Cottbus (ots) - Im Grundgesetz steht, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, sodass man annehmen müsste, dass die Volksvertretung das höchste Beschlussgremium des Landes sei. Falsch. Das höchste Beschlussgremium des Landes sind Versammlungen der Parteien. Ihnen hat sich der Bundestag unterzuordnen. Am Freitag zum Beispiel fehlte im Berliner Reichstag praktisch ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die FDP war sich in den Wochen vor Rostock so sehr selbst genug, dass es fast schon unheimlich wurde. Sie war ihr eigener kleiner Kosmos, in der die Außenwelt als lästiger Störenfried empfunden wurde. Nur so ist das sorgfältig inszenierte Schauspiel zu erklären, dass den im Volk mit Abstand am schlechtesten beleumundeten Außenminister seit Beginn ...
Berlin (ots) - Die Partei, die sich selbst so gern bürgerlich nennt, ist diesem Anspruch wenigstens bei der Verabschiedung ihres Vorsitzenden gerecht geworden. Zehn Jahre hat Guido Westerwelle die FDP geführt, sie sieben Jahre als Generalsekretär geprägt. Er hat die Liberalen übernommen, als sie am Boden lagen und zum besten Ergebnis ihrer Geschichte bei einer ...
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 16. Mai 2011 05:00 Brot und Spiele - Spektakel im Kolosseum Film von James Younger, PHOENIX / Discovery/2004 05:45 Ägyptens zehn größte Geheimnisse Film von Ben Mole, PHOENIX / Discovery/2006 Das alte Ägypten gilt bis heute als eine der bedeutendsten Hochkulturen der Menschheitsgeschichte: Mächtige Pharaonen, gigantische ...
Bonn (ots) - 05:00 Entscheidende Momente Ein Preuße für George Washington Film von Brent White, PHOENIX / Discovery/2003 Noch heute wird zu Ehren des preußischen Generals Friedrich Wilhelm von Steuben die alljährliche "Steubenparade" in New York abgehalten. Steuben kam 1777 nach Amerika, als der eher unerfahrene ...
Bonn (ots) - Sendeablauf für Samstag, 14. Mai 2011 05:00 Glauben wie vor 100 Jahren Mennoniten in Paraguay Film von Kimmo Wiemann, Sönke Hebestreit, HR/2006 Mitten in der Einöde Südamerikas haben sich deutsche Auswanderer ihr eigenes Utopia erschaffen, eine Art Gottesstaat in der "Grünen Hölle" - so nennen sie ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Glücksburg (ots) - Glücksburg - Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière besucht am Donnerstag, den 19. Mai 2011, die Marine. Der Minister wird vom Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, an Bord der Fregatte "Brandenburg" empfangen. Im Seegebiet vor Warnemünde werden Minister de ...
München (ots) - Geplante Themen: FDP - Das Prinzip Hoffnung Der neue FDP-Bundesvorsitzende muss eine zutiefst verunsicherte Partei neu aufrichten. Mit einer neu zusammengestellten Führungsmannschaft will Philipp Rösler verlorenes Vertrauen zurückgewinnen: beim Wähler und beim Koalitionspartner. Die FDP will sich nach dem Ausscheiden von Guido Westerwelle aus der ...
Bielefeld (ots) - Eigentlich sollte die feierliche Ernennung der neuen FDP-Bundesminister als ein Signal des Aufbruchs erscheinen. Und spätestens mit dem heute beginnenden Parteitag in Rostock - so der Plan - könne ein Ruck durch die FDP gehen. Dann werde der Blick nach vorn gerichtet, wie es immer so schön heißt. So weit die Theorie. Manchmal liegen Wunsch und ...
Rostock (ots) - Die blonde FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin - kein Talkshow-Platz, den sie nicht schon besetzte - hätte den Doktortitel für ihre steile Karriere gar nicht nötig. Da sie ihn aber anstrebte und auch erwarb, muss sie sich gefallen lassen, wie jeder andere überprüft zu werden. Und sei es im Nachhinein von den diversen Plagiats-Jägern im weltweiten Netz. Silvana Koch-Mehrin ist inzwischen als eine ...
