Storys zum Thema Partei

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Gaza-Krieg

Krieg/Israel (ots) - Es braucht eine Friedensperspektive - für die Menschen in Gaza und in Israel. Ob der Abzug israelischer Truppen aus dem Süden des Gazastreifens eine Wende im Krieg bedeutet, bleibt abzuwarten. Dass die Kämpfe so nicht weitergehen können, liegt auf der Hand: Seit Beginn des Krieges wurden in Gaza zehntausende Menschen getötet. Die humanitäre Situation ist katastrophal. Und noch immer befinden ...

Straubinger Tagblatt

Scholz in China - Zähne zeigen statt lächeln

Straubing (ots) - Olaf Scholz muss in China Schadensbegrenzung betreiben und dafür sorgen, dass Deutschland nicht noch weiter nach hinten durchgereicht wird und den Anschluss verliert. Handels- und sicherheitspolitisch steht zu viel auf dem Spiel. Gleichzeitig sollte der SPD-Politiker aufpassen, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Nachdem sich die Bundesrepublik jahrelang an Russland anschmiegte und es sich ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zum 80. von Altkanzler Schröder: Ex-Gattin schlägt versöhnliche Töne an

Osnabrück (ots) - Doris Schröder-Köpf schlägt anlässlich des 80. Geburtstages von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) an diesem Sonntag versöhnliche Töne an und wünscht dem Jubilar "alles Gute, vor allem natürlich Gesundheit". Sie werde ihm am Sonntag zum Geburtstag eine persönliche Nachricht zukommen lassen, sagte seine frühere Gattin im Gespräch mit der ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Israels klaffende Wunde - Leitartikel von Maria Sterkl über das Leben in Israel nach dem Terroranschlag im Oktober 2023

Berlin (ots) - Als in den Morgenstunden des 7. Oktober die ersten Meldungen über Dutzende nach Israel eindringende Terroristen aus Gaza und verschleppte Israelis über die Nachrichtenagenturen eintrafen, war der Schock groß: Niemand hatte gedacht, dass die so massiv technologisierte und streng überwachte Grenze, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Schuldenbremse / Sachsen-Anhalt will Schuldenbremse auch 2025 aussetzen

Halle (ots) - Halle - Sachsen-Anhalts Landesregierung will auch im kommenden Jahr unter Berufung auf die Corona-Pandemie neue Notlagenkredite aufnehmen und dafür die Schuldenbremse aussetzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf Landesfinanzminister ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zum Krieg in Gaza

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Mit seinem unerbittlichen Kurs treibt Netanjahu - politisch selbst von radikalen und rechtsextremen Kräften abhängig - sein Land in die Isolation. Völlig zu Recht fordern immer mehr Verbündete den Premier zu einer Kurskorrektur auf. Auch Joe Biden ist jetzt der Geduldsfaden gerissen. Der US-Präsident will sich nicht länger von einem Mann vorführen lassen, der keinerlei Interesse an der Eindämmung des Konflikts oder ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 7. April 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ zum Thema: „Halbzeit! Sachsen-Anhalts Landesregierung im Bürgertalk“

PHOENIX

Mickaël Roumegoux Rouvelle (Transparency International): Bystron nur "Spitze des Eisberges"

Berlin/Bonn (ots) - Mickaël Roumegoux Rouvelle fordert eine zügige Aufklärung der Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Petr Bystron, Geld von einem russischen Propagandanetzwerk bekommen zu haben. Der Politikanalyst von Transparency International sagt im Interview mit phoenix, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall in der AfD handele: "Ich war nicht überrascht ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nicolaisen: Dramatische Finanzlage der Kommunen zeigt deutlichen Handlungsbedarf

Berlin (ots) - AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt Diskussion über zukunftsfähige Kommunalfinanzen an Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz zur Diskussion einer nachhaltigen Finanzierung für die kommunale Ebene angekündigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

FDP-Gesundheitspolitiker: Die meisten IGeL-Leistungen sind sinnvoll

Berlin (ots) - Der FDP-Politiker Christian Bartelt hat die sogenannten IGeL-Leistungen in der Medizin verteidigt. Das Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, viele dieser Angebote seien durchaus sinnvoll, beispielsweise Ultraschall-Untersuchungen in der Früherkennung oder reisemedizinische Beratungen. Er reagierte damit auf ...

