neues deutschland: Zögerlich in der K-Frage - über den Wechsel von Martin Schulz in die Bundespolitik
Berlin (ots)
In der SPD klären sich schrittweise die offenen Personalfragen. Martin Schulz wird von der Europa- in die Bundespolitik wechseln und dort wahrscheinlich die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister antreten. Letzteres ist aber ebenso wenig endgültig entschieden wie die Frage, wer im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten gegen Amtsinhaberin Angela Merkel antreten wird. Dies will die Partei im Januar verkünden. Angeblich sollen erst der inhaltliche Kurs bestimmt und dann Personalfragen erörtert werden. Allerdings gewinnt man den Eindruck, dass Parteichef Sigmar Gabriel deswegen zögert, weil er noch immer darüber grübelt, ob er sich den wenig aussichtsreichen Wahlkampf als Spitzenkandidat antun will.
Letztlich wird es wohl keine Rolle spielen, ob der Anwärter Gabriel, Schulz oder Olaf Scholz heißt. Alle verkörpern keine Erneuerung der Sozialdemokratie. Sie sind vielmehr Männer der Großen Koalitionen in Deutschland und Europa sowie mitverantwortlich für den dortigen Sozialabbau. Ihnen dürfte es entsprechend schwerfallen, sich glaubwürdig von der Union im Wahlkampf abzugrenzen. Der schleswig-holsteinische SPD-Regierungschef Torsten Albig hat einmal die Frage aufgeworfen, ob seine Partei noch einen Kanzlerkandidaten brauche oder vielleicht doch besser lediglich eine Regierungsbeteiligung anstreben sollte. Obwohl dieses Zitat mittlerweile 16 Monate alt ist, hat es nicht an Aktualität eingebüßt.
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