Neue OZ: Kommentar zu Weißrussland
Wahlen
Lukaschenko
Osnabrück (ots)
Wandel durch Annäherung
Geografisch liegt Weißrussland fast im Zentrum Europas, politisch aber im Abseits. Das Regime des autoritären Präsidenten Lukaschenko hat das Neun-Millionen-Land in die Isolation geführt. Selbst die Beziehungen zu Russland haben sich bis an die Nähe des Gefrierpunktes abgekühlt.
Dass "Europas letzter Diktator" tatsächlich im Dezember auf echte Demokratie setzt, ist unwahrscheinlich. Dabei müsste der selbstherrliche Regimeführer eigentlich eine freie Wahl nicht fürchten. Denn so kritikwürdig die Unterdrückung von Opposition und freier Presse ist: Lukaschenko kann in der Sozial- und Wirtschaftspolitik eine positive Bilanz vorweisen. In zehn Jahren wurde die Armut halbiert und die Zahl relativ gut bezahlter Jobs kräftig gesteigert. Kurz: Es gibt Länder in Europa, denen es schlechter geht.
Westeuropa hat Weißrussland lange Zeit überwiegend ignoriert. Nur die Menschenrechtsverletzungen riefen hier und da etwas Protest hervor. Eine wirkliche und konstruktive Ost-Politik fehlte aber bislang. Deutschland und Polen scheinen diesen Missstand erkannt zu haben. Jetzt wird richtigerweise der Wandel durch Annäherung gesucht. Das bietet Europa neue Chancen.
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