CORRECTIV

Trotz Verurteilung im Amt: Mindestens 11 AfD-Mandatsträger sind Gewalttäter

Berlin/Essen (ots) - Nach CORRECTIV-Recherchen sind mindestens 11 AfD-Mandatsträger verurteilte Gewalttäter. Gegen fünf weitere Mandatsträger wird gegenwärtig wegen Gewalttaten ermittelt. Eine Linken-Politikerin zieht jetzt eine Verschärfung des passiven Wahlrechts in Betracht. CORRECTIV recherchierte in den vergangenen Wochen zu 48 AfD-Mandatsträgerinnen, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Rückschlag für Mieter: Deckelung von Indexmieten bei Ampel offenbar vom Tisch / Mieterbund und Linke empört: "Justizminister Buschmann hat in Sachen Mietrecht bislang nur enttäuscht"

Osnabrück (ots) - Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. "Derzeit wird nicht an einem Gesetzentwurf im Sinne der Fragestellung gearbeitet", heißt es in einer Antwort des für Mietrecht zuständigen Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar vor der AfD – SPD und Grüne gleichauf dahinter

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Breite Unterstützung für deutsche Mitgliedschaft in der NATO

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Das Diktat des Militärischen - Kommentar zu den Plänen von Boris Pistorius für den Umbau der Bundeswehr

Berlin (ots) - Was Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag verkündete, ist weit mehr als eine bürokratische Neuordnung der Bundeswehr. Er gab die Anweisung - oder wie er stramm formulierte: den Marschbefehl - selbst aus, als er im letzten Herbst vom Ziel sprach, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen. ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Montag, 8. April 2024, um 22:50 Uhr

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stracke: Bürgergeld-Update ist unzureichend

Berlin (ots) - Grundsätzliche Reform der Grundsicherung nötig Finanzminister Christian Lindner fordert ein "Update" für das Bürgergeld. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Bundesfinanzminister Lindner hat mit seiner Forderung nach einem "Update" für das Bürgergeld erneut Streit in der Ampel ausgelöst. Mit der Forderung, Fehlentwicklungen ...

Badische Zeitung

Wolfgang Schäuble taugt nicht als Kronzeuge der Anklage. / Kommentar von Norbert Wallet

Freiburg (ots) - "Wolfgang Schäuble berichtet in seinen in der kommenden Woche posthum erscheinenden Memoiren darüber, dass ihn im Herbst 2015 der ehemalige CSU-Chef Edmund Stoiber offen zum Sturz von Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert habe. Der Nachrichtenwert ist überschaubar. (...) Seehofer, Stoiber und die CSU standen damals auf der falschen Seite der ...

Straubinger Tagblatt

Schäuble-Memoiren zeigen: In den oberen Etagen der Macht weht ein eiskalter Wind

Straubing (ots) - Da schau einer an: Bayerns früherer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber hat es doch noch einmal versucht, Kanzlermacher zu spielen. 2015 - 13 Jahre nach seinem Scheitern als Unionskanzlerkandidat - hat er laut den vom "Stern" zitierten posthumen Memoiren des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble einen Anlauf unternommen, Kanzlerin ...

AfD - Alternative für Deutschland

Christina Baum: Wer hat Frau von der Leyen dazu berechtigt, Verträge in so enormer Höhe abzuschließen?

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Feministisch - Kommentar zu den Wahlerfolgen der kurdischen Linken in der Türkei

Berlin (ots) - Nach den Kommunalwahlen in der Türkei wird in der internationalen Berichterstattung vor allem betont, dass die säkular-nationalistische CHP die religiöse AKP von Präsident Erdogan landesweit als stärkste Kraft abgelöst hat. Doch das eigentliche Wunder ereignete sich, wieder einmal, im kurdischen Südosten. Obwohl das Erdogan-Regime alle Hebel in ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost

Halle/MZ (ots) - Israel hat schon oft iranische Offiziere außerhalb ihres Landes angegriffen. Diesmal aber war die Attacke verbunden mit einem Übergriff auf iranisches Hoheitsgebiet. Der Angriff auf die Botschaft ist aus Sicht Teherans noch provokativer als die 2020 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump befohlene Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani. Der starb im Irak bei einem Drohnenangriff. Niemand darf sich wundern, wenn der Iran seine "Achse des ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: Linke zerfällt zur Splitterpartei / FDP weiter unter 5% / Scholz holt bei Kanzlerfrage auf

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Linke und Freie Wähler so viele Stimmen, dass sie sich nun am Rand der Nachweisgrenze bewegen. Sie fallen unter die Splitterparteien, die somit diese Woche auf 14 Prozent kommen. Die FDP scheitert mit ihren 4 Prozent weiter an der 5-Prozent-Hürde ...