Ergebnis der Suchanfrage nach Potsdam

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgeponst: So politisch wie noch nie / ein Kommentar von Peter Zander zur 74. Berlinale

Berlin (ots) - Am Donnerstag startet sie, die 74. Berlinale. Für elf Tage wird die Stadt wieder zum Zentrum der Filmschaffenden und Kinoliebhaber. Und zum Schaulaufen der Stars. Und dieses Jahr dürfte besonders interessant werden. Denn es ist schon das letzte Festival unter der Doppelspitze der Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek und des Programmleiters Carlo ...

Hauptzollamt Potsdam

HZA-P: Zoll ermittelt über 20 Millionen Schaden durch Schwarzarbeit / Hauptzollamt Potsdam zieht Bilanz

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Einsatz von V-Personen -- GdP warnt vor Informationsverlusten im Kampf gegen Organisierte Kriminalität

Potsdam/Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußert erhebliche Bedenken gegen den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf. Dieser sieht strengere Regeln für den Einsatz von sogenannten Vertrauenspersonen vor. „Wer Informationen aus der Hölle möchte, darf nicht die Engel fragen. Das ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Empfang zur Berlinale: Wirbel um AfD-Einladung. Wüst will an Praxis festhalten

Essen (ots) - Die Präsenz von AfD-Politikern bei den internationalen Filmfestspielen "Berlinale" beschäftigt jetzt auch die NRW-Landespolitik. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische Abgeordnete der Partei aus Landtag und Bundestag trotz der jüngsten Protestwelle gegen Rechtsextremismus zum großen Berlinale-Empfang in die Berliner ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!

Hauptzollamt Potsdam

HZA-P: Zoll verleiht Zertifikate zum Weltzolltag / "Partnerschaften für ein sicheres und nachhaltiges globales Umfeld"

Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)

Wehret den Anfängen! / Zahnärzteschaft zeigt klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Berlin (ots) - Anlässlich des Neujahrsempfangs der Zahnärzteschaft beziehen die Vorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) klare Haltung gegen jede Form von Extremismus, Antisemitismus sowie Rassismus und distanzieren sich eindeutig ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU will Simone Baum aus Partei ausschließen - Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben

Gummersbach (ots) - Gummersbach. Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Bordesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen ...

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

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DBU: Historische Parks im Klimastress – Erstmals deutschlandweite Untersuchung

ARD Das Erste

MONITOR-Recherchen: Ex-CDU-Politiker finanziert „Identitäre Bewegung“

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD-Fraktionsspitze im niedersächsischen Landtag wünscht sich Verbotsverfahren für eigene Partei / Parlamentarischer Geschäftsführer Wichmann: "Wäre gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre"

Osnabrück (ots) - Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten ...

Straubinger Tagblatt

Parteienfinanzierung: Keine Blaupause für AfD-Staatsgelder

Straubing (ots) - Und doch gibt es Unterschiede. Während die NPD dem Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit schwarz auf weiß in Form ihres Parteiprogramms und anderer Papiere vorgelegt hat, wird man dies in der offiziellen AfD-Programmatik nur in Ansätzen finden. In der Regel achtet die AfD darauf, wenigstens in ihrer Papierform die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht zu überschreiten. Es dürfte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Lebenshilfe begrüßt Proteste gegen "völkisch-nationalistisches AfD-Weltbild" / Vorsitzende Ulla Schmidt: "Staat ist aufgerufen, ein Parteiverbot zu prüfen"

Osnabrück (ots) - Der Selbsthilfeverband für Menschen mit geistiger Behinderung "Lebenshilfe" begrüßt die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus. "Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich viele Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Auch wir gehören zur Brandmauer - BDK begrüßt bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus

Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Demos gegen Fremdenhass

Stuttgart (ots) - Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. Hoffentlich gehen am Wochenende sehr viele Menschen auf die Straßen. ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP kritisiert Cannabis-Legalisierung -- BKA-Bericht bestätigt GdP-Einschätzung

Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die Kritik des Bundeskriminalamtes (BKA) am Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Diese widerlegt das Kernargument des Gesetzesvorhabens – die Entlastung der Polizei. „Die praktische Umsetzung des Gesetzes ist sehr kontrollintensiv und belastet alle ...

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Erklärung der Johanniter gegen Rechtsextremismus / Für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft

Berlin (ots) - Die Leitungskonferenz der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hat am 17. Januar bei ihrer Sitzung in Potsdam aus aktuellem Anlass einstimmig eine Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Darin erklären die Mitglieder des Bundesvorstandes und die Landesvorstände: "Rechtsextreme, rechtspopulistische ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink

Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...

Bundespolizeipräsidium

BPOLP Potsdam: Feststellungen von unerlaubten Einreisen durch die Bundespolizei (Stand: 31. Dezember 2023)

Potsdam (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis Dezember 2023 die in der Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizei getroffen. Rückfragen bitte an: ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Landtag / AfD fordert Debatte über "Remigration" im Landtag von Sachsen-Anhalt

Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...

Mitteldeutsche Zeitung

Parteien/AfD/Rechtsextreme / Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar

Halle (ots) - Halle. Der Entzug von Grundrechten des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. "Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig", sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) ...

Frankfurter Rundschau

Daueraufgabe gegen rechts

Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...

THW Landesverband Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt

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THW LVBEBBST: Feuerwehr Potsdam stellt Schnelleinsatzeinheit Versorgung Energie vor/ Landeshauptstadt Potsdam stärkt Notfallinfrastruktur durch Partnerschaft mit dem THW

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Streit im NRW-Landtag um Sachverständigen nach Neonazi-Treffen

Düsseldorf (ots) - Das Neonazi-Treffen von Potsdam bringt nun auch den NRW-Landtag in Zugzwang. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, online und Print). An der Konferenz mit führenden Köpfen der rechtsextremen Identitären Bewegung, bei der Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten worden sein ...