Storys zum Thema Presseschau

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  • 16.02.2024 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Nawalny wurde vernichtet / ein Kommentar von Jorg Quoos

    Berlin (ots) - "Meine Aufgabe ist jetzt, der Typ zu bleiben, der keine Angst hat. Und ich habe keine Angst!" Das waren Sätze des mutigen russischen Regimekritikers Alexej Nawalny im Herbst 2020. Zu diesem Zeitpunkt war er gerade knapp mithilfe der besten deutschen Ärzte einem tödlichen Giftanschlag entgangen. Diesen Mut und diese Furchtlosigkeit vor Putin und seinen ...

  • 16.02.2024 – 18:41

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Causa Hunter Biden

    Heidelberg (ots) - "Der Bezug zu Joe Biden machte die Ermittlungen gegen seinen Sohn von Anfang an politisch brisant. Sie lieferten den Republikanern immer wieder Munition, um die Reputation von Biden Senior - zunächst als Präsidentschaftskandidat, später als Staatsoberhaupt der USA - in Zweifel zu ziehen. Umso unverständlicher, dass die Behörden ihre Ermittlungen ...

  • 16.02.2024 – 17:55

    Straubinger Tagblatt

    Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif

    Straubing (ots) - Die Drohung von Donald Trump, im Notfall nur noch die Nato-Staaten zu verteidigen, die auch ihr Zwei-Prozent-Ziel erfüllen, ist strategisch Schwachsinn. Damit würden Zweifel an Verteidigungsbereitschaft des Bündnisses geweckt und Mitgliedstaaten in Gefahr gebracht. Eines aber muss man objektiv feststellen: In seinem Beharren auf das Zwei-Prozent-Ziel hat der ehemalige US-Präsident recht. Europa muss ...

  • 16.02.2024 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Nawalny und Putin

    Halle/MZ (ots) - Der Kremlchef hat eine tödliche Botschaft geschickt: Wer sich mir in meinem Einflussbereich in den Weg stellt, wird sterben. Diese Einflusszone weitet Putin gerade mit seinem Krieg gegen die Ukraine aus. Sollte er diesen Krieg gewinnen, wird er eine Sicherheitsgefahr für die Nachbarstaaten, für Nato-Partner, für Europa. Donald Trumps Republikaner in den USA sollten sich nicht täuschen: Ein ...

  • 16.02.2024 – 17:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Hetzjagd auf die Grünen

    Halle/MZ (ots) - Die Grünen sind zum Hassobjekt geworden. Und das hat nur vordergründig mit ihrer Beteiligung an der Ampelkoalition zu tun. Im Kern geht es um jenen notwendigen Wandel vor allem in der Klimaschutzpolitik, den Teile der Bevölkerung nicht akzeptieren. Aus Ablehnung wird Verachtung, aus Verachtung wird Gewalt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht von Grenzüberschreitungen. Daran tragen auch ...

  • 15.02.2024 – 16:57

    Frankfurter Rundschau

    Gemeinsames suchen

    Frankfurt (ots) - Die simple Wahrheit ist, dass die deutsche Wirtschaft zur Überwindung ihrer Schwächephase nicht Habeck oder Lindner braucht - sondern beide. Die Zukunft der deutschen Wirtschaft hängt nicht an der Frage "Markt oder Staat", sondern daran, wie sich beide Ansätze klug miteinander vereinen lassen. Im Grunde lautete so das Versprechen, mit dem die Ampel vor zwei Jahren angetreten ist: den Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie aufzulösen. Dass das nicht ...

  • 15.02.2024 – 16:54

    Straubinger Tagblatt

    Scholz sollte dem Beispiel Schröders folgen

    Straubing (ots) - Scholz könnte ans Mikrofon des Bundestags treten und sagen: "Ich möchte Ihnen heute Punkt für Punkt darlegen, welche Maßnahmen nach Überzeugung dieser Regierung vorrangig ergriffen und umgesetzt werden müssen." So hat es Schröder gemacht, als er (...) die Agenda 2010 vorgestellt hat. Er hat Führung gezeigt. So ist Deutschland nicht nur die rote Laterne losgeworden, sondern hat auch die Grundlage ...

