Berlin (ots) - Ist von Geheimdiensten die Rede, kommen uns schnell filmreife Bilder in den Sinn: Männer mit hochgeschlagenem Mantelkragen im Nebel, waghalsige Abhöraktionen. Ein bestechend gut aussehender Agent, der sagt: "Wodka Martini. Geschüttelt, nicht gerührt." Zuletzt verging jedoch kaum ein Tag, an dem ...
Berlin (ots) - Einen Tag nachdem der Assistent des AfD-Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeiten für China verhaftet wurde, werden Forderungen laut, die Partei solle Konsequenzen ziehen. Politiker*innen von CSU bis SPD fordern die extrem rechte Partei auf, sich von Krah zu ...
Frankfurt (ots) - Am Besuchsprogramm von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Türkei ließ sich bereits ablesen, wie distanziert das Verhältnis zu Präsident Recep Tayyip Erdogan ist. Erst zum Schluss seines dreitägigen Staatsbesuchs traf Steinmeier in Ankara mit Erdogan zusammen. Schließlich gibt es viele Themen, bei denen Berlin und Ankara über Kreuz liegen. Erdogan bezeichnet etwa die Hamas nach deren brutalen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober als ...
Straubing (ots) - (...) Stets werden die Vorwürfe als Kampagnen, Fake News und Machenschaften finsterer Mächte dargestellt. So läuft es auch im Fall Maximilian Krah, dessen China-Affinität Parteifreunden schon unheimlich war. Nun sitzt sein Assistent als mutmaßlicher Spion in Diensten des kommunistischen Regimes in China in Untersuchungshaft. Obwohl der Verdacht gegen ihn schon länger bekannt ist, wäscht Krah, Spitzenkandidat für die EU-Wahl, seine Hände in ...
Straubing (ots) - Die Grenze dessen, was Deutschland zu leisten vermag, ist bereits überschritten. Denn Wohnungen, Lehrer und Erzieherinnen kann man nicht über Nacht backen. Sie sind aber Voraussetzung für gelingende Integration und gesellschaftlichen Frieden. Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung ist ein mühseliges Geschäft. Strengere Vorgaben bei Abschiebungen und Bezahlkarten für Flüchtlinge haben viel politische Energie verzehrt, ihre Wirkungen sind aber ...
Osnabrück (ots) - Der besonders drastische Wertverlust älterer unsanierter Häuser gegenüber neuen Gebäuden ist laut dem Immobilienspezialisten Jone Lang LaSalle (JLL) dauerhaft gestoppt. "Seit zwei Quartalen bewegen sich die Preise auf dem privaten Immobilienmarkt seitwärts. Die Schwere zwischen den Häusern ...
Osnabrück (ots) - Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wegen des Verdachts der Spionage für China will die Partei "Die Linke" die Internetplattform Tiktok unter die Lupe nehmen. "Die Tatsache, dass der AfD-Politiker Maximilian Krah auf der ...
Osnabrück (ots) - Der ukrainische Diplomat und frühere Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat der allgemeinen Erwartung widersprochen, dass Donald Trump im Falle eines Sieges bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren würde. "Ich persönlich glaube das ...
Osnabrück (ots) - In der Debatte um den Umbau der Tierhaltung in Deutschland hat das Umweltbundesamt die Bedeutung der Landwirtschaft für den Klimaschutz betont. UBA-Präsident Dirk Messner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wirksamer Klimaschutz in der Landwirtschaft ist ohne eine schrittweise ...
Freiburg (ots) - Der Vorwurf gegen Jian G. ist gravierend, und sein Chef Krah ist kein Hinterbänkler der in weiten Teilen rechtsextremen Partei. Krah ist deren Spitzenkandidat für die Europawahl. Sollte einer seiner Mitarbeiter über Jahre hinweg Informationen systematisch nach China verraten und hier lebende chinesische Oppositionelle ausgespäht haben, steht auch ...
Berlin (ots) - Kleinlaut ist die AfD-Spitze normalerweise nicht. Gerne teilt die Partei kräftig aus, wenn sie Verfehlungen von der Bundesregierung oder anderen Parteien zu erkennen glaubt. Geht es aber um sie selbst, ist die AfD plötzlich ganz still. Wenige Wochen vor der Europawahl stapeln sich die Vorwürfe ...
Berlin (ots) - Es gibt viele Meinungen zur Generation Z, und meistens sind sie nicht sehr positiv. Im Zentrum steht der Vorwurf, die jungen Männer und Frauen seien nicht mehr so belastbar, stattdessen vor allem auf ihre Work-Life-Balance bedacht - und durch die Pandemie irgendwie verkorkst. Über all diesen ...
Frankfurt (ots) - Wer aus der Studie "Jugend in Deutschland 2024" nur das Negative herausliest, sollte nicht vergessen: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, deutet mit dreien auf sich. Es stimmt zwar, dass viele Befragte depressiv und erschöpft sind, sich keine Illusionen über die Zukunft machen und zu allem Überfluss 20 Prozent AfD wählen würden. Doch unterscheiden sie sich damit kaum von Älteren. Unterschlagen werden sollte nicht, dass die Generation Z politisch und ...
Berlin (ots) - Was nicht passt, wird für passend erklärt: Per Gesetz hat nun das britische Parlament das autoritär geführte ostafrikanische Ruanda zum sicheren Drittstaat geadelt. Richter und Menschenrechtsorganisationen sehen das aus guten Gründen ganz anders. Mit der neuen Bestimmung will die Regierung von Rishi Sunak ein Urteil des Obersten Gerichts in London ...
