Storys zum Thema Rechtsprechung

INFOSAT Verlag

Vivanty: Das Beste aus Sterneküchen, Wirtschaft, Automobile, Lifestyle und die besten Interviews

Daun (ots) - Die Coverstory der neuen Ausgabe steht dieses Mal ganz im Zeichen von Berlin. Am 9. November hat ganz Deutschland 25 Jahre Mauerfall gefeiert. Teil 2 unseres großen Berlin-Specials verspricht wieder viele spannende Lesemomente. Die Rubrik "Essen & Trinken" widmen wir in dieser Ausgabe drei ...

Bundesverband Windenergie (BWE)

Spielraum für den Windenergieausbau bei der Luftverkehrssicherung nutzen

Berlin (ots) - Der renommierte Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis hat am 6. November 2014 ein Gutachten "Zur Bedeutung des Errichtungsverbots des §18a Luftverkehrsgesetz bei der Genehmigung von Windkraftanlagen" vorgelegt. Das Gutachten wurde im Auftrag des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) und der EnergieAgentur.NRW erstellt ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Verleger kritisieren neue Werberestriktionen im Kleinanlegerschutz

Berlin (ots) - Warnhinweise sind Rückfall in pressefeindliche Regulierung - Partielles Werbeverbot für sonstige Medien erreicht neue Qualität der Bevormundung Mit Unverständnis und Kritik haben der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) auf den Vorschlag neuer Werbebeschränkungen im Entwurf eines ...

Steuerkanzlei Bauerfeind

Doppelte Haushaltsführung: Neues BMF-Schreiben vom 24. Oktober 2014 (FOTO)

dbb beamtenbund und tarifunion

Tarifeinheitsgesetz: dbb lehnt Gesetzentwurf ab/Stellungnahme an Bundesministerium

Berlin (ots) - Der dbb lehnt jede gesetzliche Regelung von Tarifeinheit grundsätzlich ab. Der Gesetzentwurf, den Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) am 4. November 2014 vorgelegt hat, sei verfassungsrechtlich bedenklich, gesellschaftspolitisch nachteilig und handwerklich problematisch, heißt es in der Stellungnahme des gewerkschaftlichen Dachverbands, die am 11. ...

EUROFORUM Deutschland GmbH

Business-Talk Finanzplatz Luxemburg: Aufbruch und Wandel in der Steueroase

München/Düsseldorf (ots) - Noch nie zuvor wurde so viel mit der chinesischen Währung Renminbi gezahlt wie derzeit. Die Wachstumsraten im Geldtransfer aus dem Reich der Mitte steigen dynamisch und restrukturieren den globalen Finanzmarkt. Doch nicht nur China macht sich in Luxemburg bemerkbar. Vor kurzem zeigte Wiki-Leaks auf, wie sich Großunternehmen durch ...

Weisser Ring e.V.

WEISSER RING begrüßt Sexualstrafrecht-Verschärfung

Mainz (ots) - Der WEISSE RING, Deutschlands größte Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, begrüßt das Vorhaben von Bundesjustizminister Heiko Maas, das Sexualstrafrecht zugunsten von Vergewaltigungsopfern zu überarbeiten. Bundesgeschäftsführerin Bianca Biwer sagte anlässlich der Herbsttagung der Landesjustizminister in Berlin: "Der Paragraf 177 des Strafgesetzbuches in der jetzigen Fassung erfasst nicht die ...

BDU Bundesverband Deutscher Unternehmensberatungen

Panelbefragung / Zwei Jahre Praxiserfahrung mit dem ESUG: Die neuen gesetzlichen Regelungen erhöhen die Erfolgsaussichten bei Unternehmenssanierungen

Bonn (ots) - Erweiterte Mitbestimmungsrechte für die Gläubiger halten Dreiviertel der Sanierungsexperten für wichtig Gut 2,5 Jahre nach Einführung des "Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen" - kurz ESUG genannt - ist der Großteil der Sanierungsexperten von den verbesserten ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen der Sparkasse Holstein sind laut Hahn Rechtsanwälte teilweise fehlerhaft

Hamburg (ots) - In einigen Darlehensverträgen der Sparkasse Holstein ist - wie bei zahlreichen Sparkassen - die Widerrufsbelehrung fehlerhaft und damit unwirksam. Das hat der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn festgestellt. Deshalb haben jetzt einige Kunden der Sparkasse Holstein mit Hahn Rechtsanwälte Kontakt ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Hahn Rechtsanwälte "Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Bremen oft fehlerhaft" - Kanzlei richtet Info-Veranstaltung am 13.11.2014 in Bremen aus

Bremen (ots) - In zahlreichen Darlehensverträgen der Sparkasse Bremen ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft und damit unwirksam. Das hat der Bremer Fachanwalt Gregor Decken festgestellt. Deshalb haben jetzt zahlreiche Kunden der Sparkasse Bremen mit Hahn Rechtsanwälte Kontakt aufgenommen. Sie wollen ihre ...

