Westfalen-Blatt: zu Merkels nächstem Kabinett
Bielefeld (ots)
Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl. Aber hinter den Kulissen laufen längst Überlegungen, was nach der Wahl wird. Und wer was werden könnte im nächsten Kabinett Merkel. Es geht nicht nur um die Frage »Wer regiert mit wem?«. Sondern um Posten, Personen und Pläne. Eine Schlüsselposition ist das Amt des Bundesfinanzministers. Das liegt auch daran, dass Merkels wichtigster Mann im Kabinett Wolfgang Schäuble heißt. Die Kanzlerin wird dafür sorgen müssen, dass sich daran nichts ändert. Schäuble, der am 18. September 75 Jahre alt wird, aber alles andere als amts- und politikmüde erscheint, ist ein Pfeiler und erst recht nicht wegzudenken, wenn es zu Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder Jamaika kommt. Die FDP, die seit jeher auf dieses Amt schielt, könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung stattdessen das Ressort Wirtschaft und Digitales bekommen, so wie es auch in Nordrhein-Westfalen der Fall ist. Bei Jamaika oder Schwarz-Grün könnte Katrin Göring-Eckardt Umweltministerin werden. Der neue Außenminister hieße Cem Özdemir. Kommt es zu Schwarz-Gelb, ist die Sache schwieriger. In diesem Fall müsste Christian Lindner eigentlich Außenminister werden, obwohl er den Fraktionsvorsitz im Blick hat. Oder aber die CSU schickt Karl-Theodor zu Guttenberg als Außenminister zurück auf die ganz große politische Bühne. Ein kleiner Ringtausch könnte mit der wichtigen Frage »Wer wird neuer Bundestagspräsident?« verbunden sein. Wenn die CSU und Horst Seehofer das Innenministerium in Anspruch nehmen sollten - Kandidat Joachim Herrmann - wäre Thomas de Maizière »frei«. Für ihn käme das Amt des Bundestagspräsidenten oder auch das Verteidigungsministerium in Frage. Auch Volker Kauder wäre ein guter Nachfolger von Norbert Lammert. Aber offenbar möchte er lieber Fraktionsvorsitzender bleiben. Sollte Kauder aber doch wechseln oder wechseln müssen, wäre Peter Altmaier ein guter Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Fest steht, dass Angela Merkel mindestens die Hälfte aller Ministerposten der CDU mit Frauen besetzt wissen möchte. So gilt als sicher, dass Julia Klöckner Ministerin wird, Landwirtschaft oder Bildung. Und auch die innerhalb der Partei und der »Truppe« umstrittene Ursula von der Leyen wird wieder dem Kabinett angehören, jedoch nicht als Verteidigungsministerin. Hermann Gröhe ist als Gesundheitsminister gesetzt. Jens Spahn, den viele schon als Merkel-Nachfolger sehen, der aber parteiintern nicht nur Freunde hat, müsste noch untergebracht werden. Viele Fragen sind noch offen, eine scheint beantwortet zu sein. Die SPD bleibt am Boden. Ihr fällt als stärkste Oppositionspartei trotzdem eine wichtige Aufgabe zu. Sollte es wider Erwarten doch eine Große Koalition geben, würde die AfD die Opposition anführen. Und das darf es nicht geben!
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