"maybrit illner" im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn
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Storys zum Thema Demokratie
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Streich warnt vor AfD-Regierung“
mehrFaesers Katalog: Überfälliges Gesetz / Kommentar von Rebekka Wiese
Freiburg (ots) - Es ist zwei Jahre her, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorstellte. (...) Am Dienstag präsentierte Faeser einen neuen Plan mit nun insgesamt 13 Vorschlägen. (...) Faesers Auftritt wirkte (..) vor allem wie ein Appell, endlich ein Vorhaben umzusetzen, das schon viel zu lange im Bundestag ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Bündnis Sahra Wagenknecht (5%) weiter vor FDP (4%) und Linke (3%) / 64 Prozent glauben nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die drei ...
mehrZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr / auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht Von Helden und Hoffnungsträgern Film von Katrin Eigendorf Welche Vision hat die Ukraine von der Zukunft, wie möchte und kann sie diese erreichen, ...
mehrDie Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel ist massiv
Straubing (ots) - Der Ausgang der Wiederholungswahl ist für die Ampelkoalition das eindeutige Zeichen, dass die Demonstrationen der vergangenen Wochen explizit keine Unterstützung für sie bedeuten. Zumindest gilt das für SPD und FDP, die im Vergleich zur Bundestagswahl von 2021 in Berlin Stimmen verloren. Den Grünen gelingt es zumindest, ihr Kernmilieu zu ...
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AfD - Alternative für Deutschland
AfD erfolgreich bei Wahlwiederholung - schaler Beigeschmack bleibt
mehr"Berliner Morgenpost": Wenige Denkzettel - Leitartikel von Peter Schink zur Wahlwiederholung in Berlin
Berlin (ots) - Passender hätte das Wetter an diesem Sonntag in Berlin nicht sein können. Leichter Nieselregen über der Hauptstadt, Menschen schlurfen mit Regenschirmen in Richtung Wahllokal. Schlangen bilden sich an diesem Tag nicht an den Wahlurnen. Es ist eigentlich eine historische Abstimmung. Zum ersten Mal ...
mehrDie Gefahr von Gewalt bleibt. Kommentar von Stefan Otto in "nd.DerTag" zu den anhaltenden Demos gegen rechts
Berlin (ots) - Zu Beginn wirkten die Demonstrationen wie Aufschreie - gegen die Deportationsfantasien eines einflussreichen rechten Zirkels in Potsdam. Aber die Proteste, an denen sich ganz unterschiedliche Milieus beteiligen, halten an. Die Menschen auf der Straße wollen dazu beitragen, dass die Zivilgesellschaft ...
mehrSofortprogramm
Straubing (ots) - (...) Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für eine andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und ...
mehrZeit für den Deutschland-Pakt
Straubing (ots) - Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und CSU ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Biden/Scholz/USA
Halle/MZ (ots) - Biden und Scholz teilen die gleichen Werte von Demokratie und Freiheit. So wie es Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) taten - und es mit dem Antidemokraten Trump unmöglich war. Ebenso wenig hätte Scholz eine gemeinsame Basis mit dem Rechtspopulisten, wenn dieser ins Weiße Haus zurückkehrte. Man soll den Teufel nicht an die Wand malen, noch steht Trump nicht als Herausforderer Bidens fest. ...
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Erfolgreiche Auftaktveranstaltung des Demokratieprojekts mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Duisburg-Hochfeld
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Save the Date: Workshop in Hannover (23.2.): Die Lage der Banyamulenge nach Tshisekedis Wahlerfolg in der DR Kongo
Die Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., Gakondo e.V. und der Flüchtlingsrat Niedersachsen veranstalten einen Workshop über die angespannte Menschenrechtsituation in der Demokratischen Republik Kongo anlässlich der erneuten Vereidigung von Felix Tshisekedi als Präsident: Am 23. Februar 2024, von 16 Uhr bis ...
mehrDanke für die Klarstellung, Herr Merz / Kommentar von Jens Kleindienst zur Debatte um Schwarz-Grün im Bund
. Mainz. (ots) - Es ist nicht lange her, dass Friedrich Merz die Grünen im Bund zum Hauptgegner seiner Union erklärt hat. Deshalb überrascht die Mitteilung des CDU-Vorsitzenden, dass er sich unter Umständen auch eine Koalition mit diesen vorstellen könne. Schwarz-Grün im Bund? Nie und nimmer, tönt es ...
