Hagen (ots) - Als der Portugiese Barroso vor fünf Jahren im Europa-Parlament um Unterstützung für eine zweite Amtszeit warb, gab er in den Fraktionen das Chamäleon: wertkonservativ bei den Schwarzen, mit sozialem Drive bei den Roten, stramm wettbewerbsorientiert bei den Liberalen, ökologisch bei den Grünen. "Barroso bietet tausendfach - alles unter einem Dach" höhnte seinerzeit SPD-Häuptling Martin Schulz. Diesmal ...
Hagen (ots) - Der Fisch stinkt vom Kopf. Aber wie ist es bei der Wurst? Nicht anders. Die obersten Zipfel führender Hersteller haben jahrelang höhere Preisforderungen gegenüber dem Einzelhandel abgesprochen. Das ist illegal. Das verstößt gegen den Wettbewerb. Das geht zu Lasten der Verbraucher. Und es sind keine Kavaliersdelikte, weil sich die Akteure in der Regel einen Schlips umbinden und feinen Zwirn tragen. Nein. ...
Hagen (ots) - Der letzte Akt des Dramas um die Costa Concordia ist vordergründig eine bewundernswerte Ingenieursleistung. Ein havariertes, riesiges Kreuzfahrtschiff aufzurichten und mit Hilfe von Schwimmkästen anzuheben, um es dann zum Verschrotten in einen hunderte Seemeilen entfernten Hafen zu schleppen - das hat es in der Geschichte der Seefahrt so noch nicht gegeben. Aber darauf sollte sich die Betrachtung nicht ...
Hagen (ots) - Die Schreibmaschine im Anschlag wehrt sich der NSA-Untersuchungsausschuss gegen mögliche Abhörattacken von Nachrichtendiensten aller Art. Ein schräges Bild. Das hört sich an wie aus einer anderen Zeit. Auf Hohn und Spott, das Spektrum reicht von lächerlich bis absurd, muss der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg nach seinen Äußerungen nicht lange warten. Das überrascht nicht. Ein mechanisches ...
Hagen (ots) - Winterbergs Ankündigung, den holländischen Urlaubern ab 2016 die Mautgebühren in Form von Gutscheinen und Nachlässen zu erstatten, ist eine nette PR-Aktion. Und vermutlich ist sie intelligenter als die plumpe Schwarzmalerei der Simbacher (am Inn), die an der deutsch-österreichischen Grenze bereits ...
Hagen (ots) - Gesundheit ist unser höchstes Gut. Das gilt für den Einzelnen, dessen Lebensqualität davon abhängt, wie für die Gesellschaft, die von der Leistungsfähigkeit ihrer Mitglieder lebt. Kranke Arbeitnehmer kosten die deutsche Volkswirtschaft laut einer Studie jedes Jahr 225 Milliarden Euro. Und da ...
Hagen (ots) - Sprachkenntnisse sind eine elementare Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration. Das weiß das Bundesamt für Migration, das weiß aber auch der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Gleichwohl hatte der EuGH geurteilt, dass ein Deutschtest als Zugangshürde unzulässig ist, wenn Türken ...
Hagen (ots) - Ausspionieren ohne Ende: Aus dem "Handygate"- Skandal um das Abhören des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch US-amerikanische Geheimdienste ist längst eine Überwachungsaffäre geworden, deren volles Ausmaß ganz offenbar erst Stück für Stück ans Tageslicht kommt. Die Geschichte, die mit den Enthüllungen des ehemaligen ...
Hagen (ots) - Respekt, Frau Sjöstedt. Da schiebt eine Führungskraft beim Rückkzug endlich einmal keine persönlichen Gründe oder gesundheitlichen Probleme vor, sondern nennt die Dinge beim Namen. Und die lassen sich ganz einfach zusammenfassen: kein Rückhalt, kein Spielraum, wenn es ernst wird. Vor soviel ...
Hagen (ots) - Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es bereits der siebte Besuch in China. Denn die Kanzlerin stellt sich gern in den Dienst von Wohlstand und Entwicklung. In diesem Fall als Türöffner und Katalysator für künftige wirtschaftliche Beziehungen deutscher Konzerne und Mittelständler zu China. ...
