Storys zum Thema Partei

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann macht Rückzieher bei Aufweichung von Klimazielen“

DAK-Gesundheit

Ministerpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2024

BERLINER MORGENPOST

Schreiners Rücktritt nutzen - Leitartikel von Peter Schink

Berlin (ots) - Der Rücktritt von Manja Schreiner (CDU) kam plötzlich, aber nicht unerwartet. Anfang dieser Woche stand offenbar fest, dass die Universität Rostock der Berliner Verkehrssenatorin den Doktortitel entziehen will. Die Entscheidung wolle sie privat nicht akzeptieren, politisch aber "schweren Herzens" die Verantwortung tragen, sagte Schreiner am Dienstag. Damit hilft sie vor allem dem Regierenden ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Nicaraguas Klage gegen Deutschland

Halle (ots) - Für Deutschland bleibt die Verpflichtung, Waffenlieferungen auch an Israel weiterhin besonders sorgfältig zu prüfen. Es ist die Konsequenz aus der Kritik an der militärischen Strategie Israels in Gaza, die die Regierung von Benjamin Netanjahu zwar nicht dem Völkermord, aber dem Vorwurf von Kriegsverbrechen gefährlich nahe bringt. Umgekehrt sei darauf hingewiesen, dass die Hamas als langer Arm des Iran ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Pistorius und Bundeswehr

Halle (ots) - Pistorius' Bündelung der Führungsstrukturen ist sinnvoll, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird etwas schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen dem Minister aber noch bevor. Er muss das Duell mit dem sparwütigen Bundesfinanzminister Christian Lindner wagen. Für 2025 hat er von seinem liberalen Kabinettskollegen ein Plus von 6,5 Milliarden Euro gefordert. Noch gravierender ist der ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Quick-Freeze-Regelung: CSU-Fraktion kritisiert Ampel-Vorstoß als unzureichend

München (ots) - Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein sogenanntes Quick-Freeze-Verfahren statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt. Das Quick-Freeze-Verfahren soll es Ermittlern ermöglichen, bestimmte Verkehrsdaten von Verdächtigen bei Telekommunikationsanbietern vorübergehend einzufrieren, also speichern zu lassen - wenn ...

Straubinger Tagblatt

Von der Leyen und die EKR - Die politische Mitte in Europa hat sich verschoben

Straubing (ots) - Mittlerweile reicht es für die Europäische Volkspartei (EVP), wenn potenzielle Partner eine pro-europäische, pro-ukrainische und pro-rechtsstaatliche Haltung einnehmen. Das Problem: Diese Kriterien erfüllen zunehmend auch die ganz Rechten. Sie werden damit als Reaktion auf die veränderte politische Lage zum Mainstream - mit freundlicher ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK-Automobildialog zur Elektromobilität: Transformation braucht Verlässlichkeit

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 1. Mai 2024, 19.20 Uhr / Am Puls mit Sarah Tacke: Arbeitslos - Kein Bock oder keine Chance?

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Mittwoch, 1. Mai 2024, 19.20 Uhr Am Puls mit Sarah Tacke Arbeitslos - Kein Bock oder keine Chance? Film von Nico Schmolke, Anja Kollruß und Sarah Tacke Deutsche Unternehmen klagen über fehlende Arbeitskräfte. Gleichzeitig gibt es 2,8 Millionen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Knoerig: Arbeit gehört zum Leben dazu

Berlin (ots) - Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung sind Teil des wirtschaftlichen Erfolgs in Deutschland Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Axel Knoerig: "Arbeit gehört zum Leben dazu. Egal ob in der Landwirtschaft, in der Industrie oder im Dienstleistungsbereich - ohne Arbeit sind unser Leben, Staat und unsere Gesellschaft nicht vorstellbar. ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD zieht erstmals seit letztem Sommer an AfD vorbei / 57 Prozent halten Merz nicht für den besseren Kanzler

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verbessert sich die SPD im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die Linke, die aktuell mit 3 Prozent der Stimmen rechnen könnte, während CDU/CSU ...

