Storys zum Thema Demokratie

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  • 07.06.2021 – 09:25

    PHOENIX

    Stv. CDU-Vorsitzende Breher: Sieg von Haseloff klares Signal für die Union

    Bonn / Berlin (ots) - Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht den Sieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt auch in dessen klarer Abgrenzung zur AfD begründet. "Das ist ein klares Signal, für Positionen zu stehen und klar in der eigenen Meinung zu sein, sodass diese Diskussionen gar nicht mehr aufkommen müssen", sagte ...

  • 07.06.2021 – 08:46

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Redmann: CDU darf sich nicht auf den Ergebnissen der Landtagswahl ausruhen

    Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der CDU Brandenburg, Jan Redmann, hat davor gewarnt, dass sich die CDU auf den Ergebnissen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ausruht. Im Inforadio vom rbb sagte Redmann am Montag: "Damit würde man es sich, glaube ich, ein bisschen zu leicht machen. Es ist ein schöner Erfolg für die Kolleginnen und Kollegen in Sachsen-Anhalt. ...

  • 06.06.2021 – 21:39

    PHOENIX

    Katja Pähle (SPD): "Polarisierung ist schuld an schlechtem Abschneiden der SPD"

    Bonn / Magedburg (ots) - Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, macht die starke Polarisierung zwischen CDU und AfD für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. "Wir müssen feststellen, dass es eine sehr starke Polarisierung gab zwischen CDU und AfD, gerade im Endspurt der Wahl, um die Frage: Wer wird hier ...

  • 06.06.2021 – 21:05

    Lausitzer Rundschau

    Ein wenig beruhigend

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Wenn diese Landtagswahl der Test für die Bundestagswahl und vor allem auch den Osten Deutschlands gewesen sein sollte, ist das Signal klar. Ein Weiter so ist auch den Menschen zwischen Elbe und Neiße mehrheitlich lieber als Experimente. Einerseits ist das gut. Das Wahlergebnis zwingt den Wahlsieger, den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, zur Koalition der Vernunft. Andererseits bleiben auch die Querelen zwischen der ...

  • 06.06.2021 – 20:54

    PHOENIX

    Tino Chrupalla (AFD): "Wichtig, dass es Opposition wie die AfD gibt"

    Bonn/Magdeburg (ots) - Der AfD-Bundesvorsitzende, Tino Chrupalla, zeigte sich überzeugt, dass seine Partei auch weiterhin eine gute Oppositionsarbeit in Sachsen-Anhalt machen werde. "Wir sind als Korrektiv, als Opposition gewählt, wir machen wahrnehmbare Oppositionsarbeit, wir setzen Untersuchungsausschüsse auch in Sachsen-Anhalt ein, um Aufklärung zu bringen, wir ...

  • 06.06.2021 – 20:45

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

    Stuttgart (ots) - Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch in bundesweiten Meinungsumfragen abgezeichnet - sieht so aus: Die CDU macht keine großen Sprünge, robbt sich aber merklich wieder nach oben. Die Grünen haben mit der Benennung ihrer Kanzlerkandidatin ...

  • 06.06.2021 – 20:31

    PHOENIX

    Walter-Borjans (SPD): In einer verantwortungsvollen Koalition kann man nicht ausscheren

    Bonn/Berlin (ots) - Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, führt das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter anderem auf die erschwerten Bedingungen beim Wahlkampf aufgrund der Pandemie zurück. Im phoenix-Interview sagt er: "Ich glaube, dass die Themen, die wir auf dem Zettel haben [...] natürlich immer ein Stück ...

  • 06.06.2021 – 20:28

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Für Haseloff, der sich oft im Vergleich mit anderen (westdeutschen) Ministerpräsidenten zurückgesetzt fühlt, ist es ein Tag voller Genugtuung. Der Unterschätzte hat es Deutschland gezeigt, wie man Wahlen in Pandemiezeiten überlegen gewinnen kann. Im Übrigen wird auch seinem Parteifreund Armin Laschet ein Riesenstein vom Herzen gefallen sein mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen. Denn nun ...

  • 06.06.2021 – 20:17

    PHOENIX

    Dietmar Bartsch (Linke): "Müssen die Ost-Kompetenz wieder in den Vordergrund stellen"

    Magdeburg (ots) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bedauert, dass seine Partei trotz ihrer Ostkompetenz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht deutlicher punkten konnte. "In Sachsen-Anhalt hat die Linke versucht, unser zentrales Thema, nämlich die Ost-Kompetenz, nach vorne zu stellen, da haben wir in den letzten Jahren leider viel ...

  • 06.06.2021 – 19:57

    ARD Das Erste

    Das Erste, Montag, 7. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 7.35 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Maskenaffäre 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

  • 06.06.2021 – 19:57

    PHOENIX

    Reiner Haseloff zu AfD-Abschneiden bei Landtagswahl: "Fehler ist im Westen gemacht worden"

    Bonn (ots) - Auf die Frage, welche Fehler er in den zehn Jahren seiner Regierungszeit gemacht habe, dass die AfD nun rund 23 Prozent der Wählerstimme erreicht habe, antwortete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im phoenix-Interview: "Der Fehler ist in Westdeutschland gemacht worden. Da ist die AD nämlich gegründet worden. Die AfD ist eine ...

  • 06.06.2021 – 19:19

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau / Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt (ots) - Haseloffs großer Erfolg Sandro Schmidt zur Wahl in Sachsen-Anhalt Der uneingeschränkte Gewinner der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt heißt: Reiner Haseloff. Ähnlich wie im März Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg hat der Ministerpräsident seinen Amtsbonus genutzt, die CDU erneut als deutlich stärkste Kraft im Landtag etabliert ...

  • 06.06.2021 – 18:05

    Frankfurter Rundschau

    Zu viel für Rechte

    Frankfurter Rundschau (ots) - Es sollte niemand versuchen, das viel zu gute Ergebnis der sogenannten Alternative für Deutschland in Sachsen-Anhalt zu relativieren oder gar schönzureden. Sie sind zwar nicht die stärkste politische Kraft geworden. Doch wenn mehr als ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei einer völkisch-nationalen Partei macht, die der Verfassungsschutz beobachtet, dann ist das eine Niederlage für alle Demokratinnen und Demokraten - und ...

  • 04.06.2021 – 18:44

    Straubinger Tagblatt

    Benzinpreis - Falsche Empörung

    Straubing (ots) - Wüsste man nicht, dass Wahlkampfzeit ist, so würde einem die Debatte um den Benzinpreis dies vermitteln. Angestoßen hat sie die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit der Absichtserklärung, den Treibstoff fürs Auto um 16 Cent bis 2023 zu verteuern. Und prompt hat sie damit eine Protestlawine losgetreten, von scharf rechts (AfD) bis hart links (Die Linke). Und dazwischen drin sind natürlich auch die tragenden Kräfte der Bundesregierung - Union ...