Storys zum Thema Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP-Fraktionsvize Dürr: Laschet muss zu seinem Wahlprogramm stehen

Osnabrück (ots) - Dürr: Laschet muss zu seinem Wahlprogramm stehen FDP-Fraktionsvize erwartet Bekenntnis zu Steuererleichterungen von CDU-Kanzlerkandidat Osnabrück. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hat CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet aufgefordert, "sich einen Ruck zu geben und beim Thema Steuererleichterungen zu seinem Wahlprogramm zu stehen". Dürr sagte der "Neuen ...

ZDF

Generation Corona: "Für & Wider – Die ZDF-Wahlduelle"

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Sonderseite "Fakten gegen Fake News"

Wiesbaden (ots) - Um Desinformationen rund um die Bundestagswahl 2021 entgegenzuwirken, hat der Bundeswahlleiter auf seiner Website www.bundeswahlleiter.de die Sonderseite "Fakten gegen Fake News" eingerichtet. Als offizielle, überparteiliche und seriöse Quelle für Informationen rund um das Wahlverfahren, weist er hier auf falsche oder irreführende Aussagen hin und stellt diese richtig. "Neutrale, verlässliche Fakten ...

ZDF

ZDF-Polittalk "maybrit illner" im ersten Halbjahr 2021 wieder Marktführer / Letzte Sendung vor der Sommerpause mit Kanzlerkandidat Armin Laschet

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Widerstandsfähigkeit gegenüber globalen Versorgungsproblemen erhöhen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Mazyek: Rassismus ist Reaktion auf positive Entwicklung in Deutschland

Berlin (ots) - 15 Jahre nach dem ersten deutschen Integrationsgipfel hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, die Gesprächsrunde als historisch gewürdigt. Mazyek sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, die Konferenzen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Migrantenverbänden hätten dazu beigetragen, dass die Spitzenpolitik ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer/Forsa-Aktuell: Regierungsfähige Mehrheit nur mit Union-Alle Parteien verlieren Wähler von 2017,außer Grüne-Habeck würde als Kanzlerkandidat etwas besser abschneiden als Baerbock

Köln (ots) - CDU/CSU 30, Grüne 19, SPD 15, FDP 12, Linke 7, AfD 9 Prozent Zehn Wochen vor der Bundestagswahl ist die politische Stimmung in Deutschland momentan weniger bewegt als in den vergangenen Wochen. Gegenüber der Vorwoche bleiben die Parteiwerte im RTL/ntv-Trendbarometer nahezu unverändert: Die FDP ...

Heilbronner Stimme

Lambsdorff: USA sollten restriktive Einreiseregeln zurücknehmen

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP, Alexander Graf Lambsdorff, fordert die US-Regierung auf, ihre in der Corona-Pandemie eingeführten harten Einreisebeschränkungen gegenüber Europäern aus dem Schengen-Raum zu lockern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte sich bei ihrer Begegnung in Washington mit US-Präsident Joe Biden für eine Lockerung ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linksfraktionschef Bartsch: Mit TV-Spots fürs Impfen werben

Osnabrück (ots) - "Schulschließungen dürfen sich nicht wiederholen" - Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer abgelehnt Osnabrück. Die Linken im Bundestag lehnen Schulschließungen und eine Impfpflicht für Lehrkräfte strikt ab und fordern stattdessen eine verstärkte Werbung fürs Impfen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Impfkampagne sollte unter anderem auch mit TV-Spots ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: Impfpflicht gefährdet Impfergebnis

Berlin (ots) - Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel sich heute auf einer Pressekonferenz des Robert Koch-Instituts gegen eine Impfpflicht ausgesprochen hat, bekräftigt Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin die Haltung der Bundesregierung. "Das war richtig, ohne Impfpflicht zu arbeiten. Wir sind ja auch auf einem guten Weg. Der ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner zum Baulandmobilisierungsgesetz

99/2021 Der Hamburger Senat hat am Dienstag Regelungen für das auf Bundesebene beschlossene Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Damit solle der Bau bezahlbarer Wohnungen erleichtert werden, kündigte Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt an. Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW): „Das ist eine gute Nachricht für alle, die in Hamburg bezahlbaren ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Lindner: Mobile Impfteams müssen "zentrale Rolle spielen"

Osnabrück (ots) - Lindner: Mobile Impfteams müssen "zentrale Rolle spielen" FDP-Chef wirbt für Impfangebote in Einkaufszentren und auf Parkplätzen Osnabrück. Angesichts der zunehmend schleppend verlaufenden Impfkampagne in Deutschland hat FDP-Chef Christian Lindner unbürokratische und flexible Impfangebote gefordert. "Wir müssen alles daransetzen, dass es möglichst einfach wird, sich impfen zu lassen. Dafür ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Neuer Höhen-Streit um Hines-Hochhaus am Alex

Berlin (ots) - Beim geplanten Hochhaus des Investors Hines am Alexanderplatz bahnt sich ein Streit um die Höhe an. Im rbb forderte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher nun, dass das Gebäude nur noch 130 statt 150 Meter hoch wird - was der Investor aber ablehnt. Das Hochhaus soll an der östlichen Spitze des Alexanderplatzes hinter dem Elektronikmarkt Saturn entstehen. Senatsbaudirektorin Lüscher erklärte nun, die ...

