ...
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 3. März 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrWiederholung der Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis
Wiesbaden/Berlin (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat heute in seiner öffentlichen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter Berücksichtigung der Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Teilen Berlins festgestellt. Anschließend gab Bundeswahlleiterin Ruth Brand das endgültige Wahlergebnis im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses des Deutschen Bundestags in Berlin bekannt. ...
mehrPortugal vor der Wahl / phoenix plus
Bonn (ots) - Freitag, 01. März, 14:45 Uhr Film von Thomas Walde, phoenix/2024 Der Wahlkampf hat begonnen, Portugal wählt ein neues Parlament. Eigentlich sollte die laufende Wahlperiode noch bis zum Jahr 2026 andauern, im November 2023 war der mit absoluter Mehrheit regierende Ministerpräsident António Costa (Partido Socialista) jedoch wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Die Vorwürfe sind zwar mittlerweile ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Ende der automatischen Diätenerhöhung nötig!
mehrKlöckner: Hoffentlich hat der Kanzler sein Hausaufgabenheft dabei
Berlin (ots) - Spitzengespräch mit der Wirtschaft braucht Ergebnisse Anlässlich des Treffens des Bundeskanzlers mit den Wirtschaftsverbänden BDI, BDA, DIHK und ZDH in München erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Wir erwarten, dass Bundeskanzler Scholz diesen Termin nicht nur als Pflichttermin begreift, ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Automobilzulieferer Eissmann insolvent
mehrMax Moor: Auf deutschen Pass verzichtet, weil die Bürokratie zu kompliziert ist / Einbürgerungsverfahren "zu mühsam"- Rechtsextremismus kein ostdeutsches Phänomen
Osnabrück (ots) - Max Moor (65), TV-Moderator, hat sein Einbürgerungsverfahren aus Verzweiflung über die deutsche Bürokratie abgebrochen. "Ich habe mal den deutschen Pass beantragt und hatte auch schon alle Prüfungen bestanden", sagte der in Brandenburg lebende Schweizer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Dunja Hayali und Rheinflanke gGmbH erhalten den ersten Liselotte-Funcke-Preis für Integration und Gleichberechtigung
mehrSPD-Vize für Verbot der AfD-Jugend
Bielefeld (ots) - Bielefeld. SPD-Parteivize Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. "Ich bin dafür, die Junge Alternative zu verbieten - ebenso die Identitäre Bewegung, die als rechtsextremer Ideengeber fungiert", sagt Post dem Online-Portal nw.de der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld). "Die Junge Alternative wird in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ich ...
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Hardt: Putins Drohungen sind Zeichen der Schwäche
Berlin (ots) - Westen muss möglicher Eskalation in Moldau entschieden entgegentreten Zur heutigen Rede zur Nation von Wladimir Putin erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: "Putins Drohung mit einem Nuklearkonflikt ist ein Zeichen der Schwäche. Er will damit einschüchtern, weil er weiß, dass das freie Europa und der Westen alle seine Kriegsziele in der Ukraine vereiteln ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Linke Netzwerke ermöglichten Terroristin Klette das Untertauchen über Jahrzehnte
mehrWELT TV-Reportage: TRUMP - Das große Comeback? Warum so viele Amerikaner "The Donald" immer noch lieben
Berlin (ots) - Ein Dreivierteljahr vor den US-Präsidentschaftswahlen im November arbeitet Donald Trump an seinem großen Comeback. Am bevorstehenden "Super Tuesday", den gleichzeitigen Vorwahlen in einer ganzen Reihe von US-Bundesstaaten, will Trump sich die Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei ...
mehrGerhart Baum (FDP, Bundesinnenminister a. D.): Gefährdung für Demokratie so hoch wie nie
Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum sieht die freiheitliche Ordnung in Deutschland und Europa großen Gefahren ausgesetzt. "Eine solche Massierung der Gefährdung habe ich noch nicht erlebt", so Baum im Interview beim Fernsehsender phoenix. Im Kern sei die Demokratie ...
mehrGüllner: Hälfe der AfD-Anhänger anfällig für geschlossen rechtsradikales Weltbild
Köln (ots) - Nach Einschätzung des Demoskopen Manfred Güllner gibt es zwei Gruppen von AfD-Anhängern. "Rund die Hälfte gehört zu dem schon immer vorhandenen Potenzial, das anfällig ist für ein geschlossen rechtsradikales Weltbild", sagte der Chef des Berliner Meinungsforschungsinstituts Forsa in einem Interview der Kölnischen Rundschau (Donnerstagausgabe und ...
mehrBremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur
Bremen (ots) - Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte will über den Bundesrat ein neues Sondervermögen auf den Weg bringen, um Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren. Dazu gehören nach den Vorstellungen des SPD-Politikers der Neubau von Autobahnbrücken ebenso wie die Sanierung des ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Handwerkskammer Heilbronn-Franken lädt Bundestagsabgeordnete aus
mehrLaschet warnt vor schleichendem Ende der Demokratie
Köln (ots) - Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eindringlich vor einem schleichenden Ende der Demokratie gewarnt. "Die Demokratie wird nicht durch einen Putsch oder durch eine Revolution beendet. Dieser Prozess geht schleichend vor sich", schrieb Laschet in einem Gastbeitrag für die Kölnische Rundschau (Donnerstagausgabe und online). Deshalb sei es so wichtig, zusammenzustehen und die AfD von ...
mehr"nd.DerTag": Menschenrechte vertagt - Kommentar zur FDP-Blockade des EU-Lieferkettengesetzes
Berlin (ots) - Mit ihrer Blockade des EU-Lieferkettengesetzes unterminiert die FDP eines der großen europapolitischen Vorhaben ihrer Koalitionspartnerinnen SPD und Grüne. Die Liberalen wittern Wettbewerbsnachteile für mittlere und kleine deutsche Unternehmen und sprechen von unzumutbaren bürokratischen Hürden. ...
mehrDenkzettel für Biden
Frankfurt (ots) - Joe Biden und Donald Trump haben doch etwas gemeinsam. Sie können trotz ihrer Siege bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Michigan nicht zufrieden sein. Der US-Präsident muss zwar keine innerparteiliche Konkurrenz fürchten, erhielt aber vor allem von arabischstämmigen Wählerinnen und Wählern der Demokraten einen Denkzettel, weil sie sich wegen der Kritik an Bidens Israel-Politik enthielten. In dem Swing State kommt es aber auf jede Stimme an im Rennen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zum US-Wahlkampf
Halle/MZ (ots) - Im Augenblick dominiert für manche Wählergruppen erneut das Globale. Nicht nur muslimische Amerikaner kritisieren den Gaza-Krieg. Viele US-Bürger mit Wurzeln im globalen Süden haben damit ein Problem. In Michigan lieferten propalästinensische Gruppen gerade eine Machtprobe ab. Sie baten die Demokraten, bei der Vorwahl nicht Biden anzukreuzen, sondern "Unentschieden". Rund 13 Prozent folgten dem ...
mehrUS-Präsidentschaftswahl
Straubing (ots) - US-Präsident Joe Biden ist fest davon überzeugt, dass er den Republikaner Donald Trump bei den Wahlen im November erneut besiegen kann. Doch die Zweifel daran wachsen. Vordergründig läuft es gut. Auch im wichtigen Swing State Michigan hat eine deutliche Mehrheit der demokratischen Wähler ihr Kreuz bei Biden gemacht. Das aber kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass überraschend häufig "uncommitted", also unentschieden abgestimmt wurde. Selbst unter ...
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