Hagen (ots) - Fröhliches Miteinander bei der EM 2008 Von Jörg Bartmann Das Phänomen Fußball bleibt uns erhalten. Sportlich als auch neben den Schauplätzen. Bei allen Problemen hat die Europameisterschaft gezeigt, dass Annäherung im Alltag erreicht werden kann. Nach wie vor gibt es bei der Integration gravierende Defizite, sind Parallelgesellschaften nicht mit einem Schlag vom Tisch zu wischen. Aber allein ...
Hagen (ots) - Von Thorsten Keim Es ist etwas in Basel am Mittwoch abend passiert - aber es ist keinem etwas passiert. Ereignisse, die der Mensch nicht begreift, nennt er Zufall. Zufällig fielen im Halbfinale der Fußball-EM während des deutschen Rumpelfußball-Märchens gegen die Türkei Bild und Ton aus - bis zu 18 der 90 Spielminuten. Auch das durch einen ...
Hagen (ots) - Patientenverfügungen und die Politik Von Winfried Dolderer Wie weit reicht die Domäne der Politik? Und wie weit unsere Fähigkeit, über unser Leben zu verfügen? Im Grunde sind das die Fragen, wenn der Bundestag heute erstmals über eine Regelung zur Gültigkeit von Patientenverfügungen debattiert. Der Tod sei kein schicksalhaftes Ereignis mehr, sondern Ergebnis einer von Menschen getroffenen Entscheidung, haben die Antragsteller in ihren ...
Hagen (ots) - 25 Kassen erhöhen Beiträge Von Lorenz Redicker 25 Krankenkassen erhöhen in der nächsten Woche ihre Beiträge. Nur 25. Bei den übrigen knapp 200 gesetzlichen Kassen bleibt also vorerst alles beim Alten. Aber nicht mehr lange. Denn an den steigenden Ausgaben kommt keine Kasse vorbei. Auch wenn einige Branchengrößen noch dementieren. Die Arzneimittelpreise schnellen wieder in die Höhe, die ...
Hagen (ots) - Die zweite Föderalismusreform Von Winfried Dolderer Man hätte es sich denken können: Die Materie ist einfach zu komplex, das föderale Finanzgeflecht zu verknäult, die Vielzahl unvereinbarer Interessen zu groß. Beim Geld hört die Freundschaft auf? Die Reformfähigkeit nicht minder: Mit der zweiten Föderalismuskommission ist ein weiteres Großprojekt der Koalition so gut wie tot. Oder wie soll man es nennen, wenn nach anderthalb Jahren intensiven ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es sind die üblichen Schlagzeilen-Verdächtigen, deren Namen an Wochenenden für Nachrichten gut sind. Bei der SPD schließt Franz-Walter Steinmeier diesbezüglich zu Kurt Beck auf, die Vorzeichen sind freilich umgekehrt. Der Parteichef bittet in Berlin mit zornigen Worten - man kann es auch flehentlich nennen - , dass seine ...
Hagen (ots) - Von Knut Pries Eines muss man der EU lassen: Beim Durchwursteln ist sie eine Klasse für sich. Auf die große Vertragskrise nach dem fehlgeschlagenen irischen Referendum antworten die Staats- und Regierungschefs mit Kleingedrucktem. Das Schwert, mit dem man dicke Knoten zerschlägt, blieb wieder mal stecken. Statt dessen ist hochelastisches ...
Mainz (ots) - Die Telekom AG hat in den 90er Jahren Telefonate von Kunden aufzeichnen lassen und damit das Fernmeldegeheimnis verletzt. Dieser Verdacht ergibt sich aus internen Unterlagen des Konzerns, die dem ZDF und der WirtschaftsWoche vorliegen. Demnach soll die Abhörmaßnahme vom damaligen Vorstand ...
Mainz (ots) - Sperrfrist: 20.06.2008 15:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Die Telekom AG hat in den 90er Jahren Telefonate von Kunden aufzeichnen lassen und damit das Fernmeldegeheimnis verletzt. Dieser Verdacht ergibt sich aus internen Unterlagen des Konzerns, die dem ...
Hagen (ots) - Soziale Gerechtigkeit als Wortklauberei Von Jörg Bartmann Die CSU hat angesichts bevorstehender Wahlen die Pendlerpauschale wieder entdeckt. Gleichzeitig wird vollmundig verkündet, dass man Steuern konsolidieren und senken müsse. Die SPD legt nach der Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I in Sachen Altersteilzeit nach und will die Frühverrentungsmodelle ausweiten. Die Umsetzungen der Beschlüsse für die Lohnrunden oder die ...
