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  • 10.05.2023 – 18:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Trump

    Halle/MZ (ots) - Alle Trump-Fans müssen sich nun fragen lassen: Ist das euer Ernst? Soll dieser Mann tatsächlich noch einmal zur Präsidentschaftswahl antreten? Seine herablassende Grundhaltung gegenüber Frauen ließ Trump bereits häufig erkennen. Die Republikaner spielten seine Frauenverachtung immer wieder herunter und machten sie unter der Hand sogar zum Element eines unseligen Kulturkampfs: Seht her, lautete die Botschaft, hier tritt unser kumpeliger, volksnaher, ...

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  • 10.05.2023 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Peinlicher Trump

    Frankfurt (ots) - Das in New York verkündete Zivilurteil gegen Donald Trump ist eine düstere Premiere in der Geschichte der USA. Nie zuvor musste die amerikanische Justiz einen früheren Präsidenten wegen sexueller Übergriffe zu Schadenersatz verurteilen. Das Urteil wird in den kommenden Wochen hoffentlich eine Debatte anstoßen über Amerikas Zukunft, politisch, gesellschaftlich und auch kulturell. Denn es geht nicht nur um einen früheren, sondern auch einen möglichen ...

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  • 10.05.2023 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Peinlicher Trump

    Frankfurt (ots) - Das in New York verkündete Zivilurteil gegen Donald Trump ist eine düstere Premiere in der Geschichte der USA. Nie zuvor musste die amerikanische Justiz einen früheren Präsidenten wegen sexueller Übergriffe zu Schadenersatz verurteilen. Das Urteil wird in den kommenden Wochen hoffentlich eine Debatte anstoßen über Amerikas Zukunft, politisch, gesellschaftlich und auch kulturell. Denn es geht nicht nur um einen früheren, sondern auch einen möglichen ...

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  • 10.05.2023 – 17:08

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Zahl der Pfarreien im Ruhrbistum soll deutlich sinken

    Essen (ots) - Die Zahl der Pfarreien im katholischen Ruhrbistum könnte mittelfristig von 40 auf zehn reduziert werden. So steht es in einer internen Mail an Pastoren und Pfarrer des Bistums, die der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstagsausgabe) vorliegt. Hintergrund sind die weiter schrumpfende Zahl an Gläubigen und Priesteramtsanwärtern sowie sinkende Kirchensteuereinnahmen. In der ...

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  • 10.05.2023 – 16:58

    Straubinger Tagblatt

    Personalaffäre - Dauerbelastung für Habeck

    Straubing (ots) - Sollte man im Hause Robert Habeck wirklich gewillt gewesen sein, die Vermischung privater und beruflicher Belange zu vermeiden, hätte Patrick Graichen sensibilisiert sein und sich bei der Vergabe des Spitzenpostens bei der Deutschen Energieagentur für befangen erklären müssen. Dass sein Trauzeuge mittlerweile einen Rückzieher gemacht hat, ändert nichts daran: Das Thema ist noch nicht vom Tisch. ...

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  • 10.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Cem Özdemir zu Türkei-Wahl: Bei Erdogan-Sieg kommt es zu einer Auswanderungswelle

    Osnabrück (ots) - Cem Özdemir zu Türkei-Wahl: Bei Erdogan-Sieg kommt es zu einer Auswanderungswelle Grünen-Politiker: Wahl spaltet Familien - "Polarisierung wirkt bis nach Deutschland" Osnabrück. Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnet im Falle eines erneuten Wahlsieges des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit einer Auswanderungswelle aus der Türkei. ...

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  • 10.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Cem Özdemir: Zugang zu deutschem Pass für Ausländer erleichtern

    Osnabrück (ots) - Cem Özdemir: Zugang zu deutschem Pass für Ausländer erleichtern Grünen-Politiker kritisiert deutsche Migrationspolitik: Mitursächlich für Erdogan-Popularität Osnabrück. Grünen-Politiker Cem Özdemir hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland lebenden Ausländern und insbesondere Türken den Zugang zum deutschen Pass zu erleichtern. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...

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  • 10.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Fünf Vizes - Landtagspräsidentin räumt ein: "Kämen mit weniger aus"

    Osnabrück (ots) - Fünf Vizes - Landtagspräsidentin räumt ein: "Kämen mit weniger aus" Hanna Naber verweist auf Vergangenheit mit weniger Stellvertretern - Präsidentin sah sich nach Aufstockung der Posten deutlicher Kritik ausgesetzt Osnabrück. Niedersachsens Landtagspräsidentin Hanna Naber hat eingeräumt, dass sie zur Erledigung ihrer Amtsgeschäfte nicht ...

