Westfalenpost: Ein Fall von unbehaglicher Nähe
Kommentar von Miguel Sanches über die SPD in der Großen Koalition
Hagen (ots)
Reden wir über den Abgang, beim Turnen eine schwierige, aber der krönende Abschluss jeder Übung. Kein Wackler, kein Standfehler, punktgenaue Landung. Ein Königreich würde die SPD geben - für einen sauberen Abgang nach der großen Koalition. Bis auf die Sozialdemokraten haben alle Fraktionen die gestrige Debatte im Bundestag leichthin zur Eigenwerbung genutzt. Das Dilemma der SPD war zu besichtigen. Erstens: Der Bundestag diskutiert, aber der Kanzlerkandidat gehört nicht dazu. Ihm fehlt nicht nur die Bühne, sondern - zweitens - auch ein Amt. Aus gutem Grund haben die Parteien oft Minister oder Länderchefs als Kanzlerkandidaten aufgestellt. Wer regiert, kann agieren, Situationen auf Augenhöhe kreieren. Drittes Problem: Martin Schulz kann die Arbeit der Regierung nicht schlechtmachen, ohne zugleich die SPD-Minister in ein schiefes Licht zu rücken. Wenn sie die nächste Wahl verliert, steht die SPD womöglich vor der Alternative, mit Merkel weiterzumachen oder mit der Linken und AfD die Opposition zu bilden. Beide Varianten stehen für eine unbehagliche Nähe. Von Widersprüchen sind auch die Wähler nicht frei, weil einerseits Konsens in Deutschland einen hohen Stellenwert hat, andererseits gerade in Zeiten der großen Koalition der Wunsch nach "klarer Kante" wächst. Beides kann man nicht bedienen. Es sollte der Normalzustand sein, dass eine der zwei Volksparteien die Opposition stellt. Dann ist am ehesten zu gewährleisten, dass das Parlament die Regierung kontrolliert. Vieles, was Parlamentspräsident Norbert Lammert gestern kritisch angemerkt hat, stellt sich besonders in Zeiten der große Koalition dar. Lammert hat ihn gekonnt hingelegt, den Abgang: sauber, ohne Wackler und Standfehler, punktgenau.
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