Halle/MZ (ots) - Der Fall Krah ruft selbst in der AfD Unmut hervor. Denn Krah hat es an Sympathiebekundungen für die Herrscher in Peking und ihr Tun ebenso wenig fehlen lassen wie an konkreter Lobbyarbeit. Jian G. war offenkundig mehr als ein einfacher Mitarbeiter Krahs. Die beiden Herren gingen nach allem, was man weiß, eine Art Symbiose ein: persönlich und politisch. Die Annahme, der Chef habe vom mutmaßlichen ...
Halle/MZ (ots) - Kritiker sprechen von einem inhumanen, zynischen Deal. Doch was dessen Umsetzung für die Betroffenen bedeutet, hängt von vielen Details ab, die bislang niemand vollständig zu klären vermochte: Wie werden die Asylbewerber untergebracht? Sind sie in Ruanda in Sicherheit? Können sie dort ökonomisch ein neues Leben anfangen? Erkundungen westlicher Fernsehteams führten in allen drei Punkten zu ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens übt scharfe Kritik an Solidaritätsbekundungen für die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette. Auf die Frage, ob sie in gewisser Weise Verständnis dafür habe, antwortete die SPD-Politikerin im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): ...
Osnabrück (ots) - Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) nach den Europawahlen nicht für ausgemacht. Zwar würden die europäischen Christdemokraten (EVP) wohl wieder stärkste Kraft. "Ohne die sozialdemokratische Fraktion ...
Osnabrück (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion hat angeregt, die 2023 von der Ampel-Koalition beschlossene Reform des Bundestagswahlrechts auch auf die Länder zu übertragen. "Nach jahrzehntelanger Blockade der Union hat die Ampel den Bundestag verkleinert und das Wahlrecht durch die Abschaffung der Ausgleichs- und ...
Berlin (ots) - Es ist nicht lange her, da hat die deutsche Politik im Schulterschluss mit der Industrie großartige Ziele für den Umstieg aufs Elektroauto verkündet: Deutschland als führende Autonation sollte natürlich auch der globale "Leitmarkt für Elektromobilität" werden. Schon 2020 hätten eine Million ...
Berlin (ots) - Dass es mit den deutschen Krankenhäusern so wie bisher nicht weitergehen sollte, ist klar. Dass eine Reform wie alle Änderungsversuche im Gesundheitssektor auf scharfen Gegenwind stößt, darf dennoch niemanden verwundern. Was sich aber seit Monaten rund um die große Krankenhausreform des ...
Köln (ots) - Die NRW-SPD hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, einer Umgestaltung der Schuldenbremse zuzustimmen. "Die Schuldenbremse ist ein Relikt aus vergangener Zeit und bremst den konjunkturellen Aufschwung aus", sagte der SPD-Vorsitzende Achim Post dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Das Land brauche dringend eine Reform, um in ...
Berlin (ots) - Für Überraschungen war das Friedensforschungsinstitut Sipri selten gut. Auch der neueste Bericht trifft zum wiederholten Male eine vorhersehbare Feststellung: Die Rüstungsausgaben sind 2023 weltweit erneut auf ein Höchstmaß gestiegen, zum neunten Mal in Folge. Die üblichen Verdächtigen stehen ...
Frankfurt (ots) - Die Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den weltweiten Militärausgaben sind beängstigend, doch leider nicht überraschend. So war mit dem russischen Überfall auf die Ukraine klar, dass Kiew und deren Verbündeten viel Geld ausgeben müssen, damit Ukrainerinnen und Ukrainer sich verteidigen können. Ähnliches gilt für Chinas Machtstreben, auf den Japan und andere Staaten mit Aufrüstung reagieren. Und so berechtigt es auch ist von Sipri, ...
Köln (ots) - Die Kölner CDU-Politikerin Serap Güler hat die Formulierungen über den Islam im Entwurf zum CDU-Grundsatzprogramm verteidigt. "Wir erkennen die verschiedenen Formen des Islams an und sprechen uns ganz klar nur gegen die aus, die nicht mit unseren Werten vereinbar sind", sagte Güler der Kölnischen Rundschau (online und Dienstagausgabe). Die Kölner Bundestagsabgeordnete ist als stellvertretende ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat in seiner eigenen Landesverwaltung Befremden ausgelöst. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben die Hauptpersonalräte der Landesverwaltung bereits im März einen Brandbrief an Wüst geschickt. In dem ...
Freiburg (ots) - Amerika hat nochmal die Kurve gekriegt, aber das Vertrauen in seine Verlässlichkeit hat gelitten. Wie lange ein radikales Grüppchen Hilfe für Partner boykottieren konnte, ist erschreckend. Die 61 Milliarden Dollar dürften erstmal die letzte große Ukraine-Hilfe sein. Bald ist Wahlkampf in den USA, die isolationistischen Stimmen unter Donald Trumps ...
Berlin (ots) - Der Winston Churchill zugeschriebene Satz, wonach die USA am Ende eben doch immer das Richtige tun (aber erst, nachdem man alle Alternativen ausgeschöpft hat), erfuhr am Wochenende seine historische Bestätigung. Nach monatelanger Hängepartie hat der Souverän der Supermacht doch noch die ...
Berlin (ots) - Beginnt oder droht ein neuer Krieg, steigen Preise für Öl und Gas. Deutschland, das von Energieimporten zu großen Teilen abhängig ist, kann sich von dieser Gleichung nicht lösen. Was folgt, sind höhere Kosten für Unternehmen und Verbraucher. Zuletzt stiegen die Gaspreise für Neukunden um 17 ...
Halle (ots) - t Halle. Die Zahl der registrierten Prostituierten hat sich in Sachsen-Anhalt in kurzer Zeit verzehnfacht. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes waren zu Beginn des vergangenen Jahres 406 Sexarbeiterinnen bei den Behörden gemeldet - 2019 waren es noch 43. Neuere Zahlen liegen nicht vor. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...
