Storys zum Thema Regierung

Straubinger Tagblatt

Dienst an der Allgemeinheit neu denken

Straubing (ots) - Bedauerlich ist da, dass in der aktuellen Debatte das Konzept eines freiwilligen Gesellschaftsjahres für alle, also auch für junge Frauen, kaum mehr eine Rolle spielt. Dabei ist der Gedanke, in den vergangenen Jahren von verschiedenen Seiten und in unterschiedlicher Ausgestaltung ins Spiel gebracht, heute schlüssiger denn je: Jede und jeder widmet zwischen Schule und Ausbildung und Studium etliche ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: Juristen machen sich mit AfD-Verbotsforderung zum Endgegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung

Berlin (ots) - Die Debatte um ein AfD-Verbot ist durch die gestern veröffentlichte Forderung aus dem Umfeld des politisch extremen linken "Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein" erneut angeheizt worden. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung: "Die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

"Bye-Bye Bellevue - Der Bundespräsident zieht um" / Eine rbb-Reportage von Tina Handel und Moritz Rödle

Bessere Welt Info

Überparteilicher Online-Ratgeber für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026

Bitkom Servicegesellschaft mbH

KI boomt, Quantum rückt nach: AIDAQ 2026 bringt Zukunftstechnologien in die Praxis

KI boomt, Quantum rückt nach: AIDAQ 2026 bringt Zukunftstechnologien in die Praxis - Bundesforschungsministerin und Schirmherrin Dorothee Bär eröffnet den AIDAQ 2026 - Mehr als 200 Speaker und 140 Programm-Sessions vor Ort Berlin, 04. August 2026. Künstliche Intelligenz erlebt 2026 ihren Durchbruch in der deutschen Wirtschaft: Rund 41 Prozent der Unternehmen ...

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Befürworter der 5-Prozent-Hürde verkennen die Realität

Erlebnispark Tripsdrill

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Gemeinsam Leben retten: 26. DRK-Blutspende in Tripsdrill

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio exklusiv: Ramelow zur Rentendebatte: Zentrales Thema in Ostdeutschland ist Altersarmut

Berlin (ots) - Aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) wird die aktuelle Diskussion über die sogenannte "Rente mit 63" der Situation in Ostdeutschland nicht gerecht. Ramelow sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, er würde weniger über das Thema 63 Jahre und 45 Beitragsjahre debattieren: "Das ist nicht das zentrale Thema. Das zentrale Thema ist ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDA-Chef Radtke dringt auf Korrekturen bei Rentenreform - "Dritte Stufe der Mütterrente stoppen" - NRW-SPD verteidigt abschlagsfreie Frührente beibehalten

Berlin (ots) - Im Koalitionsstreit über die Rentenreform pocht der CDU-Arbeitnehmerflügel auf Nachbesserungen. Im Gesetzgebungsverfahren müssten "verlässliche Übergangsregeln für besonders langjährig Versicherte" gefunden werden, sagte Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersächsische CDU schreibt Brandbrief an Ministerpräsident Olaf Lies / Sebastian Lechner über Justizministerin: "Stellt parlamentarische Kontrollrechte in Frage"

Osnabrück (ots) - CDU-Landeschef Sebastian Lechner kritisiert, dass Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) den niedersächsischen Landtag wiederholt lückenhaft informiert habe. In einem Brandbrief an Ministerpräsident Olaf Lies, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) vorliegt, schreibt Lechner: "Mit großer ...

Straubinger Tagblatt

Eine Kandidatur von Ilse Aigner käme Markus Söder gelegen

Straubing (ots) - "Feind, Todfeind, Parteifreund", soll CSU-Urvater Franz Josef Strauß einmal gesagt haben. Kaum ein anderes Zitat beschreibt die Machtmechanismen innerhalb der CSU so treffend. Denn hinter der von Markus Söder angestoßenen Debatte um eine mögliche Bundespräsidentschaft Ilse Aigners könnte weit mehr stecken als die Suche nach einer geeigneten Kandidatin. Vielmehr spricht einiges dafür, dass Söder ...

