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  • 14.12.2023 – 17:45

    Frankfurter Rundschau

    Historische Einigung

    Frankfurt (ots) - Bürokratiemonster, Sargnagel für die Wettbewerbsfähigkeit. Die Reflexe aus der Wirtschaft auf die Einigung über ein EU-Lieferkettengesetz waren erwartbar. Zunächst versuchten Verbände mit aller Macht, das seit Januar geltende deutsche Lieferkettengesetz zu verhindern, und argumentierten, nur eine europaweite Regulierung mache Sinn. Da die nun bevorsteht und strenger als die deutsche Gesetzgebung ausfallen soll, hebt das Lobbygeschrei wieder an. Dabei ...

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  • 14.12.2023 – 17:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Strompreisen

    Halle/MZ (ots) - Strom ist in Deutschland zu teuer. Die Regierung selbst hat das eingeräumt und Anfang November mit viel Tamtam ein "Strompreispaket" für produzierendes Gewerbe und Industrie angekündigt. Für viele Unternehmer versprach das Hoffnung. Auf sie muss es wie Hohn wirken, dass die Ampel wieder an der Preisschraube dreht. Und auch die Verbraucher werden sich wundern, wenn die Energiepreisbremsen auslaufen und ...

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  • 14.12.2023 – 17:42

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Putins Pressekonferenz

    Halle/MZ (ots) - Klar ist aber die Lehre, die der Westen aus Putins Auftritten ziehen muss. Der Mann gibt nicht auf, er verstärkt noch seine Anstrengungen, militärisch und beim Bau seiner Lügengebäude. Einmal mehr breitete er jetzt die Geschichte aus, wie Russland angeblich gezwungen wurde, in der Ukraine einzumarschieren. Einmal mehr auch beharrte er auf der "Entnazifizierung" der Ukraine als Kriegsziel und als ...

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  • 14.12.2023 – 17:21

    Straubinger Tagblatt

    Die Weltgemeinschaft versagt bei Kindern in Konfliktgebieten

    Straubing (ots) - Die Zahl der Konflikte und Notlagen, in denen Kinder besonders zu leiden haben, hat in den vergangenen Jahren rasant zugenommen. Unicef und andere Hilfsorganisationen können nicht überall mit dem Engagement vor Ort sein, das eigentlich nötig wäre. Die Weltgemeinschaft ist gefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken, um Konflikte beizulegen und neue frühzeitig zu verhindern. Doch dabei versagt sie, ...

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  • 14.12.2023 – 17:19

    Straubinger Tagblatt

    Im Umgang mit Orbán gibt die EU ein verheerendes Bild ab

    Straubing (ots) - Der ungarische Ministerpräsident blockiert beim EU-Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, weil er eingefrorene EU-Mittel für sein Land freipressen will. Teilweise hatte er damit schon Erfolg, unmittelbar vor dem Treffen hat Brüssel zehn Milliarden Euro freigegeben. Orbán ist es völlig egal, welch verheerendes Bild die EU durch seine skrupellose Erpressung auf Kosten des von ...

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  • 14.12.2023 – 16:18

    Straubinger Tagblatt

    Deutschland darf sich bei der Imam-Entsendung nicht austricksen lassen

    Straubing (ots) - Viel spricht dafür, dass die Türkei der Vereinbarung mit der Bundesregierung nur zugestimmt hat, um den Druck der deutschen Politik auf die Ditib zu verringern. Bei ihr wird die Fachaufsicht für die Ausbildung liegen, eine Kooperation mit dem Islamkolleg Deutschland ist angestrebt, aber nicht besiegelt. Gewiss ist es ein Fortschritt, wenn ...

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  • 14.12.2023 – 16:11

    Straubinger Tagblatt

    Streikverbot für verbeamtete Lehrer bleibt - gut so

    Straubing (ots) - Das Gericht sieht die Menschenrechte der klagenden Lehrer nicht verletzt und hat festgestellt, dass es im Ermessen des jeweiligen Landes liegt, Streikverbote für Staatsdiener zu erlassen. Sie sehen keinen Grund, das Bildungswesen mit seinem hohen Stellenwert auszunehmen. Damit kommt es nicht zu einer Zwei-Klassen-Beamtenschaft. Alle Beamten bleiben an die Treuepflicht gebunden. Das Beste aus zwei Welten ...

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  • 14.12.2023 – 14:48

    Kölner Stadt-Anzeiger

    NRW will Flüchtlingen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen

    Köln (ots) - Die schwarz-grüne Landesregierung von NRW will Flüchtlingen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen. NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) wird dazu am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen. "Dem riesigen Bedarf an Arbeits- und Fachkräften - von der Pflege über das Handwerk bis hin zu den Sozial- und Erziehungsberufen ...

