Storys zum Thema Presseschau

13.05.2024 – 17:06
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur AfD
Halle/MZ (ots) - Münster zeigt, wie sehr die rechte Szene insgesamt mittlerweile unter Druck steht, mitsamt der AfD. Wie sehr die Wachsamkeit gegenüber den Feinden der Demokratie gewachsen ist. Und dass die Feinde der Demokratie dies wissen. Auch wenn die Münsteraner Richter betonen, es gebe keinen Automatismus hin zu einer nächsthöheren Einstufung durch den Verfassungsschutz: Mit ihrem Urteil vom Montag ist es wahrscheinlicher geworden, dass der Inlandsgeheimdienst ...
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13.05.2024 – 17:01
Stuttgarter Nachrichten
OVG-Urteil zur AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall
Münster (ots) - Das OVG gab sich bei der Urteilsverkündung alle Mühe, zu betonen, dass es sich um ein unpolitisches Verfahren handele. Dabei hat es der Vorsitzende Richter Gerald Buck mit der Farblosigkeit aber etwas übertrieben. Auch als neutrales Gericht hätte man in der öffentlichen Verhandlung durchaus etwas konkreter werden können. Wer in der mündlichen ...
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13.05.2024 – 15:43
Allgemeine Zeitung Mainz
Ein Stoppsignal für Demokratiefeinde / Kommentar von Jens Kleindienst zum AfD-Urteil in Münster
Mainz. (ots) - Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist von großer politischer Tragweite. Zwar hat das Gericht nur die Einschätzung der Vorinstanz bestätigt, doch geschah das nach einer umfassenden Beweisaufnahme - und mit einer ...
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13.05.2024 – 14:30
Kölnische Rundschau
Putin denkt an sein Überleben / Raimund Neuß zum Wechsel im russischen Verteidigungsministerium
Köln (ots) - Alles hängt von der Wirtschaft ab. Punkt. Das hat der russische Präsident Wladimir Putin erkannt - und den ihm ergebenen Verteidigungsminister Sergej Schoigu durch einen Wirtschaftsfachmann ersetzt. Letzten Endes werden moderne Kriege nicht durch einzelne Schlachten entschieden, sondern durch ...
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13.05.2024 – 13:33
Kölner Stadt-Anzeiger
Journalistenverband nennt Verhalten von Merz-Ehefrau Charlotte gegenüber Reporter "Unverschämtheit"
Köln. (ots) - Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat Charlotte Merz, Ehefrau des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, für ihr Auftreten gegenüber einem ZDF-Reporter der Satiresendung "heute show" scharf kritisiert. Dass Merz' Ehefrau "den Journalisten Benimmregeln beibringen will, ist eine Unverschämtheit", ...
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12.05.2024 – 22:37
Badische Zeitung
Für Scholz gibt es keinen Grund zum Hochmut / Kommentar von Tobias Peter
Freiburg (ots) - (...) Er halte, so hat Scholz nun gesagt, einen Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz für sehr wahrscheinlich. Und das, fügte er hinzu, wäre ihm auch "ganz recht". Man kann Scholz' Chuzpe erstaunlich finden - jedenfalls gemessen daran, dass die Union unter Merz' Führung stabil bei 30 Prozent liegt und die SPD derzeit nicht viel mehr als die ...
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12.05.2024 – 20:59
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Luftbrücke auf ewig Mahnmal / Kommentar von Peter Schink über die Relevanz der Luftbrücke für die Gegenwart
Berlin (ots) - Es waren eindringliche Worte, die Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Gedenken an 75 Jahre Luftbrücke sprach: "Wenn unsere Partner sich darauf berufen hätten, dass die Kosten und die Risiken zu hoch seien, wäre Berlin sehr wahrscheinlich am Ende gewesen." Ein Satz, der die Bedeutung der ...
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12.05.2024 – 20:39
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Mittelmaß? Reicht nicht / Leitartikel von Martin Nefzger über die Rolle des NDR beim ESC
Berlin (ots) - Der Eurovision Song Contest 2024 ist nach einer mehr als turbulenten Woche vorbei. Für reichlich Schlagzeilen sorgten im Vorfeld vor allem die Disqualifikation der Niederlande in letzter Minute und die Kontroverse um die Teilnahme Israels und die damit verbundenen Proteste in Malmö. Die Europäische ...