Rostock (ots) - mit zäher Beharrlichkeit wird wohl auch wieder die Frage hervorgekramt, ob die Justiz wirklich in der Lage ist, ein Verbrechen von der Dimension des Holocaust überhaupt auf- oder gar abarbeiten zu können. Und erneut muss man festhalten: Nein, sie kann es nicht. Aber sie versucht es auch gar nicht. Man heftet solchen Verfahren gerne das Prädikat "NS-Prozess" an, aber juristisch gesehen geht es einzig um ...
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler hält an Westerwelle als Bundesaußenminister fest. Zu Ihrer Verwendung Mit freundlichen Grüßen Lübecker Nachrichten Chef vom Dienst Tel: 0451 144 2216 Rösler hält an Westerwelle als ...
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler äußert sich zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung, ihm geht die "Sammelwut des Staates" zu weit. Zu Ihrer Verwendung Mit freundlichen Grüßen Ostsee-Zeitung Chef vom Dienst Tel: 0381 365 439 Rösler lehnt Vorratsdatenspeicherung strikt ab/ "Sammelwut ...
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt LIVE und an allen Tagen den Bundesparteitag der FDP in Rostock. Freitag, 13. Mai 2011, 11.30 Uhr bis 18.30 Uhr Samstag, 14. Mai 2011, 10.00 Uhr bis 15.45 Uhr Sonntag, 15. Mai 2011, 10.00 Uhr bis 11.50 Uhr Nach den schlechten Wahlergebnissen der FDP in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz hatte Guido Westerwelle Anfang April ...
Bonn (ots) - 05:00 Stalin 2/4: Dorf und Fabrik Film von Hartmut Kaminski, SWR/1994 05:45 Stalin 3/4: Der große Terror Film von Hartmut Kaminski, SWR/1994 06:30 Stalin 4/4: Supermacht Sowjetunion Film von Hartmut Kaminski, SWR/1993 07:15 Es geschah im August - Der Bau der Berliner Mauer Film von Hans-Hermann Hertle ...
München (ots) - Moderation: Rainald Becker Nach dem Rückzug des Parteichefs Guido Westerwelle und der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger steht die FDP vor einer personellen Grunderneuerung. Auf dem dreitägigen Parteitag in Rostock, der am 13. Mai beginnt, soll der designierte Wirtschaftsminister Philipp Rösler an die Spitze der Freien Demokraten gewählt ...
Bonn (ots) - Experiment e.V., Deutschlands älteste gemeinnützige Organisation für interkulturellen Austausch, veröffentlicht zur Mitgliederversammlung in Rostock den Jahresbericht 2010. Die Bundesgeschäftsstelle ist seit 1952 eingetragener Verein und Teil des weltweiten Verbandes "The Federation of the ...
Köln (ots) - Der designierte Bundesgesundheitsminister und nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende, Daniel Bahr, rechnet nicht mit einer raschen Erholung seiner Partei. Zwar sei dem kommenden Parteivorsitzenden Philipp Rösler, eine "gute Neuaufstellung" der FDP-Spitze mit einer Mischung aus erfahrenen und ...
Rostock (ots) - Dass mit den Grenzkontrollen die Kriminalität durch Ausländer besser bekämpft werden soll, ist nur eine vorgeschobene Begründung. In Wirklichkeit ist es purer Populismus, eine weitere Folge der ausufernden Fremdenfeindlichkeit in Dänemarks Kleinbürgertum. Einer Fremdenfeindlichkeit, die inzwischen nach Schweden und Finnland übergeschwappt ist und ...
Rostock (ots) - Der Kommission gebührt das Verdienst, einmal vorsichtig darauf hinzuweisen, dass es mit einem Atomausstieg allein nicht getan ist. Um die Energielücke zu schließen, bedarf es neben neuer Kohle- und Gaskraftwerke auch eines "durchdachten, intelligenten" Ausbaus erneuerbarer Energien. Dazu fordert sie völlig neue Technologien zur Stromspeicherung. Das greift weiter, als nur Hunderte weiterer Windräder ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bei der Prüfung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erhebliche Mängel beim Umgang mit Grundrechten festgestellt. Hintergrund: Zwischen 2007 und 2009 wurden nach einem bislang unveröffentlichten Bericht der Bundesregierung rund 65 000 Menschen in für die Infrastruktur sensiblen ...
