Storys zum Thema Außenpolitik

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach

Berlin (ots) - Lange hat er nicht gedauert, der Angriff Aserbaidschans auf die Armenier in der abtrünnigen Region Berg-Karabach. Seit Mittwoch herrscht eine Waffenruhe, de facto die Kapitulation der armenischen Separatisten in Berg-Karabach vor der Waffenübermacht einer aggressiven Führung in Baku, die nicht mehr warten wollte auf eine Lösung des Konflikts durch ...

PHOENIX

Kiesewetter (CDU): Müssen begreifen, dass wir Kriegsziel sind

Berlin/Bonn (ots) - Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten "Zeitenwende-Rede" von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. "Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte", so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfülle Deutschland das ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum Nachhaltigkeitsgipfel der UN

Berlin (ots) - Der Ernst der Lage ist erkannt: "In unserer Welt des Überflusses ist Hunger ein schockierender Schandfleck für die Menschheit und eine epische Menschenrechtsverletzung." Die Worte des UN-Generalsekretärs António Guterres zielen auf nur eines von 17 Nachhaltigkeitszielen (SDGs), die bis 2030 erreicht werden sollen: SDG 2 heißt null Hunger und sichere Ernährung. Davon ist die Welt weit entfernt: Die UN ...

PHOENIX

Lampedusa: EU-Parlamentarierin Lena Düpont fordert von EU-Mitgliedsstaaten Lösungen

Bonn (ots) - Angesichts der Zustände auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, wo in der vergangenen Woche so viele Geflüchtete angekommen waren, dass das Aufnahmezentrum völlig überlastet war, sprechen sich auch EU-Parlamentarier dafür aus, endlich breite Lösungen in den Blick zu nehmen. "Die Situation auf Lampedusa ist sehr sinnbildlich für das, was wir ...

Kölnische Rundschau

Europa lässt sich vorführen / Raimund Neuß zur Afrikapolitik im Zeichen der Flüchtlingskrise

Köln (ots) - Ein Dokument der Ratlosigkeit, das ist der Zehn-Punkte-Plan, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Krisenbesuch auf Lampedusa vorlegte. Die Situation auf der italienischen Insel schreit zum Himmel, eine bessere Verteilung der Ankömmlinge auf die EU-Staaten wäre dringend geboten - aber genau daran scheitert die EU doch seit ...

Straubinger Tagblatt

Die EU spielt in der Migrationsfrage ein unwürdiges Spiel

Straubing (ots) - Acht Jahre sind vergangenen seit der großen Flüchtlingskrise. 2015 dürfe sich nicht wiederholen, heißt es immer wieder. Seither jedoch ist auf nationaler und europäischer Ebene zu wenig geschehen, das zu verhindern. Das Dublin-Abkommen ist Geschichte. Ob und wann jedoch die vor einigen Wochen gefeierte Asylreform Realität wird, ist völlig ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Lage von Geflüchteten und Anwohnern auf Lampedusa: Verantwortlich ist die EU

nd.DerTag (ots) - Seit gut einem Jahrzehnt ist das zu Italien gehörende Eiland Lampedusa aufgrund seiner geografischen Lage zentrales Ziel von Booten, die von Tunesien mit Geflüchteten an Bord Europa ansteuern. Und in all diesen Jahren wurden die Menschen auf der Insel von Italiens Behörden wie von der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Lage von Geflüchteten und Anwohnern auf Lampedusa

Berlin (ots) - Seit gut einem Jahrzehnt ist das zu Italien gehörende Eiland Lampedusa aufgrund seiner geografischen Lage zentrales Ziel von Booten, die von Tunesien mit Geflüchteten an Bord Europa ansteuern. Und in all diesen Jahren wurden die Menschen auf der Insel von Italiens Behörden wie von der Europäischen Union immer wieder gezielt alleingelassen mit der ...