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12.05.2024 – 17:45
Kölnische Rundschau
Nato muss für Klarheit sorgen / Raimund Neuß zur Sicherrheit des Bündnisgebiets vor russischer Aggression / Yougov-Umfrage
Köln (ots) - Wenn fast die Hälfte der Teilnehmenden einer YouGov-Umfrage einen russischen Angriff auf einen Nato-Staat in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich hält, dann ist das ein Kompliment für die Nato. Gäbe es das Bündnis nicht, dann müsste man es erfinden: Wer auch nur einen Nato-Staat angreift, muss ...
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12.05.2024 – 17:43
Frankfurter Rundschau
Schämt Euch!
Frankfurt (ots) - Der Triumph des nonbinären Nemo lässt sich als Nachweis der tiefen Grundtoleranz einer breiten europäischen Mehrheit gegenüber queeren Lebensentwürfen. Auch der Rausschmiss des Niederländers Joost Klein wegen Fehlverhaltens gegenüber einer Kamerafrau zeigt: Die Toleranzschwelle in Fragen toxischer Männlichkeit ist gesunken. Gut so. Im Mittelpunkt der Chaostage von Malmö aber stand eine Andere. Es ist unfassbar, dass eine jüdische Sängerin wie ...
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12.05.2024 – 17:24
Straubinger Tagblatt
Pressestimme: Wohnungsbau in Deutschland
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Der Bund sollte weitere steuerliche Anreize für den Wohnungsbau und gerade für Familien schaffen. Denn in der Regel macht jeder, der in sein Haus oder seine Wohnung zieht, eine Mietwohnung frei und trägt somit zu einem besseren Angebot auf dem Wohnungsmarkt insgesamt und zur Eindämmung des Mietwahnsinns bei. Es ist eine nationale Kraftanstrengung nötig. Denn die ...
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12.05.2024 – 15:55
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zur Ampel-Koalition:
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Das neue, kooperative Miteinander, das Olaf Scholz, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner beim Antritt ihrer sogenannten Fortschrittskoalition versprochen haben, ist längst einem latenten Misstrauen gewichen. Und je näher der nächste reguläre Wahltermin im Herbst 2025 rückt, umso mehr denkt jede Partei wieder an sich anstatt an das gemeinsame Ganze. In gewisser Weise ist das sogar verständlich, in einer ...
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12.05.2024 – 15:52
Allgemeine Zeitung Mainz
Die heile Welt wird es nicht mehr geben / Kommentar von Tobias Goldbrunner zum Eurovision Song Contest
Mainz. (ots) - "Ich habe den Code gebrochen und gerettet", sagte Nemo nach seinem Sieg beim Eurovision Song Contest. Und fügte vielsagend hinzu: "Vielleicht muss der ESC auch gerettet werden." Nemo legt damit den Finger in eine klaffende Wunde: Der ESC, wie wir ihn in den chaotischen Tagen von Malmö erlebt haben, ...
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12.05.2024 – 15:51
Allgemeine Zeitung Mainz
Mobilisieren - und die Gesellschaft spalten / Kommentar von Sonja Werner zur Islamisten-Demo in Hamburg
Wiesbaden. (ots) - "Das Kalifat ist die Lösung", stand vor zwei Wochen auf den Plakaten. Aber eigentlich nur für muslimische Staaten, stellten die Teilnehmer nach der Islamisten-Demo vor zwei Wochen in Hamburg klar. Von Deutschland habe man doch gar nicht geredet. Nun, zwei Wochen später, gab es die nächste ...
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11.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Dudenhöffer: "Um 2030 werden Elektroautos günstiger sein als Verbrenner" / Auto-Experte sagt weitere Technologiesprünge voraus - Kaufinteressierte sollten "noch ein paar Jahre abwarten"
Osnabrück (ots) - Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer erwartet bald rasant sinkende Preise für batteriebetriebene Pkw. "Meine Prognose: Um das Jahr 2030 werden Elektroautos günstiger sein als Verbrenner!", sagte der Ökonom im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Grund sei vor allem die rasante ...