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  • 14.12.2023 – 13:11

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag": BUND kritisiert Ergebnisse der Weltklimakonferenz

    Berlin (ots) - Die Umweltorganisation BUND hat die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Dubai kritisiert. Zwar wurden erstmals fossile Brennstoffe in einer Abschlusserklärung thematisiert, aber es blieben "viele Schlupflöcher für die fossile Industrie und ihr dreckiges Geschäft", schreibt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe). "Die Zeche werden wir alle ...

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  • 14.12.2023 – 09:58

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: NRW-Opposition will Bürgerenergiegesetz mit Eilantrag beim Verfassungsgericht stoppen

    Essen (ots) - Das umstrittene "Bürgerenergiegesetz" der schwarz-grünen Landesregierung könnte kurz vor der am Freitag geplanten Verabschiedung spektakulär gestoppt werden. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Freitagsausgaben) aus Landtagskreisen erfuhr, hat FDP-Fraktionschef Henning Höne am Donnerstagmorgen einen Eilantrag beim nordrhein-westfälischen ...

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  • 13.12.2023 – 19:33

    Straubinger Tagblatt

    Die Milliardengelder für Ungarn haben ein schlechtes Timing

    Straubing (ots) - Den Zeitpunkt der Freigabe der Milliarden-Gelder für Ungarn als suboptimal zu bezeichnen, dürfte die Untertreibung des Jahres sein. Vielmehr hätte das Timing schlechter nicht sein können. Nach außen wirkt es, als versuche die Kommission, kurz vor dem Start des EU-Gipfels Viktor Orbáns Zustimmung für die Beschlüsse zugunsten der Ukraine zu kaufen. Das ist ein fatales Signal von jener Behörde, ...

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  • 13.12.2023 – 19:23

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Absurd wenig / ein Kommentar von Theresa Martus zur Klimakonferenz

    Berlin (ots) - Wie weit ist Dubai weg von Paris? Physisch etwa 5200 Kilometer Luftlinie. Politisch? Deutlich weiter. In den gut zwei Wochen der Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten schien die ganze Bandbreite von Ergebnissen möglich. Die einen befürchteten eine Blockade wegen fossiler Interessen. Die anderen hatten Hoffnung, dass die 200 Staaten ...

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  • 13.12.2023 – 19:01

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur verteidigt Ampel-Belastungen für Verbraucher

    Essen (ots) - NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat die absehbaren Preissteigerungen beim Tanken und Heizen durch die Einigung im Ampel-Haushaltsstreit verteidigt. Mit der Anhebung des CO2-Preises zum 1. Januar 2024 auf 45 Euro pro Tonne gehe die Bundesregierung auf das zurück, was die Große Koalition bereits beschlossen hatte. "Ich will nicht ...

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  • 13.12.2023 – 18:09

    Frankfurter Rundschau

    Der Alptraum der Ukraine

    Frankfurt (ots) - Wird der Alptraum des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wahr? Werden die USA dem von Russland überfallenen Land zur Jahreswende keine zusätzlichen Waffen und kein Geld mehr nach Kiew schicken? Noch ist es nicht so weit. Doch US-Präsident Joe Biden hat sich korrigiert. Sagte er vor einem Jahr, die USA werden der Ukraine so lange wie nötig beistehen, hieß es nun, so lange wir können. Bleibt zu hoffen, dass diese semantische Änderung dazu ...

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  • 13.12.2023 – 18:03

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    NRW begrüßt Haushalts-Einigung der Ampel

    Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW fordert angesichts der jüngsten Haushaltsdiskussionen in Berlin schnell Klarheit von der Bundesregierung. "Es ist zu begrüßen, dass sich die Ampel auf einen Haushaltsentwurf 2024 einigen konnte. Aber entscheidend ist, was schlussendlich verabschiedet wird", sagt NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstag). ...

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  • 13.12.2023 – 18:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Haushalt und Chipfabriken

    Halle/MZ (ots) - Der Kanzler hat sein Wort gehalten, der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war innerhalb der Bundesregierung der größte Verfechter der Investition - und der liberale Finanzminister Christian Lindner hat seinen Widerstand aufgegeben. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil es die Unionsfraktion war, die mit ihrer erfolgreichen Klage gegen den Klimafonds die Bundesregierung in Finanznöte ...

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  • 13.12.2023 – 18:01

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag": Anspruch und Wirklichkeit - Kommentar zu den Ergebnissen der Weltklimakonferenz

    Berlin (ots) - Wenn man sich den Ausgang der Weltklimakonferenz im Detail anschaut, fällt auf: Beide Seiten der Waagschale sind prallvoll. Erstmals wurde international die Abkehr von allen fossilen Brennstoffen als Ziel formuliert, die Erneuerbaren und die Energieeffizienz sollen stärker ausgebaut werden, es wird einen Fonds für Schäden und Verluste sowie neue ...