PHOENIX

Swetlana Tichanowskaja: Sanktionen sind kein Allheilmittel

Straßburg/ Bonn (ots) - Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat an die demokratischen Staaten appelliert, die oppositionellen Kräfte in ihrem Heimatland weiter im Kampf gegen Diktator Lukaschenko zu unterstützen und Sanktionen konsequent umzusetzen. Bei phoenix sagte Tichanowskaja: "Sanktionen sind kein Allheilmittel. Sie funktionieren, wenn sie mit der Unterstützung der Zivilgesellschaft ...

Kölnische Rundschau

Zuspruch von Kim, Desaster auf der Krim / Raimund Neuß zu Russland/Ukraine/Schwarzmeerflotte

Köln (ots) - Was für ein Kontrast. Auf seinem Weltraumbahnhof sucht Kremlchef Wladimir Putin den Schulterschluss mit dem Kim Jong Un, dem Diktator, der über eines der größten Elendsgebiete der Welt herrscht. Als Ouvertüre zum Stalinistentreffen hatte Putin wieder einmal zivile Ziele und Hafenanlagen in Odessa mit Mullah-Drohnen angreifen lassen, während die ...

Straubinger Tagblatt

Von der Leyen zur Lage der EU

Straubing (ots) - Ob sich die Bürger derweil von den Worten der Behördenchefin "abgeholt und mitgenommen" gefühlt haben, wie es so schön heißt, darf bezweifelt werden. Zu sehr war von der Leyen darauf bedacht, alle Fraktionen und Lager mit vagen Äußerungen zufrieden zu stellen. Es deutet darauf hin, dass sie weitermachen will an der Spitze der Brüsseler Behörde. Falls sie eine zweite Amtszeit anstreben sollte, wäre für jene Jahre weniger Schönfärberei, dafür ...

Straubinger Tagblatt

Putin und Kim leben in einen Paralleluniversum

Straubing (ots) - Zwei Schurken, die ihren Völkern zeigen wollen, wie mächtig, einflussreich, entschlossen und unerschrocken sie sind. Doch das ist, wie so vieles in ihren Reichen, zu einem großen Teil bröckelnde Fassade. (...) Es ist kein Signal der Stärke, sondern eine Schmach, dass Putin sich gezwungen sieht, den koranischen Raketenmann 9 000 Kilometer von Moskau entfernt zu treffen und um Waffen, vermutlich vor ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF zu "Ukraine unter Zeitdruck"

Allgemeine Zeitung Mainz

Eile geboten - Tobias Goldbrunner zum Besuch Baerbocks in der Ukraine

Mainz (ots) - "Wir in Europa wissen: Ihr verteidigt hier auch unsere europäische Freiheit." Mit diesen Worten wendete sich Annalena Baerbock sowohl an die Ukraine als auch alle Europäer. Der vierte Besuch der deutschen Außenministerin in Kiew - er hat einen hohen Stellenwert. Schließlich ist mehr und mehr eine gewisse Kriegsmüdigkeit zu spüren, die leise Hoffnung ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Besuch in der Ukraine

Stuttgart (ots) - Es ist richtig, dass sich Außenministerin Baerbock bei aller Solidaritätsbekundung den Hinweis nicht verkniffen hat, dass auch die Ukraine an den Voraussetzungen für einen EU-Beitritt arbeiten muss. Und gut, dass die Ministerin dabei keinen Bogen geschlagen hat um das heikle Thema Korruption. Heikel, weil sich kein Land gerne sagen lässt, hier Schwächen aufzuweisen. Heikel auch, weil gerade die ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zum Baerbock-Besuch in Kiew

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Das, was die Ukraine mit dem größten Nachdruck verlangt, um sich gegen den russischen Aggressor besser zur Wehr setzen zu können, bekommt sie nicht. Auf eine deutsche Zusage, Taurus-Marschflugkörper zu liefern, wartet das überfallene Land weiter vergeblich. (...) Es ist nachvollziehbar, dass eine Nation, die um ihr Überleben kämpft, da mit Verbitterung reagiert. Doch ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Spionage-Vorwürfen im britischen Parlament

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Erst vor wenigen Tagen flüchtete ein mutmaßlicher Terrorattentäter, gekleidet in der Koch-Uniform, aus einem maroden Gefängnis in London, indem er sich unter einen Lieferwagen klemmte; nun wird bekannt, dass es China womöglich gelungen ist, einen Spion in das Herz der Demokratie Großbritanniens einzuschleusen. Diese ...