ZDF

Unter Männern: "ZDFzoom" über Frauen in der Politik

SAT.1

"Ich kann gut streiten mit ihr." Edmund Stoiber spricht in "akte." über sein Verhältnis zu Angela Merkel / Themenabend zur #ÄraMerkel am Dienstag in SAT.1

Bayernpartei

Bayernpartei: Umgehender Stopp von staatlichen Zuwendungen an parteinahe Stiftungen

München (ots) - Im Zuge des -erwartbaren - Durchleuchtens des Lebenslaufes der (nun ja) Kanzlerkandidatin der "Grünen" fiel auch auf, dass Frau Baerbock über 40.000 Euro für ein Promotionsstudium erhalten hat. Von der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung. Ob dabei alles mit rechten Dingen zugegangen ist bzw. gemäß den Vorgaben verfahren wurde wird gerade geprüft. ...

Mittelbayerische Zeitung

In der Kandidaten-Zwickmühle / Diverse Fehler und Pannen von Annalena Baerbock haben die Grünen Vertrauen und Zustimmung gekostet. Von Reinhard Zweigler;

Regensburg (ots) - Es hatte so gut begonnen. Am 19. April verkündete Robert Habeck, dass Annalena Baerbock die Kanzlerkandidatur der Grünen übernimmt. Zur gleichen Zeit stritten die beiden Unionsgranden Markus Söder und Armin Laschet noch verbissen um den Vortritt. Die Grünen lieferten ein Bild der Eintracht ...

Straubinger Tagblatt

G20 - Unerwartete Frischzellenkur

Straubing (ots) - in Venedig haben sich die G20 plötzlich einer unerwarteten Frischzellenkur unterzogen. Sie sind wieder da und haben mit ihren Plänen für eine globale Mindeststeuer bewiesen, dass sie über einen neuen Gestaltungswillen verfügen. Jene, die ihre Mitwirkung verweigern, stehen unter enormem Druck. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat daran einen bedeutenden Anteil. Wie oft wurde er doch für seine internationalen Steuerpläne belächelt. Nun lächelt der ...

Straubinger Tagblatt

Corona-Pandemie - Kein Wahlkampfgetöse, bitte

Straubing (ots) - Auf der Zielgeraden ihrer Zwangsehe sollten sich Union und SPD zusammenreißen, auch wenn es schwer fällt. Jetzt gilt es, die Schwelle vom Ausnahme- zum Normalzustand mit kühlem Kopf zu überschreiten. Die Leitlinien vorgeben müssen Fakten, nicht Wahlkampfgetöse. Ob Maßnahmen beendet, gelockert oder fortgesetzt werden, hat sich nach folgenden Fragen zu richten: Was bedeutet das, gerade mit Blick auf ...

Die Bundeswahlleiterin

53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen

Wiesbaden (ots) - 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen. Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel dazu: "Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der ...

SWR - Das Erste

Report Mainz: Bundesweit werden tausende Brücken überprüft

Mainz (ots) - Nach Absacken der Salzbachtalbrücke bei Wiesbaden / "Report Mainz" am Dienstag, 13.7.2021, 21:45 Uhr im Ersten Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" überprüft die Autobahn GmbH derzeit bei tausenden Brücken bundesweit den Zustand der sogenannten Rollenlager. Das geht aus einem Wortprotokoll des Verkehrsausschusses des Hessischen Landtags vom 2. Juli hervor, das "Report Mainz" vorliegt. ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Polizei will Treffen der europäischen PKK-Führungsebene verhindern

Köln (ots) - Die Kölner Polizei will ein für Sonntagmorgen geplantes Treffen europäischer Führungskader der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Bergisch Gladbach verhindern. Kriminaldirektor Michael Esser bestätigte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe), dass sich "die europäische Führungsebene einer PKK-Nachfolgeorganisation in Bergisch-Gladbach treffen ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 11. Juli 2021, 19.10 Uhr

Mainz (ots) - Bitte aktualisierte Programmtexte beachten!! Sonntag, 11. Juli 2021, 19.10 Uhr Berlin direkt – Sommerinterview Janine Wissler, Vorsitzende DIE LINKE, im Gespräch mit Shakuntala Banerjee Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Shakuntala Banerjee spricht mit der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler. Die wichtigste Aufgabe der im Januar ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Europäische Zentralbank ist dabei, das letzte bisschen an Vertrauen zu verspielen

München (ots) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren geldpolitischen Kurs geändert. Nach ihrer gestrigen Sitzung verkündete sie ein Aufweichen des Inflationsziels. Nicht mehr knapp unter zwei Prozent, sondern genau zwei Prozent soll also künftig die Inflation betragen. Und auch wenn die Teuerung "moderat ...