Hagen (ots) - Mehr und bessere Förderung statt schlechter Noten und Sitzenbleiben. Gerade vor den Sommerferien, in denen sich mancher Schüler mit Mathe oder Englisch plagen muss, um die Nachprüfung in sechs Wochen zu bestehen, ist das ein schöner Gedanke. Man müsste die Lehrer kurzerhand so qualifizieren und ...
Hagen (ots) - Vor der Bundestagswahl im vergangenen September standen bei all der Spannung auf den Wahlausgang nur wenige Dinge fest. Eines davon war: Der Mindestlohn wird kommen. Es fragte sich nur: Wie? Durchgesetzt hat sich die SPD mit einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn, den der Bundestag auch in ...
Hagen (ots) - Laborratte für Psychologen - so müssen sich wohl Millionen von Facebook-Nutzern weltweit fühlen, seitdem bekannt geworden ist, wie das Unternehmen Nutzer-Seiten für seine Studienzwecke manipuliert hat. Ohne dass die Mitglieder etwas davon ahnten, hat das Unternehmen deren Seiten gefiltert. Und das ist umso ärgerlicher, weil Facebook dabei mit den Gefühlen der Nutzer gespielt hat.Nun könnte man einwenden, dass die Nutzer solchen Studien zugestimmt haben, ...
Hagen (ots) - Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich bisher in der Debatte um die Anschaffung von Drohnen vornehm zurückgehalten. Was vielleicht verständlich ist, immerhin hatte Amtsvorgänger Thomas de Maizière mit diesen unbemannten Luftfahrzeugen kein glückliches Händchen. Jetzt aber muss Frau von der Leyen Farbe bekennen. Das Parlament erwartet ihre Entscheidung darüber, ob Deutschland bewaffnete oder ...
Hagen (ots) - Es ist ja nicht so, dass ein Verkehrsminister, der zusätzlich fürs Internet zuständig ist, keine Aufgaben hätte. Er könnte sich um die Sicherheit im Netz kümmern, um die bessere Versorgung ländlicher Gebiete, um die maroden Brücken und überforderten Straßen. Was Deutschland gute täte, wäre ein großes Investitionsprogramm zur Sanierung der Infrastruktur. Geld scheint ja da zu sein, könnte man ...
Hagen (ots) - Ein höchst emotionales Thema erfährt durch die Warteschleife im Bundespräsidialamt weitere Aufladung: Dass Joachim Gauck das umstrittene Gesetz zur Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete noch nicht unterzeichnet hat, potenziert die öffentliche Kritik an der Entscheidung der Volksvertreter. Und es legt Zeugnis ab über das vom Bundespräsidenten gelebte und gepflegte Querdenken, das auch in der ...
Hagen (ots) - Das EEG 2.0. Es soll sich nach Fortschritt anhören und nach Dynamik. Tatsächlich aber ist die von Sigmar Gabriel vorgelegte Reform des EEG-Gesetzes, die gestern durchs Parlament ging, nur ein erster Reformschritt, dem weitere folgen müssen. Was kein Wunder ist. Immerhin handelt es sich bei der Umgestaltung des Energiemarktes um ein Mega-Projekt, das CO2-Reduzierung und den Verzicht auf Atomstrom zum Inhalt hat. Diese Ziele sind nicht in Gefahr. Vielmehr hat ...
Hagen (ots) - Der Flugzeugabsturz vom Montag im Sauerland wirkt nach. In Olsberg kehrt nur langsam wieder Alltag ein. Immer noch sind Fragen offen. Fragen nach Entschädigungen, vor allem aber Fragen nach der Ursache dieser Tragödie, die zwei Menschenleben kostete. Festzuhalten bleibt, dass es sich hier um einen außergewöhnlichen Flugunfall handelt. Eines der ...
Hagen (ots) - Der "Held der Kettenraucher" hat seinen Prozess vor dem Landgericht Düsseldorf verloren. Verloren haben aber auch die Menschen, die den Fall des rheinischen Rentners über Monate zum Beleg des drohenden Untergangs des Abendlandes aufgebauscht haben. So flammten erbitterte Konflikte zwischen Rauchern und Nichtrauchern wieder auf, schienen die ...
Hagen (ots) - Ein neues, weibliches Gesicht an der Spitze, frischer Wind und ein paar Korrekturen am Sortiment - das wird nicht reichen, um den Karstadt-Konzern nachhaltig aus den roten Zahlen zu führen. Selbst ein kleiner Gewinn würde nicht automatisch das Ende einer Krise bedeuten, die ja im Kern nicht nur eine Karstadt- ,sondern eine Krise der deutlich in die Jahre gekommenen Warenhäuser ist. Trendy ist anders - ...