  • 15.02.2024 – 16:30

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Bund nennt drei Bedingungen für Altschulden-Lösung in NRW

    Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Bielefeld. In der Debatte um Finanzhilfen für klamme Kommunen in NRW hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jetzt mehrere Bedingungen für eine Einigung gestellt. "Eine Voraussetzung ist, dass die Unionsbundestagsfraktion mitwirkt, weil wir ja eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung brauchen. Es könnten auch nur betroffene Länder wie NRW Mittel erhalten. ...

  • 15.02.2024 – 16:10

    Straubinger Tagblatt

    Proteste gehen teils über das Erträgliche hinaus

    Straubing (ots) - Was sich seit einer Weile zusammenbraut, geht über das Erträgliche jedoch hinaus. Dazu gehört auch, was Parteichefin Ricarda Lang in Schondorf widerfahren ist. Man muss Lang nicht mögen und kann die Politik, für die sie steht, ihr Staatsverständnis und ihre Prioritäten ablehnen. Doch niemand hat das Recht, die Grüne massiv zu beschimpfen und auf ekelhafte Weise zu beleidigen. Es ist eine schlimme ...

  • 15.02.2024 – 15:50

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kulturstaatsministerin Claudia Roth verzichtet auf Reise zur Oscar-Nacht

    Osnabrück (ots) - Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird in diesem Jahr nicht an der Oscar-Verleihung und den Veranstaltungen zur Förderung des deutschen Films in L.A. teilnehmen. Das teilte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) mit. Ihre Entscheidung erklärte Roths Haus mit "Termingründen". Zugleich begrüßte Roth die hohe Präsenz deutscher Filmschaffender ...

  • 15.02.2024 – 15:37

    Straubinger Tagblatt

    Sicherheitskonferenz könnte das Schlimmste noch verhindern

    Straubing (ots) - Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte jahrelang den Auftrag, die Welt ein bisschen sicherer zu machen. Ob man diesem Anspruch gerecht wurde, darf nach Lage der Dinge bezweifelt werden. Wie auch immer: In diesem Jahr geht es nicht darum, die Welt sicherer zu machen, sondern einen Beitrag zu leisten, das Schlimmste zu verhindern. Auf Machthaber wie Wladimir Putin, Xi Jinping, Kim Jong-un oder die ...

  • 15.02.2024 – 11:48

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Haßelmann kritisiert aggressive Demonstranten

    Bielefeld (ots) - "Dieser Protest schadet unserer Demokratie" Bielefeld. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat nach der sicherheitsbedingten Absage des politischen Aschermittwochs ihrer Partei im baden-württembergischen Biberach die aggressiven Protestierer am Veranstaltungsort kritisiert. "Wenn Menschen bewusst daran gehindert werden, sich zum politischen Austausch zu treffen, dann schadet das unserer ...

  • 15.02.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kultusministerin rät zu Verzicht auf "Eltern-Taxis

    Osnabrück (ots) - Julia Willie Hamburg (Grüne): "Bewegung an der frischen Luft tut den Kindern gut" - Ministerin selbst hat kein Auto Osnabrück. Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg rät dazu, beim Schulweg möglichst auf "Eltern-Taxis" zu verzichten und Kinder die Strecke zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen zu lassen. "Wenn viele Autos vor der Schule herumfahren, steigt das Unfallrisiko, Schulen ...

  • 14.02.2024 – 22:06

    Badische Zeitung

    Aufruhr gegen die Grünen: Einer zeigt, wie es geht / Kommentar von Theo Westermann

    Freiburg (ots) - Wenn eine Partei wie die Grünen, die in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellt und in Berlin an der Regierung beteiligt ist, in einer ihrer Hochburgen den politischen Aschermittwoch absagen muss, ist dies kein Ruhmesblatt für den Stil der politischen Auseinandersetzung. Für viele Demonstranten, das zeigten die Spruchbänder, sind die ...

  • 14.02.2024 – 19:31

    Straubinger Tagblatt

    Politischer Aschermittwoch - Eine vergebene Chance

    Straubing (ots) - Bekanntlich wird die Agrarpolitik - von der Dieselsubvention einmal abgesehen - ganz wesentlich auf EU-Ebene geregelt. Vier Monate vor der Europawahl hätten die Parteien die Gelegenheit Aschermittwoch auch dazu nützen können, klarzumachen, wie sie sich da positionieren - denn die Unterschiede sind groß. Dem geneigten Wähler wäre damit mehr geholfen als mit noch mehr Witzen über die Ampel. ...