Halle (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper hat die Wahl des bisherigen Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle zum neuen FDP-Fraktionsvorsitzenden und die damit verbundene Kabinettsumbildung gelobt. "Der Neuanfang der FDP ist gelungen", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) und fügte mit Blick auf ...
Cottbus (ots) - Du intrigantes Schwein. So beschimpfte die damalige Bauministerin Irmgard Adam-Schwaetzer 1992 ihren liberalen Parteifreund Jürgen W. Möllemann, der sie als Außenministerin ausgebootet hatte. Birgit Homburger hätte heute viele Gründe, um ähnlich zu reden. Das aktuelle Geschacher stellt selbst auf der bei der FDP nach unten offenen Skala ...
Bielefeld (ots) - Philipp Rösler kann es. Der künftige Parteichef der Liberalen hat seine Kritiker widerlegt - noch bevor ihn der Bundesparteitag am Freitag in Rostock zum Nachfolger Guido Westerwelles wählt. Mit der Neuordnung des Fraktionsvorstandes, an sich kein Thema für einen Parteikonvent, der Durchsetzung einer Kabinettsumbildung und gleichzeitiger ...
Rostock (ots) - Der Neuanfang der FDP, sollte es wirklich dazu kommen, ist erst einmal gründlich in die Hose gegangen. Der nette designierte Parteichef Philipp Rösler wird in Zukunft vollauf damit beschäftigt sein, das Image der Liberalen aufzupolieren. Als Wirtschaftsminister hat er dazu freilich bessere Möglichkeiten als im undankbaren Gesundheitsressort. Und für die schwarz- gelbe Koalition insgesamt bedeutet eine angeschlagene und um neues Profil ringende FDP eher ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt den Personalwechsel an der Spitze der FDP-Bundestagsfraktion. "Rainer Brüderle ist ein sehr koalitions- und verhandlungserfahrener Politiker. Die FDP hat mit ihm die Chance, wieder stärker zu überzeugen", sagte sie den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Befürchtungen, dass Brüderle sich als Gegenpol zur in ...
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt LIVE und an allen Tagen den Bundesparteitag der FDP in Rostock. Nach den schlechten Wahlergebnissen der FDP in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz hatte Guido Westerwelle Anfang April angekündigt, nicht mehr für den FDP-Parteivorsitz zu kandidieren. Der designierte neue Parteichef Philipp Rösler will nun mit einer neuen Partei- ...
Osnabrück (ots) - Liberaler Frühling Philipp Rösler wurde immer wieder ein zu zögerliches Verhalten vorgeworfen, jetzt hat sich der künftige FDP-Chef offenbar durchgesetzt. Damit kommt das Personalkarussell der Liberalen in Schwung. Ob der angeschlagenen Partei damit endlich der Befreiungsschlag aus der Dauerkrise und dem Umfragetief gelingt, kann sich frühestens in einigen Wochen zeigen. Doch nach dem bislang ...
Rostock (ots) - Wer gedacht hatte, der unerfahrene US-Präsident Barack Obama neige zu Unschlüssigkeit und typisch intellektuellen Skrupeln, dürfte diese Einschätzung spätestens jetzt korrigiert haben. Obama zeigt mit dramatischer Deutlichkeit, wie entschluss- und risikofreudig er sein kann. Ob dabei womöglich völkerrechtliche Prinzipien verletzt worden sein könnten, dürfte vielen egal sein. Allerdings weiß auch ...
Rostock (ots) - Wollte Guttenberg die "Gorch Fock" noch für immer an die Kette legen, scheint sich unter Amtsnachfolger Thomas de Maizière der Wind zu drehen. Der Dreimaster kann auf Gnade hoffen. Gut so. Denn die Lehrzeit auf einem Windjammer lässt sich selbst im Hightech-Zeitalter durch nichts ersetzen. Noch immer schwärmen ehemalige "Landratten" von ihrer seemännischen Ausbildung, ihren Grenzerfahrungen zwischen ...