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11.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Dudenhöffer: Aus für Verbrenner-Aus würde Autoindustrie "zerstören" / Auto-Experte sieht Krise der E-Mobilität als große Gefahr für VW & Co. - "Hersteller brauchen den Hochlauf unbedingt"
Osnabrück (ots) - Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer hat eindringlich vor einer Rücknahme des EU-Verbrenner-Verbotes gewarnt. "Anstatt unsere Autobauer zu retten, zerstört das Gerede über eine Abkehr vom Verbrenner-Aus unsere Industrie. Denn Deutschlands Hersteller brauchen den Hochlauf der E-Mobilität ...
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10.05.2024 – 19:22
Kölnische Rundschau
Wettbewerb des Grauens / Raimund Neuß zur Anschlagsdrohung gegen die EM
Köln (ots) - Berlin, Dortmund, München - "schieß Dein letztes Tor": An Perversität ist die in Schwarz und Neongrün gehaltene Werbebotschaft der Terrororganisation "Islamischer Staat Provinz Khorasan" (ISPK) kaum zu überbieten. Nach den Terroranschlägen im iranischen Kerman und in Krasnogorsk bei Moskau nimmt die Gruppe nun die Fußball-EM ins Visier, und ...
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10.05.2024 – 19:15
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Gut, dass Israel dabei ist / Leitartikel von Thorsten Keller zum ESC
Berlin (ots) - Als der Eurovision Song Contest vor zwölf Jahren im autoritär regierten Aserbaidschan stattfand, fanden das nicht nur westliche Menschenrechtler fragwürdig. Auch das Nachbarland Iran regte sich auf: Wegen der spärlich bekleideten Frauen im Teilnehmerfeld verließ Irans Botschafter unter Protest den Austragungsort Baku. Der persische Show- und ...
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10.05.2024 – 19:15
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Feiern geht auch ohne Promille / Kommentar von Beate Kranz
Berlin (ots) - Wer eine Party ausrichtet, bietet in der Regel seinen Gästen heute nicht nur Bier, Wein oder Cocktails an, sondern auch die alkoholfreien Varianten dazu. Denn nicht nur Schwangere, Autofahrer und Gesundheitsbewusste entscheiden sich für ein Leben oder zumindest einen Abend ohne Alkohol, sondern offenbar auch mehr jüngere Leute. Und das ist gut so. Gut ...
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10.05.2024 – 18:12
Allgemeine Zeitung Mainz
Wir alle sind gefordert / Kommentar von Jens Kleindienst zu Übergriffen auf Politiker
Mainz. (ots) - Der Ruf nach schärferen Gesetzen und härteren Strafen gehört zum Standardrepertoire vieler Politiker. Wohlfeil ist das oft, weil schnell gefordert und schnell wieder vergessen. Wenn dann aber doch aus frischer Empörung gehandelt wird, kommt nicht immer etwas Gutes dabei heraus. Insofern ist es zu begrüßen, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann ...
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10.05.2024 – 18:11
Frankfurter Rundschau
Schlimmer geht immer
Frankfurt (ots) - Für die Menschen in Gaza ist es keine gute Nachricht, wenn die israelische Regierung trotz aller Warnungen und des angedrohten Lieferstopps von US-Waffen weiter plant, die Offensive in Rafah durchzuführen. Die Folgen werden katastrophal sein, wenn der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht doch noch einlenkt - etwa, um die Israelischen Geiseln von der Hamas freizubekommen. Bedauerlicherweise hat die Hamas Netanjahu auch noch Argumente für ...
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10.05.2024 – 17:25
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Wehretat/Pistorius/Lindner
Halle/MZ (ots) - Halle/MZ. Doch Pistorius schlägt zu Recht Alarm. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr ist für Investitionen verplant. Die Truppe braucht darüber hinaus mehr Geld. Das fällt nicht vom Himmel. Da es für die Sicherheit Deutschlands auch keine Rücklagen gibt, bleiben nur Schulden oder Steuererhöhungen. Wenn sich der Finanzminister dagegen stemmt, für Subventionen oder ...
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10.05.2024 – 17:18
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Rechte Bündnisse pushen - Kommentar zur Italien-Reise Markus Söders
Berlin (ots) - Wenn schon nicht Kanzler, dann möchte Markus Söder wohl mindestens Bundesaußenminister werden. Dafür spricht seine intensive Reisetätigkeit der letzten Monate, stets mit staatsmännischer Geste. Nach Besuchen in Israel, Schweden, Serbien, China traf Bayerns Ministerpräsident am Freitag in Rom mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni von den ...