Hagen (ots) - Die Idee vom Briefträger mit der sozialen Ausrichtung ist weder neu noch ist sie absurd. Sie ist vielmehr der Not geschuldet, genau genommen sogar einer doppelten Misere. Denn in Zeiten, in denen das Briefeschreiben mehr und mehr aus der Mode kommt, wird es natürlich auch für die Postzustellung alarmierend, und so muss sie sich nach einem erweiterten ...
Hagen (ots) - Sonnige Zeiten für den NRW-Finanzminister: Ein historisch niedriges Zinsniveau, explodierende Steuereinnahmen und eine boomende Konjunktur spielen dem obersten Kassenwart in die Karten. Trotzdem plant Rot-Grün für das nächste Jahr 1,9 Milliarden Euro neue Schulden. Dass Finanzminister Walter-Borjans die sinkende Neuverschuldung mit Blick auf die ...
Hagen (ots) - Die Formel ist einfach: Gebt uns mehr Zeit, dann bleiben wir weiter auf Reformkurs. So lässt sich beschreiben, was die beiden EU-Mitgliedsländer Italien und Frankreich derzeit der Währungsunion vorschlagen. Oder besser: was sie einfordern. Denn der Moment ist günstig. Schließlich wird es in Kürze ...
Hagen (ots) - Furchtlos und kompromisslos: Papst Franziskus legt sich mit jedem an, der christliche Grundsätze mit Füßen tritt. Wer daran noch Zweifel hatte, ist spätestens seit dem Wochenende eines Besseren belehrt. In einer Hochburg der organisierten Kriminalität spricht der Heilige Vater den Mitgliedern der ...
Hagen (ots) - ...
Hagen (ots) - Die Geister, die er nicht mal rief, wird der US-Präsident nicht los. Barack Obamas Amtszeit wird dereinst rund um den Globus an außenpolitischen Taten gemessen werden. Zweieinhalb Jahre nach Einlösung des Wahlversprechens, den Feldzug seines Vorgängers George W. Bush zu beenden und den Irak zu verlassen, zwingt die islamistische Terrorgruppe Isis den ...
Hagen (ots) - Die Bundesrepublik Deutschland als Weltpolizist: Das fühlt sich für uns befremdlich an. Gut so. Die Stimmen aus nah und fern nach noch größerer Verantwortung der Bundeswehr in den Krisenregionen werden allerdings lauter. Stetig. Es steht uns weiterhin gut zu Gesicht, trotz des Drucks auf Zurückhaltung zu setzen. Dass Verteidigungsministerin Ursula ...
Hagen (ots) - Diee Verfassungsfrage, ob die rot-grüne Regierung Kraft besser bezahlten Beamten eine doppelte Nullrunde verordnen durfte, bleibt vorerst unbeantwortet. Das Gericht in Münster hat sich in der Anhörung nicht in die Karten blicken lassen, ob die Sanierung des Haushalts einen befristeten Verzicht auf Gehaltserhöhungen für Staatsdiener erlaubt. Die Richter stehen vor einer schwierigen Entscheidung: Was ist ...
Hagen (ots) - Jetzt also soll Geld fließen. Bis zu 50 000 Euro winken dem Mediziner, der sich in Schmallenberg-Bödefeld niederlässt. Ob das hilft? Immerhin wollte schon niemand die Praxis des letzten Hausarztes geschenkt haben. Der Mann hat lange gesucht. Ohne Erfolg.In Bödefeld manifestiert sich der Ärztemangel auf dem Land und erlangt erstmals in NRW offiziellen Status. Die Kassenärztliche Vereinigung KVWL sieht ...
Hagen (ots) - Der Bundesgerichtshof hat Recht gesprochen. Radfahrer ohne Helm haben bei unverschuldeten Unfällen Anspruch auf vollen Schadensersatz. Eine kluge Entscheidung. Warum? Es ging in diesem Fall nicht um oben ohne oder oben mit. Die Versicherung der schuldigen Autofahrerin wollte dem 61-jährigen Unfallopfer auf dem Rad kein Geld zahlen, wollte sparen und ...