mehrAfD
Straubing (ots) - (...) Die Nähe zu den Vordenkern völkischer Ideologie, das Schüren von Misstrauen und das Hetzen gegen den Staat und seine Institutionen etwa durch Co-Parteichefin Alice Weidel, die der Ampel-Regierung im Bundestag vorgeworfen hat, Deutschland "zu hassen", das permanente Austesten und Verschieben von Grenzen, die pauschale Verunglimpfung vom Migranten und Diffamierung Andersdenkender - all das hat System. Die AfD gibt sich als Rechtsstaatspartei, die ...
mehrDebatte um Schwarz-Grün
Straubing (ots) - (...) Gleichwohl ist das für die Union ein Problem. Wenn die CDU auch eine Alternative für AfD-Wähler und andere von der Ampel enttäuschte Bürger sein will, muss sie klare Kante zeigen. Gerade den Grünen gegenüber. Haben die Wähler nämlich das Gefühl, dass es einerlei ist, ob die SPD eine Koalition mit den Grünen anführt oder die CDU, profitieren davon die Ränder. Wem sollen etwa konservative Wähler ihre Stimme geben, die nicht rechtsaußen ...
mehrFREIE WÄHLER Schleswig-Holstein
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Kretschmann ermutigt Unternehmer
mehrAmpel-Regierung
Straubing (ots) - (...) Noch ist das in zwei Jahren aufgebaute diffuse Gefühl nicht weg, dass sich die Aussicht auf Besserung bald wieder in Einzelteile zerlegt und die Ampel mit ihrem Stückwerk weitermacht. Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlages etwa könnte Anlass für neuen Streit sein. Aber womöglich obsiegt die Einsicht bei SPD, FDP und Grünen, dass die Zustimmung zur Regierung steigt, je ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Demos gegen Rechtsextremismus
Politik/Demonstration/Rechtsextremismus (ots) - Nun schon drei Wochen lang demonstrieren die Menschen bundesweit gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie - generationenübergreifend, aus allen Schichten und Strömungen. Das ist deutlich länger und massiver als man nach dem ersten "Aufstand der Anständigen" gedacht hatte. Doch welchen konkreten Auftrag könnte die Politik aus dem Bekenntnis zur Demokratie ...
mehrNiedersachsens Umweltminister will für Ausbau der Erneuerbaren viel Geld in die Hand nehmen / Christian Meyer rechtfertigt Finanzierungspläne: "Von Trickserei kann keine Rede sein"
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich über einen satten Zubau von Solaranlagen in Niedersachsen im vergangenen Jahr. "Es gibt einen regelrechten Erneuerbaren-Spirit bei uns im Land", sagte Meyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Im ...
mehrFriedrich Merz fordert intensive Auseinandersetzung mit der AfD / CDU-Chef: "Partei konnte im Windschatten der Krisen Unwesen treiben" - Parteien der demokratischen Mitte seien jetzt gefordert
Osnabrück (ots) - CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für einen neuen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merz: "Diese Partei konnte im Windschatten der Krisen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Es ist jetzt an der Zeit, dass die Parteien der demokratischen Mitte sich ...
mehrDie richtigen Schlüsse aus den Demos gegen rechts ziehen
Frankfurt (ots) - Am Samstag dürften bundesweit so viele Menschen auf die Straße gehen wie lange nicht mehr. Mehr als 100 (!) Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechts sind zwischen Boden- und Ostsee angekündigt, die größte davon in Berlin, wo Tausende Hand in Hand und sehr symbolisch eine zivile Brandmauer um das Reichstagsgebäude bilden wollen. (...) Die Proteste können nur dann langfristig etwas bewirken, ...
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"hart aber fair" / am Montag, 5. Februar 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite gegen AfD-Verbot – Mehrheit für politische Auseinandersetzung
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Hoffmeister-Kraut zur EU-Lieferkettenrichtlinie
mehrIB stellt sein "Jahr der Demokratie" 2024 vor
Der Internationale Bund (IB) stellt sein „Jahr der Demokratie“ 2024 vor. Hintergrund ist das Erstarken der AfD und anderer rechtsextremer Strömungen in Deutschland. Mit Aktionen, pädagogischen Angeboten und Projekten wird der freie Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit das Thema Demokratiebildung in seinen rund 1.000 Einrichtungen bundesweit sichtbar machen. Internationaler Bund stellt vor: „Das Jahr ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Ruben Rupp MdL: Wir sind der Motor für Veränderung
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Bündnis um den SoVD: Brandmauer gegen Rechtsextremismus ist wichtiger als je zuvor
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Verschärfung des politischen Klimas in Deutschland warnt die Initiative "WIR für Menschlichkeit und Vielfalt" vor den Gefahren von Rassismus und Rechtsextremismus und ruft zur Teilnahme am Aktionstag 3. Februar in Berlin auf. Die Demonstrationen der letzten Wochen machen sehr deutlich: Eine große Mehrheit der Menschen in ...
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