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10.05.2024 – 16:32
Neue Westfälische (Bielefeld)
DFB-Präsident Neuendorf würdigt Karriere von Fabian Klos
Neue Westfälische Bielefeld (ots) - Vor dem anstehenden Drittligaspiel zwischen Arminia Bielefeld und dem Halleschen FC am Samstag (14 Uhr) hat DFB-Präsident Bernd Neuendorf die Karriere von Fabian Klos gewürdigt. Der 36-Jährige bestreitet nach 13 Jahren im Verein sein letztes Liga-Heimspiel für Bielefeld. "Mit Fabian Klos verliert Arminia Bielefeld ein echtes Idol. Allerdings nur auf dem Platz - abseits wird er dem ...
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10.05.2024 – 16:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sanierungsstau in Sachsen-Anhalts Schwimmbädern beträgt 240 Millionen Euro
Sachsen-Anhalt/Kommunen/Finanzen/Schwimmbäder (ots) - Halle/MZ - Der Sanierungsbedarf in Sachsen-Anhalts Schwimmbädern ist deutlich größer als bisher bekannt. Mindestens 240 Millionen Euro müssten investiert werden, um nötige Ausbesserungen in den Badeeinrichtungen vorzunehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) unter ...
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10.05.2024 – 12:02
Straubinger Tagblatt
Vorsicht mit Forderungen nach Arbeitszeitverkürzung
Straubing (ots) - Das bringt uns schließlich zu der generellen Frage, ob die Menschen in Deutschland mehr oder weniger arbeiten sollten. Fakt ist, dass die Deutschen im europäischen Vergleich mit durchschnittlich 34,7 Wochenstunden an drittletzter Stelle liegen; nur in Dänemark und in den Niederlanden wird noch etwas weniger gearbeitet. Allein diese Gegenüberstellung lässt schon den Schluss zu, dass man mit ...
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10.05.2024 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Ex-Flüchtling und ESC-Veteran Leslie Mandoki benennt Fehler in der Asylpolitik / "Es geht nicht um Bürgergeld und Integrationskurse"- Ruf nach schneller Integration in Arbeitsmarkt und Wertesystem
Osnabrück (ots) - Leslie Mandoki (71), Musiker und Produzent, kritisiert die deutsche Migrationspolitik als bürokratisch und langsam: "Es geht schief, weil wir alles komplett überregulieren", sagte der ehemalige Dschinghis-Khan-Musiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Du darfst nicht arbeiten, obwohl wir ...
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10.05.2024 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
ESC-Veteran Leslie Mandoki: Dschinghis Khan war eine Ansammlung von Missverständnissen / "Peinlich war mir nur das Tanzen"-"Ermüdend, als Multimillionär behandelt zu werden"
Osnabrück (ots) - Musiker Leslie Mandoki ("Dschinghis Khan", 71) erinnert sich mit gemischten Gefühlen an seinen ESC-Hit aus dem Jahr 1979: "Dschinghis Khan war für mich am Anfang eine Ansammlung von Missverständnissen", sagte der Musiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Dazu gehörte auch die Annahme, ...
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09.05.2024 – 20:55
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Putin verklärt seinen Krieg / Kommentar von Michael Backfisch über die Parade in Moskau
Berlin (ots) - Der russische "Tag des Sieges" 79 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde zur großen Patriotismus-Show. Die Parade in Moskau mit 9000 Soldaten, Raketen und Panzern war pompös und sollte den Glanz der Weltmacht Russland unterstreichen. Präsident Putin nutzte den Tag zur Verbreitung seiner ...
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09.05.2024 – 20:51
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Jeder von uns wird verletzt / Leitartikel von Peter Schink über Angriffe auf Politiker
Berlin (ots) - Es dauerte keine 24 Stunden, da meldete sich Franziska Giffey nach dem Angriff auf sie mit einem längeren Facebook-Posting. Aus dem Text klang deutlich das Entsetzen über das Geschehene. Die Bibliothek in Alt-Rudow sei ein besonderer Ort für sie, schrieb Giffey. Schon als Bildungsstadträtin und ...
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