Consumer Choice Center

Consumer Choice Center enthüllt neueste Ergebnisse der Consumer Champs Initiative: Deutsche Politiker führen das Feld an

Berlin (ots) - Das Consumer Choice Center freut sich, die aktuellen Ergebnisse seines laufenden Consumer Champs-Projekts bekannt zu geben, einer bahnbrechenden Initiative, die darauf abzielt, Kandidaten für die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament hervorzuheben und zu bewerten, basierend auf ihrem ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Steuereinnahmen brechen ein - Bundesregierung erhält Quittung ihrer Politik

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl

Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten um die der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen 96 Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen (Anteil: 34,4 %), wie die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand mitteilt. Die Bundeswahlleiterin ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Europawahl am 9. Juni ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grüne zu Gehaltsplus für Weils Bürochefin: Anderer Weg wäre "sicher klüger gewesen" / Fraktionschefin Anne Kura hält Untersuchungsausschuss aber für überflüssig und wettert gegen die CDU

Osnabrück (ots) - Beim grünen Koalitionspartner regt sich Unmut über das Gehaltsplus für die Büroleiterin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). "Es wäre sicher klüger gewesen, mit dem Thema anders umzugehen", sagte Fraktionsvorsitzende Anne Kura im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Familien müssen warten / Leitartikel von Carlotta Richter über die Politk der Ampel

Berlin (ots) - Als die Ampelkoalition 2021 antrat, hatten viele Familien Hoffnung. SPD, Grüne und FDP schrieben sich zahlreiche Vorhaben auf den Zettel, um die Situation von Familien zu verbessern. Auf dem Papier klangen die Pläne der als "Fortschrittskoalition" angetretenen Regierung nach tatsächlichem ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Hardliner setzen auf Krieg - Kommentar zum erneuten Anlauf für eine Waffenruhe in Gaza

Berlin (ots) - Die Chancen auf eine Waffenruhe im Gazastreifen stehen so gut wie lange nicht. Ein israelischer Vorschlag stößt anscheinend auf wenig Widerspruch bei der Hamas. Entscheidend dürfte sein, ob die Feuerpause vorübergehend gelten soll, wie die israelische Regierung fordert, oder zum dauerhaften ...

AfD - Alternative für Deutschland

Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 30. April 2024, um 22:50 Uhr

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Deutschland vor Islamisten schützen!

Piratenpartei Deutschland

Stadträtin Barbara Rummel tritt bei den Piraten an!

Göppingen (ots) - Wir freuen uns, die Stadträtin Barbara Rummel bald bei uns begrüßen zu dürfen. Mit dem heutigen Datum gibt Stadträtin Barbara Rummel bekannt, für die neue Legislaturperiode mit den Piraten ins Rennen zu gehen. Stadträtin Barbara Rummel tritt auf der Gemeinderatsliste der Piratenpartei als Kandidatin auf dem Listenplatz 3 an. Mit Barbara Rummel steigt die Anzahl der Piratenstadträte und ...

Badische Zeitung

FDP-Parteitag: Richtige Botschaft / Kommentar von Tobias Peter

Freiburg (ots) - It's the economy, Olaf! Herr Bundeskanzler, die Regierung muss dringend etwas für mehr Wirtschaftswachstum in diesem Land tun! Das ist die Botschaft, die vom FDP-Parteitag ausgeht. Und sie ist richtig (...) Der eher zurückhaltende Auftritt des FDP-Chefs zeigt: Lindner verfolgt nicht den Plan, die Regierung zu sprengen. Schließlich sehen sowohl er als auch Vize-Kanzler Robert Habeck von den Grünen ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die FDP muss sich entscheiden / ein Kommentar von Daniel Weidmann

Berlin (ots) - Eines muss man den Liberalen lassen: Sie wissen, wie man auf sich aufmerksam macht. Zu Beginn der vergangenen Woche schaute die Bundesrepublik gespannt auf die Fünf-Prozent-Partei. Ihr Zwölf-Punkte-Papier inklusive Sozialkürzungen und Abschaffung der Rente mit 63 erweckte den Eindruck, die Liberalen wollten ihre verkorkste Ehe mit SPD und Grünen ...