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  • 10.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Buschmann hält Lindner-Ausladung durch China für "ungewöhnlichen Vorgang"

    Osnabrück (ots) - Buschmann hält Lindner-Ausladung durch China für "ungewöhnlichen Vorgang" Bundesjustizminister für weiteren Kontakt mit China - "Man muss auch offen über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte miteinander sprechen können" Osnabrück. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Absage eines China-Besuchs von Bundesfinanzminister Christian ...

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  • 09.05.2023 – 19:04

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Heizungstausch

    Halle (ots) - Es ist jetzt schon sicher, dass sich das Gesetz noch einmal deutlich ändern wird. Ein so weitreichender Eingriff in das Leben und die Eigentumsrechte vieler Menschen sollte aber nicht mit nur einem halben Jahr Vorlauf oder weniger in Kraft treten. Das wäre eines Rechtsstaates unwürdig. Auch könnte mehr Zeit dafür sorgen, dass sich die zur Zeit heftig kochende Volksseele etwas abkühlt. Eine grundlegende Übereinkunft darüber, wohin die Gesellschaft in der ...

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  • 09.05.2023 – 19:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Putin

    Halle (ots) - Es ist nicht ausgeschlossen, dass Putin all die Absurditäten wirklich glaubt. Wahrscheinlicher aber ist, dass sich der russische Präsident in eine mythische Festung zurückgezogen hat, die ihn rhetorisch unangreifbar macht gegen Zweifel. Sei es gegen die Fragen, die auch viele Menschen in Russland quälen, ohne dass sie sie offen stellen können. Oder gegen die Wutreden von Söldnerchef Jewgeni Prigoschin, der Moskau seit Monaten Totalversagen vorwirft. ...

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  • 09.05.2023 – 18:55

    Straubinger Tagblatt

    Nachbarschaftspolitik - Mit Prag läuft es besser als mit Wien

    Straubing (ots) - Dass sich die Regierungsmannschaften von Markus Söder und Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer trotz Zugehörigkeit zu derselben Parteienfamilie einmal zu einer gemeinsamen Sitzung treffen, ist derzeit nicht vorstellbar. So sind sich denn die Länder, die jahrzehntelang durch einen Eisernen Vorhang und historische Vorbelastungen getrennt waren, heute näher als Bayern und Österreicher, die nicht ...

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  • 09.05.2023 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Politik/Sachsen-Anhalt/Stendal

    Halle (ots) - Stendals Landrat Puhlmann soll Urlaub verheimlicht haben Halle - Stendals Landrat Patrick Puhlmann (SPD) steht unter Verdacht, sich einen heimlichen Urlaub verschafft zu haben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochsausgabe). Der Kommunalpolitiker soll die einwöchige Auszeit eigenmächtig genommen und gegenüber Mitarbeitern vertuscht haben. Dabei geht es um die Zeit vom 21. bis zum 28. April. Ein Landkreissprecher sagte auf ...

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  • 09.05.2023 – 18:31

    Kölnische Rundschau

    Putins Lügen / Raimund Neuß zur Rede des Moskauer Präsidenten bei der Siegesparade

    Köln (ots) - Jetzt also doch Krieg. Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Rede zum 9. Mai genutzt, um die bisherige Sprachregelung einer angeblichen militärischen Spezialoperation vom Tisch zu nehmen. Ja, es herrscht Krieg, Zehntausende Soldaten sind auf russischer wie auf ukrainischer Seite gefallen, und die Folgen dieses Krieges geraten auch für Putins ...

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  • 09.05.2023 – 18:25

    Straubinger Tagblatt

    Politisch motivierte Straftaten - Extremisten außer Kontrolle

    Straubing (ots) - Ein Teil der Staatsfeinde ist außer Kontrolle geraten, und es werden insgesamt mehr. Die größte Gefahr bleibt jedoch der Rechtsextremismus. Es muss vor allem darum gehen, junge Menschen davor zu bewahren, unter den Einfluss von Hetzern zu geraten und das Gift der Intoleranz, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus zu verinnerlichen. Zu lange, selbst nach der Entdeckung des NSU-Terrors, wurde ...

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  • 09.05.2023 – 17:56

    Frankfurter Rundschau

    Vertane Chance

    Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz hat vor dem Europäischen Parlament für seine Verhältnisse eine ambitionierte Rede gehalten und die wesentlichen Ziele und Herausforderungen Deutschlands und der anderen EU-Staaten klar benannt. Doch eine Liste von zu lösenden Aufgaben ist noch keine wegweisende Ansprache. Auch hat er es versäumt zu sagen wie die einzelnen Ziele erreicht werden sollen und welche wichtiger als andere sind. Vollständig verzichtet hat Scholz auf eine ...

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  • 09.05.2023 – 17:54

    Straubinger Tagblatt

    Scholz-Rede - Der Kanzler hat eine Chance vertan

    Straubing (ots) - Dass das Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft gehört, ist zwar richtig, aber eine Binsenweisheit. Die Frage nach dem Wie bleibt, wenn das Verfahren einzelnen Staaten erlaubt, wie auf dem Basar Ausnahmen durchzudrücken oder Entscheidungen zu blockieren, um in anderen Fragen Zugeständnisse zu erzwingen. Auch die Forderung nach einer "geopolitischen EU" klingt gut, mehr Details, wie Europa sich konkret ...