PHOENIX

Norbert Röttgen (CDU): Die Welt sortiert sich neu

Bonn (ots) - Für den CDU-Außenpolitiker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Norbert Röttgen, sei für den G20-Gipfel in Neu-Delhi der Boykott des chinesischen Präsidenten bemerkenswert gewesen. Xi habe versucht, den Gipfel "seines Nachbarn und Rivalen zu torpedieren" und den indischen Premierminister Modi zu brüskieren. Daher sei es "wichtig gewesen, dass der Westen klug genug war, in der Sprache ...

Mitteldeutsche Zeitung

Die Mitteldeutsche Zeitung zu: G20-Gipfel in Neu-Delhi

NeuDelhi (ots) - Fakt bleibt, dass Russland mit seinem Kriegstreiben die gesamte Gemeinschaft bremst und für den Riss verantwortlich ist, der zwischen Nord und Süd und Ost und West verläuft. Kremlchef Wladimir Putin kümmert die Zukunft des Bündnisses und seiner Menschen nicht. Die dramatische Baustelle Klimaschutz gerät ins Hintertreffen, weil die Länder alle Hände voll damit zu tun haben, einen kleinsten ...

Straubinger Tagblatt

Zu G20-Gipfel

Straubing (ots) - Scholz wertete das Treffen im Gegenteil öffentlich als "sehr erfolgreich". Für die Menschen in der Ukraine muss sich das wie ein Schlag ins Gesicht anfühlen. Die Bundesregierung zückt das Scheckbuch und liefert für Milliarden Euro Waffen und Gerät ins Kriegsgebiet. Neben der materiellen ist die ideelle Unterstützung aber wohl mindestens ebenso wichtig, und die fehlte in Neu-Delhi völlig. Die Ukraine war, auch auf Druck Chinas und Russlands, von ...

Kölnische Rundschau

Bundeswehr-Denkfabrik: Allumfassenden Schutz vor Seedrohnen gibt es nicht

Köln (ots) - Experten des German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) haben vor dem Hintergrund der Diskussion über Seedrohnen vor Risiken für die kritische Infrastruktur auch in westlichen Staaten gewarnt. "Wir sind nicht in der Lage, alle möglichen Ziele 24 Stunden am Tag zu überwachen", sagte GIDS-Experte Julian Pawlak der Kölnischen Rundschau ...

Straubinger Tagblatt

Migration - Der Druck wächst

Straubing (ots) - Doch wer Vorschläge macht, wie der Zustrom begrenzt werden kann, wer zum Beispiel das Individualrecht auf Asyl infrage stellt, wer mehr Steuerung verlangt oder sich für dieselben Kontrollen wie an der Grenze zu Polen und Tschechien einsetzt, wer eine weitere Ausweitung der sicheren Herkunftsländer fordert, sieht sich ganz schnell mit dem Vorwurf des Rechtspopulismus konfrontiert. Es ist ein Totschlagargument. Ein Alibi, nichts oder zu wenig zu tun. ...

PHOENIX

Sergey Lagodinsky: Manchmal kann Erdogan in Bezug auf Moskau zaubern

Berlin/Bonn (ots) - Der russlandpolitische Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament, Sergey Lagodinsky, sieht die Chancen auf die Rettung des Getreide-Deals mit Russland durch die Türkei eher verhalten. "Die Zeichen sind bisher nicht gut", sagt er im Gespräch mit dem Sender phoenix. Am Montagmorgen erst habe Russland die Region bombardiert, die ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Bürgerinnen und Bürger sehen wichtigste politische Probleme bei den Themen Wirtschaft und Zuwanderung/Flucht

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Mehr als jeder vierte Deutsche ist der Meinung, die Politik müsse sich vordringlich um die Wirtschaft kümmern. 28 Prozent halten sie aktuell für ...