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  • 28.06.2022 – 18:43

    Straubinger Tagblatt

    G7-Gipfel: Scholz hat sich verschätzt

    Straubing (ots) - Mit dem Gipfel von Elmau wollte Scholz sich an die Spitze einer neuen, mutigeren Allianz von Klimaschützern setzen. Dafür aber ist Deutschland der denkbar falscheste Anführer - ein Land, das sich wie kaum ein anderes anhängig gemacht hat von russischer Energie, das in seiner Not immer mehr Kohle verfeuert und in der ganzen Welt hektisch Erdgas zusammenkauft. So gerne im politischen Berlin von der ...

  • 28.06.2022 – 17:21

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu G7

    Halle/MZ (ots) - Scholz hat in Elmau Beharrlichkeit und auch Offenheit gezeigt. "Vor uns liegt eine Zeit der Unsicherheit", mahnt er. Das ist beunruhigend, aber der G7-Gipfel hat das Vertrauen in seine Führungskraft wieder gestärkt. Das ist eine gute Voraussetzung für den schwierigen Nato-Gipfel in Madrid, wo um die Aufnahme von Schweden und Finnland zum Schutz vor Russland und um massive Aufrüstung gerungen wird. Es wird dauern, bis die Welt nicht mehr in Scherben ...

  • 27.06.2022 – 17:56

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu G7

    Halle/MZ (ots) - So unbarmherzig das klingt: Wenn die Ukraine als Kornkammer für die Welt ausfällt, erschüttert das den Senegal mehr als die Bomben auf Kiew. Auch wenn es in Elmau noch nicht zur großen Verbrüderung kommt - Scholz geht mit seiner Idee von einer neuen Weltordnung voran: Er will Demokratien zusammentrommeln - gegen Russland und China.Der nächste Test ist im November der G20-Gipfel. Gastgeber Indonesien hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ...

  • 27.05.2022 – 17:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur Ukraine

    Halle (ots) - Scholz spricht immer wieder öffentlich von deutschen Waffenlieferungen. Dabei hat sich Deutschland längst in eine Außenseiterposition gebracht - es wird zu wenig und zu zögerlich geliefert. Die neue von der SPD angeschobene Debatte um angebliche Absprachen in der Nato über Zurückhaltung bei schweren Offensivwaffen ist angesichts der amerikanischen Erwägungen zur Lieferung von Mehrfachraketenwerfer wenig glaubhaft.Es ist nachvollziehbar, dass Scholz nie ...

  • 23.05.2022 – 19:17

    Straubinger Tagblatt

    Mützenich und Lambrecht ziehen nicht an einem Strang

    Straubing (ots) - Das Spiel, das die sozialdemokratische Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit in der Debatte über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr aufführen, erinnert an die Strategie, die man von TV-Kommissaren kennt: guter Bulle, böser Bulle. Während Mützenich der Union und Oppositionsführer Friedrich Merz mit einem Alleingang der ...

  • 18.05.2022 – 18:09

    Kölnische Rundschau

    Nato-Beitritt sichert Frieden / Kommentar von Raimund Neuß zu Schweden/Finnland/Türkei

    Köln (ots) - Vor den Folgen dieser Entscheidung haben auch die Respekt, die sie getroffen haben: Parlamentariern und Regierungen in Schweden und Finnland ist klar, dass der von ihren Ländern beantragte Nato-Beitritt ihr Verhältnis zur Russland stark verändern wird. Durch die theatralische Blockadeaktion der Türkei wird die Lage nicht einfacher. Natürlich haben ...

  • 18.05.2022 – 17:33

    Straubinger Tagblatt

    Nato-Beitritt: Konfrontation ist unwahrscheinlich

    Straubing (ots) - Es ist extrem unwahrscheinlich, dass es Putin auf eine militärische Konfrontation ankommen lässt. Denn Finnland und Schweden sind keineswegs auf sich allein gestellt. Großbritannien zum Beispiel hat bereits seinen Beistand versichert. In der EU wird auf Artikel 42 des Europäischen Vertrags verwiesen, der jedem Mitglied Beistand im Falle eines Angriffs garantiert. Und die meisten EU-Länder sind in ...

  • 17.05.2022 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Nato und Türkei

    Halle (ots) - Heute erkennen die 30 Nato-Staaten klarer als je zuvor: Sie haben tatsächlich einen gemeinsamen Feind. Und das beste Mittel zu dessen Abwehr liegt im Zusammenrücken, begleitet von einem Geben und Nehmen. Die USA könnten der Türkei den Wunsch nach neuen Kampfflugzeugen erfüllen, von F-16 bis F-35. Die EU könnte der Türkei bessere Marktzugänge verschaffen. Beides aber setzt auch Bewegungen in Ankara voraus: bei der Nord-Erweiterung der Nato, bei der ...