Deutsche Stiftung Eigentum

Neues Urhebervertragsrecht auf dem Tisch / Kölner Entwurf verbessert die Position der Kulturschaffenden

Berlin (ots) - "Das bestehende Urheberrecht kann eine angemessene Vergütung der Urheber und ausübenden Künstler nicht sicherstellen. Das hat die Praxis der vergangenen zehn Jahre gezeigt, " stellt Professor Peifer vom kölner forum medienrecht e.V. fest. Deshalb präsentieren die Autoren vom Forum und die Deutsche Stiftung Eigentum am 5. November 2014 in Berlin ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Hahn Rechtsanwälte: "Widerrufsbelehrungen der Hamburger Sparkasse oft fehlerhaft" - Info-Veranstaltung am 7.11.2014 in Hamburg

Hamburg (ots) - In zahlreichen Darlehensverträgen der Hamburger Sparkasse ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft und damit unwirksam. Das hat der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn festgestellt. Deshalb haben jetzt zahlreiche Kunden der Haspa mit Hahn Rechtsanwälte Kontakt aufgenommen. Sie wollen ihre ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Zahlungsprobleme / Mieter muss im Grundsatz auch für Bankversehen bei Überweisungen einstehen (FOTO)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Haushaltsnah, haushaltsfern? / Schneeräumen des Bürgersteigs ist einem Urteil zu Folge steuerlich begünstigt (FOTO)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Mieter auf Lebenszeit / Gericht hatte an einer solchen Vertragsgestaltung nichts auszusetzen (FOTO)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Katzen angelockt / Wohnungseigentümerin durfte kein Futter mehr auslegen (FOTO)

Leopold Museum

Leopold Museum-Privatstiftung (ver)wehrt sich gegen Raubkunst-Vorwürfe

Werke aus dem ehemaligen Besitz von Fritz Grünbaum kein Restitutionsfall Wien (ots) - Gestern, Freitag, 31. Oktober 2014 fand in New York eine Pressekonferenz in Zusammenhang mit dem jüngst geschlossenen Restitutionsvergleich zu einem Schiele-Blatt aus dem ehemaligen Besitz des im KZ ums Leben gekommenen bedeutenden Wiener Kabarettisten Fritz Grünbaum statt. Das ...

Leopold Museum

Leopold Museum-Privatstiftung (ver)wehrt sich gegen Raubkunst-Vorwürfe

Werke aus dem ehemaligen Besitz von Fritz Grünbaum kein Restitutionsfall Wien (ots) - Heute, Freitag, 31. Oktober 2014 fand in New York eine Pressekonferenz in Zusammenhang mit dem jüngst geschlossenen Restitutionsvergleich zu einem Schiele-Blatt aus dem ehemaligen Besitz des im KZ ums Leben gekommenen bedeutenden Wiener Kabarettisten Fritz Grünbaum statt. Das ...

BKK Dachverband e.V.

Referentenentwurf zum GKV-VSG: Spielräume für Versorgungsinnovationen - BKK Dachverband pflichtet Kritik an Details durch Herrn Dr. Georg Nüßlein bei

Berlin (ots) - Mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG) sollen Hürden für sektorübergreifende Angebote abgebaut werden sowie neue Möglichkeiten für Krankenkassen geschaffen werden, auf die ...

Hamburgische Notarkammer

Eigentum mit Sonderstatus / BGH konkretisiert Sanierungspflicht am Gemeinschaftseigentum einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Hamburg (ots) - In Zeiten steigender Mietpreise und niedriger Zinsen geht der Trend immer stärker von der Mietwohnung hin zu den eigenen vier Wänden. Nicht nur zur Eigennutzung, auch als Anlageobjekt erfreuen sich Eigentumswohnungen großer Beliebtheit. Der Kauf einer Wohnung will jedoch genau überlegt sein, ...

Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU

Erweiterte Regeln für Inkassoschreiben treten zum 1. November in Kraft

Berlin (ots) - Rund 20 Millionen außergerichtliche Mahnschreiben verschicken Inkassounternehmen jedes Jahr. Über 5 Milliarden Euro an ausstehenden Zahlungen führen sie so ihren gut 500.000 Auftraggebern zurück, darunter Handelsunternehmen, das Handwerk, Finanzdienstleister und die öffentliche Hand. "Vielen Verbrauchern ist gar nicht klar, dass jeder automatisch ...

INFOSAT Verlag

Neue InfoDigital mit INFOSAT /// SAT>IP - Die Satverteilung der Zukunft // 20 Jahre Deutschlandradio // Selfies auf dem Smart-TV

Daun (ots) - Sat-Verteilungen sind heutzutage nichts Neues. Hier werden beispielsweise mehrere Teilnehmer über ein Mehrfach-LNB oder einen Multischalter mit digitalen Satellitensignalen versorgt, sodass jedem Teilnehmer die volle Sendervielfalt zur Verfügung steht. SAT>IP knüpft an dieser Stelle an und ergänzt ...

Deutscher Franchiseverband e.V.

Unternehmensgründungen in Deutschland weiter rückläufig - und was macht die Politik?

Berlin (ots) - Seit vier Jahren sinkt die Zahl der gewerblichen Gründungen. So lagen sie im ersten Halbjahr 2013 noch bei 174.000. Im darauffolgenden Halbjahr sanken diese jedoch um 9.900, auf 164.100 Unternehmensgründungen. Dies belegen die aktuellen Zahlen des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn (IfM). Die Politik belässt es bei Absichtserklärungen, die ...

Albatros Media GmbH

Nzz.at-Geschäftsmodell: "Wir bieten den Eintritt in einen Club" - VIDEO