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  • 13.12.2023 – 17:26

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Klimakonferenz

    Halle/MZ (ots) - Die COP28 endet im wärmsten Jahr seit Beginn der Temperaturmessung. Extremwetter hat 2023 tausende Todesopfer und Milliardenschäden verursacht. Diese Entwicklung wird sich verstärken, denn der Klimawandel ist längst im Gang und lässt sich bestenfalls bremsen. Gerade diejenigen, die darauf verweisen, dass das kleine Deutschland nicht das Weltklima verändern kann, müssen deshalb jeder ...

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  • 13.12.2023 – 17:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu UN und Gaza

    Halle/MZ (ots) - Mit zunehmender Dauer des Krieges sinkt weltweit das Verständnis für das Vorgehen Israels. Zur Einseitigkeit mancher Staaten, die Israel wenig wohlgesonnen sind, kommen andere mit ihrem Erschrecken über das Leid im Gaza, über die scheinbare Endlosigkeit des Konflikts hinzu. Deutschland entschied sich erneut für einen Zwischenweg und enthielt sich. Das lässt sich begründen: Die humanitäre Lage in ...

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  • 13.12.2023 – 13:21

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Spahn: "Höherer CO2-Preis ohne Klimageld ist Wortbruch"

    Osnabrück (ots) - Spahn: "Höherer CO2-Preis ohne Klimageld ist Wortbruch" CDU-Fraktionsvize erwartet kein Ende der Verunsicherung - "Bürger stehen schon mit dem Rücken an der Wand" Osnabrück. CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit der Einigung im Haushaltsstreit die Menschen zu stark zu belasten. "Dass die Ampel den CO2-Preis nun nochmals erhöht, ohne durch das versprochene Klimageld ...

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  • 13.12.2023 – 13:09

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Middelberg nennt Haushaltseinigung "oberfaul"

    Osnabrück (ots) - Middelberg nennt Haushaltseinigung "oberfaul" Fraktionsvize kritisiert Abgabenerhöhung für Bürger und Wirtschaft - Kaum echte Einsparungen Osnabrück. Der stellvertretende Unionsfraktionschef Mathias Middelberg (CDU) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf den Haushalt 2024 als "oberfaul" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Middelberg: "Die Einigung zum Haushalt 2024 ist ...

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  • 13.12.2023 – 12:25

    Kölnische Rundschau

    Putin kann sich die Hände reiben / Kommentar von Raimund Neuß zum Treffen Biden-Selenskyj

    Köln (ots) - Was für eine Blamage. Was für eine Selbstverzwergung der westlichen Führungsmacht USA. Da empfängt US-Präsident Joe Biden seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus - und muss kleinlaut zugeben, dass er seinem Gast keine Einigung auf Hilfen versprechen kann. Die 200 Millionen Dollar, die Biden noch zusammenkratzen konnte, sind ...

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  • 13.12.2023 – 06:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Obwohl er es nicht ausnutzt: Joachim Król ist Fan des 49-Euro-Tickets

    Osnabrück (ots) - Obwohl er es nicht ausnutzt: Joachim Król ist Fan des 49-Euro-Tickets "Einziges warmes Getränk in der Bahn ist das Bier" - Wokeness geht auf Kosten guter Witze Osnabrück. Schauspieler Joachim Król (66) ist überzeugter Nutzer des 49-Euro-Tickets: "Ich fahre Bus, seit es das 49-Euro-Ticket gibt. Auch wenn ich das Ticket wohl nicht ausnutze", sagte ...

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  • 12.12.2023 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Polen die Hand reichen - Kommentar von Christian Kerl

    Berlin (ots) - Die Polen haben lange warten müssen auf ihre neue Regierung. Acht Wochen lang hat sich die rechtsnationale PiS-Partei mit allen Tricks an die Macht geklammert. Jetzt ist das lächerliche Schauspiel endlich vorbei: Das Parlament hat den liberalkonservativen Donald Tusk als neuen Premier bestätigt. Sein Kabinett steht in den Startlöchern. Polen kann aufatmen - und Europa auch. Der Machtwechsel ist ein Sieg ...

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  • 12.12.2023 – 18:56

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Tarifübertragung kostet NRW 4,75 Milliarden Euro

    Bielefeld (ots) - Düsseldorf. Die Übertragung der Tariferhöhungen für die Landesbeschäftigten auf die Beamtenschaft in NRW ist für die schwarz-grüne Landesregierung mit gewaltigem finanziellen Aufwand verbunden. "Für die Laufzeit von 25 Monaten betragen die Kosten für das Land insgesamt 4,75 Milliarden Euro", sagt NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue ...

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