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  • 09.05.2023 – 16:34

    Allgemeine Zeitung Mainz

    Die wahren Opfer / Kommentar von Klaus Thomas Heck zu Putins Krieg

    Mainz (ots) - Vergessen sind all die Besuche westlicher Diplomaten und Spitzenpolitiker in Moskau, um Russland von seinen Kriegsplänen abzubringen. All die Lügen des Kreml über angebliche Übungen, die selbstverständlich an der ukrainischen Landesgrenze enden würden. All die Drohungen aus Moskau in alle Himmelsrichtungen. Nein, nach Wladimir Putins Lesart ist Russland das Opfer eines Krieges, den andere entfesselt ...

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  • 09.05.2023 – 10:47

    Kölner Stadt-Anzeiger

    SPD-Politiker Sven Wolf will Fraktionschef im NRW-Landtag werden

    Düsseldorf (ots) - Der SPD-Politiker Sven Wolf bewirbt sich um den Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion. "Ich will den Menschen durch unsere Arbeit zeigen, dass wir Lösungen für die Probleme unserer Zeit haben", sagte Wolf dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der Start von schwarz-grün sei nicht geräuschlos gewesen. "Er war ideen- und antriebslos. NRW kann mehr - und dazu ...

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  • 09.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Franziska Brantner: EU muss sich bei Rohstoffen "auf Aufholjagd machen"

    Osnabrück (ots) - Franziska Brantner: EU muss sich bei Rohstoffen "auf Aufholjagd machen" Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin warnt vor Abhängigkeit von China - Rohstoffsicherung "nur gemeinsam europäisch zu schaffen" Osnabrück. Die parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner hat die EU zu mehr Anstrengungen bei der Rohstoffsicherung ...

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  • 09.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    DIHK und Heizungsverband fordern Verschiebung von Heizungstauschpflicht

    Osnabrück (ots) - DIHK und Heizungsverband fordern Verschiebung von Heizungstauschpflicht Bundesverband Flächenheizungen und Industrie- und Handelskammer halten die Ziele der Bundesregierung für nicht umsetzbar - Wegen Mangel an Wärmepumpen und Fachkräften Osnabrück. Der Bundesverband Flächenheizungen und Flächenkühlungen (BVF) hat eine Verschiebung des ...

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  • 08.05.2023 – 19:43

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Banken erhöhen Dispozinsen deutlich - Spitzenreiter verlangt 14,35 Prozent

    Köln (ots) - Nach dem Zinsschritt der EZB erhöhen nun viele Banken auch die Dispozinsen für ihre privaten Kunden - und das, obwohl das Niveau ohnehin schon hoch war. Das geht aus einer Analyse des "Kölner Stadt-Anzeiger" von zehn Instituten hervor. Spitzenreiter in der Region ist die Sparkasse Leverkusen, die einen Zins von 14,35 Prozent berechnet. Im Großraum ...

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  • 08.05.2023 – 19:42

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Zahl der Straftaten an Schulen steigt drastisch - Die meisten Vergehen wurden in Köln gemeldet

    Köln (ots) - Die Zahl der registrierten Straftaten an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2022 wurden 24513 Delikte gemeldet - im Vergleich zu 2019 ein Plus von rund 22 Prozent. Das teilte das NRW-Innenministerium auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" mit. Demnach sank die Zahl der Straftaten in den ...

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  • 08.05.2023 – 19:17

    BERLINER MORGENPOST

    "Berliner Morgenpost": Gut gemeint, schlecht gemacht - Kommentar von Nina Kugler

    Berlin (ots) - Gut gemeint, aber schlecht gemacht: In diese Kategorie gehören die beiden Gesetze, die die Ampel-Regierung in Deutschland und die EU derzeit parallel vorbereiten. Beide Gesetzesvorhaben haben mehr Klimaschutz als Ziel. Planerisch aber laufen sie unabhängig voneinander - und das könnte am Ende viele Menschen viel Geld kosten. Auf der einen Seite setzt ...

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  • 08.05.2023 – 17:43

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Flüchtlingen und Finanzierung

    Halle/MZ (ots) - Der im Grundgesetz verankerte Grundsatz regelt, dass der Bund Aufgaben finanzieren muss, die er auf eine untere Staatsebene delegiert: Wer bestellt, muss auch zahlen. Ob und wieviele Flüchtlinge aufgenommen werden, regelt der Bund - untergebracht werden müssen sie von Ländern und Kommunen. Also muss der Bund zahlen. Das tut er auch, nur halt nicht genug. Entweder der Bund begrenzt nun die Zahl der ...

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