Frankfurter Rundschau

Impuls aus dem Osten

Frankfurt (ots) - Mit der Selbstinszenierung als Lobby des benachteiligten Ostens wollen Kretschmer, Schulze und Voigt vor den Landtagswahlen im September der AfD das Wasser abgraben. Diese Hoffnung dürfte sich zerschlagen. Die Bundesregierung wird wohl kaum das Risiko eingehen, das Rentenpaket wieder aufzuschnüren - mit der Gefahr, handlungsunfähig zu werden und sich zu zerstreiten. Folgt die Regierung aber nicht dem Wunsch der Ost-Ministerpräsidenten, hätten sie nur ...

Straubinger Tagblatt

Deutschland braucht einen nationalen Hitzeschutzplan

Straubing (ots) - Ein nationaler Hitzeschutzplan kann zwar an der Hitze nichts ändern, aber dafür sorgen, dass weniger Menschen ihr Leben verlieren. (...) Doch stattdessen spielen das Bundesumweltministerium und die Bundesländer das typisch deutsche Zuständigkeiten-Ping-Pong. Währenddessen zeigt Frankreich mit dem "Plan National Canicule", wie verbindliche Regeln für Arbeitsplätze und lokale Kühlzentren Leben ...

SWR - Südwestrundfunk

SPD-Co-Landeschefin: "SPD hat nicht immer ausgestrahlt, dass sie bereit ist, Probleme anzupacken."

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Lage in Ceuta

Westdeutsche Zeitung

Kommentar/ Söder - quo vadis?

Düsseldorf (ots) - Kommentar WZ: Der nette Herr Söder Von Lothar Leuschen Damit war eigentlich schon nicht mehr zu rechnen. Markus Söder beißt für die Sozialen Medien in keinen Döner mehr, Bäume müssen auf seine zärtliche Umarmung verzichten, und überhaupt geht Bayerns Ministerpräsident seit Wochen und zunehmend auf Schmusekurs. Die unverhoffte Zuneigung ist dabei vor allem auf Friedrich Merz fokussiert. Der Bundeskanzler hat Kuscheleinheiten auch dringend nötig. ...

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Zentralrat fordert Prävention durch Bildung und Aufklärung

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma – 82. Jahrestag am 2. August 2026

Frankfurter Rundschau

Frieden ist fern / Zur angeblichen Entwaffnung der Hamas

Frankfurt (ots) - Zur angeblichen Entwaffnung der Hamas Frieden setzt entweder eine von einer Übermacht verordnete dauerhafte Friedfertigkeit voraus - siehe Deutschland nach 1945. Oder aber die verfeindeten Seiten machen sich an die Versöhnung - wie das in Ruanda und Südafrika zumindest teilweise funktioniert hat. Für Gaza wird weder das eine noch das andere gelten, weil zumindest die Hamas und der Islamische Dschihad ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler: Baden-Württemberg muss aus dem Migrationschaos in Ceuta Konsequenzen ziehen

Straubinger Tagblatt

Energiepolitik - Katherina Reiche ist eine Fehlbesetzung

Straubing (ots) - Erneuerbare Energien sind kein Nischenthema mehr, sondern ein bedeutender Standortfaktor. Sogar China baut die erneuerbaren Energien rasant aus, wenngleich bei dem exponentiell steigenden Energiehunger des Riesenreiches auch noch Atom-, Öl- und Gaskraftwerke gebaut werden. Eine Wirtschaftsministerin, welche die Energie-Transformation nur verwaltet oder gar verzögert oder falsche Wege geht, statt sie ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Einladung zum Medientag im Rahmen der Bundeswehrmission EASTERN SHIELD am 20.08.26 in Polen

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Deutschland unterstützt Spanien und Frankreich im Kampf gegen Waldbrände

Bonn (ots) - Anlässlich der aktuellen Waldbrandlage in Spanien und Frankreich unterstützt Deutschland beide Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus (UCPM). Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert die deutschen Hilfsmaßnahmen und übernimmt damit eine zentrale Rolle bei der internationalen Katastrophenhilfe. ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

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Schnelle und lebensrettende Verwundetenversorgung: Bundeswehr beschafft weitere mobile Rettungsstationen