BERLINER MORGENPOST: Wie der Taximarkt aus dem Ruder lief; Kommentar von Andreas Abel
Berlin (ots)
Es verschlägt einem die Sprache. Etwa 80 Prozent der Berliner Taxiunternehmen hinterziehen offenbar im großen Stil Steuern und Sozialabgaben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) in Auftrag gegeben hatte. Demnach blüht die Schwarzarbeit. Die Verfasser sprechen beim Taximarkt von "einem problematischen Angebot, das mutmaßlich auch auf die kollektive Erschleichung von Sozialleistungen abzielt".
Ist das Taxigewerbe in der deutschen Hauptstadt durchsetzt von Mafiosi, die mehr mit einer kriminellen Vereinigung als mit einem Fuhrunternehmen gemein haben? Zumindest bei größeren Betrieben lohnt es sich offenkundig, genauer hinzuschauen. Vor allem dort scheinen Betrügereien oft zum Geschäftsprinzip zu gehören. Weniger die Tatsache an sich ist überraschend, es ist das Ausmaß. In Berlin gedeiht weiterhin ein bundesweit einmaliger Wildwuchs. In Hamburg bestand einst eine ähnliche Konstellation. Dort sind irreguläre Strukturen aber weitgehend verschwunden. Dabei wurde das "Hamburger Modell" 2008 auch in Berlin eingeführt. Ohne Erfolg - weil der stetige Zuwachs an Taxen vor allem auf das Konto unsauber arbeitender Betriebe geht. Diesem Wildwuchs lässt sich nur mit einer Begrenzung der Konzessionen und wesentlich schärferen Kontrollen beikommen, stattdessen herrscht in Berlin ein "Aufsichts- und Vollzugsdefizit", wie die Studie klar benennt. Das zuständige Landesamt für Ordnungsangelegenheiten muss sich also viel intensiver um das Problem kümmern und dafür auch Personal bekommen. Zudem, auch das hat Hamburg gezeigt, braucht es einen politischen Willen, um Ordnung in den Taximarkt zu bringen. Doch hier hat der Berliner Senat, haben insbesondere Verkehrssenator Geisel, Innensenator Frank Henkel (CDU) und Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) keinen Beitrag geleistet.
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