Hagen (ots) - Irisches Nein stürzt EU in tiefe Krise Von Knut Pries Mit dem Scheitern des irischen Referendums über den Lissabon-Vertrag steckt die Europäische Union in einer noch größeren Krise als 2005 nach dem Scheitern der Verfassung in Frankreich und Holland. Es ist sowohl eine Vermittlungs- wie eine Gestaltungskrise. Die Regierungen sind nicht mehr in der Lage, ihren Bürgern zu vermitteln, was sie - zu Recht - für einen Fortschritt halten. Und ihnen ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es war einmal eine große, stolze Partei. Die ließ nichts unversucht, sich klein zu kriegen. Man könnte fast Mitleid mit der SPD haben. Doch die immer tieferen Umfragelöcher sind vorwiegend hausgemacht. Erst hatte man nicht wirklich Glück mit der Wahl des Vorsitzenden, dann kam dessen Unvermögen dazu. Kurt Beck ist ein ...
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Richtig ist: Die Klage der Krankenhausgesellschaft über die mangelnde Finanzausstattung ist nicht neu. Seit Jahren schon weist der Verband auf die roten Zahlen seiner kranken Häuser hin, warnt vor dem drohenden Tod vieler Kliniken. Aber nie war die Klage so berechtigt wie jetzt. Viele Krankenhäuser sind krank, nicht wenige liegen auf der Intensivstation, einige sind kaum ...
Hagen (ots) - Frauen verdienen weniger als Männer Von Susanne Schlenga Die Zahlen sind nicht neu: Frauen verdienen weniger als Männer. Weil aber der EU-Sozialkommissar zum Thema befragt wurde, schreien nun alle laut "Skandal". Etwas weniger laut klingt es dabei auf der Seite der Arbeitgeber, die "objektive Gründe" für die besonders in Deutschland weit klaffende Gehaltsschere verantwortlich machen. Objektive Gründe? Frauen bekommen Kinder, nun gut. Doch Mütter ...
Hagen (ots) - Neue Spekulationen um deb Gaspreis Von Stefan Pohl Immer neue Rekordstände des Ölpreises lassen Schlimmes erahnen: Für die deutsche Konjunktur und die Weltwirtschaft, für die Teuerungsraten, für das verfügbare Einkommen der Verbraucher, deren Ausgabenfreude nach den Prognosen schlauer Wirtschaftsforscher ja den Aufschwung stützen soll. Und, nicht zuletzt, für die Gaspreise, die an den Ölpreis gekoppelt sind. Ahnen heißt aber auch: nicht genau ...
Hagen (ots) - Milchbauern erhalten mehr Geld Von Stefan Pohl Der Milch-Streit ist beigelegt - künftig werden die Bauern eine gerechtere Entlohnung erhalten - wie hoch und für wie lange, steht noch nicht fest. Aber schon unmittelbar nach dem Ende der in der Geschichte dieses bäuerlichen Erwerbszweigs beispiellosen Aktionen lassen sich einige wichtige Erkenntnisse gewinnen. Erstens: Groß ist nicht gleich durchschlagskräftig. Wäre es nach dem Bauernverband ...
Hagen (ots) - Die Bürger und das BKA-Gesetz Von Winfried Dolderer Das Jubiläum ist im Mai ganz unbemerkt verstrichen: Vor vier Jahrzehnten hat eine Große Koalition die Notstandsgesetze beschlossen, um Vorsorge zu treffen gegen einen Fall, der nie eingetreten ist, einen Angriff des Warschauer Pakts. Sie hat damit eine Front von Bedenkenträgern gegen sich aufgebracht, die nicht weniger als den Untergang der ...
Hagen (ots) - Bundeswehr startet zu Kampfeinsatz Von Jörg Fleischer Die erste Isaf-Kampftruppe der Bundeswehr bricht nach Afghanistan auf. Ihr Einsatz ist zwar nicht aufs Töten angelegt. Aber im Notfall hat sie die Lizenz zum Töten. Die Soldaten dieser schnellen Eingreiftruppe, von denen viele aus Westfalen stammen, müssen dort hin, wo es besonders gefährlich ist. Verteidigungsminister Jung und die militärische Führung verbreiten zwar gern den Eindruck, dies ...
Hagen (ots) - Die Politik und der Telekom-Skandal Von Winfried Dolderer Aus der ganz großen Inszenierung ist denn doch nichts geworden. Die Unternehmenslenker der Telefon- und Internetbranche ließen sich von ihren Cheflobbyisten vertreten. Der Hauptbetroffene Obermann mochte nur kurz vorbeischauen. Was wieder einmal einer dieser pompösen "Gipfel" hätte werden können, diesmal zur Telekom-Affäre, geriet so zum schlichten "Fachgespräch", für das dann auch der ...
Hagen (ots) - Eliten kapseln sich von der Politik ab Von Jörg Bartmann Wenn Wolfgang Schäuble mangelndes Ansehen am aktuellen Fehlverhalten der Wirtschaftselite festmacht, wird man ihm beipflichten müssen. Was sich bei der Telekom, der VW-Schmiergeldaffäre, der Korruption bei Siemes zeigt, lässt nichts Gutes erahnen. Das passt in die übertrieben ausgerichtete Macht-Elite oder den blanken Geldadel, der in ...
Hagen (ots) - Streit um Lebensmittel-Kennzeichnung Von Susanne Schlenga Rot, Gelb, Grün - da geht es in der Politik in der Regel um Machtgeplänkel zwischen Parteien mit einer - nach erfolgter Wahl - wachsenden Schnittmenge. Im aktuellen Farben-Streit stehen dagegen handfeste wirtschaftliche Interessen gegen gesundheitspolitisch durchaus positiv zu bewertende Verbraucherwünsche. Und dazwischen schaltet ein Verbraucherschutzminister auf gelbes Blinklicht. Rot, ...
Hagen (ots) - Spitzel-Skandal wird Fall für Staatsanwalt Von Sven Nölting Dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die Telekom einleitet, war zu erwarten. Dass Ex-Konzernchef Ricke und der frühere Aufsichtsratsboss Zumwinkel die Hauptverdächtigen sind, ebenfalls. Angesichts der schweren Rechtsverstöße, die im Bespitzelungsskandal schon jetzt publik geworden sind, wäre alles andere überraschend ...
Hagen (ots) - 500 Millionen Euro für Schutz der Natur Von Thorsten Keim Angela Merkel ist 2007 Klimakanzlerin geworden. Im vergangenen Jahr ging es darum, Europa auf Klimaziele zu verpflichten, die den gordischen Knoten bei den internationalen Verhandlungen lösen konnten. Gestern verlieh die Bundeskanzlerin mit ihrer 500 Millionen Euro schweren Morgengabe dem UN-Naturschutzgipfel in Bonn frischen Schwung und neue Qualität. Bislang verliefen die Verhandlungen der ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert die Aufklärung von tödlichem Gewaltmissbrauch durch Polizisten in Deutschland. "Wenn Menschen zu Tode kommen, dann muss das besser aufgeklärt werden", sagte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Barbara Lochbihler, der in Essen erscheinenden Westdeutschen ...
Hagen (ots) - SPD feiert eine Hoffnungsträgerin Von Winfried Dolderer Zwischen der SPD und ihrer neuen Anwärterin auf das Amt des Bundespräsidenten gibt es einen wesentlichen Unterschied: Am Selbstbewusstsein der Partei, das sich nach Becks Lesart mit Schwans Nominierung erwiesen hat, sind Zweifel möglich. An dem der Kandidatin nicht. Gleich bei ihrem ersten Auftritt hat sie sich selbst zum Maßstab demokratischer Verlässlichkeit erklärt. Die Linken, meint ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Der Revanchefeldzug gegen seine alten Genossen läuft für den Machtmenschen von der Saar zielorientiert. Autoritär hält Lafontaine die Linken auf Kurs, nutzt die Schwäche der SPD gnadenlos und ruft zum Systemwechsel auf. Dass vielen die "Oskar-Rufe" in seiner zusammengewürfelten Partei im Hals stecken blieben, seine Wahl ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Die Karten liegen auf dem Tisch, jedenfalls die mit schwarzgelber Färbung. Horst Köhlers Ja zu einer zweiten Amtszeit bringt die SPD in Nöte. Wenn sie im Gegenzug Herz Dame ausspielt und die in einem Jahr auch noch sticht, wäre die Präsidenten-Wahl gewonnen und die Bundestagswahl damit wahrscheinlich verspielt. Nur mit Stimmen ...
Hagen (ots) - SPD macht Präsidenten-Frage spannend Von Winfried Dolderer Von Kurt Beck meint man zu wissen, dass er nichts dagegen hätte, wenn im nächsten Jahr Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten zum Präsidenten wiedergewählt würde. Die Frage ist nur: Kommt es in der SPD auf Herrn Beck an? Von Peter Struck ist bekannt, dass er eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützt. Indes, auch auf Herrn Struck kommt es allenfalls bedingt an. Das hat sich ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Erst regt man sich darüber auf, dann wird es ruhiger und die Diätenerhöhung geht glatt durch - so dachten Struck und Kauder. Falsch gedacht. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union hatten die Stimmung in der Bevölkerung und das Unbehagen eines Teils der Abgeordneten falsch eingeschätzt. Spät, aber gerade noch rechtzeitig ...
Hagen (ots) - Artenschutz Pflicht der Industrienationen Von Martin Korte Jürgen Thumann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, bringt das Dilemma auf den Punkt. Artenschutz sei gut, sagt der Cheflobbyist, doch übertreiben dürfe die Bundesregierung ihren Einsatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt nicht. Das sei Gift für den Wohlstand. Ein Totschlagargument, mit dem alle Industrienationen seit Jahrzehnten wirkungsvolle Maßnahmen gegen den ...
